Handelsregister · HRB 834
Chronologischer Auszug
Kommunalbau Rheinland-Pfalz Gesellschaft mit beschränkter Haftung · Amtsgericht Mainz
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Kommunalbau Rheinland-Pfalz Gesellschaft mit beschränkter Haftung b) Mainz c) Dienst- und Werkleistungen auf dem Gebiet der Bauträgerschaft und der Baubetreuung für kommunale Gebietskörperschaften und ihre Gesellschaften, Sparkassen sowie für öffentlich-rechtliche, kirchliche und karitative Institutionen einschließlich der Durchführung und Vermittlung von Finanzierungen und aller sonstigen damit im Zusammenhang stehenden Geschäfte. Die Gesellschaft ist ferner berechtigt, Bauten im eigenen Namen und auf eigenen Rechnung zu errichten und diese zu vermieten oder zu verkaufen. Die Gesellschaft kann sich an anderen Unternehmen beteiligen und andere Unternehmen gründen, insbesondere für die Durchführung von Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen. Die Gesellschaft darf im übrigen sämtliche Geschäfte vornehmen, die geeignet sind, den Gesellschaftszweck unmittelbar oder mittelbar zu fördern. | 1.687.263,21 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Geschäftsführer: Mörsch, Horst, Ingenieur, Mainz einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer Horn, Ekkehart, Bankkaufmann, Taunusstein 1 - Hahn Schumacher, Hans-Joachim, Bauingenieur, Mainz-Kostheim | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 30.04.1973 zuletzt geändert am 12.12.2001 | a) 17.11.2005 Gebel b) Tag der ersten Eintragung: 12.06.1973 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 17.11.2005. |
| 2 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Haag, Theodor August, Stuttgart, *XX.XX.XXXX | a) 16.05.2006 Lotz b) Bl. 290 - 297 Sdbd. | ||||
| 3 | 1.690.000,00 EUR | b) Geänderte Vertretungsbefugnis: Geschäftsführer: Mörsch, Horst, Ingenieur, Mainz, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 04.09.2006 hat Änderungen des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Dauer der Gesellschaft und des Geschäftjahres), § 5 (Verfügung über Geschäftsanteile), § 6 (Entgelt bei Übertragung von Geschäftsanteilen), § 8 (Gesellschafterversammlung), § 9 (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung), § 10 (Beschlussfassung), § 11 (Aufsichtsrat), § 12 (Zuständigkeit des Aufsichtsrats), § 13 (Beschlussfassung), § 14 (Geschäftsführung), § 15 (Vertretung), § 16 (Jahresabschluss), § 17 (Einziehung, Zwangsveräußerung an Dritte), sowie § 18 (Bekanntmachungen) beschlossen und den Gesellschaftsvertrag vollständig neu gefasst. Weiterhin hat die Gesellschafterversammlung vom 04.09.2006 die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Stammkapital) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 2.736,79 EUR auf 1.690.000,00 EUR beschlossen. Die Gesellschaft hat einen Aufsichtsrat. | a) 11.09.2006 Wolf b) Bl. 298 - 318 Sdbd. Ges.Vertrag: Bl. 307 - 313 Sdbd. | ||
| 4 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Haag, Theodor August, Stuttgart, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Klein, Helmut, Saarbrücken, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Leif, Jürgen, Mainz, *XX.XX.XXXX | a) 23.10.2006 Lotz b) Bl. 321-335 Sdbd. | |||
| 5 | b) Mit der LBBW Immobilien GmbH -bisher: LEG Landesentwicklungsgesellschaft Baden-Würtemberg mbH-in Stuttgart (eingetragen im Handelsregister des Amtsgericht Stuttgart unter HRB 12431) als herrschendem Unternehmen ist am 04.09.2006 ein Beherrschungsvertrag geschlossen worden. Ihm haben die Gesellschafterversammlungen der beherrschten Gesellschaft vom 04.09.2006 sowie der herrschenden Gesellschaft vom 06.09.2006 zugestimmt. | a) 30.01.2007 Wolf b) Bl. 299-350 Sdbd. | ||||
| 6 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Mörsch, Horst, Ingenieur, Mainz, *XX.XX.XXXX | a) 16.02.2007 Lotz | ||||
