Handelsregister · HRB 1540
Chronologischer Auszug
Kliniken des Wetteraukreises Friedberg - Schotten - Gedern gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung (gGmbH) · Amtsgericht Friedberg
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Kliniken des Wetteraukreises Friedberg - Schotten - Gedern gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung (gGmbH) b) Friedberg/Hessen c) Der Betrieb des Kreiskrankenhauses des Wetteraukreises in Friedberg einschließlich einer psychiatrischen Fachabteilung sowie der zum Kreiskrankenhaus zugehörigen Ausbildungsstätten, Nebeneinrichtungen und Nebenbetriebe sowie der Betrieb des Kreiskrankenhauses in Schotten/Gedern einschließlich der zugehörigen Ausbildungsstätten, Nebeneinrichtungen und Nebenbetriebe. Zweck der Gesellschaft ist die bedarfsgerechte und entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen bestmögliche Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhausleistungen einschließlich ambulanter Leistungen im Rahmen des Versorgungsauftrages nach dem Krankenhausplan des Landes Hessen, der Ambulanzermächtigungen sowie der mit den Krankenkassen vereinbarten Versorgungsverträgen. Darüber hinaus ist Zweck der Gesellschaft, die Weiterentwicklung der Gemeindepsychiatrie im Wetteraukreis zu fördern, auch im vor- und nachstationären Bereich. Diesen Zweck verwirklicht die Gesellschaft insbesondere dadurch, nachhaltig in der Sparte "Psychiatrie" erzielte Überschüsse, die nicht für die Absicherung der stationären psychiatrischen Versorgung erforderlich sind, in den gemeinnützigen Bereichen der Institutsambulanz oder der Psychosozialen Kontakt- und Beratungsstellen zu verwenden, auch wenn es sich dabei um Einrichtungen eines anderen gemeinnützigen Trägers handelt (§ 58 Abs. 2 AO). Mindestens 40 v.H. der jährlichen Berechnungs-/Belegungstage müssen auf Kranke in der Sozialversicherung, der Kriegsopferversorgung und der Sozialhilfe sowie auf solche Selbstzahler entfallen, die nicht mehr als den Pflegesatz für allgemeine Krankenhausleistungen (allgemeiner Pflegesatz im Sinne der §§ 5, 6 und 21 der Verordnung zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (Krankenhauspflegesatzverordnung - BPflV -) vom 21. August 1985 (BGBl. I S. 1666) in der jeweils gültigen Fassung oder der an ihre Stelle tretenden Rechtsvorschriften entrichten. Die Gesellschaft ist berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, der Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages und der Beachtung der Gemeinnützigkeit (§ 3) alle Geschäfte und sonstigen Maßnahmen vorzunehmen, die dieser Zweckbestimmung dienlich erscheinen. | 5.350.000,00 DEM | a) Die Gesellschaft hat einen Aufsichtsrat. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Durch Gesellschafterbeschluss können Geschäftsführer ermächtigt werden, mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte mit der Gesellschaft vorzunehmen (Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB). b) Geschäftsführer: Garling, Detlef, Verwaltungsdirektor, Niddatal- Ilbenstadt einzelvertretungsberechtigt; Geschäftsführer: Pötzl, Oskar, Schotten, *XX.XX.XXXX | Einzelprokura Senne-Bunn, Anke Marie-Luise Gerda, geb. Senne, Feldatal, *XX.XX.XXXX Nadler, Adalbert, kaufmännischer Angestellter, Bad Nauheim Dr. Meier, Jochen, Chefarzt, Friedberg/Hessen- Ockstadt | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 24.06.1994 zuletzt geändert am 29.06.2000 b) Umwandlung des bisher in der Rechtsform eines kommunalen Eigenbetriebes geführten Kreiskrankenhauses - Bürgerhospital - Friedberg auf Grund § 58 des Umwandlungsgesetzes durch Umwandlungserklärung der Gesellschafter vom 24.6.1994. | a) 10.01.2002 Sieges b) Tag der ersten Eintragung: 21.10.1994 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Gesellschaftsvertrag Blatt 351 - 364 Sonderband |
| 2 | 2.735.430,00 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung vom 22.11.2001 hat die Umstellung des Stammkapitals auf 2.735.411,56 Euro sowie gleichzeitig eine Erhöhung des Stammkapitals um 18,44 Euro auf 2.735.430,- Euro und die entsprechende Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 Abs. 1 (Stammkapital) sowie die Änderung der §§ 7, 8, 9 und 11 (Gesellschafterversammlung, Aufsichtsrat) des Gesellschaftsvertrags beschlossen. | a) 26.03.2002 König b) Gesellschaftsvertrag Blatt 426 Sonderband | |||
| 3 | b) Ausgeschieden: Geschäftsführer: Pötzl, Oskar, Schotten, *XX.XX.XXXX | a) 08.07.2002 Rüdiger b) Blatt 442 - 448 Sonderband | ||||
