Handelsregister · HRB 16279
Chronologischer Auszug
Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH · Amtsgericht Potsdam
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH b) Potsdam c) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabeordnung. Das Unternehmen der Gesellschaft ist ein Tendenzbetrieb im Sinne von § 81 Betriebsverfassungsgesetz 1952, § 1 Abs. 4 Mitbestimmungsgesetz und § 118 Betriebsverfassungsgesetz 1972. Zweck der Gesellschaft ist die Feststellung, Heilung, Linderung oder Verhütung einer Verschlimmerung von Krankheiten, Leiden oder Körperschäden, die Geburtshilfe durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistungen sowie den Betrieb von Einrichtungen zur Betreuung älterer und/oder pflegbedürftiger Menschen. Neben diesen Aufgaben dient die Gesellschaft der Pflege und Entwicklung der Wissenschaft durch Forschung, Lehre und Studium, der Vorbereitung auf berufliche Tätigkeiten und der Aus- und Weiterbildung. Der Zweck der Gesellschaft wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb und die Unterhaltung eines allgemeinen Krankenhauses der Schwerpunktversorgung mit den Ausbildungsstätten, den sonstigen Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben und ambulanten Einrichtungen insbesondere nach § 311 Abs. 2 bzw. § 95 SGB V sowie durch alle Maßnahmen und Geschäfte, die unmittelbar dieser Aufgabenerfüllung unter Beachtung der Gemeinnützigkeit dienen. Hierfür können gleichartige, ähnliche oder unterstützende Unternehmen gegründet, erworben oder sich an ihnen beteiligt werden. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Gesellschaft kann frei verfügbare Rücklagen nach Maßgabe des § 58 Nr. 2 der Abgabenordnung übertragen. | 20.000.000,00 EUR | a) Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer mit einem Prokuristen vertreten. Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden. b) Geschäftsführer: 1. Kahle, Wilhelm, *XX.XX.XXXX, Potsdam mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen | 1. Brau, Ina, *XX.XX.XXXX, Potsdam Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem weiteren Prokuristen 2. Prof. Dr. Wenisch, Hubertus J.C., *XX.XX.XXXX, Potsdam Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem weiteren Prokuristen | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom: 13.08.2002 zuletzt geändert am 13.12.2005. b) Die Gesellschaft ist entstanden durch Ausgliederung von Vermögensteilen des Klinikums Ernst von Bergmann, Kommunaler Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Potsdam als Gesamtheit gemäß Spaltungsplan vom 13.08.2002 und Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Potsdam vom 05.06.2002 (Spaltung zur Neugründung). | a) 22.02.2006 Brüske b) Gesellschaftsvertrag Bl. 93 ff SB; Tag der ersten Eintragung 01.10.2002 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben, im Wege der Umschreibung von Amts wegen berichtigt worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. |
| 2 | c) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabeordnung. Das Unternehmen der Gesellschaft ist ein Tendenzbetrieb im Sinne von § 81 Betriebsverfassungsgesetz 1952, § 1 Abs. 4 Mitbestimmungsgesetz und § 118 Betriebsverfassungsgesetz 1972. Zweck der Gesellschaft ist die Feststellung, Heilung, Linderung oder Verhütung einer Verschlimmerung von Krankheiten, Leiden oder Körperschäden, die Geburtshilfe durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistungen sowie den Betrieb von Einrichtungen zur Betreuung älterer und/oder pflegbedürftiger Menschen. Neben diesen Aufgaben dient die Gesellschaft der Pflege und Entwicklung der Wissenschaft durch Forschung, Lehre und Studium, der Vorbereitung auf berufliche Tätigkeiten und der Aus- und Weiterbildung, vorzugsweise in Berufsfeldern, die der Gesellschaft und ihrer Tochter oder mehrheitlichen Beteiligungsgesellschaften zur Erfüllung ihrer Aufgaben dienen. Sofern ein Tochter- und Beteiligungsunternehmen der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH als steuerbegünstigte Körperschaft im Sinne des § 51 ff Abgabenordnung