Historischer Auszug

Zehner 13579 Tausender | Hunderter Amtsgericht Gummersbach Nr. u | Vorstand der a) Firma Grund- Persönlich haftende E_ B en in- itz . Gesellschafter Prokura FIT RE j - au c) Gegenstand des Unternehmens Stammkapital Geschäftsführer Rechtsverhältnisse 2 und der Eintragung b) Bemerkungen Abwickler _2 ‚3 mit beschränkter Haftung DM _ Oberberg Nord » Gummersbach ce) Betrieb eines Allgemeinen Krankenhauses in den be- stehenden - Krankenhäusern der Gesellschafter mit- den-- Hauptdisziplinen in Gum-.- -+- mersbach und Funktionsbe- _reichen in Bergneustadt und Ründeroth. Ziel des eine ausreichende medizi- | - nische Versorgung der Be- völkerung in den Einzugs- ; gebieten der bisherigen--- Krankenhäuser Bergneustadt: Gummersbach und Ründeroth : durch ein bestmögliches ; medizinisches Angebot un- ter Wahrung wirtschaftli- _cher Geschäftsführung. Die: Gesellschaft ist berech- __ tigt, alle _Nebengeschäfte : zu betreiben, die dem | Hauptzweck der-Gesell- Schaft dienen, Darüber hinaus darf sie sich an schaften beteiligen, sowie: 007 die Betriebsführung von — anderen Krankenhäusern und: Krankenhausgesellschaften : übernehmen, Das von _der i Gesellschaft betriebene Krankenhaus soll in beson- derem Maße der minderbe- : mittelten Bevölkerung dienen. { | Gesellschaft mit beschränkter Haftung. : ; Der Gesellschaftsvertrag ist am 16. Juli 1970 ; abgeschlossei. Die Gesellschaft hat einen 4 2) Krankenhausgesellschaft 600, 000 ,-— „Jans Werth, : Verwaltungs- : direktor in : Marienheide. M etende Geschäftsführer. Die Gesell- | ; schaft wird durch den Geschäftsführer in Ge- | | meinschaft mit einem stellvertretenden Ge- : schäftsführer oder durch zwei stellvertreten- : de Geschäftsführer vertreten. ; migen Beschluß der Gesellschafterversammlung : kann dem. Geschäftsführer. Alleinvertretu : befugnis erteilt werden. Ist nur der Ge- : schäftsführer. oder einer der stellvertreten- : den Geschäftsführer vorhanden : Gesellschaft durch diesen vertreten. . rch einstimmigen Beschluß der Gesellschafter- . ; versammlung vom 16. Juli 1970 ist Herr Hans : Werth, Verwaltungsdirektor, wohnhaft/in Ma- : rienheide, zum Geschäftsführer der Gesell- | schaft bestellt und folgendes bestimmt worden: | ; Hat die Gesellschaft nur einen Geschäftsführer; . so vertritt Herr Werth die Gesellschaft allein. : Hat_die Gesellschaft einen oder mehrere Ge- ; schäftsführer oder. stellvertretende Geschäfts-: : führer, so vertritt Herr Werth die Gesell- ; schaft in Gemeinschaft mit einem anderen Ge- : schäftsführer oder stellvertretenden Ge- ; schäftsführer. anderen Krankenhausgesell- ___..--- oder mehrere Geschäftsführer und mehr Durch einstim- so wird die 7 > “ a) 21. September 1970 KL, Just.-Ang. en ne RS 102 Karteiblatt HRB Fortsetzung Rückseite

Amtsgericht Gummersbach | Rückseite von Blatt... 1 der a) Firma Grund- Persönlich haftende 0) Tag der Eintragun Ein- b) Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse und Unterschri 9 tra- c) Gegenstand des Unternehmens Geschäftsführer gung oe DM Abwickler b) Bemerkungen 3 4 2 7 2: :stellvertr, Durch Gesellschafterversamnlang vom 29. a) 16. Juli 1971 i ’ Geschäftsführer; Juni 1971 ist Herr Lothar Dreibholz, Kt. ‚Lothar Dreibholz, : kaufmännischer Angestellter, Schnellen- | Kaufn.-Angest., | M :Schnellenbach, : stalt zum stellvertretenden Geschäfts- Just.