Handelsregister · HRB 4992
Chronologischer Auszug
Krankenhaus Bernau GmbH · Amtsgericht Frankfurt/Oder
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Krankenhaus Bernau GmbH b) Bernau bei Berlin c) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Vorschriften des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens. Sie dient im Rahmen ihrer sachlichen Möglichkeiten der stationären und ambulanten Untersuchung und Behandlung von Patienten ohne Rücksicht auf Staatszugehörigkeit, Konfession, Rasse, Geschlecht oder Wohnsitz. Der Zweck der Gesellschaft wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb und die Unterhaltung eines allgemeinen Krankenhauses mit den Ausbildungsstätten, den sonstigen Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung und Förderung des Gesellschaftszwecks dienlich sind, soweit sie sich mit ihrer Gemeinnützigkeit (§ 3) vereinbaren lassen. | 164.000,00 DM | a) Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer mit einem Prokuristen vertreten. Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden. Jeder Geschäftsführer darf Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abschließen. b) Geschäftsführer: 1. Brandt, Elimar, Magister theol., Berlin | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom: 13.07.1995 zuletzt geändert am 26.08.1997. b) Die Gesellschaft ist entstanden durch Ausgliederung (Abspaltung zur Neugründung) des Kreiskrankenhauses Bernau (Sondervermögen des Landkreises Barnim) auf Grund des Spaltungsplanes vom 13.07.1995. Aufgrund des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 26.08.1997 sowie der zustimmenden Beschlüsse beider Gesellschafterversammlungen vom selben Tag wurde aus dem Vermögen der Krankenhaus und Poliklinik Rüdersdorf GmbH, Rüdersdorf b. Berlin (Amtsgericht Frankfurt (Oder), HRB 1637 FF) als übertragender Gesellschaft der Teilbetrieb Herzzentrum Brandenburg mit allen Aktiva und Passiva im Wege der Abspaltung zur Aufnahme als Ganzes auf die Gesellschaft übertragen. Die Abspaltung ist mit der am 20.11.1997 erfolgten Eintragung in das Register des übertragenden Rechtsträgers wirksam geworden. | a) 09.11.2005 Brüske b) Gesellschaftsvertrag Bl. 103 ff SB, Tag der ersten Eintragung 30.11.1995 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben, im Wege der Umschreibung von Amts wegen berichtigt worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. | |
| 2 | c) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Vorschriften des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens. Sie dient im Rahmen ihrer sachlichen Möglichkeiten der stationären und ambulanten Untersuchung und Behandlung von Patienten ohne Rücksicht auf Staatszugehörigkeit, Konfession, Rasse, Geschlecht oder Wohnsitz. Der Zweck der Gesellschaft wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb und die Unterhaltung eines allgemeinen Krankenhauses mit den Ausbildungsstätten, den sonstigen Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben einschließlich der Gründung und des Betreibens von mediznischen Versorgungszentren (MVZ). Die Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung und Förderung des Gesellschaftszwecks dienlich sind, soweit sie sich mit ihrer Gemeinnützigkeit (§ 3) vereinbaren lassen. | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 03.09.2007 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 2 (Zweck und Gegenstand des Unternehmens). | a) 28.10.2007 Welzenbacher | |||
| 3 | b) Geschäftsführer: 2. Schmidt, Udo, *XX.XX.XXXX, Berlin | a) 28.03.2008 Wilhelm | ||||
| 4 | b) Die Eintragung zu Nr. 2 ist von Amts wegen wie folgt berichtigt: Geschäftsführer: Schmidt, Udo, *XX.XX.XXXX, Berlin | a) 02.06.2008 Brose | ||||
| 5 | a) Die Eintragung betreffend die allgemeine Vertretungsbefugnis ist von Amts wegen wie folgt berichtigt: Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Jeder Geschäftsführer darf Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abschließen. | a) 18.11.2010 Welzenbacher | ||||
| 6 | b) Die Eintragung zur Geschäftsanschrift wird gemäß § 3 EGGmb- HG von Amts wegen ergänzt: Geschäftsanschrift: Ladeburger Straße 17, 16321 Bernau bei Berlin | 83.110,00 EUR | a) Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Alleinvertretungsbefugnis kann erteilt werden. Jeder Geschäftsführer darf Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abschließen. b) Nicht mehr Geschäftsführer: 1. Brandt, Elimar Änderung zu Nr. 2: Geschäftsführer: Schmidt, Udo mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 09.12.2010 ist das Stammkapital auf Euro umgestellt und um 14,84 EUR auf 83.111,00 EUR erhöht; der Gesellschaftsvertrag ist geändert in § 4 (Stammkapital) und § 6 (Geschäftsführung und Vertretung); § 8 (Zusammensetzung der Gesellschafterversammlung) ist ersatzlos gestrichen. | a) 22.12.2010 Welzenbacher | |