anerkannt ist, sind die Bestimmungen der Abgabenordnung weiterhin zu beachten. Der Zweck der Gesellschaft wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb und die Unterhaltung eines allgemeinen Krankenhauses der Schwerpunktversorgung mit den Ausbildungsstätten, den sonstigen Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben und ambulanten Einrichtungen insbesondere nach § 311 Abs. 2 bzw. § 95 SGB V sowie durch alle Maßnahmen und Geschäfte, die unmittelbar dieser Aufgabenerfüllung unter Beachtung der Gemeinnützigkeit dienen. Hierfür können gleichartige, ähnliche oder unterstützende Unternehmen gegründet, erworben oder sich an ihnen beteiligt werden. In den Tochter- und Beteiligungsunternehmen sind die Regelungen der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg zur wirtschaftlichen Betätigung entsprechend anzuwenden. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Gesellschaft kann frei verfügbare Rücklagen nach Maßgabe des § 58 Nr. 2 der Abgabenordnung übertragen. | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 11.12.2006 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 3 (Gegenstand des Unternehmens, Gemeinnützigkeit); § 7 (Aufgaben der Gesellschafterversammlung) und § 12 (Wirtschaftsplan und Information über wirtschaftliche Lage). | a) 26.02.2007 Neumann | |||
| 3 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 1. Kahle, Wilhelm Geschäftsführer: 2. Grebner, Steffen, *XX.XX.XXXX, Potsdam mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen | 3. Kahle, Wilhelm, *XX.XX.XXXX, Potsdam OT Neu Fahrland Einzelprokura | a) 22.06.2007 Lüdtke | |||
| 4 | b) Geschäftsanschrift: Charlottenstraße 72, 14467 Potsdam | Nicht mehr Prokurist: 3. Kahle, Wilhelm | a) 22.05.2009 Neumann | |||
| 5 | c) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabeordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Feststellung, Heilung, Linderung oder Verhütung einer Verschlimmerung von Krankheiten, Leiden oder Körperschäden, die Geburtshilfe durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistungen sowie den Betrieb von Einrichtungen zur Betreuung älterer und/oder pflegbedürftiger Menschen. Neben diesen Aufgaben dient die Gesellschaft der Pflege und Entwicklung der Wissenschaft durch Forschung, Lehre und Studium, der Vorbereitung auf berufliche Tätigkeiten und der Aus- und Weiterbildung, vorzugsweise in Berufsfeldern, die der Gesellschaft und ihrer Tochter- oder mehrheitlichen Beteiligungsgesellschaften zur Erfüllung ihrer Aufgaben dienen. Sofern ein Tochter- und Beteiligungsunternehmen der Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH als steuerbegünstigte Körperschaft im Sinne des § 51 ff Abgabenordnung anerkannt ist, sind die Bestimmungen der Abgabenordnung weiterhin zu beachten. Der Zweck der Gesellschaft wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb und die Unterhaltung eines allgemeinen Krankenhauses der Schwerpunktversorgung mit den Ausbildungsstätten, den sonstigen Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben und ambulanten Einrichtungen insbesondere nach § 311 Abs. 2 bzw. § 95 SGB V sowie durch alle Maßnahmen und Geschäfte, die unmittelbar dieser Aufgabenerfüllung unter Beachtung der Gemeinnützigkeit dienen. Hierfür können gleichartige, ähnliche oder unterstützende Unternehmen gegründet, erworben oder sich an ihnen beteiligt werden. In den Tochter- und Beteiligungsunternehmen sind die jeweils gültigen Regelungen der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (Bbg- KVerf) zur wirtschaftlichen Betätigung entsprechend anzuwenden. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafterin darf keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Gesellschafterin auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Gesellschaft kann frei verfügbare Rücklagen nach Maßgabe des § 58 Nr. 2 der Abgabenordnung übertragen. Das Unternehmen der Gesellschaft ist Tendenzbetrieb im Sinne von § 81 Betriebsverfassungsgesetz 1952, § 1 Abs. 4 Mitbestimmungsgesetz und § 118 Betriebsverfassungsgesetz 1972. | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 12.05.2009 ist der Gesellschaftsvertrag neu gefasst, insbesondere in § 1 Abs 2 (Sitz); § 2 (Zweck und Gegenstand des Unternehmens, Gemeinnützigkeit); § 4 (Stammkapital, Stammeinlagen); § 6 (Gesellschafterversammlung); § 7 (Aufgaben der Gesellschafterversammlung); § 8 (Zusammensetzung, Bildung und Amtsdauer des Aufsichtsrates) und § 11 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft). | a) 22.05.2009 Neumann | |||