-Ang. ‘Gem, Ründeroth, : : _Führer der Gesellschaft bestellt worden, Im Hornsielen se i daß er berechtigt ist, die Gesellschaft In An Gemeinschaft wit einem Geschäftsführer oder einem stellvertretenden Geschäfts- uhrer zu vertreten.: Der _Gesellschaftsvertr ist gleichzeiti; in den $8 3 (Eigentum an Grundstücken, Gebäuden, Inventar und Vorräten 24 Dauer und Kündigung der Gesellschaft $ 25 (Auflösung der Gesellschaft) geändert und neu gefaßt worden, 3 | | | | M M Hans Werth Verwaltun sdirektor in Marien- a 18. Januar 1973 heide ist durch Tod als Geschäfts führer ausgeschieden, nm Just.-Ang. 4 Helmut Nickele, | Helmut Nickele, Kaufmann in Gummersbach ist : 3. April 1973 i i Kaufmann in | | zum Geschäftsführer bestellt, Nr | - Gummersbach. Justizangestellk 5 | 4 200.000. 4= Durch Beschluß der Gesellschafterversamn-_ 'a) 23. Dezember IM, : _Iung_ vom 11. Dezember 1973 ist das Stamn- 1974 : kapital der Gesellschaft von 600.000,— M VAL um 600.000,— IM auf 1.200.000,— Mer W höht worden. Der $ & (Stammkapital wd Ge- dusts-Ame. sellschafter) des Gesellschaftsvertrages ist entsprechend geändert und neu gefaßt worden. M. DuMont Schauberg, Köln, 196] u Fortsetzung auf dem... ten Blatt

der Ein- tra- gung Amtsgericht Gummersbach a) Firma b) Sitz c) Gegenstand des Unternehmens Tausender Hunderter Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Geschäftsführer. . Abwickler Grund- oder Stammkapital DM Prokura 2 c) Gegenstand der Gesell- 1. 600. 000 „= IM ® x schaft _ ist der Betrieb _ei- ‚nes Allgemeinen Krankenhauses : In den bestehende = 'häusern der Gesellschaft nit :den Hauptdisziplinen in Fun- : ‚nersbach und Funktiönsberei- : chen In Bergneustadt ind : Ründeroth.. : Ziel des Krankenhausbetriebes 'ist eine ausreichende medizi- nische Versor der Bevöl- 'kerung in den Einzugsgebieten : der bisherisen Krankenhäuser : Bergneustadt, Gummersbach und : Ründeroth sowie in dem auf : das Gebiet des Oberbergischen Tousender ! Hunderter | Zehner a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen Rechtsverhältnisse Kreises ‚Kreises festgelegten psychia- 'trischen Versor sbezirk i :Qurch ein bestmögliches medi- : zinisches Angebot unter Wah- ' rung wirtschaftlicher Ge- schäftsführ 'Die Gesellschaft ist berech- tigt, alle Nebengeschäfte zu : der Gesellschaft dienen, : Darüberhinaus darf sie sich :an anderen Krankenhausgesell- :schaften beteiligen sowie die: Betriebsführung von anderen |; : Krankenhäusern und Kranken- hausgesellschaften übernehmen. : Das von der Gesellschaft be= : triebene Krankenhaus soll im: : besonderen Maße der minder- "Gemittelten Bevölkerung die=-: RS 102 Karteiblatt HR B betreiben, die dem Hau t zweck 7 Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung a) 13. März 1975 vom 19. Dezember 1974 ist der Gesellschaftsr WE vertrag abgeändert und völlig neu gefaßt wor- (al, Das Stammkapital der Gesellschaft ist von | Just.-Ang. 1.200.000,-- IM um 400.000,-— DM auf 1.600.000,-— DM .erhöht worden. Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Ge- schäftsführer.und einen oder mehrere ‚stell- vertretende Geschäftsführer. Die Gesellschaft wird durch zwei Geschäftsführer oder dürc inen Geschäftsführer und einen stellvertre- tenden Geschäftsführer oder durch zwei stell- vertretende Geschäftsführer vertreten. Durch einstimmisen Beschluß der Gesell- schafterversammlung kann einem Geschäfts- führer oder einem stellvertretenden Geschäfts- führer Alleinvertretungsbefugnis erteilt wer-:! den. ‚Ist nur ein Geschäftsführer oder Stell vertretender Geschäftsführer vorhanden, so ; s wird die Gesellschaft durch diesen vertreten. rennen En Er Dr Fe vom 4. Oktober 1978 sind die $S 2 (Zweck der Gesellschaft), 5 (Forderungen und Verpflich- |! M. tungen), 8 (Stammkapital und Gesellschafter), | Just.-Ang. 14 (Verwaltungsrat) und 24 (Dauer und Kündi- : gung der Gesellschaft) abgeändert und völlig neu gefaßt worden. Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung a) 1979 u Fortsetzung Rückseite

