Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist - die Förderung der Jugend- und Altenhilfe; - die Förderung von Kunst und Kultur; - die Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe; - die Förderung des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes und der Naturschutzgesetze der Länder, des Umweltschutzes, einschließlich des Klimaschutzes, des Küstenschutzes und des Hochwasserschutzes; - die Förderung des Wohlfahrtswesens, insbesondere der Zwecke der amtlich anerkannten Verbände der freien Wohlfahrtspflege (§ 23 der Umsatzsteuer- Durchführungsverordnung), ihrer Unterverbände und ihrer angeschlossenen Einrichtungen und Anstalten; - die Förderung des Feuer-, Arbeits-, Katastrophen- und Zivilschutzes sowie der Unfallverhütung; - die Förderung des Tierschutzes; - die Förderung von Verbraucherberatung und Verbraucherschutz; - die Förderung der Fürsorge für Strafgefangene und ehemalige Strafgefangene; - die Förderung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern; - die Förderung des Schutzes von Ehe und Familie - die Förderung der Kriminalprävention; - die Förderung des Sports (Schach gilt als Sport); - die Förderung der Tierzucht, der Pflanzenzucht, der Kleingärtnerei, des traditionellen Brauchtums einschließlich des Karnevals, der Fastnacht und des Faschings, der Soldaten- und Reservistenbetreuung, des Amateurfunkens, des Freifunks, des Modellflugs und des Hundesports; - die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen i.S.d. § 53 AO sowie - die Förderung kirchlicher Zwecke i.S.d. § 54 AO. Die Gesellschaft vewirklicht unmittelbar selbst die in Abs. (2) genannten Zwecke insbesondere durch den Erwerb, die Führung und die Unterhaltung sowie den Betrieb von Einrichtungen zur Unterbringung und Pflege von hilfs-, betreuungs- und pflegebedürftigen Personen. Gegenstand der Gesellschaft ist die Verwirklichung von Aufgaben der Caritas als einer Wesensfunktion der katholischen Kirche durch Vorhaltung kirchlicher Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens, insbesondere durch den Betrieb von Krankenhäusern, sonstigen Pflege- und Betreuungseinrichtungen, Einrichtungen der allgemeinen und beruflichen Bildung sowie die Beteiligung hieran. Der Gesellschaftszweck wird insbesondere verwirklicht durch den Gegenstand der Gesellschaft, nämlich dem Betrieb von psychiatrischen Krankenhäusern und Behinderten-, Jugend-, Kinder- und Altenhilfeeinrichtungen in der spezifischen Ausrichtung regional und überregional. Daneben kann die Gesellschaft auch Einrichtungen zur Unterbringung und Pflege von hilfs-, betreuungs- und pflegebedürftigen Personen errichten und betreiben. Der Betrieb kann über unmittelbar angeschlossene Einrichtungen und / oder Tochtergesellschaften erfolgen. Die Gesellschaft dient im Rahmen ihrer Möglichkeiten der stationären und ambulanten Untersuchung, Behandlung und Pflege sowie Betreuung von Personen ohne Rücksicht auf Staatsangehörigkeit, Konfession, Rasse, Geschlecht oder Wohnsitz. Die Gesellschaft verwirklicht ihre steuerbegünstigten Zwecke auch durch planmäßiges Zusammenwirken gemäß § 57 Abs. 3 AO mit der Stiftung der Alexianerbrüder, der Alexianer GmbH und den zum Unternehmensverbund der Alexianer GmbH gehörenden Tochter- und Beteiligungsgesellschaften soweit die vorgenannten verbundenen Unternehmen, Einrichtungen und Gesellschaften die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der AO erfüllen. Dieses planmäßige Zusammenwirken erfolgt mit einzelnen oder mehreren der genannten Gesellschaften zusammen durch das wechselseitige aufeinander abgestimmte und koordinierte Erbringen von Verwaltungs- und Servicedienstleistungen, Nutzungsüberlassungen von beweglichen oder unbeweglichen Vermögensgegenständen, Lieferungen (insbesondere Waren-, Wärme- und Stromlieferungen) oder durch die Beistellung beziehungsweise Überlassung von Personal zur Erfüllung ihrer jeweiligen gemeinsamen steuerbegünstigten Satzungszwecke. Diese Leistungen werden jeweils einzeln vereinbart. Die Gesellschaft erfüllt ihren Zweck und betreibt die von ihr unterhaltenen Einrichtungen auf der Grundlage des Auftrages der Stiftung der Alexianerbrüder und des Selbstverständnisses der Katholischen Kirche. Die in der Gesellschaft und in ihren Einrichtungen im vorgenannten Sinne beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden in Erfüllung dieses Auftrages tätig. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung oder Förderung der Gesellschaftszwecke dienlich sind. Bei Satzungsänderungen, die die Steuerbegünstigung der Gesellschaft betreffen, ist eine Stellungnahme des zuständigen Finanzamtes zur Auswirkung der Satzungsänderung auf die Steuerbegünstigung einzuholen.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Geschäftsführer(in)