| 6 | b) Geschäftsführer: 3. Roth, Heike, *XX.XX.XXXX, Karben Änderung zu Nr. 2: nunmehr Geschäftsführer: Grebner, Steffen mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 22.04.2010 Lüdtke | ||||
| 7 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 3. Roth, Heike | a) 08.03.2011 Lüdtke | ||||
| 8 | b) Geschäftsführer: 4. Prof. Dr. med. Wenische, Hubertus, *XX.XX.XXXX, Groxheimertal | Nicht mehr Prokurist: 2. Prof. Dr. Wenisch, Hubertus J.C. | a) 01.10.2012 Lüdtke | |||
| 9 | b) Die Eintragung zu Nr. 4 ist von Amts wegen wie folgt berichtigt: Geschäftsführer: Prof. Dr. med. Wenisch, Hubertus, *XX.XX.XXXX, Groxheimertal | 4. Dienst, Sebastian, *XX.XX.XXXX, Potsdam Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem weiteren Prokuristen | a) 06.12.2012 Lüdtke b) Eintragung laufende Nummer 9 bezüglich der Prokura von Amts wegen ergänzt. | |||
| 10 | b) Die Eintragung zu Nr. 4 ist von Amts wegen wie folgt berichtigt: Geschäftsführer: Prof. Dr. med. Wenisch, Hubertus, *XX.XX.XXXX, Gorxheimertal | a) 11.12.2012 Lüdtke | ||||
| 11 | Nicht mehr Prokurist: 4. Dienst, Sebastian | a) 05.02.2014 Lüdtke | ||||
| 12 | c) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesen und der öffentlichen Gesundheitspflege durch Feststellung, Heilung, Linderung oder Verhütung einer Verschlimmerung von Krankheiten,Leiden oder Körperschäden, die Geburtshilfe und Leistungen der Rehabilitation, soweit diese Gegenstand zulässiger kommunaler Daseinsvorsorgeaufgaben sind, durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistungen sowie den Betrieb von Einrichtungen zur Betreuung älterer und/oder pflegbedürftiger Menschen. Neben diesen Aufgaben dient die Gesellschaft der Förderung von Wissenschaft und Forschung durch Forschung, Lehre und Studium, sowie der Förderung der Berufsbildung durch die Vorbereitung auf berufliche Tätigkeiten und der Aus- und Weiterbildung, vorzugsweise in Berufsfeldern, die der Gesellschaft und ihrer Tochter- oder mehrheitlichen Beteiligungsgesellschaften zur Erfüllung ihrer Aufgaben dienen. Sofern ein Tochter- und Beteiligungsunternehmen der Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH als steuerbegünstigte Körperschaft im Sinne des § 51 ff Abgabenordnung anerkannt ist, sind die Bestimmungen der Abgabenordnung weiterhin zu beachten. Der Zweck der Gesellschaft wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb und die Unterhaltung eines allgemeinen Krankenhauses der Schwerpunktversorgung und weiterer Krankenhäuser in dem nach dem Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetz in Verbindung mit dem Landeskrankenhausplan zugewiesenen Versorgungsgebiet und den Betrieb des Krankenhauses in Forst mit den jeweiligen Ausbildungsstätten, den sonstigen Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben und ambulanten Einrichtungen insbesondere nach § 311 Abs. 2 bzw. § 95 SGB V sowie durch alle Maßnahmen und Geschäfte, die unmittelbar dieser Aufgabenerfüllung unter Beachtung der Gemeinnützigkeit dienen. Hierfür können gleichartige, ähnliche oder unterstützende Unternehmen gegründet, erworben oder sich an ihnen beteiligt werden. In den Tochter- und Beteiligungsunternehmen sind die jeweils gültigen Regelungen der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (Bbg- KVerf) zur wirtschaftlichen Betätigung entsprechend anzuwenden. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafterin darf keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Gesellschafterin auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Gesellschaft kann frei verfügbare Rücklagen nach Maßgabe des § 58 Nr. 2 der Abgabenordnung übertragen. Das Unternehmen der Gesellschaft ist Tendenzbetrieb im Sinne von § 81 Betriebsverfassungsgesetz 1952, § 1 Abs. 4 Mitbestimmungsgesetz und § 118 Betriebsverfassungsgesetz 1972. | 5. Jendges, Corinna, *XX.XX.XXXX, Berlin Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem weiteren Prokuristen Änderung zu Nr. 1: Brau, Ina Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem weiteren Prokuristen mit der Befugnis, mit der Gesellschaft Rechtsgeschäfte mit sich als Vertreter der Servicegesellschaft am Klinikum Ernst von Bergmann mbH mit Sitz in Potsdam (Amtsgericht Potsdam, HRB 19101 P) abzuschließen | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 13.05.2014 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 2 (Zweck und Gegenstand des Unternehmens, Gemeinnützigkeit). | a) 28.06.2014 Neumann | ||
| 13 | c) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege durch Feststellung, Heilung, Linderung oder Verhütung einer Verschlimmerung von Krankheiten,Leiden oder Körperschäden, die Geburtshilfe und Leistungen der Rehabilitation, soweit diese Gegenstand zulässiger kommunaler Daseinsvorsorgeaufgaben sind, durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistungen sowie den Betrieb von Einrichtungen zur Betreuung älterer und/oder pflegbedürftiger Menschen. Neben diesen Aufgaben dient die Gesellschaft der Förderung von Wissenschaft und Forschung durch Forschung, Lehre und Studium, sowie der Förderung der Berufsausbildung durch die Vorbereitung auf berufliche Tätigkeiten und der Aus- und Weiterbildung, in Berufsfeldern, die der Gesellschaft und ihrer Tochter- oder Beteiligungsgesellschaften zur Erfüllung ihrer Aufgaben dienen. Sofern ein Tochter- und Beteiligungsunternehmen der Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH als steuerbegünstigte Körperschaft im Sinne des § 51 ff Abgabenordnung anerkannt ist, sind die Bestimmungen der Abgabenordnung zu beachten. Der Zweck der Gesellschaft wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb und die Unterhaltung eines allgemeinen Krankenhauses der Schwerpunktversorgung und weiterer Krankenhäuser in dem nach dem Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetz in Verbindung mit dem Landeskrankenhausplan zugewiesenen Versorgungsgebiet und den Betrieb des Krankenhauses in Forst mit den jeweiligen Ausbildungsstätten, den sonstigen Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben und ambulanten Einrichtungen insbesondere nach § 311 Abs. 2 bzw. § 95 SGB V sowie durch alle Maßnahmen und Geschäfte, die unmittelbar dieser Aufgabenerfüllung unter Beachtung der Gemeinnützigkeit dienen. Hierzu gehören auch die Errichtung von Zweigniederlassungen sowie der Erwerb und die Errichtung von Zweigniederlassungen sowie der Erwerb und die Errichtung von anderen Unternehmen sowie Beteiligungen an solchen, soweit sich diese innerhalb des Tätigkeitsumfangs des Gesellschaftsgegenstandes der Muttergesellschaft bestätigen, gemeinderechtlichen Regelungen nicht entgegenstehen und die Voraussetzungen des § 96 Abs. 1 BbgKVerf beachtet werden. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafterin darf keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Gesellschafterin auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Gesellschaft ist ein Tendenzbetrieb im Sinne von § 81 und § 118 Betriebsverfassungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 25.09.2001, zuletzt geändert durch § 9 des Gesetzes vom 26.07.2009 und von § 1 Abs. 4 Mitbestimmungsgesetz. | a) Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. b) Änderung zu Nr. 2: Geschäftsführer: Grebner, Steffen mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen Änderung zu Nr. 4: Geschäftsführer: Prof. Dr. med. Wenisch, Hubertus, *XX.XX.XXXX, Potsdam mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 17.10.2014 ist der Gesellschaftsvertrag insgesamt neu gefasst und insbesondere geändert in § 2 (Zweck und Gegenstand des Unternehmens, Gemeinnützigkeit) und § 11 Abs. 3 (Geschäftsführung und Vertretung). | a) 05.02.2015 Neumann | ||
