Handelsregister · HRB 22988
Chronologischer Auszug
Klinikum Oberlausitzer Bergland gemeinnützige GmbH · Amtsgericht Dresden
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Klinikum des Landkreises Löbau-Zittau gGmbH b) Zittau c) Betreibung von Krankenhäusern in den Standorten Ebersbach und Zittau, bedarfsgerechte Bereitstellung und Erbringung stationärer und ambulanter medizinischer Leistungen, medizinisch zweckmäßige, humane und ausreichende Versorgung der Patienten | 25.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Geschäftsführer: Dr. Ansorge, Johannes, Bernstadt a.d. Eigen, *XX.XX.XXXX Geschäftsführer: Mayer, Wolfgang, Hainewalde, *XX.XX.XXXX | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 17.06.2004 zuletzt geändert am 22.07.2004 | a) 16.11.2004 Weingartner b) Tag der ersten Eintragung: 21.09.2004. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Gesellschaftsvertrag Bl. 5 SB. | |
| 2 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Puschmann, Petra, Kurort Oybin, *XX.XX.XXXX | a) 06.05.2005 Schöne | ||||
| 3 | c) Betreibung von Krankenhäusern in den Standorten Ebersbach und Zittau sowie einer Rettungsleitstelle, bedarfsgerechte Bereitstellung und Erbringung stationärer und ambulanter medizinischer Leistungen, medizinisch zweckmäßige, humane und ausreichende Versorgung der Patienten | a) Die Gesellschafterversammlung vom 01.12.2005 hat die Änderung der §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens) und 18 (Aufgaben der Gesellschafterversammlung) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 12.12.2005 Horeni b) Beschluss Bl. 11 SB Neuer Gesellschaftsvertrag Bl. 12 SB | |||
| 4 | c) Betreibung von Krankenhäusern in den Standorten Ebersbach und Zittau sowie einer Rettungsleitstelle und einer Rehabilitationsklinik Löbau; bedarfsgerechte Bereitstellung und Erbringung stationärer und ambulanter medizinischer Leistungen; medizinisch zweckmäßige, humane und ausreichende Versorgung der Patienten | a) Die Gesellschafterversammlung vom 14.12.2006 hat die Änderung des § 2 (Gegenstand des Unternehmens) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 27.12.2006 Horeni b) Beschluss Bl. 15 SB Neuer Gesellschaftsvertrag Bl. 16 SB | |||
| 5 | 50.000,00 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung vom 20.06.2007 hat die Erhöhung des Stammkapitals um 25.000,00 EUR auf 50.000,00 EUR zur Durchführung der Verschmelzung mit der Rehabilitationsklinik Löbau GmbH mit dem Sitz in Löbau und die Änderung des § 4 (Stammkapital) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 01.08.2007 Horeni | |||
| 6 | b) Die Rehabilitationsklinik Löbau GmbH mit dem Sitz in Löbau (Amtsgericht Dresden HRB 21690) ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 20.06.2007 und der Beschlüsse beider Gesellschafterversammlungen vom selben Tag mit der Gesellschaft im Wege der Aufnahme verschmolzen. | a) 02.08.2007 Horeni | ||||
| 7 | 1.000.000,00 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung vom 08.08.2007 mit Nachtrag vom 17.08.2007 hat die Erhöhung des Stammkapitals um 950.000,00 EUR auf 1.000.000,00 EUR und die Änderung der §§ 4 (Stammkapital) und 11 (Aufsichtsrat) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Es handelt sich um eine Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln. | a) 20.08.2007 Horeni | |||
| 8 | a) Klinikum Oberlausitzer Bergland gemeinnützige GmbH b) Geschäftsanschrift: Görlitzer Str. 8, 02763 Zittau | a) Die Gesellschafterversammlung vom 27.08.2009 hat die Änderung der §§ 1 (Firma), 11 (Zusammensetzung des Aufsichtsrats), 15 (Vergütung von Aufsichtsratsmitgliedern), 18 (Aufgaben der Gesellschafterversammlung) und 19 (Wirtschaftsplan, Finanzplan, Jahresabschluss und Prüfung) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 01.09.2009 Horeni | |||
