Die Gesellschaft Klinikum Fulda gAG mit Sitz in Fulda verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zwecke der Gesellschaft sind die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, insbesondere die Verhütung und Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten, auch durch Krankenhäuser im Sinne des § 67, sowie die selbstlose Unterstützung von Personen, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen sind. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch Sicherstellung, Optimierung der Krankenbehandlung und Heilbehandlung in der Region Fulda sowie durch den Betrieb eines Schwerpunktkrankenhauses der Zentralversorgung mit allen erforderlichen Fachkliniken. Die Gesellschaft führt zu diesem Zweck das vormals als Eigenbetrieb der Stadt Fulda geführte Klinikum Fulda fort. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die geeignet erscheinen, dem Gegenstand des Unternehmens zu dienen, auch zum Halten bzw. den Betrieb von Rehabilitations- und Altenhilfeeinrichtungen. Sie kann zu diesem Zweck auch andere Unternehmen im In- und Ausland gründen, erwerben, veräußern und sich an ihnen beteiligen. Dies gilt insbesondere für solche, die auf den in zuvor genannten Gebieten tätig sind. Sie kann ihren Betrieb ganz oder teilweise in verbundene Unternehmen ausgliedern. Der Unternehmensgegenstand wird ferner verwirklicht durch das planmäßige Zusammenwirken mit anderen steuerbegünstigten Körperschaften im Sinne von § 57 Abs. 3 AO. Die Körperschaften, mit denen kooperiert wird, und die Art und Weise der Kooperation werden im § 4 benannt. Weiterer Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Volks- Berufsbildung. Dieser Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb einer Pflegeschule sowie durch die Erbringung von Ausbildungsleistungen nach dem PflBG. Schließlich ist Zweck der Gesellschaft auch die Förderung von Jugendhilfe. Dieser Satzungszweck wird verwirklich insbesondere durch Unterhaltung einer Kindertagesstätte.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Vorstandsmitglied bestellt, so vertritt es die Gesellschaft allein. Sind mehrere Vorstandsmitglieder bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Prokurist(in)
Bertram Rehberg
Flieden
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied Prokurist(in)
Markus Peter Fischer
Fulda
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied Prokurist(in)
Irina Wein
Salz
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied Vorstand
Thomas Menzel
Schweinfurt
Prokurist(in)
Peter Ferdinand Neidhardt
Flieden
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied Vorstand
Michael Wilhelm
Eichenzell
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Freitext
Durch Beschluss des Aufsichtsrates kann Vorstandsmitgliedern Einzelvertretungsbefugnis erteilt werden. Auch können Vorstandsmitglieder durch Beschluss des Aufsichtsrates ermächtigt werden, die Gesellschaft bei der Vornahme von Rechtsgeschäften als Vertreter eines Dritten uneingeschränkt zu vertreten.
Tag der ersten Eintragung: 30.06.2004 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten.
Fall 15
Fall 16
Fall 17
Fall 19
Fall 20
Fall 22
Fall 23
Fall 25
Fall 26
Fall 27
Fall 28
Fall 29
Fall 30
Fall 31
Fall 32
Fall 33
Fall 35
Fall 36
Fall 37
Fall 38
Fall 39
Fall 40
Fall 42
Fall 44
Fall 45
Fall 46
Fall 49
Satzung
Satzung vom 22.12.2003
Die Hauptversammlung vom 29.02.2012 hat die Änderung der Satzung in § 18 (Jahresabschluss und ordentliche Hauptversammlung) beschlossen.
Die Hauptversammlung vom 29.10.2014 hat die Änderung der Satzung in den §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens), 3 (Gemeinnützigkeit und Mildtätigkeit) und 9 (Zusammensetzung des Aufsichtsrats, Amtszeit, Amtsniederlegung) beschlossen.
Die Hauptversammlung vom 01.12.2021 hat die Erhöhung des Grundkapitals um 100.000,00 EUR sowie die Änderung des § 6 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals) der Satzung beschlossen. Die Kapitalerhöhung ist durchgeführt.
Die Hauptversammlung vom 29.12.2021 hat die Änderung der Satzung in den §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens) 3 (Gemeinnützigkeit und Mildtätigkeit) sowie 4 (Arbeitsteiliges, planmäßiges Zusammenwirken) beschlossen.
Unternehmensvertrag
Die Gesellschaft hat am 18.11.2004 - unter UR-Nr. 268/2004 des Notars Rudolf Karras in Fulda - mit der Stadt Fulda einen Nachgründungsvertrag über den Erwerb von Nießbrauchsrechten durch die Gesellschaft an den Grundstücken im Grundbuch von Fulda Blatt 7423 Flur 23 Flurstück 15/4 und von Fulda Blatt 7416 Flur 16 Flurstück 28/16 abgeschlossen, um die Nutzung dieser Grundstücke und Gebäude durch die Gesellschaft bestandssicher für betriebliche Zwecke des Krankenhausbetriebes zu gewährleisten. Die außerordentliche Hauptversammlung der Gesellschaft vom 26.11.2004 hat diesem Nachgründungsvertrag zugestimmt.
Sonstige Rechtsverhältnisse
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 19.08.2010 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der Klinikum Fulda Service GmbH mit Sitz in Fulda (Amtsgericht Fulda HRB 763) verschmolzen.
Die Gesellschaft hat als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 28.06.2012 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag einen Teil ihres Vermögens (Einrichtung der Altenhilfe "Heilig Geist Fulda") als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung auf die Klinikum Fulda Seniorenzentrum GmbH mit Sitz in Fulda (AG Fulda HRB 5004) übertragen.
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 04.07.2023 mit der - Klinikum Fulda Energiemanagement GmbH mit Sitz in Fulda/Deutschland, Bundesrepublik (Amtsgericht Fulda HRB 6860) (Gesellschaft mit beschränkter Haftung) verschmolzen.
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 26.06.2024 mit der Klinikum Gersfeld gGmbH mit Sitz in Gersfeld (Rhön) (Amtsgericht Fulda HRB 6416) (Gesellschaft mit beschränkter Haftung) verschmolzen.
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 11.06.2025 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der Klinikum Fulda Klinisches Studienzentrum GmbH mit Sitz in Fulda (Fulda HRB 5874) (Gesellschaft mit beschränkter Haftung) verschmolzen.
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.