| 14 | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 06.08.2015 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 7 Abs. 1 lit. q) (Aufgaben der Gesellschafterversammlung). | a) 08.09.2015 Neumann | ||||
| 15 | 6. Steckel, Tim, *XX.XX.XXXX, Potsdam Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem weiteren Prokuristen mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 11.01.2017 Lüdtke | ||||
| 16 | Nicht mehr Prokurist: 5. Jendges, Corinna | a) 23.05.2017 Lüdtke | ||||
| 17 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 4. Prof. Dr. med. Wenisch, Hubertus | a) 15.01.2019 Dinter | ||||
| 18 | b) Geschäftsführer: 5. Prof. Dr. Fischer, Dorothea, *XX.XX.XXXX, Potsdam mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 05.11.2019 Dinter | ||||
| 19 | b) Geschäftsführer: 6. Steckel, Tim, *XX.XX.XXXX, Potsdam mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen Geschäftsführer: 7. Schmidt, Hans-Ulrich, *XX.XX.XXXX, Forst (Lausitz) mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen | Nicht mehr Prokurist: 6. Steckel, Tim | a) 28.04.2020 Dinter | |||
| 20 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 2. Grebner, Steffen Nicht mehr Geschäftsführer: 5. Prof. Dr. Fischer, Dorothea | a) 08.12.2020 Dinter | ||||
| 21 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 6. Steckel, Tim | a) 19.07.2022 Dinter | ||||
| 22 | 7. Heise, Sven, *XX.XX.XXXX, Potsdam Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem weiteren Prokuristen mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 29.08.2022 Dinter | ||||
| 23 | c) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege durch Feststellung, Heilung, Linderung oder Verhütung einer Verschlimmerung von Krankheiten, Leiden oder Körperschäden, die Geburtshilfe und Leistungen der Rehabilitation, soweit diese Gegenstand zulässiger kommunaler Daseinsvorsorgeaufgaben sind, durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistungen sowie den Betrieb von Einrichtungen zur Betreuung älterer und/oder pflegebedürftiger Menschen. Neben diesen Aufgaben dient die Gesellschaft der Förderung von Wissenschaft und Forschung durch Forschung, Lehre und Studium, sowie der Förderung der Berufsausbildung durch die Vorbereitung auf berufliche Tätigkeiten und der Aus- und Weiterbildung, in Berufsfeldern, die der Gesellschaft und ihrer Tochter- oder Beteiligungsgesellschaften zur Erfüllung ihrer Aufgaben dienen. Sofern ein Tochter- und Beteiligungsunternehmen der Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH als steuerbegünstigte Körperschaft im Sinne des § 51 ff. AO anerkannt ist, sind die Bestimmungen der Abgabenordnung zu beachten. Der Zweck der Gesellschaft wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb und die Unterhaltung eines allgemeinen Krankenhauses der Schwerpunktversorgung und weiterer Krankenhäuser in dem nach dem Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetz in Verbindung mit dem Landeskrankenhausplan zugewiesenen Versorgungsgebiet und den Betrieb des Krankenhauses in Forst mit den jeweiligen Ausbildungsstätten, den sonstigen Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben und ambulanten Einrichtungen insbesondere nach § 311 Abs. 2 bzw. § 95 SGB V sowie durch alle Maßnahmen und Geschäfte, die unmittelbar dieser Aufgabenerfüllung unter Beachtung der Gemeinnützigkeit dienen. Hierzu gehören auch die Errichtung von Zweigniederlassungen sowie der Erwerb und die Errichtung von anderen Unternehmen sowie Beteiligungen an solchen, soweit sich diese innerhalb des Tätigkeitsumfangs des Gesellschaftsgegenstandes der Muttergesellschaft betätigen, gemeinderechtlichen Regelungen nicht entgegenstehen und die Voraussetzungen des § 96 Abs. 1 Bbg- KVerf beachtet werden. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafterin darf keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Gesellschafterin auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Gesellschaft ist ein Tendenzbetrieb im Sinne von § 81 und § 118 BetrVG und von § 1 Abs. 4 MitbestG in der jeweils geltenden Fassung. | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 15.11.2022 ist der Gesellschaftsvertrag neu gefasst, insbesondere bezüglich der Bestimmungen zum Zweck und Gegenstand des Unternehmens und der Gemeinnützigkeit und redaktionell zur Geschäftsführung und Vertretung. | a) 29.11.2022 Neumann | |||