Amisgericht Gummersbach ee HRB 1 2? 2? 1 3 ie F Grund- Per antende . Fr . Ein- 5) Sitz. . St ander pital Gesellschafter Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung Be c) Gegenstand des Unternehmens DM Geschäftsführer b) Bemerkungen 3 4 2 8; ; Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung ia) 1.Oktober 1979 ; vom 5. September 1979 ist der $ 23 des Gesell- : Ir schaftövertrages (Geschäfts- und Investitions- aA, :; kosten) abgeändert und völlig neu gefaßt i | worden. ’ Just.Ang. 9. : Helmut Nickele, Kaufmann in Gummersbach ist ;a) 15. Dezember : nunmehr alleinvertretungsberechtigter Ge- j 1981 ; Lothar Dreibholz, kaufm, Angestellter in M Just. Ahg : Engelskirchen, Schnellenbach ist nunmehr ee ; aAlleinvertretungsberechtigter Geschäftsführer. | ß der Gesellschafterversammlung ;a) 4.Februar 1982 10 ;c) Gegenstand der Gesellschaft 1.850.000,-- M ‚ Dureh, Beschluß 1982 ist der Gesellschaftsver- ı Iist-der Betrieb eines iA | trag der Firma "Krankenhausgesellschaft mit LH, M in den bestehenden Kranken- M M | beschränkter Haftung Oberberg Nord" abgeändert usern der Gesellschaft | Des Stammkapital der Gesellschaft ist im Wege Just.Ang. en DT SED ren u : der Bareinlage von 1.600.000,-- - eine Million | umersbach Und Punkt onsbe- | sechshunderttausend - Deutsche Mark um 250.000,-- reichen in Bergneustadt, | - zweihundertfünfzigtausend - Deutsche Mark auf Ziel des Krankenhausbetriebes : 1.850.000,-- - eine Million achthundertfünfzig- es eine ausreichende medizi- M | tausend - Deutsche Mark erhöht worden. nische Versorgung der Be- | : Folgende Paragraphen des Gesellschaftsvertrages | en : | sind abgeändert und neu gefaßt worden; \ ae Be Be raten — :$ 2 (Zweck der Gesellschaft), $ 6 (Dienstkräfte : _das Gebiet des Oberbergischen M ; schafter), $ 11 (Einberufung der ee age re Kreises festgelegten psychi- ; versammlung), 9 13 (Zuständigkeit der Tat) en en : schafterversammlung), $ 14 (Verwaltungsrat), | ZEUNESDEZIER | | : $ 15 (Vorsitzender des Verwaltungsrates), $ 18 Gurch ein bestmögliches M M Zuständigkeit des Verwaltungsrates), $ 20 Wahrung wirtscheftlicher G2- M : (Zuständigkeit der Geschäftsführung), $ 22 'schäftsführun | | | (Jahresabschluß). "Scnaltsrunrung. Die Gesellschaft ist berechtigt, i ; ‚alle Nebengeschäfte zu be- _: ‚treiben,die dem Hauptzweck der : „Gesellschaft dienen,Darüber : —— „hinaus. darf sie sich an anderen. | Krankenhausgesellschaften be- "teiligen, sowie die Betriebs- führung von anderen Kranken-: : „häusern und Krankenhausgesell- ; _schaften übernehmen, Das von der Gesellschaft betriebene Kranken- haus soll in besonderem Maße der minderbemittelten Bevölkerung : dienen. M. DuMont Schauberg, Köln, 1961 Fortsetzung auf dem ........ ten Blatt

Zehner 13579 Tausender | Hunderter Zehner 24680 Tausender | Hunderter ‚Amtsgericht «ummersbach Nr. Vorstand der a) Firma Grund- Persönlich haftende Ein- b) Sitz . Gesellschafter elanz -_ tra- c) Gegenstand des Unternehmens T - Stammkapital Geschäftsführer Rechtsverhältnisse a) Ta9 ger Eintragung ° Abwickler b) Bemerkungen ! 2 7 \ 11: 5 _; ; Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung ia) 12. Juli 1982 | Ze : vom 30. Juni 1982 sind $ 13 des Gesell- | | | : schaftsvertrages (Zuständigkeit der Gesell- | BE i Br ’ : schafterversammlung) und $ 14 des Gesell- Just -Ang,o. ddr. I : schaftsvertrages (Verwaltungsrat) abgeändert - _; i 3 ;i und neu gefaßt worden. j | '12 c) Gegenstand der Gesellschaft 2.100.000, - = : Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung ia) 07. November ..;.. 