Handelsregister · HRB 4066
Chronologischer Auszug
Klinikum Lippe GmbH · Amtsgericht Lemgo
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Klinikum Lippe GmbH b) Detmold c) Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb des Kreiskrankenhauses in Detmold einschließlich Ausbildungsstätten, Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben und Betriebsstätten in Lemgo und Bad Salzuflen mit deren Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben. | 15.000.000,00 DEM | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch die Geschäftsführer gemeinsam vertreten. b) Geschäftsführer: Schwarze, Peter, Betriebswirt, Saarstedt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Fehnker, Thomas, Detmold, *XX.XX.XXXX Herzog, Ulrich, Kalletal, *XX.XX.XXXX | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 01.12.1992 zuletzt geändert am 04.08.1998 b) Die Gesellschaft ist entstanden durch Umwandlung und Übertragung des Geschäftsvermögens des Betriebes des Kreiskrankenhauses Detmold gemäß Umwandlungsgesetz in Verbindung mit dem Krankenhausgesetz NRW und der Kreisordnung NRW. Der Umwandlung ist die Zwischenbilanz zum 30.09.1992 zugrundegelegt. Die Gesellschaft ist als übernehmende Gesellschaft mit der Klinikum Lippe-Lemgo GmbH mit dem Sitz in Lemgo und der Klinikum Lippe-Bad Salzuflen GmbH mit dem Sitz in Bad Salzuflen aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 03.08.1998 und des Beschlusses der Gesellschafterversammlungen der sich vereinigenden Gesellschaften vom 04.08.1998 durch Aufnahme verschmolzen. | a) 02.03.2004 Suermann b) Tag der ersten Eintragung: 21.12.1992 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HRB 2036 Amtsgericht Detmold getreten. Freigegeben am 24.02.2004. Gesellschaftsvertrag nebst Vermögensübersicht und Umwandlungserklärung Bl. 7 Sbd. Gesellschafterbeschlüss e Bl. 11 ff., Bl. 54 ff., Bl. 118 ff. Sbd. Verschmelzungsvertrag Bl. 91 ff. Sbd., Beschluss der Gesellschaften Bl. 118 ff. Sbd. |
| 2 | b) Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen ergänzt als Geschäftsanschrift: Röntgenstr. 18, 32756 Detmold | a) 11.11.2010 Becker | ||||
| 3 | Prokura erloschen: Fehnker, Thomas, Detmold, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Dr. Middeke, Helmut, Lemgo, *XX.XX.XXXX | a) 09.05.2012 Meier | ||||
| 4 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 15.05.2014 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 beschlossen. | a) 19.05.2014 Schrader | ||||
| 5 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 22.08.2014 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 beschlossen. | a) 29.08.2014 Schrader | ||||
| 6 | b) Nunmehr bestellt als Geschäftsführer: Dr. Middeke, Helmut, Lemgo, *XX.XX.XXXX | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Zöllner, Frank, Detmold, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Dr. Middeke, Helmut, Lemgo, *XX.XX.XXXX | a) 23.10.2014 Meier | |||
| 7 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Schwarze, Peter, Betriebswirt, Saarstedt Bestellt als Geschäftsführer: Breitmeier, Ingo, Hamburg, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. | a) 13.02.2015 Meier | ||||
| 8 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Schwarze, Peter, Detmold, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Breitmeier, Ingo, Hamburg, *XX.XX.XXXX | a) 15.04.2016 Meier | ||||
| 9 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Schwarze, Peter, Detmold, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Hütte, Johannes Eberhard, Paderborn, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 24.10.2016 Holländer | ||||
| 10 | Prokura erloschen: Zöllner, Frank, Detmold, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Nelges, Michael, Detmold, *XX.XX.XXXX | a) 23.01.2019 Meier | ||||
| 11 | c) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, des Wohlfahrtswesens, der Volks- und Berufsbildung und der Wissenschaft und Forschung sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 AO. Der Zweck der Gesellschaft wird verwirklicht insbesondere durch -die Sicherstellung der bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung des Kreises Lippe mit ambulanten, vor-, nach-, voll- und teilstationären Leistungen der Krankenversorgung. - die Bereithaltung theoretischer und/oder praktischer Lehrangebote zur Aus-, Fort- und Weiterbildung, vor allem im Bereich der Medizin und der Pflege sowie - die Forschung und Lehre im Bereich der Medizin und der Pflege, insbesondere im Rahmen des Betriebs von Krankenhäusern in Zusammenarbeit mit Hochschulen und Hochschuleinrichtungen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb des Klinikums Lippe. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die dem Gesellschaftszweck - mittelbar oder unmittelbar - dienen. Sie kann sich an anderen Unternehmen beteiligen oder solche Unternehmen erwerben oder errichten, soweit dies kommunalrechtlich und gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig ist. | 8.000.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. | a) Die Gesellschafterversammlung hat am 02.10.2019 mit Berichtigung vom 27.11.2019 beschlossen, das Stammkapital (DEM 15.000.000,00 ) auf Euro umzustellen, es von dann EUR 7.669.378,22 um EUR 330.621,78 auf EUR 8.000.000,00 zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in §§ 2 (Gegenstand), 5 (Stammkapital, Stammeinlagen) und 9 (Geschäftsführung, Vertretung) zu ändern. | a) 09.01.2020 Heistermann | |