| 24 | b) Geschäftsführer: 8. Dr. Hochbaum, Karin, *XX.XX.XXXX, Bremen mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 30.01.2023 Dinter | ||||
| 25 | b) Geschäftsführer: 9. Brase, Sabine, *XX.XX.XXXX, Werder (Havel) mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 05.04.2023 Jaap | ||||
| 26 | b) Änderung zu Nr. 9: Geburtsdatum berichtigt Geschäftsführer: Brase, Sabine, *XX.XX.XXXX, Werder (Havel) mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 14.04.2023 Dinter | ||||
| 27 | Nicht mehr Prokurist: 1. Brau, Ina 8. Dr. Borttscheller, Georgia, *XX.XX.XXXX, Berlin Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem weiteren Prokuristen | a) 18.01.2024 Dinter | ||||
| 28 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 7. Schmidt, Hans-Ulrich Geschäftsführer: 10. Gmajnic, Tomislav, *XX.XX.XXXX, Berlin mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 04.07.2024 Dinter | ||||
| 29 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 9. Brase, Sabine | a) 24.07.2025 Dinter | ||||
| 30 | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 22.08.2025 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 9 Abs. 4 Satz 1 (Innere Ordnung des Aufsichtsrates). | a) 01.09.2025 Neumann | ||||
| 31 | b) Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 22.08.2025 und der Zustimmungsbeschlüsse vom 22.08.2025 ist die Servicegesellschaft am Klinikum Ernst von Bergmann mbH mit Sitz in Potsdam, eingetragen beim Amtsgericht Potsdam unter HRB 19101 P durch Übertragung ihres Vermögens unter Auflösung ohne Abwicklung als Ganzes auf die Gesellschaft verschmolzen. | a) 01.09.2025 Neumann | ||||
| 32 | b) Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 22.08.2025 und der Zustimmungsbeschlüsse vom 22.08.2025 ist die Diagnostik Ernst von Bergmann GmbH mit Sitz in Potsdam, eingetragen beim Amtsgericht Potsdam unter HRB 26460 P, durch Übertragung ihres Vermögens unter Auflösung ohne Abwicklung als Ganzes auf die Gesellschaft verschmolzen. | a) 01.09.2025 Neumann | ||||
| 33 | Nicht mehr Prokurist: 7. Heise, Sven 9. Dr. Kieser, Christian, *XX.XX.XXXX, Berlin Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem weiteren Prokuristen mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen 10. Koske, Peter, *XX.XX.XXXX, Teltow Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem weiteren Prokuristen mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen 11. Dr. Saule, Carmen, *XX.XX.XXXX, Michendorf Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem weiteren Prokuristen mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen 12. Schiewe, Gundula, *XX.XX.XXXX, Berlin Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem weiteren Prokuristen mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 13.10.2025 Dinter | ||||
| 34 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 8. Dr. Hochbaum, Karin | Nicht mehr Prokurist: 8. Dr. Borttscheller, Georgia 13. Jürgensen, Melina, *XX.XX.XXXX, Berlin Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem weiteren Prokuristen mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 15.01.2026 Dinter | |||
| 35 | b) Die Gesellschaft hat auf Grund des Aufspaltungs- und Übernahmevertrages vom 26.03.2026 und der Gesellschafterbeschlüsse vom 26.03.2026 einen Teil des Vermögens und zwar die Klinik für Kinder und Jugendliche Standort Potsdam sowie das Sozialpädiatrische Zentrum der Klinikum Westbrandenburg GmbH mit Sitz in Potsdam, eingetragen beim Amtsgericht Potsdam unter HRB 25968 P, übernommen. Die Spaltung ist mit der gleichzeitig erfolgten Eintragung in das Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam geworden. | a) 01.04.2026 Neumann |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.