Handelsregister · HRB 487
Chronologischer Auszug
Krankenhaus Düren gem. GmbH · Amtsgericht Düren
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Krankenhaus Düren gem. GmbH b) Düren c) Betrieb eines allgemeinen Krankenhauses mit Krankenpflegeschule | 1.100.000,00 EUR | a) Die Gesellschaft hat einen Geschäftsführer und einen stellvertredenden Geschäftsführer. Jeder von ihnen ist einzelvertretungsberechtigt. b) Geschäftsführer: Neumann, Peter, Kreuzau | Einzelprokura Reuter, Gottfried, Lnagerwehe | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 24.11.1975 zuletzt geändert am 13.08.2001 | a) 10.06.2002 Ronig b) Tag der ersten Eintragung: 22.12.1975 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 07.06.2002. Tag der letzten Eintragung: 13.08.2001 Gesellschaftsvertrag Bl. 335 ff. Sdb. Gesellschafterbeschluss Bl. 322 Sdb. |
| 2 | a) Vertretungsregelung wegen Schreibfehler von Amts wegen berichtigt Die Gesellschaft hat einen Geschäftsführer und einen stellvertretenden Geschäftsführer. Jeder von ihnen ist einzelvertretungsberechtigt. b) Geschäftsführer: Dr. Blum, Gereon Anselm, Kreuzau, *XX.XX.XXXX | a) 01.08.2002 Franken | ||||
| 3 | Einzelprokura: Reuter, Gottfried, Langerwehe | a) 05.11.2002 Franken b) Berichtigt wegen Migrationsfehlers. Tag der letzten Eintragung: 04.09.2001 | ||||
| 4 | b) Geschäftsführer: Stelling, Anton Uwe, Siegburg, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. Nicht mehr Geschäftsführer: Dipl.-Kaufmann Neumann, Peter, Kreuzau, *XX.XX.XXXX | a) 06.10.2008 Mertens | ||||
| 5 | b) Geschäftsanschrift: Roonstr. 30, 52351 Düren c) Der Betrieb eines allgemeinen Krankenhauses mit einer Schule für Gesundheits- und Krankenpflege. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 10.12.2009 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Sie hat ferner beschlossen, die Änderung der Überschriften des Abschnitts I (Firma, Sitz, Zweck und Gemeinnützigkeit der Gesellschaft), § 3 (Gemeinnützigkeit), § 5 Abs. 3 (Verfügung über Geschäftsanteile), § 9 Abs. 1 (Zusammensetzung der Gesellschafterversammlung), § 11 Abs. 1, 3 und 5 (Stimmrecht und Beschlussfassung), § 12 Abs. 2 (Protokollierung der Beschlüsse), § 13 a) (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung), § 14, Abs. 1, 2 und 9 (Aufsichtsrat), § 16 Abs. 2 (Sitzungen und Beschlussfähigkeit des Aufsichtsrates), § 17 Abs. 2 (Zuständigkeit des Aufsichtsrates), § 18 (Vergütung), § 20 Abs. 1 (Zuständigkeit der Geschäftsführung) § 22 Abs. 1 (Jahresabschluss), § 23 Abs. 3 (Dienstkräfte der Gesellschaft), § 24 Abs. 1 (Dauer und Kündigung der Gesellschaft), § 25 (Auflösung der Gesellschaft) fällt gänzlich weg, der bisherige § 26 (Salvatorische Klausel ) wird nunmehr § 25. | a) 15.12.2009 Wolter | |||
| 6 | Prokura erloschen: Reuter, Gottfried, Langerwehe | a) 18.02.2010 Franken | ||||
| 7 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Stelling, Anton Uwe, Düren, *XX.XX.XXXX | a) 10.06.2011 Franken | ||||
| 8 | Einzelprokura mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Nesselrath, Hartmut Jakob, Nörvenich, *XX.XX.XXXX Kück, Stefan, Düren, *XX.XX.XXXX | a) 09.08.2011 Mertens | ||||
| 9 | b) Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 26.08.2013 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 26.08.2013 und der Gesellschafterversammlung der KHD Träger GmbH vom 26.08.2013 Teile ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die KHD Träger GmbH mit Sitz in Düren (Amtsgericht Düren HRB 6074) als übernehmenden Rechtsträger übertragen. | a) 29.08.2013 Hackenbroich | ||||
| 10 | c) die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, der Betrieb eines allgemeinen Krankenhauses mit einer Schule für Gesundheits- und Krankenpflege, der Betrieb einer Kindertagesstätte, der öffentlichen Gesundheitspflege und der Jugendhilfe. | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 15.01.2014 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck der Gesellschaft), in § 4 (Stammkapital und Gesellschafter) sowie in § 17 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft) und im übrigen die vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 27.01.2014 Hackenbroich | ||
