Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb der Kliniken Klinikum Mittelbaden Baden-Baden Bühl mit den Standorten Baden-Baden, Balg und Bühl sowie dem Klinikum Mittelbaden Rastatt. Betreuungs- und Pflegeeinrichtungen und ein Ambulanter Pflegedienst, Kurzzeit-, Tages- und Nachtpflegeplätze sowie betreute Wohnangebote und Medizinische Versorgungszentren können das Leistungsspektrum der Kliniken abrunden. Ferner ist Gegenstand des Unternehmens das planmäßige und arbeitsteilige Zusammenwirken mit anderen steuerbegünstigten Körperschaften gem. § 57 Abs. 3 AO.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Prokurist(in)
Andreas Eichenauer
Münster
Einzelprokura Geschäftsführer(in)
Thomas Iber
Baden-Baden
einzelvertretungsberechtigtmit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen Geschäftsführer(in)
Felix Brenneisen
Bühlertal
einzelvertretungsberechtigtmit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 01.10.2003 zuletzt geändert am 05.08.2004
Die Gesellschafterversammlung vom 03.12.2008 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 4 (Bekanntmachungen), 8 (Geschäftsführung), 11 (Aufgaben des Aufsichtsrats) und 16 (Aufstellung des Jahresabschlusses) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 03.02.2010 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2 (Zweck der Gesellschaft), 3 (Gemeinnützigkeit), 10 (Zusammensetzung des Aufsichtsrats), 11 (Aufgaben des Aufsichtsrats) und 17 (Auflösung der Gesellschaft, Liquidation) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 31.08.2015 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Dabei wurde insbesondere der Gegenstand geändert.
Die Gesellschafterversammlung vom 02.08.2017 hat beschlossen, das Stammkapital um 5.750.000,00 EUR aus Gesellschaftsmitteln zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in § 5 (Stammkapital) entsprechend zu ändern.
Die Gesellschafterversammlung vom 13.11.2017 hat beschlossen, den Gesellschaftsvertrag im Inhaltsverzeichnis sowie den §§ 4 (Bekanntmachungen), 8 (Geschäftsführung), 14 (Gesellschafterbeschlüsse), 16 (Aufstellung des Jahresabschlusses), 18 (Beachtung des Chancengleichheitsgesetzes) und 19 (Salvatorische Klausel, Gerichtsstand) zu ändern.
Die Gesellschafterversammlung vom 14.01.2020 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 13.12.2021 hat beschlossen, das Stammkapital um 18.250.000 Euro zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in den §§ 2 (Gegenstand und Zweck des Unternehmens), 5 (Stammkapital) und 7 (Entschädigung) zu ändern.
Freitext
Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 19.06.2006.
Tag der ersten Eintragung: 20.11.2003
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