| 9 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 29.10.2009 hat die Änderung der §§ 9 (Zusammensetzung der Krankenhausleitung) und 10 (Aufgaben der Krankenhausleitung) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 03.11.2009 Horeni | ||||
| 10 | b) Ausgeschieden: Geschäftsführer: Dr. Ansorge, Johannes, Bernstadt a.d. Eigen, *XX.XX.XXXX Vertretungsbefugnis von Amts wegen nachgetragen: Geschäftsführer: Mayer, Wolfgang, Hainewalde, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemeinsam mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen. Bestellt: Geschäftsführer: Thiele, Steffen, Zittau, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemeinsam mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen. | a) 05.07.2011 Laczkowski b) Berichtigung zur Eintragung unter laufender Nummer 1, Spalte 4b). Von Amts wegen eingetragen. | ||||
| 11 | c) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch: Betreibung von Krankenhäusern in den Standorten Ebersbach-Neugersdorf und Zittau sowie einer Rettungsleitstelle und der Rehabilitationsklinik Löbau, bedarfsgerechte Bereitstellung und Erbringung stationärer und ambulanter medizinischer Leistungen, eine medizinisch zweckmäßige, humane und ausreichende Versorgung der Patienten, Teilnahme an der notärztlichen Versorgung im Einzugsgebiet | a) Die Gesellschafterversammlung vom 15.07.2013 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde insbesondere geändert: § 2 (Gegenstand des Unternehmens). | a) 22.08.2013 Reincke-Voß | |||
| 12 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 21.08.2014 hat die Änderung der §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens), 11 (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung), 12 (Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung), 13 (Aufsichtsrat) sowie 15 (Planung, Jahresabschluss und Prüfung) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 23.09.2014 Perband | ||||
| 13 | Prokura erloschen: Puschmann, Petra, Kurort Oybin, *XX.XX.XXXX | a) 20.04.2015 Laczkowski | ||||
| 14 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Kießling, Rene, Löbau, *XX.XX.XXXX | a) 30.06.2015 Laczkowski | ||||
| 15 | c) Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege. Förderung des Wohlfahrtswesens. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch: 1. die Betreibung von Krankenhäusern in den Standorten Ebersbach-Neugersdorf und Zittau, 2. bedarfsgerechte Bereitstellung und Erbringung stationärer und ambulanter medizinischer Leistungen, 3. eine medizinisch zweckmäßige, humane und ausreichende Versorgung der Patienten, 4. die Teilnahme an der notärztlichen Versorgung im Einzugsgebiet, 5. die Gewährleistung und Sicherstellung der ambulanten Versorgung einschließlich ambulanter physiotherapeutischer Leistungen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 27.04.2016 hat die Änderung der §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens) und 8 (Zusammensetzung der Krankenhausleitung) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 19.05.2016 Reincke-Voß | |||
| 16 | b) Ausgeschieden: Geschäftsführer: Mayer, Wolfgang, Hainewalde, *XX.XX.XXXX Bestellt: Geschäftsführer: Grahlemann, Andreas, Frankfurt / Oder, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 01.06.2016 Dittrich | ||||
| 17 | b) Ausgeschieden: Geschäftsführer: Grahlemann, Andreas, Frankfurt / Oder, *XX.XX.XXXX Vertretungsbefugnis geändert, nun: Geschäftsführer: Thiele, Steffen, Olbersdorf, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 01.06.2021 Jähnert | ||||
| 18 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Zelyk, Andrea, Bernstadt a.d.E. / OT Kemnitz, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Horn, Frank, Schulzendorf, *XX.XX.XXXX | a) 03.08.2021 Jähnert |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.