Handelsregister · HRB 3816
Chronologischer Auszug
Kreiskrankenhaus Weilburg gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung · Amtsgericht Limburg
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Kreiskrankenhaus Weilburg gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung b) Weilburg c) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege durch bedarfs- und leistungsgerechte sowie wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung mit ambulanten und stationären Krankenhausleistungen. Zur Verwirklichung dieses Zwecks ist Gegenstand des Unternehmens der Betrieb des Kreiskrankenhauses Weilburg in Weilburg mit angeschlossener Krankenpflegeschule, die der wissenschaftlichen und krankenhausbezogenen und der sonstigen ergänzenden medizinisch-pflegerischen Fort- und Weiterbildung dienen sowie der Betrieb aller sonstigen Nebeneinrichtungen und Hilfsbetriebe. Dies geschieht auf der Grundlage des Krankenhausplanes des Landes Hessen und zur Gewährleistung der bedarfsgerechten und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften bestmöglichen Versorgung der Bevölkerung durch leistungsfähige Krankenhäuser. Die Gesellschaft stellt den mit dem Betrieb des Kreiskrankenhauses verbundenen öffentlich-rechtlichen Versorgungsauftrag, insbesondere die ausreichende Versorgung von Personen im Kreis Limburg-Weilburg, die im Sinne von § 53 AO hilfsbedürftig sind, mit allgemeinen Krankenhausleistungen gemäß den Vorschriften der Bundespflegesatzverordnung sicher. | 100.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Durch Gesellschafterbeschluss kann Geschäftsführern Einzelvertretungsbefugnis erteilt werden. Auch können Geschäftsführer durch Gesellschafterbeschluss ermächtigt werden, die Gesellschaft bei der Vornahme von Rechtsgeschäften mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten uneingeschränkt zu vertreten. b) Bestellt als Geschäftsführer: Schermuly, Peter, Weilburg einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 15.07.2005 b) Entstanden durch Ausgliederung eines Vermögensteiles der Kreises Limburg-Weilburg nach Maßgabe des Ausgliederungsplanes vom 15.07.2005 sowie der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag. | a) 31.08.2005 Peters | |
| 2 | b) Geändert, nun: Geschäftsführer: Schermuly, Peter, Weilburg, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 10.10.2005 Gemmer b) Von Amts wegen berichtigt | ||||
| 3 | Einzelprokura: Wagner, Willi, Mengerskirchen, *XX.XX.XXXX | a) 14.11.2005 Michel | ||||
| 4 | c) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege durch bedarfs- und leistungsgerechte sowie wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung mit ambulanten und stationären Krankenhausleistungen. Zur Verwirklichung dieses Zweckes ist Gegenstand des Unternehmens der Betrieb des Kreiskrankenhauses Weilburg in Weilburg mit angeschlossener Krankenpflegeschule, die der wissenschaftlichen und krankenhausbezogenen und der sonstigen ergänzenden medizinisch-pflegerischen Fort- und Weiterbildung dienen sowie der Betrieb aller sonstigen Nebeneinrichtungen und Hilfsbetriebe. Dies geschieht auf der Grundlage des Krankenhausplanes des Landes Hessen und zur Gewährleistung der bedarfsgerechten und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften bestmöglichen Versorgung der Bevölkerung durch leistungsfähige Krankenhäuser. Die Gesellschaft stellt den mit dem Betrieb des Kreiskrankenhauses verbundenen öffentlich-rechtlichen Versorgungsauftrag, insbesondere die ausreichende Versorgung von Pesonen im Kreis Limburg-Weilburg, die im Sinne von § 53 AO hilfsbedürftig sind, mit allgemeinen Krankenhausleistungen gemäß den Vorschriften der Bundespflegesatzverordung sicher. Darüber hinaus ist Zweck der Gesellschaft der Betrieb von Heimen und Einrichtungen der Altenhilfe, die ambulante, teilstationäre und stationäre Pflege von alten Menschen einschließlich deren sozialen und kulturellen Betreuung sowie das Angebot von