| 7 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Hintsch, Thomas, Stadecken-Elsheim, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Klein, Helmut, Saarbrücken, *XX.XX.XXXX | Prokura erloschen: Leif, Jürgen, Mainz, *XX.XX.XXXX | a) 02.04.2007 Lotz | |||
| 8 | Prokura erloschen: Schumacher, Hans-Joachim, Mainz-Kostheim | a) 27.07.2007 Lotz | ||||
| 9 | b) Geschäftsanschrift: Hindenburgplatz 1, 55118 Mainz | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Zwenger, Markus, Kaltenholzhausen, *XX.XX.XXXX | a) 16.12.2008 Lotz b) Fall 12 | |||
| 10 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Burger, Heinz Ludwig, Oberwesel, *XX.XX.XXXX | a) 05.08.2009 Röttger b) Fall 13 | ||||
| 11 | Prokura erloschen: Horn, Ekehart, Taunusstein 1-Hahn | a) 11.11.2010 Dannegger b) Fall 14 | ||||
| 12 | b) Der mit der LBBW Immobilien GmbH mit Sitz in Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart - HRB 12431) am 04.09.2006 abgeschlossene Beherrschungsvertrag ist durch Abspaltungsund Übernahmevertrag vom 25.08.2011 auf die LBBW Immobilien Management GmbH (bisher: LBBW Immobilien Development Beteiligungen GmbH) mit Sitz in Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart - HRB 23388) als nunmehr herrschendes Unternehmen übertragen. Die Abspaltung ist durch Eintragung im Registerblatt der LBBW Immobilien GmbH beim Amtsgericht Stuttgart - HRB 12431 am 30.09.2011 wirksam geworden. | a) 27.12.2011 Dannegger b) Fall 16 | ||||
| 13 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Hanika, Mario, Stuttgart, *XX.XX.XXXX | a) 03.07.2012 Dannegger b) Fall 17 | ||||
| 14 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Hanika, Mario, Stuttgart, *XX.XX.XXXX | a) 22.08.2012 Dannegger b) Fall 18 | ||||
| 15 | b) Änderung der Geschäftsanschrift: Löwenhofstraße 6, 55116 Mainz c) Geändert, jetzt: Dienst- und Werkleistungen in den Bereichen Baubetreuung, Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Maßnahmen, wie z. B. Planung, Bodenordnung, Erschließung, Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Infrastruktur-, Projekt- und Stadtentwicklung, Dorferneuerung und alle sonstigen damit im Zusammenhang stehenden Geschäfte einschließlich der Durchführung und Vermittlung von Finanzierungen; Wohnungsbau und sonstige Bauträgermaßnahmen. Die Gesellschaft kann die Tätigkeiten für alle natürlichen und juristischen Personen, insbesondere für kommunale Gebietskörperschaften und ihre Gesellschaften, Kommunalverbände, Sparkassen, öffentlich-rechtliche, kirchliche und karitative Institutionen erbringen. Die Gesellschaft ist Marktpartner für sonstige Produkte der LBBW Immobilien-Gruppe sowie der Sparkassenfinanzgruppe Rheinland-Pfalz. Die Gesellschaft darf im Übrigen sämtliche Geschäfte vornehmen, die geeignet sind, den Gesellschaftszweck unmittelbar oder mittelbar zu fördern. Sie kann sich an anderen Unternehmen beteiligen, andere Unternehmen gründen und Zweigniederlassungen errichten. Die Gesellschaft ist ferner berechtigt, Bauten im eigenen Namen und auf eigene Rechnung zu errichten und diese zu vermieten oder zu verkaufen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 05.10.2012 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens), § 3 (Stammkapital) und § 11 (Aufsichtsrat) und mit ihr die Änderung des Gegenstands des Unternehmens beschlossen. | a) 29.10.2012 Dannegger b) Fall 19 | |||
| 16 | Wiederholung der Eintragung vom 11.11.2010 aus computertechnischen Gründen: Prokura erloschen: Horn, Ekkehart, Bankkaufmann, Taunusstein 1 - Hahn Prokura erloschen: Hanika, Mario, Stuttgart, *XX.XX.XXXX | a) 16.08.2013 Dannegger b) Fall 21 | ||||
| 17 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 09.04.2014 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens), § 3 (Stammkapital), § 4 (Dauer der Gesellschaft und Geschäftsjahr), § 6 (Entgelt bei Übertragung von Geschäftsanteilen),§ 8 (Gesellschafterversammlung), § 9 (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung), § 10 (Beschlussfassung) und § 13 (Jahresabschluss) beschlossen. Die den Aufsichtsrat betreffenden Bestimmungen (§§ 11-13) sind ersatzlos weggefallen. Die Nummerierung der nachfolgenden Bestimmungen verschiebt sich dadurch nach vorne: bisher §§ 14-19 nun §§ 11-16. | a) 29.01.2015 Peter b) Fall 22 | ||||