| 12 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Fuchs, Christine, Bielefeld, *XX.XX.XXXX | Prokura erloschen: Herzog, Ulrich, Kalletal, *XX.XX.XXXX | a) 10.02.2021 Meier | |||
| 13 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Middeke, Helmut, Lemgo, *XX.XX.XXXX | a) 03.03.2021 Meier | ||||
| 14 | c) (1) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, des Wohlfahrtswesens, der Volks- und Berufsbildung und der Wissenschaft und Forschung sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 AO. (2)Die Zwecke der Gesellschaft werden verwirklicht insbesondere durch die Sicherstellung der bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung des Kreises Lippe mit ambulanten, vor-, nach-, voll- und teilstationären Leistungen der Krankenversorgung durch den Betrieb des Klinikums Lippe, die Bereithaltung theoretischer und/oder praktischer Lehrangebote zur Aus-, Fort- und Weiterbildung, vor allem im Bereich der Medizin und der Pflege sowie die Forschung und Lehre im Bereich der Medizin und der Pflege, insbesondere im Rahmen des Betriebs von Krankenhäusern in Zusammenarbeit mit Hochschulen und Hochschuleinrichtungen. (3)Darüberhinaus werden die vorstehenden Satzungszwecke verwirklicht durch das arbeitsteilige und planmäßige Zusammenwirken mit anderen Körperschaften i.S.d. § 57 Abs. 3 AO, welche die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 Abgabenordnung erfüllen. In Ausgestaltung dieses Zusammenwirkens arbeitet die Körperschaft planmäßig zusammen mit der Gesundheit Lippe GmbH sowie mit den unmittelbaren und mittelbaren steuerbegünstigten Beteiligungsgesellschaften, welche zum Konzernverbund der Gesundheit Lippe GmbH gehören (Verbundkörperschaften gemäß Anlage). Das planmäßige Zusammenwirken mit den Verbundkörperschaften wird insbesondere durch den Erhalt von Geschäftsführungsleistungen sowie durch den Bezug der nachstehenden Verwaltungsleistungen verwirklicht: -Finanzbuchhaltung -Controlling -Finanzverwaltung -Vertrags-, Qualitäts- und Risikomanagement -Einkauf -EDV -Reinigungs-, Hygiene- und Hauswirtschaftsleistungen -Energieversorgungs- und Energieberatungsleistungen -Essenslieferungen und Cateringleistungen. Daneben werden im untergeordneten Umfang auch sonstige mit diesen Dienstleistungen in Zusammenhang stehende Dienstleistungen gegenüber der Gesellschaft durch die o.g. Verbundkörperschaften erbracht. Dadurch wird die Gesellschaft bei der unmittelbaren Erfüllung ihrer originären satzungsgemäßen steuerbegünstigten Zwecke und Aufgaben unterstützt; insoweit trägt das arbeitsteilige und koordinierte Zusammenwirken der beteiligten steuerbegünstigten Körperschaften maßgeblich dazu bei, dass die Gesellschaft das öffentliche Gesundheitswesen, das Wohlfahrtswesen, die Volks- und Berufsbildung, die Wissenschaft und Forschung sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen zielgerichteter und nachhaltiger fördern kann. Das planmäßige und arbeitsteilige Zusammenwirken mit anderen Körperschaften, welche die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 Abgabenordnung erfüllen, erfolgt auch dergestalt, dass die Körperschaft ihrerseits Leistungen an o.g. Verbundkörperschaften erbringt und diese hierdurch bei deren Erfüllung der satzungsgemäßen steuerbegünstigten Zwecke unterstützt. Dies wird insbesondere durch die Überlassung von Räumlichkeiten (z.B. Zentralküche) an die Klinik Service Lippe GmbH für die Erfüllung steuerbegünstigter Zwecke verwirklicht. Daneben werden im untergeordneten Umfang auch sonstige mit diesen Dienstleistungen in Zusammenhang stehende Dienstleistungen gegenüber den o.g. Verbundkörperschaften erbracht. (4) Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die dem Gesellschafts zweck - mittelbar oder unmittelbar - dienen. Sie kann sich an anderen Unternehmen beteiligen oder solche Unternehmen erwerben oder errichten, soweit dies kommunalrechtlich und gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig ist. (5) Die Gesellschaft hat ihr Handeln danach auszurichten, eine patienten- und bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit einem leistungsfähigen, sparsam und eigenverantwortlich wirtschaftenden Klinikum sicherzustellen, das nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten betrieben werden muss. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 02.11.2022 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes unter Neufassung im Übrigen beschlossen. | a) 13.12.2022 Heistermann |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.