Handelsregister · HRB 12025
Chronologischer Auszug
Knappschaft Kliniken Solution GmbH · Amtsgericht Bochum
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 1 | a) KBS Organisations-GmbH b) Bochum Geschäftsanschrift: Wasserstraße 217, 44799 Bochum c) Gegenstand des Unternehmens ist die Erbringung von Management- und Organisationsleistungen sowie krankenhausspezifischer Dienstleistungen für die Eigenbetriebe der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn- See und die Erbringung dieser Dienstleistungen einschließlich der Beratung für andere Einrichtungen und Institutionen innerhalb der Sozialversicherung, soweit diese Aufgabe mit der gesetzlichen Aufgabenstellung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (§§ 30 und 85 SGBIV, § 140 SGB V) vereinbar ist. Die Gesellschaft ist berechtigt im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Bestimmungen der Satzung alle Geschäfte vorzunehmen und jede Tätigkeit auszuüben, die geeignet sind, den Gesellschaftszweck zu fördern. Die GmbH ist verpflichtet, ihre Tätigkeit unter Beachtung der Rechte der Aufsicht und der Selbstverwaltung, des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sowie des § 25 SVHV durchzuführen. Die Gesellschaft darf sich an anderen Unternehmen im Inland gleicher oder ähnlicher Art beteiligen und Zweigniederlassungen errichten, wenn diese Vorhaben mit der gesetzlichen Aufgabenstellung der Gesellschafter vereinbar sind. Den für die Gesellschafter zuständigen Aufsichtsbehörden sind derartige Vorhaben rechtzeitig anzuzeigen ( 85 Abs. 5 SGB IV). Ebenfalls anzuzeigen sind den für die Gesellschafter zuständigen Aufsichtsbehörden Maßnahmen der Gesellschaft] die nach § 85 Abs. 1 bis 4 SGB IV anzeige- oder genehmigungspflichtig wären ( 85 Abs. 5 SGB IV), | 200.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam vertreten. b) Geschäftsführer: Dr. Greve, Georg, Essen, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Geschäftsführer: Müller, Hans Adolf, Remscheid, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 06.01.2009 | a) 24.02.2009 Hein | |
| 2 | Einzelprokura: Czwikla, Frank, Bochum, *XX.XX.XXXX | a) 15.01.2010 Oldenburg | ||||
| 3 | a) KIT Services GmbH c) ist die Erbringung von Dienst- und Serviceleistungen im Bereich der Informationstechnologie für die Knappschaftskrankenhäuser der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn- See sowie die Klinikum Vest GmbH und die Klinikum Westfalen GmbH. | a) Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist ein Geschäftsführer vorhanden, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft jeweils von zwei Geschäftsführern gemeinsam oder von einem Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Durch Beschluss des Aufsichtsrates kann jedem Geschäftsführer die Befugnis erteilt werden, die Gesellschaft stets allein zu vertreten. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 29.07.2011 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (1) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen. Weiter wurde die Änderung der §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens) und 7 (1) bis (3) (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft) sowie Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 05.09.2011 Hein | ||
| 4 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Greve, Georg, Essen, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Bauer, Christian, Wesel, *XX.XX.XXXX | nach Änderung: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Czwikla, Frank, Bochum, *XX.XX.XXXX | a) 03.01.2012 Rüthers | |||
| 5 | c) Gegenstand des Unternehmens ist die Erbringung von Dienst- und Serviceleistungen im Bereich der Informationstechnologie für die Knappschaftskrankenhäuser der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn- See sowie die Unternehmen, die Mitgesellschafter dieser Gesellschaft sind. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 16.02.2012 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 ( Unternehmensgegenstand ), § 3 ( Kapital ) beschlossen. Der Gesellschaftsvertrag wurde insgesamt neu gefasst. | a) 16.03.2012 Hein | |||