| 11 | b) Änderung zur Vertretungsregelung: Geschäftsführer: Dr. Blum, Gereon, Kreuzau, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 15.10.2015 Hürtgen | ||||
| 12 | b) Änderung der besonderen Vertretungsbefugnis; nunmehr Geschäftsführer: Dr. Blum, Gereon, Kreuzau, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Geschäftsführer: Büttner-Hoigt, Kathleen, Aachen, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 08.11.2019 Mertens | ||||
| 13 | c) die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, der Betrieb eines allgemeinen Krankenhauses mit einer Schule für Gesundheits- und Krankenpflege und die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 29.10.2019 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2 (Zweck der Gesellschaft), 8 (Einberufung und Leitung der Gesellschafterversammlung), 9 (Stimmrecht und Beschlussfassung), 10 (Protokollierung der Beschlüsse), 12 (Aufsichtsrat), 14 (Sitzungen und Beschlussfähigkeit des Aufsichtsrates), 18 (Zuständigkeit der Geschäftsführung) und 20 (Jahresabschluss) beschlossen. | a) 05.12.2019 Hackenbroich | |||
| 14 | b) Besondere Vertretungsbefugnis geändert; nunmehr Geschäftsführer: Büttner-Hoigt, Kathleen, Aachen, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 12.05.2020 Hürtgen | ||||
| 15 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Blum, Gereon, Kreuzau, *XX.XX.XXXX | Prokura erloschen: Nesselrath, Hartmut Jakob, Nörvenich, *XX.XX.XXXX | a) 08.12.2020 Hürtgen | |||
| 16 | c) die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege sowie der Erziehung, Volks- und Berufsbildung. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 12.07.2021 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2 (Zweck der Gesellschaft), 7 (Zusammensetzung der Gesellschafterversammlung), 12 (Aufsichtsrat), 15 Zuständigkeit des Aufsichtsrates) und 18 (Zuständigkeit der Geschäftsführung) beschlossen. | a) 03.08.2021 Hackenbroich | |||
| 17 | c) 1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege. Dieser Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb eines allgemeinen Krankenhauses. Zweck der Gesellschaft ist ferner die Förderung der Bildung bzw. Berufsbildung. Dieser Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb einer Schule für Gesundheitsberufe zur Aus-, Fort- und Weiterbildung von Fachkräften im Gesundheitswesen zum Zwecke der Sicherung von qualifiziertem Personal für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und andere Einrichtungen des Gesundheitswesens. Weiterer Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung. Dieser Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Erbringung von betriebsärztlichen oder arbeitsmedizinischen Leistungen. Zweck der Gesellschaft ist ferner die Förderung des Sports. Dieser Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch das Angebot von Sport- und Gesundheitskursen. Darüber hinaus werden die vorstehenden Satzungszwecke verwirklicht durch das planmäßige und arbeitsteilige Zusammenwirken mit anderen Körperschaften gem. § 57 Abs. 3 Abgabenordnung, welche die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 Abgabenordnung erfüllen. In Ausgestaltung dieses Zusammenwirkens arbeitet die Körperschaft arbeitsteilig zusammen mit der Krankenhaus Düren Service gem. GmbH mit Sitz in Düren, welche nichtmedizinische und infrastrukturelle Facility- Management-Leistungen, insbesondere Reinigungsleistungen aller Art, Tätigkeiten des klinischen Hauspersonals (insbesondere Stationshilfen o. ä.), patientennahe Serviceleistungen (wie z. B. Tätigkeiten von Serviceassistentinnen in der Speise- und Wahlleistungsversorgung), Hol- und Bringdienste, Dienstleistungen im Bereich Pflege und Unterhalt von Liegenschaften und Außenanlagen (Grünflächen), Leistungen im Bereich Materialwirtschafts- und Logistikversorgung, Sterilisationstätigkeiten, Leistungen im Rahmen der Gemeinschaftsverpflegung (insbesondere Portionier-, Servier- und Spültätigkeiten) sowie auch sonstige damit in Zusammenhang stehende Dienstleistungen gegenüber der Gesellschaft erbringt, wodurch