Handelsregister · HRB 13549
Chronologischer Auszug
Knappschaft Kliniken Saar Service GmbH · Amtsgericht Saarbrücken
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, Geschäftsanschrift, Empfangsberechtigte, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) DSL-Dienst- und Serviceleistungen-GmbH Knappschaftskrankenhäuser Saar b) Püttlingen c) Die Erbringung krankenhausspezifischer Dienst- und Serviceleistungen für die Knappschaftskrankenhäuser Püttlingen und Sulzbach und die Erbringung dieser Dienstund Serviceleistungen einschließlich der Beratung für andere Einrichtungen und Institutionen innerhalb der Sozialversicherung | 50.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam vertreten. b) Geschäftsführer: Dr. Ruffing, Andreas, St. Ingbert, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen Geschäftsführer: Molitor, Wolfgang, Saarwellingen, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 23.07.2002 | a) 29.10.2003 Becker b) Tag der ersten Eintragung: 25.02.2003 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. | |
| 2 | b) Gemäß § 3 Abs. 1 Satz 3 EGGmbHG von Amts wegen eingetragen: Geschäftsanschrift: In der Humes 35, 66346 Püttlingen | b) Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Greve, Georg, Essen, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 20.05.2011 Hoffmann | |||
| 3 | a) KKS Service GmbH c) Die Erbringung von Dienst- und Serviceleistungen für die Knappschaftsklinikum Saar GmbH und anderen mit ihr verbundenen Unternehmen. | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 31.08.2012 hat eine vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages mit Änderungen in §§ 1 (Firma und Sitz), 2 (Gegenstand des Unternehmens), 3 (Stammkapital, Stammeinlagen ) , 6 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung der Firma des Unternehmensgegenstandes und der allgemeinen Vertretungsregelung beschlossen. | a) 21.09.2012 Dörr | ||
| 4 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Greve, Georg, Essen, *XX.XX.XXXX Nach Änderung der besonderen Vertretungsbefugnis, nun: Geschäftsführer: Molitor, Wolfgang, Saarwellingen, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 14.06.2013 Sprau | ||||
| 5 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Molitor, Wolfgang, Saarwellingen, *XX.XX.XXXX | a) 12.05.2016 Sprau | ||||
| 6 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Schwarz, Heiko, Spiesen-Elversberg, *XX.XX.XXXX Bedersdorfer, Michael, Überherrn-Altforweiler, *XX.XX.XXXX Molitor, Lars, Heusweiler, *XX.XX.XXXX | a) 05.12.2016 Sprau | ||||
| 7 | Prokura erloschen: Bedersdorfer, Michael, Überherrn-Altforweiler, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Massone, Andrea, Kleinblittersdorf, *XX.XX.XXXX | a) 25.10.2018 Sprau | ||||
| 8 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Ruffing, Andreas, St. Ingbert, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführerin: Massone, Andrea, Kleinblittersdorf, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | Prokura erloschen: Schwarz, Heiko, Spiesen-Elversberg, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Massone, Andrea, Kleinblittersdorf, *XX.XX.XXXX | a) 16.01.2019 Sprau | |||
| 9 | c) (1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO). (2) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung, des öffentlichen Gesundheitswesens, der Volks- und Berufsbildung, des Wohlfahrtswesens sowie die selbstlose Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 Nr. 1 AO, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen sind. (3) Die Gesellschaft verwirklicht die in Absatz 2 genannten Zwecke auch im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens mit weiteren steuerbegünstigten Körperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, durch das Erbringen oder die Inanspruchnahme von Leistungen, insbesondere von Dienstleistungen aller Art, durch Nutzungsüberlassungen, durch Lieferungen oder durch Personaldienstleistungen. Zu den vorgenannten Leistungen gehören vor allem Geschäftsführungs- und Managementdienstleistungen sowie Beratungsleistungen von Krankenhausgesellschaften und anderen in der Gesundheitsbranche tätigen Dienstleistungsgesellschaften, an denen die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See mit mindestens 50 % der Gesellschaftsanteile beteiligt ist, Verwaltungsdienstleistungen, zentrale Service- und IT-Leistungen, Einkaufs- und Logistikleistungen, Reinigungsleistungen sowie medizinisch-technische Unterstützungsleistungen und der Funktionsdienst. Das planmäßige Zusammenwirken erfolgt mit den zum Unternehmensverbund um die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See gehörenden Tochter- und Beteiligungsgesellschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, dazu gehören derzeit die folgenden Körperschaften: - Knappschaftsklinikum Saar GmbH - Knappschaft Kliniken GmbH - Knappschaft Kliniken Service GmbH - Knappschaftsklinikum Saar MVZ-GmbH (4) Der Gesellschaftszweck kann gemäß § 58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch die Weitergabe bzw. Zuwendung eigener Mittel zur Förderung der in der Abgabenordnung genannten steuerbegünstigten Zwecke, soweit diese durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch Körperschaften des öffentlichen Rechts verfolgt werden. Die Förderung kann auch durch die vergünstigte Überlassung von Gütern und Leistungen an andere steuerbegünstigte Körperschaften für deren steuerbegünstigte Zwecke erfolgen. Diese haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden. (5) Die Gesellschaft ist zu Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung des Geschäftszwecks notwendig oder nützlich erscheinen und nach Maßgabe der für die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See geltenden gesetzlichen Bestimmungen zulässig sind. Sie dient der Aufgabenstellung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (§§ 30, 85 SGB IV, 140 SGB V). Die Gesellschaft ist berechtigt Zweigniederlassungen zu errichten. Anzuzeigen sind der für die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn- See zuständigen Aufsichtsbehörde Maßnahmen der Gesellschaft, die nach § 85 Abs. 1 bis 4 SGB IV anzeige- oder genehmigungspflichtig wären (§ 85 Abs. 5 SGB IV). | a) Die Gesellschafterversammlung vom 22.12.2021 hat, unter Einfügung des § 3 (Steuerbegünstigte Zwecke) und Neunummerierung der Folgeparagrafen, die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens), 10 (Einberufung des Aufsichtsrates), 11 (Beschlussfassung des Aufsichtsrates), 12 (Zuständigkeit des Aufsichtsrates), 15 (Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung), 19 (Auflösung der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. | a) 11.01.2022 Sprau | |||
| 10 | b) Personenbezogene Daten geändert, nun: Geschäftsführerin: Massone, Andrea, Rémelfing / Frankreich, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 31.01.2024 Sprau |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.