Handelsregister · HRB 88278
Chronologischer Auszug
Klinikum Darmstadt GmbH · Amtsgericht Darmstadt
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Klinikum Darmstadt GmbH b) Darmstadt Geschäftsanschrift: Grafenstraße 9, 64283 Darmstadt c) Die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege, insbesondere durch die ambulante, teilstationäre und stationäre Versorung der Bevölkerung durch den Betrieb von Krankenhäusern sowie die Förderung der Altenhilfe, insbesondere durch den Betrieb von Heimen und Einrichtungen der Altenhilfe, die ambulante, teilstationäre und stationäre Pflege von alten Menschen einschließlich deren sozialen und kulturellen Betreuung und das Angebot von Wohngelegenheiten, vor allem des betreuten Wohnens. Zur Verwirklichung dieses Zwecks ist Gegenstand des Unternehmens die Führung und der Betrieb des Klinikums Darmstadt als Zweckbetrieb im Sinne von § 67 AO, der Betrieb von Einrichtungen der Aus-, Fort- und Weiterbildung von Personen für Gesundheits- und Pflegeberufe sowie die Führung und der Betrieb von Alten- und Pflegeeinrichtungen, in denen alle pflegebedürftige Menschen im Rahmen abzuschließender Versorgungsverträge Interdisziplinär gepflegt, betreut, untergebracht und beköstigt werden, einschließlich der Bereitstellung ambulanter Pflegedienste. | 8.000.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Durch Gesellschafterbeschluss kann Geschäftsführern Einzelvertretungsbefugnis erteilt werden. Auch können Geschäftsführer durch Gesellschafterbeschluss ermächtigt werden, die Gesellschaft bei der Vornahme von Rechtsgeschäften mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten uneingeschränkt zu vertreten. b) Bestellt als Geschäftsführer: Fleischhauer, Marcus, Griesheim, *XX.XX.XXXX | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 24.08.2009 b) Entstanden durch Ausgliederung von Vermögensteilen der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit Sitz in Darmstadt, und zwar des städtischen Eigenbetriebs Klinikum Darmstadt nach Maßgabe des Ausgliederungsplanes vom 24.08.2009 . | a) 19.10.2009 Bollert b) Fall 1 | |
| 2 | c) Die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege, insbesondere durch die ambulante, teilstationäre und stationäre Versorgung der Bevölkerung durch den Betrieb von Krankenhäusern sowie die Förderung der Altenhilfe, insbesondere durch den Betrieb von Heimen und Einrichtungen der Altenhilfe, die ambulante, teilstationäre und stationäre Pflege von alten Menschen einschließlich deren sozialen und kulturellen Betreuung und das Angebot von Wohngelegenheiten, vor allem des betreuten Wohnens. Zur Verwirklichung dieses Zwecks ist Gegenstand des Unternehmens die Führung und der Betrieb des Klinikums Darmstadt als Zweckbetrieb im Sinne von § 67 AO, der Betrieb von Einrichtungen der Aus-, Fort- und Weiterbildung von Personen für Gesundheits- und Pflegeberufe sowie die Führung und der Betrieb von Alten- und Pflegeeinrichtungen, in denen alte, pflegebedürftige Menschen im Rahmen abzuschließender Versorgungsverträge interdisziplinär gepflegt, betreut, untergebracht und beköstigt werden, einschließlich der Bereitstellung ambulanter Pflegedienste. | a) 27.10.2009 Dr. Marienfeld b) Fall 2 Von Amts wegen eingetragen: Eintragung vom 19.10.2009 berichtigt in: | ||||
| 3 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Fleischhauer, Marcus, Griesheim, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Becker, Gerhard, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX | a) 17.03.2010 Petry b) Fall 3 | ||||
| 4 | Einzelprokura: Dr. Welte, Martin, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX | a) 09.03.2012 Petry b) Fall 4 | ||||
| 5 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Ahrend, Klaus-Michael, Roßdorf, *XX.XX.XXXX | a) 21.09.2012 Petry b) Fall 5 | ||||
| 6 | b) Geändert, nun: Geschäftsführer: Dr. Ahrend, Klaus-Michael, Roßdorf, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 15.10.2012 Vallbracht b) Fall 6 | ||||
| 7 | a) Die Gesellschaft hat zwei oder mehr Geschäftsführer. Die Gesellschaft wird durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 04.03.2013 mit Nachtrag vom 17.05.2013 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 5 (Organe der Gesellschaft), 6 (Geschäftsführung, Vertretung), 7 (Klinikdirektorium), 11 (Sitzungen des Aufsichtrats), 15 (Funktion und Aufgaben der Gesellschafterversammlung) und 21 (Auflösung der Gesellschaft, Liquidation) beschlossen. | a) 24.05.2013 Petry b) Fall 8 | |||
