Zweck der Gesellschaft ist die Förderung - des öffentlichen Gesundheitswesens insbesondere durch die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung der Stadt Köln vor allem durch ambulante, vor-, nach-, voll- und teilstationäre Krankenversorgung mit leistungsfähigen wirtschaftlich gesicherten Krankenhäusern, Medizinischen Versorgungszentren und Rehabilitationseinrichtungen sowie die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung der in diesen Krankenhäusern, Medizinischen Versorgungszentren und Rehabilitationseinrichtungen behandelten Patientinnen und Patienten; - der Aus-, Fort- und Weiterbildung insbesondere durch die Bereithaltung theoretischer und/oder praktische Lehrangebote, vor allem im Bereich der medizinischen Berufe und der Pflegeberufe. Darüber hinaus kann die Gesellschaft in sämtlichen anderen Berufen ausbilden, soweit sie dazu über die rechtlichen und fachlichen Voraussetzungen verfügt; - der Forschung und Lehre im Bereich der Medizin und der Pflege insbesondere im Rahmen des Betriebs von Akademischen Lehrkrankenhäusern in Zusammenarbeit mit Hochschulen und Hochschuleinrichtungen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Kliniken und Medizinischen Versorgungszentren einschließlich der Schulen für Pflegeberufe. Weiterer Gegenstand des Unternehmens ist das planmäßige und arbeitsteilige Zusammenwirken im Sinne des § 57 Abs. 3 Abgabenordnung mit anderen steuerbegünstigten Körperschaften.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Geschäftsführer(in)
Axel Goßmann
Köln
einzelvertretungsberechtigt Geschäftsführer(in)
Daniel Dellmann
Dorf Mecklenburg
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 29.06.2004
Die Gesellschafterversammlung vom 25.06.2008 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 05.12.2012 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Gemeinnützigkeit), § 9 (Zusammensetzung des Aufsichtsrates), § 13 (Vorsitzende/r des Aufsichtsrates und Stellvertreter/innen), § 15 (Aufgaben des Aufsichtsrates), § 20 (Jahresabschluss, Lagebericht) und § 21 (Bekanntmachungen) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 19.02.2014 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 (Geschäftsführung und Vertretung) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 04.12.2017 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 (Geschäftsführung und Vertretung), § 9 (Zusammensetzung des Aufsichtsrates), § 10 (Amtszeit der Amtsniederlegung und Ausscheiden von Aufsichtsratsmitgliedern), § 14 (Einberufung und Beschlussfassund des Aufsichtsrates), § 16 (Einberufung der Gesellschafterversammlung und Vorsitz), § 18 (Landesgleichstellungsgesetz) und § 19 (Wirtschaftsplan) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 12.05.2022 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Gemeinnützigkeit), § 7 (Geschäftsführung und Vertretung), § 16 (Einberufung der Gesellschafterversammlung und Vorsitz) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 01.12.2022 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck und Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
§ 3 (Gemeinnützigkeit) Absatz (1) des Gesellschaftsvertrages wurde ebenfalls geändert.
Sonstige Rechtsverhältnisse
Die Gesellschaft ist dadurch entstanden, daß die Stadt Köln als übertragender Rechtsträger ihre eigenbetriebsähnliche Einrichtung Kliniken der Stadt Köln als Gesamtheit durch Ausgliederungsplan vom 29. Juni 2004 auf die Gesellschaft gemäß der Vorschriften in §§ 168 ff, 158 ff, 123 ff Umwandlungsgesetz ausgegliedert hat.