Handelsregister · HRB 3483 BHV
Chronologischer Auszug
Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide gGmbH · Amtsgericht Bremen
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Entwicklungsgesellschaft Klinikum der Seestadt Bremerhaven mbH b) Bremerhaven c) 1. Die Förderung des Öffentlichen Gesundheitswesens durch die Entwicklung eines ganzheitlichen Konzeptes zur Qualitätsverbesserung des Leistungsangebots und zur Kosteneinsparung für die Einrichtungen der Krankenversorgung ihrer Gesellschafter. 2. Zur Erreichung dieses Gesellschaftszweckes streben die Gesellschafter an, ihre Einrichtungen der Krankenversorgung in einer Betriebsgesellschaft zusammenzufassen. Gegenstand der Gesellschaft ist daher insbesondere a) die rechtliche und tatsächliche Vorbereitung der Gründung einer gemeinsamen Betriebsgesellschaft, b) die Entwicklung und Bewertung von nachfolgenden Betriebskonzepten für die Einrichtungen der Krankenversorgung ihrer Gesellschafter: (1) Zusammenführung und Betrieb der Krankenhäuser der Gesellschafter in einem Krankenhausneubau in Bremerhaven, (2) Bildung von Schwerpunkten an den bisherigen Krankenhausstandorten durch eine Neustrukturierung auf der Grundlage der gemeinsamen Betriebsgesellschaft, (3) Kooperation der Krankenhäuser, c) die einheitliche Vertretung ihrer Gesellschafter gegenüber Dritten bei der Umsetzung des Gesellschaftszwecks. 3. Die Gesellschaft darf alle Maßnahmen treffen, die mit dem Gesellschaftszweck verwandt sind. Sie darf insbesondere zur Verfolgung ihres Gesellschaftszwecks mittelbar Fördermittel nach dem BremKHG bzw. KHG treuhänderisch verwenden. In diesem Falle ist in den Büchern der Gesellschaft der Verwendungsnachweis zu dokumentieren. | 200.000 EUR | a) Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer mit einem Prokuristen vertreten. Es sei denn, dass bei der Bestellung zum Geschäftsführer Einzelvertretungsbefugnis beschlossen wurde. b) Geschäftsführer: 1. Kleine, Dietrich, *XX.XX.XXXX, Bremerhaven | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom: 05.12.2001 mit letzter Änderung vom 21.07.2003 | a) 23.11.2005 Rothaar, Tanja b) Gesellschaftsvertrag Bl.88 Beschluss Bl.79 Tag der ersten Eintragung 07.02.2002 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. | |
| 2 | a) Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide gGmbH c) Die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, insbesondere die Sicherstellung der Krankenhausversorgung der Bevölkerung in der Stadt Bremerhaven durch das Betreiben des Krankenhauses Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide in Bremerhaven. Die Gesellschaft hat die Versorgung der Bevölkerung im Rahmen des durch den Landes-Krankenhausplan festgelegten Versorgungsauftrages sicherzustellen. Gegenstand der Gesellschaft ist auch, im Wege der Beleihung Aufgaben im Rahmen der Durchführung des Gesetzes über das Leichenwesen wahrzunehmen. Gegenstand der Gesellschaft ist es ferner, im Wege der Beleihung Hilfen und Schutzmaßnahmen nach den §§ 5 und 7 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG), Unterbringungen nach § 8 PsychKG, den Maßregelvollzug und Unterbringung nach § 126 a der Strafprozeßordnung durchzuführen. Die Gesellschaft setzt nach dem Bremischen Gesetz für Eigenbetriebe des Landes und der Stadtgemeinden (BremEGB) vom 14. 12. 1990 (BremGBl. S. 590) in der Fassung vom 03.09.2001 (BremGBl. S. 287), in Verbindung mit dem Ortsgesetz über den Betrieb des Klinikums Bremerhaven-Reinkenheide -Krankenhausbetriebsgesetz (KHBG)- vom 09.12.1993 (BremGbl. S. 369), zuletzt geändert durch das Ortsgesetzvom 16.12.2004 (BremGBl. S. 627) errichteten Eigenbetrieb "Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide, Eigenbetrieb der Stadt Bremerhaven" fort. Die Gesellschaft kann andere die Gesundheit fördernde Dienste betreiben. Das von der Gesellschaft geführte Krankenhaus ist so zu betreiben, dass es Zweckbetrieb im Sinne der jeweiligen Fassung des § 67 der Abgabenordnung oder abgabenrechtlichen Bestimmung ist, die etwa an die Stelle des § 67 Abgabenordnung tritt. | a) Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer mit einem Prokuristen vertreten. Einzelvertretungsbefugnis und Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB können erteilt werden. | a) Durch Gesellschafterbeschluss vom 11.11.2005 ist der Gesellschaftsvertrag insgesamt neu gefasst, dabei sind insbesondere § 1 (Firma), § 2 ( Gegenstand ), § 6 (Vertretung) geändert worden. Die Firma ist geändert. | a) 24.11.2005 Ehlers, Hans b) Gesellschaftsvertrag Bl.125ff Beschluss Bl.107ff | ||