3st.der Betrieb eines All- DM. on ; vom 25. September 1984 ist das Stammkapital | 1984 M gene inen Trankenhauses in ZZ ; der Gesellschaft von bisher 1.850.000,-- DM 7 . en bestehenden Kranken- : i ; um 250.000,-- DM auf nunmehr 2.100.000,-- DM | dl häusern der Gesellschaft i : erhöht worden, Die Satzung ist abgeändert Just.O.Sekr. N mit den Hauptdisziplinen in i | und Bänzlich neu gefaßt worden. Insbesondere | - „, Gummersbach und Funktions- ; sind die $$ 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 14, 16, 18, bereichen in Bergneustadt _:; I ; 20, 22, 23 und 24 des Gesellschaftsvertrages | sowie dem Fachbereich ' i : geändert worden, Psychiatrie in Gummersbach : En De N I ! und Marienheide,. i | ) Ziel des Krankenhausbetrie- i ’ } bes ist eine ausreichende medizinische Versorgung der | Bevölkerung in den Einzugs- | | 9 gebieten der bisherigen ; ‚Krankenhäuser Ber eustadt | ‚und Gummersbach sowie in : i i dem auf das Gebiet des Ober- | bergischen Kreises und Tei- _ i | ' te des Rheinisch-Bergischen 0 | \ i Kreises festgelegten psychia- nu u; trischen Einzugsgebiet durch | ein bestmögliches medizini- od sches Angebot unter Wahrung i i i 2 i ah wirtschaftlicher Geschäfts- ’ Die Gesellschaft ist berech- | I | | | . tigt, alle Nebengeschäfte : ; i .- 0 a zu betreiben, die dem ' i I 4 Hawtzweck der Gesellschaft | Gi i oo. ne _. oo dienen, Darüberhinaus darf : i i i sie sich an anderen Kran- : kenhausgesellschaften be- _: teiligen, sowie die Betriebs- 0 : „ führung von anderen Krankern- — io i: häusern und Krankenhausge- : ch sellschaften übernehmen, Das _ von der Gesellschaft be-. :triebene Krankenhaus soll in besonderem Maße der minder- bemittelten Bevölkerung dienen, RS 102 Karteiblatt HRB Fortsetzung Rückseite '

Amtsgeriht ür.: Grund- oder der Ein- tra- gung a) Firma b) Sitz , c) Gegenstand des Unternehmens DM Stammkapital Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Geschäftsführer Abwickler Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen 3 2 13 Ja)"Kreiskrankenhaus Gesellschaft i „GummersbachYnit be- schränkter Haftung". 4 Helmut Möller, Kreisvervaltungs- ‚rat, Marien- Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 29. Mai 1985 aind die $$ 1 (Sitz und Firma der Gesellschaft), 2 (Zweck der Gesell- 7 5 23. Juli 1985 Kurzbezeichnung: :heide. schaft) und 19 (Geschäftsführer und Ver- f N"Kreiskrankenhaus tretung der Gesellschaft) der Satzung ge- Gummersbach GmbH!, — ” ändert worden. Just! 0.Sekr . " EEE Eee Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Ge- . c) Gegenstand der Gesell- I . schäftsführer und einen oder mehrere stell- ‚schaft ist der Betrieb _ : vertretende Geschäftsführer. Die Gesellschaft eines Ligemeinen Kranken-. Eu wird durch zwei Geschäftsführer oder durch ‚bauses In Gummersbach einen Geschäftsführer und einen stellver- ' sowie eines Fachbereichs __;.. tretenden Geschäftsführer oder durch zwei Psychiatrie in Gummers- Mn stellvertretende Geschäftsführer vertreten. bach und Marienheide, _.. E Durch einstimmigen Beschluß der Gesell- schafterversammlung kann einem Geschäfts- führer oder einem oder mehreren stell- vertretendena Geschäftsführern Alleinver- tretungsbefugnis erteilt werden. Ist nur ein Geschäftsführer oder stellver- tretender Geschäftsführer vorhanden, so wird die Gesellschaft durch diesen vertreten, Helmut Möller, Kreisverwaltungsrat Marienheide ist zum stellvertretenden Geschäftsführer be- : stellt worden; er vertritt die Gesellschaft allein, i 3 2 . : 2 ! 3 > \ > > 5 : 14 : Lothar Dreibholz, kfm.-Angestellter in :a) 8. : Engelskirchen, Ründeroth ist nicht mehr Geschäftsführer. 