Handelsregister · HRA 4297
Chronologischer Auszug
Kemptener Kommunalunternehmen Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Kempten (Allgäu) · Amtsgericht Kempten (Allgäu)
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn und Satzung b) Sonstige Rechtsverhältnisse c) Kommanditisten, Mitglieder | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
|---|---|---|---|---|---|
| 1 | a) Kemptener Kommunalunternehmen Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Kempten (Allgäu) b) Kempten (Allgäu) c) 1) Aufgabe des Kommunalunternehmens ist die Versorgung des Stadtgebiets mit Wasser, die Beseitigung des Abwassers im Stadtgebiet sowie die Errichtung und der Betrieb der Bäder. Hierzu gehört auch die Einrichtung und Unterhaltung von Neben- und Hilfsbetrieben, die die Aufgaben des Kommunalunternehmens fördern und wirtschaftlich mit ihnen zusammenhängen. Zur Förderung seiner Aufgaben kann sich das Kommunalunternehmen an anderen Unternehmen beteiligen, wenn das dem Unternehmenszweck dient. Dabei ist sicherzustellen, daß die Haftung des Kommunalunternehmens auf einen bestimmten Betrag begrenzt ist. 2) Das Kommunalunternehmen kann die in Absatz 1 bezeichneten Aufgaben auch für andere Gemeinden wahrnehmen. 3) Das Kommunalunternehmen ist berechtigt, anstellte der Stadt - Satzungen über die Benutzung der Wasserversorgungsanlage, der Entwässerungsanlage und der Bäderbetriebe; - Satzungen über die Abgaben für die Benutzung der Wasserversorgungsanlage, der Entwässerungsanlage und der Bäderbetriebe; - im Rahmen der Gesetze Verordnungen für das übertragene Aufgabengebiet nach Absatz 1 zu erlassen. | a) Der Vorstand besteht aus einem Mitglied, das einzeln vertritt. b) Vorstand: Siedersberger, Thomas, Kempten, *XX.XX.XXXX | Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen mit der Ermächtigung zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken Gnoth, Andreas, Kempten, *XX.XX.XXXX Weger, Martin, Kempten, *XX.XX.XXXX | a) Anstalt öffentlichen Rechts Satzung vom 17.06.1999. | a) 29.01.2003 Gomez b) Tag der ersten Eintragung: 15.09.2000. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. |
| 2 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen mit der Ermächtigung zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken: Dengel, Bernhard, Kempten (Allgäu), *XX.XX.XXXX | a) 28.07.2008 Wendl | |||
| 3 | b) Geschäftsanschrift: Kaufbeurer Str. 15, 87437 Kempten | Prokura erloschen: Weger, Martin, Kempten, *XX.XX.XXXX | a) 19.05.2009 Wendl | ||
| 4 | c) Gegenstand geändert, nun: 1) Aufgabe des Kommunalunternehmens ist die Versorgung des Stadtgebiets mit Wasser, die Beseitigung des Abwassers im Stadtgebiet, die Errichtung und der Betrieb der Bäder, die Errichtung und Verpachtung eines Jugendgästehauses, der Betrieb des öffentlichen Personennahverkehrs, die Versorgung mit elektrischer Energie, die soziale Wohnungswirtschaft und die Förderung des örtlichen Theater-, Musik-, Kunst- und Kulturlebens. 2) Das Kommunalunternehmen kann die in Absatz 1 bezeichneten Aufgaben auch für andere Gemeinden wahrnehmen. 3) Das Kommunalunternehmen ist berechtigt, anstellte der Stadt - Satzungen über die Benutzung der Wasserversorgungsanlage, der Entwässerungsanlage und der Bäderbetriebe; - Satzungen über die Abgaben für die Benutzung der Wasserversorgungsanlage, der Entwässerungsanlage und der Bäderbetriebe; - im Rahmen der Gesetze Verordnungen für das übertragene Aufgabengebiet nach Absatz 1 zu erlassen. | a) Die Satzung wurde durch Beschluß des Stadtrats am 09.10.2008 in § 2 Abs. 1 S. 1 (Gegenstand) geändert. | a) 18.07.2011 Wendl | ||
| 5 | c) Gegenstand geändert, nun: 1) Aufgabe des Kommunalunternehmens ist die Versorgung des Stadtgebiets mit Wasser, die Beseitigung des Abwassers im Stadtgebiet, die Errichtung und der Betrieb der Bäder, die Errichtung und Verpachtung eines Jugendgästehauses, der Betrieb des öffentlichen Personennahverkehrs, die Versorgung mit elektrischer Energie, die soziale Wohnungswirtschaft, der Tourismus und die Förderung des örtlichen Theater-, Musik-, Kunst- und Kulturlebens. 2) Das Kommunalunternehmen kann die in Absatz 1 bezeichneten Aufgaben auch für andere Gemeinden wahrnehmen. 3) Das Kommunalunternehmen ist berechtigt, anstellte der Stadt - Satzungen über die Benutzung der Wasserversorgungsanlage, der Entwässerungsanlage und der Bäderbetriebe; - Satzungen über die Abgaben für die Benutzung der Wasserversorgungsanlage, der Entwässerungsanlage und der Bäderbetriebe; - im Rahmen der Gesetze Verordnungen für das übertragene Aufgabengebiet nach Absatz 1 zu erlassen. | a) Die Satzung wurde durch Beschluss des Stadtrats vom 14.07.2016 in § 2 Abs. 1 Satz 1 (Gegenstand des Kommunalunternehmens) geändert. | a) 07.11.2016 Mahl | ||
| 6 | b) Personendaten von Amts wegen geändert: Vorstand: Siedersberger, Thomas, Sulzberg, *XX.XX.XXXX | a) Die Satzung wurde durch Beschluss des Stadtrats vom 13.10.2005 geändert in § 6 Absatz 3 (Zuständigkeit des Verwaltungsrats) durch Anfügung der neuen Ziffer 15. Die Satzung wurde durch Beschluss des Stadtrats vom 26.01.2017 geändert in § 5 (Der Verwaltungsrat) durch Anfügung des neuen Absatzes 7 und in § 6 Absatz 3 (Zuständigkeit des Verwaltungsrats) durch Anfügung der neuen Ziffer 16. | a) 14.06.2017 Mahl | ||
| 7 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen mit der Ermächtigung zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken: Lakeberg, Christian, Isny im Allgäu, *XX.XX.XXXX Spetlak, Markus, Kaufbeuren, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Gnoth, Andreas, Kempten, *XX.XX.XXXX | a) 11.06.2019 Mahl | |||
| 8 | a) Die Stadtrat hat durch Beschluss vom 28.02.2019 die Satzung geändert. Geändert wurde § 4 (Der Vorstand) durch Einfügung eines neuen Abs. 4 nach Abs. 3; die bisherigen Abs. 4 bis 8 werden zu Abs. 5 bis 9. Desweiteren geändert wurde § 6 (Zuständigkeit des Verwaltungsrats) in Abs. 3 und durch Einfügung eines neuen Abs. 4 nach Abs. 3, der bisherige Abs. 4 wird zu Abs. 5; weiterhin geändert wurde § 7 Abs. 6 (Einberufung und Beschlüsse des Verwaltungsrats). | a) 12.07.2019 Mahl | |||
| 9 | Prokura erloschen: Dengel, Bernhard, Kempten (Allgäu), *XX.XX.XXXX | a) 06.12.2022 Mahl |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.