| 3 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 1. Kleine, Dietrich Geschäftsführer: 2. Richter, Holger, *XX.XX.XXXX, Bremen | a) 11.07.2006 Zierenberg, Heiner Kurt | ||||
| 4 | 5.000.000,00 EUR | a) Durch Gesellschafterbeschluss vom 11.07.2006 ist das Stammkapital um 4.800.000,00 EURO auf 5.000.000,00 EURO erhöht und der Gesellschaftsvertrag in § 4 (Stammkapital und Geschäftsanteile) entsprechend geändert worden. Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 11.07.2006 ist der Gesellschaftsvertrag in § 5 (Organe der Gesellschaft) und in § 6 (Geschäftsführung) geändert worden, § 9 (Beirat) ist eingefügt worden, die bisherigen §§ 9 - 17 werden zu §§ 10 - 18. b) Die Stadt Bremerhaven (übertragende Rechtsträgerin) hat gemäß § 123 Abs. 3 Nr. 1 UmwG durch den Ausgliederungsvertrag vom 11.07.2006 aus ihrem Vermögen das bislang als Eigenbetrieb im Sinne des Bremischen Gesetzes für Eigenbetriebe des Landes und der Stadtgemeinden betriebene Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide ausgegliedert und als Gesamtheit auf diese Gesellschaft (übernehmende Gesellschaft) übertragen. Die Gesellschafterin der übernehmenden Gesellschaft hat dem Vertrag durch Beschluss vom gleichen Tag zugestimmt. | a) 27.07.2006 Ehlers, Hans b) Gesellschaftsvertrag Bl. 269 ff. Beschluss Bl. 164 ff. Ausgliederungsvertrag Bl. 157 ff. | |||
| 5 | b) Geschäftsführer: 3. Dr. Mahlmann, Ernst-Georg, *XX.XX.XXXX, Bremerhaven | a) 15.09.2006 Taube, Andrea b) Beschluss Bl. 291 | ||||
| 6 | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 25.10.2006 ist der Gesellschaftsvertrag in § 8 (Aufsichtsrat) und in § 9 (Beirat) geändert worden. | a) 17.11.2006 Ehlers, Hans b) Gesellschaftsvertrag Bl. 303 Beschluss Bl. 295 | ||||
| 7 | b) Änderung zu Nr. 3 Geschäftsführer: Dr. Mahlmann, Ernst-Gerhard, *XX.XX.XXXX, Bremerhaven | a) 21.11.2006 Taube, Andrea | ||||
| 8 | 1. Drescher, Udo, *XX.XX.XXXX, Schiffdorf-Spaden Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer | a) 28.12.2006 Taube, Andrea | ||||
| 9 | c) Die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, insbesondere die Sicherstellung der Krankenhausversorgung der Bevölkerung in der Stadt Bremerhaven durch das Betreiben des Krankenhauses Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide in Bremerhaven. Die Gesellschaft hat die Versorgung der Bevölkerung im Rahmen des durch den Landes-Krankenhausplan festgelegten Versorgungsauftrages sicherzustellen. Gegenstand der Gesellschaft ist auch, im Wege der Beleihung Aufgaben im Rahmen der Durchführung des Gesetzes über das Leichenwesen wahrzunehmen. Gegenstand der Gesellschaft ist es ferner, im Wege der Beleihung Hilfen und Schutzmaßnahmen nach den §§ 5 und 7 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG), Unterbringungen nach § 8 PsychKG, den Maßregelvollzug und Unterbringung nach § 126 a der Strafprozeßordnung durchzuführen. Die Gesellschaft setzt nach dem Bremischen Gesetz für Eigenbetriebe des Landes und der Stadtgemeinden (BremEGB) vom 14. 12. 1990 (BremGBl. S. 590) in der Fassung vom 03.09.2001 (BremGBl. S. 287), in Verbindung mit dem Ortsgesetz über den Betrieb des Klinikums Bremerhaven-Reinkenheide -Krankenhausbetriebsgesetz (KHBG)- vom 09.12.1993 (BremGbl. S. 369), zuletzt geändert durch das Ortsgesetzvom 16.12.2004 (BremGBl. S. 627) errichteten Eigenbetrieb "Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide, Eigenbetrieb der Stadt Bremerhaven" fort. Die Gesellschaft kann andere die Gesundheit der Bevölkerung fördernde Dienste betreiben. Die Gesellschaft kann darüber hinaus im gesetzlichen zulässigen Rahmen ambulante Leistungen erbringen und sich an Gesellschaften beteiligen, die ambulante Leistungen erbringen oder selbst solche Gesellschaften gründen (zum Beispiel medizinische Versorgungszentren). Das von der Gesellschaft geführte Krankenhaus ist so zu betreiben, dass es Zweckbetrieb im Sinne der jeweiligen Fassung des § 67 der Abgabenordnung oder abgabenrechtlichen Bestimmung ist, die etwa an die Stelle des § 67 Abgabenordnung tritt. Die Gesellschaft darf alle Maßnahmen treffen und Rechtsgeschäfte abschließen, die geeignet sind, den Gesellschaftszweck zu fördern und mit den Bestimmungen des § 3 (Gemeinnützigkeit) im Einklang stehen. | b) Änderung zu Nr. 2: Geschäftsführer: Richter, Holger mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen Änderung zu Nr. 3: Geschäftsführer: Dr. Mahlmann, Ernst-Gerhard mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 15.05.2007 ist der Gesellschaftsvertrag in § 2 Abs. 1 (Gegenstand der Gesellschaft) ergänzt worden. | a) 25.05.2007 Taube | ||