| 8 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Ahrend, Klaus-Michael, Roßdorf, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Maurer, Clemens, Mettmann, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 24.05.2013 Petry b) Fall 7 | ||||
| 9 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Becker, Gerhard, Groß-Gerau, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Welte, Martin, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 17.07.2013 Petry b) Fall 9 | ||||
| 10 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Welte, Martin, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Gramminger, Steffen, Worms, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 25.02.2014 Petry b) Fall 10 | ||||
| 11 | b) Die Gesellschaft hat als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 28.07.2015 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag Teile ihres Vermögens, nämlich die Alten- und Pflegeheime "Emilstraße" und "Lilienpalais", als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die Emilia Seniorenresidenz GmbH (vormals: Krankenhaus-Dienstleistungsgesellschaft Südhessen mbH) mit Sitz in Darmstadt (Amtsgericht Darmstadt, HRB 6379) übertragen. | a) 14.08.2015 Heusel b) Fall 11 | ||||
| 12 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 26.04.2016 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 6 (Geschäftsführung, Vertretung), 7 (Krankenhausleitung), 13 (Zuständigkeiten des Aufsichtsrates) und 23 (Salvatorische Klausel) beschlossen. | a) 09.05.2016 Petry b) Fall 12 | ||||
| 13 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Gramminger, Steffen, Worms, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Baier, Gerald, Seeheim-Jugenheim, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 14.03.2018 Petry b) Fall 13 | ||||
| 14 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Khaladj, Nawid, Darmstadt, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 06.11.2018 Petry b) Fall 14 | ||||
| 15 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Baier, Gerald, Seeheim-Jugenheim, *XX.XX.XXXX | a) 05.12.2018 Petry b) Fall 15 | ||||
| 16 | Prokura erloschen: Dr. Welte, Martin, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX | a) 21.07.2020 Auth b) Fall 16 | ||||
| 17 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 08.11.2021 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 (Krankenhausleitung) beschlossen. | a) 26.11.2021 Rapp b) Fall 17 | ||||
| 18 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Khaladj, Nawid, Darmstadt, *XX.XX.XXXX Vertretungbefugnisse geändert, nun: Geschäftsführer: Maurer, Clemens, Mettmann, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 23.12.2022 Rapp b) Fall 18 | ||||
| 19 | a) Allgemeine Vertretungsregelung geändert, nun: Die Gesellschaft wird durch zwei Geschäftsführer gemeinsam vertreten. b) Bestellt als Geschäftsführer: Dr. med. Noetzel, Jörg, Stuttgart, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Bestellt als Geschäftsführer: Tarquinio Espadas, Michele, Pfungstadt, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Geändert, nun: Geschäftsführer: Maurer, Clemens, Mettmann, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 07.07.2023 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 3 (Selbstlosigkeit, Zweckbindung), 5 (Organe der Gesellschaft) und 6 (Geschäftsführung,Vertretung) beschlossen. § 7 (Krankenhausleitung) wurde ersatzlos gestrichen. Durch die Streichung des § 7 wurden die nachfolgenden §§ umnummeriert. Die §§ 7 (neu - Aufgaben der Geschäftsführung), 8 (neu - Bildung und Zusammensetzung des Aufsichtsrates), 9 (neu - Vorsitz im Aufsichtsrat), 10 (neu - Sitzungen des Aufsichtsrates), 12 (neu - Zuständigkeiten des Aufsichtsrates), 13 (neu - Gesellschafterversammlung), 14 (neu - Funktion und Aufgaben der Gesellschafterversammlung), 17 (neu - Jahresabschluss, Lagebericht), 20 (neu - Auflösung der Gesellschaft, Liquidation) und 21 (neu - Allgemeine Vorschriften) wurden auch inhaltlich geändert. | a) 01.09.2023 Rapp b) Fall 19 |
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