| 4 | Prokura erloschen: Nadler, Adalbert, kaufmännischer Angestellter, Bad Nauheim | a) 17.02.2004 Webersinke b) Blatt 449 Sonderband | ||||
| 5 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Potinius, Wolfgang, Nidda, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | Prokura erloschen: Dr. Meier, Jochen, Chefarzt, Friedberg/Hessen- Ockstadt Prokura erloschen: Senne-Bunn, Anke Marie-Luise Gerda, geb. Senne, Feldatal, *XX.XX.XXXX | a) 13.11.2006 Dr. Westerkamp | |||
| 6 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Garling, Detlef, Niddatal, *XX.XX.XXXX | a) 22.03.2007 Webersinke | ||||
| 7 | Einzelprokura: Roesch, Paul Robert, Eschborn, *XX.XX.XXXX | a) 03.09.2007 Webersinke b) Fall 13 | ||||
| 8 | b) Die Gesellschaft hat als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 03.07.2007 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag Teile ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die Gesundheitszentrum Wetterau gemeinnützige GmbH - Hochwaldkrankenhaus Bad Nauheim, Bürgerhospital Friedberg, Kreiskrankenhaus Schotten-Gedern - mit Sitz in Friedberg (Hessen) (Amtsgericht Friedberg (Hessen) HRB 6510) übertragen. | a) 21.11.2007 Dr. Kolz b) Fall 12 | ||||
| 9 | b) Gemäß § 3 EGGmbHG v.A.w eingetragen als Geschäftsanschrift: Ockstädter Straße 3 - 5, 61169 Friedberg/Hessen | a) 08.12.2009 Fiala b) Fall 14 | ||||
| 10 | b) Die Gesellschaft hat als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 15.07.2010 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag Teile ihres Vermögens (Psychiatrische Fachabteilung) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf das Gesundheitszentrum Wetterau gemeinnützige GmbH - Hochwaldkrankenhaus Bad Nauheim, Bürgerhospital Friedberg, Kreiskrankenhaus Schotten-Gedern- mit Sitz in 61169 Friedberg (Hessen), eingetragen bei dem Amtsgericht Friedberg (Hessen) unter HRB 6510, übertragen. | a) 14.09.2010 Webersinke b) Fall 16 | ||||
| 11 | c) Betrieb von ambulanten Pflegeeinrichtungen | a) Die Gesellschafterversammlung vom 10.02.2011 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand) beschlossen. Außerdem wurden die §§ 3 (Gemeinnützigkeit), 5 (Stammkapital und Stimmrechte), 7 (Gesellschafterversammlung und Gesellschafterbeschlüsse), 8 (Zuständigkeiten der Gesellschafterversammlung), 9 (Geschäftsführung und Vertretung), 11 (Rechnungswesen, Jahresabschluss und Lagebericht), 12 (Liquidität) und 13 (Bekanntmachungen der Gesellschaft) geändert. | a) 23.03.2011 Webersinke b) Fall 18 | |||
| 12 | Prokura erloschen: Roesch, Paul Robert, Eschborn, *XX.XX.XXXX | a) 20.03.2012 Webersinke b) Fall 19 | ||||
| 13 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Potinius, Wolfgang, Nidda, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Becker, Mario, Gladenbach, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | Einzelprokura: Kromm, Olaf, Ortenberg (Hessen), *XX.XX.XXXX | a) 01.04.2014 Webersinke b) Fall 20 | |||
| 14 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Fellermann, Dirk, Bad Wildungen, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Becker, Mario, Gladenbach, *XX.XX.XXXX | Prokura erloschen: Kromm, Olaf, Ortenberg (Hessen), *XX.XX.XXXX Einzelprokura: Becker, Mario, Gladenbach, *XX.XX.XXXX | a) 15.08.2016 Webersinke b) Fall 21 | |||
| 15 | c) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne der Vorschriften des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, der Jugend- und Altenhilfe, der Wohlfahrtspflege und der Mildtätigkeit durch die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne § 53 Abgabenordnung (AO), die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen sind, ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft und Geschlecht. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 15.12.2016 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 2 (Zweck der Gesellschaft, Gegenstand des Unternehmens), 3 (Gemeinnützigkeit) und 5 (Stammkapital und Stimmrechte) beschlossen. | a) 12.07.2017 Webersinke b) Fall 22 | |||
| 16 | 3.610.430,00 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung vom 22.07.2021 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den § 5 (Stammkapital) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 875.000,00 EUR, § 3 (Gemeinnützigskeit) und 11 (Rechnungswesen, Jahresabschluss und Lagebericht) beschlossen. | a) 07.10.2021 Webersinke b) Fall 23 |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.