15 .e) Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb eines All- gemeinen Krankenhauses mit : integrierten psychiatri- schen Kjiniken in. Gumers- : bach sowie einer Fachklinik: für Psychiatrie in Marien- : heide. Die psychiatrischen : Kliniken des Krankenhauses : Gummersbach und die Fach- klinik in Marienheide bil- : den einen Fachbereich. Ziel des Krankenhausbetrie- bes ist eine ausreichende medizinische Versorgung der: Bevölkerung in den Einzugs-: . gebieten der bisherigen M. DuMont Schauberg, Köln, 1961 Joachim Fink- : Lenburg, ‚Geschäftsführer. :in Lindlar, i : Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung 2) 22. Juni,1989 : vom 26. April 1989 sind folgende Bestimmungen | : des Gesellschaftsvertrages abgeändert und voll-: /3 ; ständig neu gefaßt worden: : Just.Sekr. 82 Zueck der Gesellschaft); 6 (Dienstkräfte der Gesellschaft); 7 (Gemeinnützigkeit); 8 (Stammkapital und Gesellschafter); 1 Verwaltungsrat); 2 EIKE Verwaltumgsratd; und : $ 24 (Dauer und Kündigung der Gesellschaft). 1 Helmut Nickele und Helmut Möller sind seit dem :071, Mai 1989 nicht mehr Geschäftsführer, Joachim Finkienburg, Geschäftsführer in Lindlar,: : ist zum stets alleinvertretungsberechtigten Ge- : M schäftsführer bestellt worden. i Fortsetzung auf dem ..

Zehner 13579 Tausender | Hunderter Amtsgericht Gummersbach Vorstand der i Grund- Persönlich haftende Ein- b) Sitz St ° a ital Gesellschafter tra- c) Gegenstand des Unternehmens Mn a Geschäftsführer gung Abwickler 2. 03 Krankenhäuser Bergneustadt i und Gummersbach sowie in dem: auf das Gebiet des Oberber- : gischen Kreises und Teile des Rheinisch-Bergischen Kreises festgelegten psychia- trischen Einzugsgebiet durch: : ein bestmögliches medizini- : ‚sches Angebot unter Wahrung wirtschaftlicher Geschäfts- führung. Die Gesellschaft ist berech- tigt, alle Nebengeschäfte i zu betreiben, die dem Haupt-: zweck der Gesellschaft die- ; nen. Darüberhinaus darf sie ! sich an anderen Krankenhaus-: gesellschaften beteiligen, sowie die Betriebsführung ' von anderen Krankenhäusern : I. i und Krankenhausgesellschaften Übernehmen. u Das von der Gesellschaft betriebene Kfiankenhaus soll : in besonderem Maße der min- ; derbemittelten Bevölkerung Prokura Zehner 24680 Tausender | Hunderter a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen Rechtsverhältnisse 7 dienen. 16 M Wolfgang Brodesskr, Wolfgang Brodesser, Verwaltungsangestellter in a) 20. Dezenber “ Verwaltungsan- |! Lohmar, ist zum stellvertretenden Geschäfts- ; 1989 | gestellter in führer bestellt. Er vertritt in Gemeinschaft : mit einem Geschäftsführer, einem anderen ‚Lohmar. RS 102 Karteiblatt HRB | stellvertretenden Geschäftsführer oder einen | Just.-Sekr. ‘Prokuristen. Er vertritt die Gesellschaft 2 Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung ia) 04. November 17 :i vom 26. September 1991 sind die 88 20 (Zuständig- 991 : keit der Geschäftsführung) und 22 (Jahresab- | schluß) des Gesellschaftsvertrages geändert i Garne : worden. ; Just. Nısl 18 Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom a) 15. Oktober 1996 : 27.09.1996 ist $ 14 des Gesellschaftsvertrags (Ver- (6:2 ‘ ! waltungsrat) abgeändert und vollständig neu gefaßt JS. : worden. alleinhandelnd, soweit er einziger Geschäfts- :; führer ist. | Le Fortsetzung Rückseite

Vorstand der a) Firma Grund- Persönlich haftende Ein- | eitz Stammkapital Gesellschafter - genstand des Unternehmens DM Geschäftsführer gung Abwickler Rückseite von Bat. Lu... HR B | 7 2 2 Rechtsverhältnisse 2 3 4 M. DuMont Schauberg, Köln, 1961 a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen Fortsetzung auf dem 7 ten Blatt