| 7 | 1.000.000,00 EUR | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 22.12.2010 ist das Stammkapital aus Gesellschaftsmitteln um 916.890,00 EUR auf 1.000.000,00 EUR erhöht; der Gesellschaftsvertrag ist entsprechend geändert in § 4 (Stammkapital). | a) 28.12.2010 Welzenbacher | |||
| 8 | Die Eintragungen betreffend das Kapital unter Nummer 6 und unter Nummer 7 sind wegen Nichtigkeit gemäß § 398 FamFG von Amts wegen gelöscht. 164.000,00 DM | a) Die Eintragungen betreffend die Beschlüsse über Kapitalmaßnahmen unter Nummer 6 und unter Nummer 7 sind wegen Teilnichtigkeit des Beschlusses der Gesellschafterversammlung vom 09.12.2010 (fehlerhafte Euroumstellung) und Nichtigkeit des Beschlusses vom 22.12.2010 (Fortwirkung der fehlerhaften Euroumstellung) gemäß § 398 FamFG von Amts wegen gelöscht. Die Eintragung des wirksamen Teils zum Beschluss vom 09.12.2010 lautet wie folgt: Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 09.12.2010 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 6 (Geschäftsführung und Vertretung); § 8 (Zusammensetzung der Gesellschafterversammlung) ist ersatzlos gestrichen. | a) 23.02.2011 Welzenbacher | |||
| 9 | 1.000.000,00 EUR | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 26.01.2011 ist das Stammkapital auf Euro umgestellt und aus Gesellschaftsmitteln um 916.148,13 EUR auf 1.000.000,00 EUR erhöht; der Gesellschaftsvertrag ist entsprechend geändert in § 4 (Stammkapital). | a) 23.02.2011 Welzenbacher | |||
| 10 | b) Geschäftsführer: 3. Linke, Andreas, *XX.XX.XXXX, Berlin Änderung zu Nr. 2: Geschäftsführer: Schmidt, Udo | a) 25.10.2011 Brose | ||||
| 11 | c) Die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, die Förderung des Wohlfahrtswesens sowie die Förderung von Wissenschaft und Forschung und die Förderung der Erziehung, Volksund Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb und die Unterhaltung eines allgemeinen Krankenhauses mit den Ausbildungsstätten, den sonstigen Nebeneinrichtungen, Nebenbetrieben einschließlich der Gründung und des Betreibens von medizinischen Versorgungszentren (MVZ). Weiterhin wird der Satzungszweck verwirklicht durch den Einsatz von wissenschaftlichen Mitarbeitern der Gesellschaft an Medizinischen Hochschulen für die Erbringung von Unterrichtsleistungen sowie für Forschungszwecke. Die Gesellschaft ermöglicht die Ausbildung in Gesundheitsberufen und setzt entsprechende Schüler sowie Auszubildende ein. Die ideelle und finanzielle Förderung anderer steuerbegünstigter Körperschaften oder juristischer Personen des öffentlichen Rechts zur Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, des Wohlfahrtswesens, der Wissenschaft und Forschung, der Religion, der Jugend- und Altenhilfe, der Erziehung, Volks- und Berufsbildung sowie der Unterstützung von Personen, die aufgrund ihres körperlichen, geistigen und seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind, sowie kirchlicher Zwecke. Diese Fördertätigkeit umfasst insbesondere die Beschaffung und Weitergabe von Mitteln und ideelle Unterstützungsmaßnahmen. | a) Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. b) Änderung zu Nr. 2: Geschäftsführer: Schmidt, Udo mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 26.07.2016 ist der Gesellschaftsvertrag vollständig neu gefasst, geändert sind insbesondere der Gegenstand des Unternehmens und die allgemeine Vertretungsregelung. | a) 03.08.2016 Welzenbacher | ||
| 12 | b) Änderung zu Nr. 2: Geschäftsführer: Schmidt, Udo mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 25.08.2016 Lingk | ||||
| 13 | 1. Blum, Mathias, *XX.XX.XXXX, Berlin Einzelprokura | a) 05.06.2018 Lingk | ||||
| 14 | b) Geschäftsführer: 4. Scheller, Matthias, *XX.XX.XXXX, Berlin mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 10.09.2019 Schaack | ||||
| 15 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 2. Schmidt, Udo | a) 19.11.2019 Schaack | ||||
| 16 | b) Geschäftsführer: 5. Plocher, Verena, *XX.XX.XXXX, Berlin | a) 31.03.2022 Schaack | ||||
| 17 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 3. Linke, Andreas | a) 28.06.2022 Schaack |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.