| 10 | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 08.08.2007 ist der Gesellschaftsvertrag in § 8 Abs. 1 (Aufsichtsrat) geändert worden. | a) 14.08.2007 Ehlers | ||||
| 11 | b) Geschäftsanschrift: Postbrookstraße 103, 27574 Bremerhaven | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 3. Dr. Mahlmann, Ernst-Gerhard Geschäftsführer: 4. Dr. Kramer, Edith, *XX.XX.XXXX, Hannover | a) 04.02.2010 Taube | |||
| 12 | b) Änderung zu Nr. 4: nun: Geschäftsführer: Dr. Kramer, Edith mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 25.05.2010 Taube | ||||
| 13 | b) Geschäftsführer: 5. Kruse, Thomas, *XX.XX.XXXX, Kiel mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 05.10.2012 Taube | ||||
| 14 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 2. Richter, Holger | a) 25.10.2012 Taube | ||||
| 15 | Nicht mehr Prokurist: 1. Drescher, Udo 2. Braue, Doris, *XX.XX.XXXX, Schiffdorf Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer | a) 19.01.2015 Schröder | ||||
| 16 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 4. Dr. Kramer, Edith Geschäftsführer: 6. Dr. med. Junghans, Tido, *XX.XX.XXXX, Bremerhaven mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 12.01.2016 Kwiatkowski | ||||
| 17 | 3. Wilke, Sven, *XX.XX.XXXX, Gyhum Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer | a) 28.07.2016 Haack | ||||
| 18 | 4. Nickel, Witiko, *XX.XX.XXXX, Loxstedt-Nesse Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer | a) 02.10.2018 Niemeyer | ||||
| 19 | Nicht mehr Prokurist: 2. Braue, Doris Nicht mehr Prokurist: 3. Wilke, Sven | a) 09.11.2018 Niemeyer | ||||
| 20 | 5. Bache-Wittmar, Verena, geb. Parche, *XX.XX.XXXX, Brake Prokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer | a) 29.03.2019 Niemeyer | ||||
| 21 | 26.000.000 EUR | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 27.11.2019 ist das Stammkapital um 21.000.000 EUR auf 26.000.000 EUR erhöht und der Gesellschaftsvertrag geändert in den §§ 4 (Stammkapital und Geschäftsanteile) und 8 (Aufsichtsrat). Der § 18 (Gleichstellung, Frauenförderung) wurde neu eingefügt, sodass sich die Zählweise des nachfolgenden Paragraphen entsprechend geändert hat. | a) 09.12.2019 Holldorf-Gräwe | |||
| 22 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 6. Dr. med. Junghans, Tido | a) 31.03.2020 Kwiatkowski | ||||
| 23 | b) Geschäftsführer: 7. Dr. Drechsler, Kristin, *XX.XX.XXXX, Berlin mit der Befugnis die Gesellschaft mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen zu vertreten mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen Geschäftsführer: 8. Dr. Nickel, Witiko, *XX.XX.XXXX, Loxstedt mit der Befugnis die Gesellschaft mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen zu vertreten mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen | Nicht mehr Prokurist: 4. Nickel, Witiko | a) 28.04.2021 Kwiatkowski | |||
| 24 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 5. Kruse, Thomas | a) 13.10.2022 Kwiatkowski | ||||
| 25 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 7. Dr. Drechsler, Kristin Geschäftsführer: 9. Dr. Kleinbrahm, Susanne, *XX.XX.XXXX, Schiffdorf mit der Befugnis die Gesellschaft mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen zu vertreten mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 21.02.2023 Kwiatkowski | ||||
| 26 | b) Geschäftsführer: 10. Kühl, Frank, *XX.XX.XXXX, Groß Offenseth-Aspern mit der Befugnis die Gesellschaft mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen zu vertreten mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 17.05.2023 Kwiatkowski | ||||
| 27 | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 12.10.2023 wurde der Gesellschaftsvertrag in § 8 (Aufsichtsrat) geändert. | a) 17.10.2023 Kwiatkowski |
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