| 6 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Müller, Hans Adolf, Remscheid, *XX.XX.XXXX | a) Die Gesellschafterversammlung vom 09.04.2014 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 30.04.2014 Gerling | |||
| 7 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 24.04.2015 hat die vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages in beschlossen. | a) 15.05.2015 Ulrich | ||||
| 8 | a) Nach Änderung: Knappschaft Kliniken Service GmbH c) Nach Änderung: Gegenstand des Unternehmens ist die Erbringung von Dienst- und Serviceleistungen im Bereich der Informationstechnologie, des Einkaufs und der Logistik sowie sonstiger Dienst- und Serviceleistungen im Krankenhausbereich für die Unternehmen, die Mitgesellschafter dieser Gesellschaft sind. Die Gesellschaft ist zu Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung des Geschäftszwecks notwendig oder nützlich erscheinen und nach Maßgabe der für die Gesellschafter geltenden gesetzlichen Bestimmungen zulässig sind. Sie dient der Aufgabenstellung des beteiligten Sozialversicherungsträgers (§§ 30, 85 SGB IV, § 140 SGB V). Die Gesellschaft ist berechtigt, Zweigniederlassungen zu errichten. Ihr ist untersagt, sich an anderen Unternehmen zu beteiligen sowie Unternehmen zu gründen oder zu erwerben. Anzuzeigen sind den für die Gesellschafter zuständigen Aufsichtsbehörden Maßnahmen der Gesellschaft, die nach § 85 Abs. 1 bis 4 SGB IV anzeige- oder genehmigungspflichtig wären (§ 85 Abs. 5 SGB IV). | a) Die Gesellschafterversammlung vom 15.12.2017 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die Änderung der Firma, die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes sowie eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Stammkapital) und § 9 (Aufsichtsrat) beschlossen. Die Satzung wurde vollständig neugefasst. | a) 21.03.2018 Gerling | |||
| 9 | b) Nach Änderung: Geschäftsanschrift: In der Schornau 23-25, 44892 Bochum | a) 03.07.2018 Rüthers | ||||
| 10 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Schenck, Hendrik, Essen, *XX.XX.XXXX Knoop, Dennis, Castrop-Rauxel, *XX.XX.XXXX | a) 05.11.2018 Rüthers | ||||
| 11 | c) Nach Änderung: § 2 Gegenstand des Unternehmens (1)Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO). (2)Zweck der Gesellschaft ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung, des öffentlichen Gesundheitswesens, der Berufsbildung, des Wohlfahrtswesens sowie die selbstlose Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 Nr. 1 AO, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen sind. (3)Die Gesellschaft verwirklicht die in Absatz 2 genannten Zwecke auch im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens mit weiteren steuerbegünstigten Körperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, durch das Erbringen oder die Inanspruchnahme von Leistungen, insbesondere von Dienstleistungen aller Art, durch Nutzungsüberlassungen, durch Lieferungen oder durch Personaldienstleistungen. Zu den vorgenannten Leistungen gehören vor allem Geschäftsführungs- und Managementdienstleistungen sowie Beratungsleistungen von Krankenhausgesellschaften und anderen in der Gesundheitsbranche tätigen Dienstleistungsgesellschaften, an denen die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See mit mindestens 50 % der Gesellschaftsanteile beteiligt ist, Verwaltungsdienstleistungen, zentrale Service- und IT-Leistungen sowie Einkaufsund Logistikleistungen. Das planmäßige Zusammenwirken erfolgt insbesondere mit den zum Unternehmensverbund um die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn- See gehörenden Tochter- und Beteiligungsgesellschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, dazu gehören derzeit die folgenden Körperschaften: - Bergmannsheil und Kinderklinik Buer GmbH -Klinikum Westfalen GmbH - Klinikum Vest GmbH -Knappschaftsklinikum Saar GmbH - Knappschaftskrankenhaus Bottrop GmbH -Universitätsklinikum Knappschaftskrankenhaus Bochum GmbH -Rhein-Maas Klinikum GmbH Krankenhaus der Knappschaft und der StädteRegion Aachen -Knappschaft Kliniken GmbH -DSL- Dienst u. Serviceleistungen GmbH - Klinikum Vest Service GmbH -KW Service GmbH -RMK-Service GmbH - Knappschaftsklinikum Saar Service GmbH -MVZ Klinikum Westfalen GmbH -MVZ Knappschaftskrankenhaus Bottrop GmbH Darüber hinaus kann die Gesellschaft auch weitere Kooperationen im Sinne eines planmäßigen Zusammenwirkens mit anderen als den genannten Körperschaften eingehen, sofern diese die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen. Zu diesem Zweck kann sie auch andere Funktions- und Dienstleistungen als die vorgenannten erbringen oder empfangen. (4)Der Gesellschaftszweck kann gemäß § 58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch die Weitergabe bzw. Zuwendung eigener Mittel zur Förderung der in der Abgabenordnung genannten steuerbegünstigten Zwecke, soweit diese durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch Körperschaften des öffentlichen Rechts verfolgt werden. Die Förderung kann auch durch die vergünstigte Überlassung von Gütern und Leistungen an andere steuerbegünstigte Körperschaften für deren steuerbegünstigte Zwecke erfolgen. Diese haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden. (5)Die Gesellschaft ist zu Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung des Geschäftszwecks notwendig oder nützlich erscheinen und nach Maßgabe der für den Gesellschafter geltenden gesetzlichen Bestimmungen zulässig sind. Sie dient der Aufgabenstellung des beteiligten Sozialversicherungsträgers (§§ 30, 85 SGB IV, 140 SGB V). (6)Die Gesellschaft ist berechtigt Zweigniederlassungen zu errichten. Ihr ist untersagt, sich an anderen Unternehmen zu beteiligen sowie Unternehmen zu gründen oder zu erwerben. Anzuzeigen sind den für die Gesellschafter zuständigen Aufsichtsbehörden Maßnahmen der Gesellschaft, die nach § 85 Abs. 1 bis 4 SGB IV anzeige- oder genehmigungspflichtig wären (§ 85 Abs. 5 SGB IV). § 2a Steuerbegünstigte Zwecke (1)Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. (2)Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft erhalten. (3)Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. (4)Die Gesellschafter erhalten in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 16.11.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Weiter wurde eine Änderung der §§ 2 a (Steuerbegünstigte Zwecke), 12 (Beschlussfassung des Aufsichtsrates), 15 (Einberufung Gesellschafterversammlung), 16 (Beschlussfassung Gesellschafterversammlung), 20 (Ausscheiden eines Gesellschafters), 21 (Auflösung der Gesellschaft) und die vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 14.12.2021 Nieswandt | |||
| 12 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Bauer, Christian, Wesel, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Hahn, Thorsten, Bochum, *XX.XX.XXXX | Prokura erloschen: Schenck, Hendrik, Essen, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Beer, Veronika, Dortmund, *XX.XX.XXXX | a) 18.11.2022 Oldenburg | |||
| 13 | b) Vertretungsbefugnis geändert, nunmehr: Geschäftsführer: Hahn, Thorsten, Bochum, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. | Vertretungsbefugnis geändert, nunmehr: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Beer, Veronika, Dortmund, *XX.XX.XXXX | a) 06.02.2023 Oldenburg | |||
| 14 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Levit, Igor, Bochum, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. | a) 13.03.2023 Oldenburg | ||||
| 15 | a) Nach Änderung: Knappschaft Kliniken Solution GmbH | a) Die Gesellschafterversammlung vom 05.07.2023 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen. Weiter hat die Gesellschafterversammlung vom 05.07.2023 eine Änderung in § 3 (Stammkapital), § 9 (Aufsichtsrat) , § 12 (Beschlussfassung des Aufsichtsrates) und § 21 (Auflösung der Gesellschaft) beschlossen. Der Gesellschaftsvertrag wurde insgesamt neu gefasst. | a) 05.09.2023 Nieswandt | |||
| 16 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Hermeier, Ansgar, Teltow, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. | a) 19.12.2023 Oldenburg | ||||
| 17 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Levit, Igor, Bochum, *XX.XX.XXXX | Prokura erloschen: Czwikla, Frank, Bochum, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Sasse, Jörg, Castrop-Rauxel, *XX.XX.XXXX | a) 14.02.2024 Oldenburg |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.