| 18 | Prokura erloschen: Zwenger, Markus, Kaltenholzhausen, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Burger, Heinz Ludwig, Oberwesel, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Flohr, Johannes Gerold, Heidesheim, *XX.XX.XXXX Totzke, Frank, Mainz, *XX.XX.XXXX | a) 06.10.2015 Peter b) Fall 23 | ||||
| 19 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Totzke, Frank, Mainz, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | Prokura erloschen: Totzke, Frank, Mainz, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Flohr, Johannes Gerold, Heidesheim, *XX.XX.XXXX | a) 13.04.2016 Peter b) Fall 24 | |||
| 20 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Hintsch, Thomas, Stadecken-Elsheim, *XX.XX.XXXX | a) 09.11.2016 Peter b) Fall 25 | ||||
| 21 | b) Der am 04.09.2006 mit der LBBW Immobilien GmbH in Stuttgart, (Amtsgericht Stuttgart, HRB 12431, vormals: LEG Landesentwicklungsgesellschaft Baden-Württemberg mbH) geschlossene und durch Abspaltungs- und Übernahmevertrag vom 25.08.2011 auf die LBBW Immobilien Management GmbH mit Sitz in Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart, HRB 23388, vormals: LBBW Immobilien Development Beteiligungen GmbH) übertragene Beherrschungsvertrag ist durch die herrschende Gesellschaft zum 31.12.2016 gekündigt worden. | a) 15.02.2017 Peter b) Fall 27 | ||||
| 22 | b) Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 09.08.2017 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 09.08.2017 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 09.08.2017 mit der IRP Immobilien-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH mit Sitz in Mainz (Amtsgericht Mainz HRB 6241) verschmolzen (Verschmelzung durch Aufnahme). | a) 31.08.2017 Lotz b) Fall 28 | ||||
| 23 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Kootz, Franz, Stuttgart, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Totzke, Frank, Mainz, *XX.XX.XXXX | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Wolf, Richard, Bruchsal, *XX.XX.XXXX | a) 14.11.2017 Peter b) Fall 29 | |||
| 24 | c) Dienst- und Werkleistungen in den Bereichen Baubetreuung, Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Maßnahmen, wie z. B. Planung, Bodenordnung, Erschließung, Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Infrastruktur-, Projekt- und Stadtentwicklung, Dorferneuerung und alle sonstigen damit im Zusammenhang stehenden Geschäfte einschließlich der Durchführung und Vermittlung von Finanzierungen; Wohnungsbau und sonstige Bauträgermaßnahmen. Die Gesellschaft kann die Tätigkeiten für alle natürlichen und juristischen Personen, insbesondere für kommunale Gebietskörperschaften und ihre Gesellschaften, Kommunalverbände, Sparkassen, öffentlich-rechtliche, kirchliche und karitative Institutionen erbringen. Die Gesellschaft ist Marktpartner für sonstige Produkte des LBBW Immobilien- Konzerns sowie der Sparkassen- Finanzgruppe Rheinland-Pfalz. Die Gesellschaft darf im Übrigen sämtliche Geschäfte vornehmen, die geeignet sind, den Gesellschaftszweck unmittelbar oder mittelbar zu fördern. Sie kann sich an anderen Unternehmen beteiligen, andere Unternehmen gründen und Zweigniederlassungen errichten. Die Gesellschaft ist ferner berechtigt, Bauten im eigenen Namen und auf eigene Rechnung zu errichten und diese zu vermieten oder zu verkaufen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 30.01.2019 hat eine Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. | a) 19.02.2019 Peter b) Fall 30 | |||
| 25 | b) Stuttgart Änderung der Geschäftsanschrift: Fritz-Elsas-Straße 31, 70174 Stuttgart | b) Der Sitz ist nach Stuttgart (jetzt Amtsgericht Stuttgart, HRB 776090) verlegt. Das Registerblatt ist geschlossen. | a) 25.11.2020 Peter b) Fall 31 |
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