Handelsregister · HRB 12409
Chronologischer Auszug
Kreiskrankenhaus Freiberg gemeinnützige GmbH · Amtsgericht Chemnitz
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Kreiskrankenhaus Freiberg GmbH b) Freiberg c) Gegenstand des Unternehmens der Gesellschaft ist der Betrieb des Kreiskrankenhauses Freiberg einschließlich der zugehörigen Nebeneinrichtungen und Nebenbetriebe, soweit sie in der Trägerschaft des Landkreises Freiberg liegen. Die Gesellschaft betreibt diese Einrichtungen als Tendenzbetrieb nach § 118 Betriebsverfassungsgesetz [BetrVG]. Zweck der Gesellschaft ist eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhausleistungen im Rahmen der Aufgabenstellung nach dem Krankenhausplan des Freistaates Sachsen sowie einem mit den Krankenkassen vereinbarten Versorgungsauftrag in einem medizinisch und wirtschaftlich leistungsfähigen Krankenhaus. Die Gesellschaft ist berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, der Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages und unter Beachtung der Gemeinnützigkeit [§ 3] alle Geschäfte und sonstigen Maßnahmen vorzunehmen, die dieser Zweckbestimmung dienlich erscheinen. | 500.000,00 DEM | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Geschäftsführer: John, Gunter, Dipl.-Ingenieur, Bergen | Einzelprokura Flötgen, Monika, Freiberg | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 15.08.1995 b) Entstanden gem. §§ 123 ff., 168 ff. UmwBerG durch Ausgliederung des Betriebes des Kreiskrankenhauses aus dem Vermögen des Landkreises Freiberg, der der Landkreis Freiberg durch Beschluß vom 14.06.1995 zugestimmt hat. | a) 23.09.2003 Goldmann b) Tag der ersten Eintragung: 10.01.1996. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Gesellschaftsvertrag Bl. 4 SB. |
| 2 | a) Kreiskrankenhaus Freiberg gGmbH c) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege, unter anderem die Bekämpfung von Seuchen und seuchenähnlichen Krankheiten. Darüber hinaus ist Zweck der Gesellschaft eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhausleistungen einschließlich Notarztversorgung im Rahmen der Aufgabenstellung nach dem Krankenhausplan des Freistaates Sachsen sowie einem mit den Krankenkassen vereinbarten Versorgungsauftrag in einem medizinisch und wirtschaftlich leistungsfähigen Krankenhaus und etwaigen sonstigen Einrichtungen des Gesundheitswesens. Gegenstand des Unternehmens der Gesellschaft ist der Betrieb des Kreiskrankenhauses Freiberg einschließlich der zugehörigen Nebeneinrichtungen und Nebenbetriebe, soweit sie in der Trägerschaft des Landkreises Freiberg liegen. Die Gesellschaft betreibt diese Einrichtungen als Tendenzbetrieb nach § 118 BetrVG. | 260.000,00 EUR | b) geändert, nun: Geschäftsführer: John, Gunter, Freiberg, *XX.XX.XXXX | a) Die Gesellschafterversammlung vom 04.06.2004 hat die Umstellung des Stammkapitals auf Euro und dessen Erhöhung um 4354,06 EUR auf 260.000,00 EUR und die Neufassung des Gesellschaftsvertrags beschlossen. Insbesondere wurden geändert: §§ 1 (Firma und Sitz bzgl. Firma), 2 (Gegenstand und Zweck der Gesellschaft) und 5 (Stammkapital und Stammeinlage). Ergänzt wurde die Satzung um die §§ 19 (Bekanntmachungen) und 20 (Schlussbestimmungen). | a) 02.08.2004 Fehrmann b) Beschluss Bl. 25-36 SB Neuer Gesellschaftsvertrag Bl. 37-58 SB | |