Wohngelegenheiten nach den Grundsätzen der Altenhilfe. Zur Verwirklichung dieses Zwecks ist Gegenstand des Unternehmens auch der Betrieb sowie die Unterhaltung von Heimen und Einrichtungen, in denen alte und pflegebedürftige Menschen im Rahmen abzuschließender Verträge interdisziplinär gepflegt, betreut, untergebracht und beköstigt werden. Die Gesellschaft ist berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, der Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages und unter Beachtung ihrer Gemeinnützigkeit aller Geschäfte und sonstigen Maßnahmen vorzunehmen sowie Einrichtungen zu unterhalten, die zur Erreichung ihrer Gesellschaftszwecke notwendig und nützlich sind oder ihnen unmittelbar dienen. Sie kann sich zur Erfüllung dieser Aufgaben Dritten bedienen, sich an deren gemeinnützigen Unternehmen mit gleicher Zielsetzung beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben, errichten oder pachten." | a) Die Gesellschafterversammlung vom 10.07.2008 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand) beschlossen. | a) 28.07.2008 Peters | |||
| 5 | b) Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen eingetragen als Geschäftsanschrift: Am Steinbühl 2, 35781 Weilburg | a) 06.05.2010 Steineke b) Fall 7 | ||||
| 6 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 09.12.2011 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 17 (Jahresabschluss, Lagebericht) beschlossen. | a) 14.12.2011 Michel b) Fall 8 | ||||
| 7 | Einzelprokura: Benz, Michael, Solms, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Wagner, Willi, Mengerskirchen, *XX.XX.XXXX | a) 07.04.2014 Michel b) Fall 9 | ||||
| 8 | Einzelprokura: Alfen, Isolde, Gießen, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Benz, Michael, Solms, *XX.XX.XXXX | a) 05.07.2016 Michel b) Fall 10 | ||||
| 9 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 28.04.2018 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Dem Gesellschaftsvertrag wurde eine Präambel vorangestellt. Weiterhin wurde der Gesellschaftsvertrag in § 14 (Gesellschafterversammlung) geändert. Die §§ 18a (Abtretung von Geschäftsanteilen), 19 (Dauer), 20 (Kündigung und Auflösung), und 21 (Einziehung von Geschäftsanteilen) wurden neu eingefügt. Die bisherigen §§ 19, 20, 21 und 22 wurden nunmehr die §§ 22, 23, 24 und 25. Der § 24 (Gründungsaufwand) wurde geändert. | a) 28.05.2018 Michel b) Fall 11 | ||||
| 10 | 110.000,00 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung vom 28.04.2018 hat die Erhöhung des Stammkapitals um 10.000,00 EUR und die entsprechende Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 beschlossen. | a) 28.05.2018 Michel b) Fall 12 | |||
| 11 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Schulz, Thomas, Limburg, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemeinsam mit einem anderen Geschäftsführer; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 14.09.2020 Stillger b) Fall 16 | ||||
| 12 | b) Geändert, nun: Geschäftsführer: Schulz, Thomas, Limburg, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemeinsam mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 25.09.2020 Bogner b) Fall 17 | ||||
| 13 | Prokura erloschen: Alfen, Isolde, Gießen, *XX.XX.XXXX | a) 29.06.2021 Bogner b) Fall 18 | ||||
| 14 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 14.07.2021 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 5, 8, 9, 12 - 15 und 20 beschlossen. | a) 25.08.2021 Bogner b) Fall 19 | ||||
| 15 | b) Geändert, nun: Geschäftsführer: Schulz, Thomas, Limburg, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 16.11.2021 Stillger b) Fall 21 | ||||
| 16 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Schermuly, Peter, Weilburg, *XX.XX.XXXX | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Knortz, Norman, Schöffengrund-Laufdorf, *XX.XX.XXXX Linz, Sabrina, Leun-Stockhausen, *XX.XX.XXXX | a) 04.01.2022 Bogner b) Fall 22 |
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