die Gesellschaft bei der unmittelbaren Erfüllung ihrer satzungsgemäßen steuerbegünstigten Zwecke und Aufgaben unterstützt wird; insoweit trägt das arbeitsteilige und koordinierte Zusammenwirken der beiden steuerbegünstigten Körperschaften maßgeblich dazu bei, dass die Gesellschaft die o.g. satzungsmäßigen steuerbegünstigten Zwecke zielgerichteter und nachhaltiger fördern kann. Das planmäßige und arbeitsteilige Zusammenwirken mit der Krankenhaus Düren Service gem. GmbH erfolgt auch dergestalt, dass die Gesellschaft Räumlichkeiten an die Krankenhaus Düren Service gem. GmbH für die Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke überlässt und darüber hinaus auch Geschäftsführungsleistungen sowie Leistungen insbesondere im Bereich des Personalwesens, Buchhaltungsleistungen, betriebsärztliche bzw. arbeitsmedizinische Leistungen sowie auch sonstige mit den zuvor genannten Dienstleistungen in Zusammenhang stehende Leistungen an die Krankenhaus Düren Service gem. GmbH erbringt und diese dadurch bei der Erfüllung ihrer satzungsmäßigen steuerbegünstigten Zwecke unterstützt. Weiterer Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des Wohlfahrtswesens. Dieser Satzungszweck - sowie die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege - werden verwirklicht insbesondere durch ein planmäßiges und arbeitsteiliges Zusammenwirken mit der steuerbegünstigten MVZ Rur gem. GmbH. In Ausgestaltung dieses Zusammenwirkens überlässt die Gesellschaft Räumlichkeiten an die MVZ Rur gem. GmbH und erbringt darüber hinaus dieser gegenüber Geschäftsführungsleistungen sowie Leistungen im Bereich des Personalwesens, Buchhaltungsleistungen, betriebsärztliche bzw. arbeitsmedizinische Leistungen sowie auch sonstige mit den zuvor genannten Dienstleistungen in Zusammenhang stehende Leistungen und unterstützt diese dadurch bei der unmittelbaren Erfüllung deren satzungsgemäßer steuerbegünstigter Zwecke. Das planmäßige und arbeitsteilige Zusammenwirken im vorstehenden Sinne erfolgt insbesondere vor dem Hintergrund, dass die MVZ Rur gem. GmbH ihren Tätigkeitsschwerpunkt allein auf die Erfüllung ihrer originären satzungsgemäßen Aufgaben ausrichten möchte und zudem die zuvor bezeichneten Dienstleistungen mit eigenen Ressourcen nicht so effizient und professionell erbringen kann; insoweit trägt das arbeitsteilige und koordinierte Zusammenwirken der beteiligten Körperschaften maßgeblich dazu bei, dass die MVZ Rur gem. GmbH ihre satzungsmäßigen steuerbegünstigten Zwecke zielgerichteter und nachhaltiger erfüllen kann. 2. Ziel des Krankenhausbetriebes ist eine ausreichende medizinische Versorgung der Bevölkerung im Einzugsgebiet. 3. Die Gesellschaft ist befugt, alle Geschäfte wahrzunehmen, durch die der in Absatz 1 beschriebene Gesellschaftszweck gefördert wird. Sie darf sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben an anderen Unternehmen beteiligen, Tochtergesellschaften gründen und Zweigniederlassungen errichten. 4. Zur Erfüllung satzungsmäßiger Zwecke kann sich die Gesellschaft Dritter bedienen, d.h. Hilfspersonen i.S.d. § 57 Abs. 1 S. 2 Abgabenordnung (AO). | a) Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck der Gesellschaft) sowie in § 3 (Gemeinnützigkeit) beschlossen. | a) 21.12.2021 Horrichs | |||
| 18 | Einzelprokura mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Ohler, Tobias, Köln, *XX.XX.XXXX | a) 08.04.2022 Hürtgen | ||||
| 19 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 20.06.2023 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Insbesondere wurde Ziff. II. Stammkapital § 4 (Stammkapital und Gesellschafter) des Gesellschaftsvertrages geändert. | a) 27.07.2023 Blaeser | ||||
| 20 | b) Geschäftsführer: Löscher, Frank Johannes, Stuttgart, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | Prokura erloschen: Kück, Stefan, Düren, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Ohler, Tobias, Köln, *XX.XX.XXXX | a) 29.08.2023 Hürtgen | |||
| 21 | b) Geschäftsführer: Grbic, Andreas, Aachen, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 12.09.2023 Hürtgen |
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