| 3 | c) Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege, unter anderem Bekämpfung von Seuchen und seuchenähnlichen Krankheiten; bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhausleistungen einschließlich Notarztversorgung im Rahmen der Aufgabenstellung nach dem Krankenhausplan des Freistaates Sachsen sowie einem mit den Krankenkassen vereinbarten Versorgungsauftrag in einem medizinisch und wirtschaftlich leistungsfähigen Krankenhaus und etwaigen sonstigen Einrichtungen des Gesundheitswesens; Errichtung und Betrieb von Medizinschen Versorgungszentren im Sinne des § 95 SGB V und Beteiligung an solchen; Betrieb des Kreiskrankenhauses Freiberg einschließlich der zugehörigen Nebeneinrichtungen und Nebenbetriebe, soweit sie in der Trägerschaft des Landkreises Freiberg liegen, als Tendenzbetrieb nach § 118 BetrVG | Prokura erloschen: Flötgen, Monika, Freiberg Einzelprokura: Weiß, Beate, Bobritzsch, *XX.XX.XXXX | a) Die Gesellschafterversammlung vom 03.08.2006 hat die Änderung der §§ 2 (Gegenstand und Zweck des Unternehmens) und 18 (Jahresabschluss, Lagebericht, Prüfungs- und Beteiligungsbericht) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom 20.12.2006 hat die Änderung der §§ 5 (Stammkapital und Stammeinlage), 7 (Gesellschafterversammlung), 9 (Aufsichtsrat), 12 (Aufgaben und Verantwortlichkeiten des Aufsichtsrates), 13 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft), 16, nunmehr 14 (Abtretung von Geschäftsanteilen), 18 (Jahresabschluss, Lagebericht, Prüfungs- und Beteiligungsbericht) und 20 (Schlussbestimmungen) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. § 16 (Verfügung über Geschäftsanteile) wurde gestrichen. | a) 26.01.2007 Frey | ||
| 4 | b) Geschäftsanschrift: Donatsring 20, 09599 Freiberg Von Amts wegen eingetragen gemäß § 3 EGGmbHG. | a) 07.12.2009 Mehlhorn | ||||
| 5 | a) Kreiskrankenhaus Freiberg gemeinnützige GmbH c) Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege, unter anderem Bekämpfung von Seuchen und seuchenähnlichen Krankheiten; bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhausleistungen einschließlich Notarztversorgung im Rahmen der Aufgabenstellung nach dem Krankenhausplan des Freistaates Sachsen sowie einem mit den Krankenkassen vereinbarten Versorgungsauftrag in einem medizinisch und wirtschaftlich leistungsfähigen Krankenhaus und etwaigen sonstigen Einrichtungen des Gesundheitswesens; Errichtung und Betrieb von und Beteiligung an Medinzinischen Versorgungszentren im Sinne des § 95 SGB V; Betrieb des Kreiskrankenhauses Freiberg einschließlich der zugehörigen Nebeneinrichtungen und Nebenbetriebe, soweit sie in der Trägerschaft des Landkreises Mittelsachsen liegen | b) Vertretungsbefugnis geändert: Geschäftsführer: John, Gunter, Freiberg, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 19.06.2009 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde insbesondere geändert: §§ 1 Abs. 1 (Firma) und 2 (Gegenstand und Zweck der Gesellschaft). | a) 04.01.2010 Frey | ||
| 6 | b) Ausgeschieden: Geschäftsführer: John, Gunter, Freiberg, *XX.XX.XXXX Bestellt: Geschäftsführer: Todtwalusch, Stefan, Dresden, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 16.01.2017 Leupold | ||||
| 7 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 10.12.2019 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst. | a) 15.01.2020 Hirschberg | ||||
| 8 | Prokura erloschen: Weiß, Beate, Bobritzsch, *XX.XX.XXXX Einzelprokura: Pudack, Christian, Freiberg, *XX.XX.XXXX | a) 02.07.2020 Kersching | ||||
| 9 | b) Ausgeschieden: Geschäftsführer: Todtwalusch, Stefan, Dresden, *XX.XX.XXXX | a) 18.10.2023 Kersching | ||||
| 10 | b) Bestellt: Geschäftsführer: Dr. Bantle, Roland, Freiberg, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 06.11.2023 Kersching |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.