Martin Minten
Nettetal
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, Rechtsgeschäfte im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter der DGKK tagwerk GmbH mit Sitz in Gangelt (Amtsgericht Aachen, HRB 20186) , der geg euregio GmbH mit Sitz in Aachen(Amtsgericht Aachen HRB 13652),der Prospex gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung - Werkstatt für seelisch Behinderte - mit Sitz in Heinsberg( Amtsgericht Aachen HRB 10256) und der Consortio gemeinnützige GmbH mit Sitz in Gangelt(Amtsgericht Aachen HRB 15734) abzuschließen. Prokurist(in)
Stephan Schmidt
Köln
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Prokurist(in)
Patrick Berger
Aachen
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Prokurist(in)
Martin Fuchs
Aachen
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 18.09.2002
Die Gesellschafterversammlung vom 19.07.2004 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Stammkapital und Gesellschafter) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals von 100.000,00 EUR um 5.000.000,00 EUR auf 5.100.000,00 EUR zum Zwecke der Durchführung des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages mit der Maria Hilf Kranken- und Pflegegesellschaft mbH, Dernbach (AG Montabaur HRB 4885) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 24.08.2005 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Stammkapital) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 1.000.000,00 EUR auf 6.100.000,00 EUR zum Zwecke der Durchführung des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages mit der Maria Hilf Kranken- und Pflegegesellschaft mbH, Dernbach (AG Montabaur HRB 4885) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 21.06.2006 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 06.03.2014 hat die vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages und dabei insbesondere die Änderung der Firma und des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 07.12.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2024 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages und dabei insbesondere die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Freitext
Tag der ersten Eintragung: 01.10.2002 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HRB 919 Amtsgericht Geilenkirchen getreten. Freigegeben am 17.10.2002.
Gesellschaftsvertrag Bl. 2 ff Sonderband.
Beherrschungsvertrag u. Zustimmungsbeschlüsse Bl. 43 ff SoBd.
Ausgliederungs- und Übernahmevertrag u. Zustimmungsbeschlüsse Bl. 60 ff SoBd.
Beschluss Bl. 7 ff SoBd. Vertrag Bl. 55 ff SoBd.
Beschl. Bl. 7 ff SoBd. Vertrag Bl. 55 ff SoBd.
Ges.Beschl. Bl. 73 ff u. Bl. 83 SoBd. II Ges.Vertrag Bl. 84 ff SoBd. II
Eintragung lfd.Nr.13 aus computertechnischen Gründen v.A.w. gerötet
Berichtigend eingetragen am
Sonstige Rechtsverhältnisse
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 19.07.2004 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom gleichen Tage und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom gleichen Tage Teile des Vermögens (Krankenhaus Maria Hilf in Gangelt; Dreifaltigkeits-Krankenhaus in Wesseling; Zentrale Dienste in Gangelt; Ökonomie des Krankenhauses Maria-Hilf in Gangelt; Katharina-Kasper-Heim in Gangelt; Heim für Menschen mit Behinderung in Gangelt; Haus Schnorrenberg in Hückelhoven; Wohnstättenverbund Kolping in Gangelt; Schloss Dilborn - Die Jugendhilfe in Brüggen; Alten- und Pflegeheim St. Maria in Mönchengladbach) nach näherer Maßgabe des Ausgliederungsvertrages von der Maria Hilf Kranken- und Pflegegesellschaft mbH mit Sitz in Dernbach (AG Montabaur HRB 4885) im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung übernommen. Die Ausgliederung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers.
Die Ausgliederung ist mit der Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers am 25.08.2004 wirksam geworden.
Die Ausgliederung ist mit der Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers am 04.10.2005 wirksam geworden.
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 24.08.2005 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 24.08.2005 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom gleichen Tage Teile des Vermögens (alle mit dem St. Martinus Krankenhaus, Düsseldorf, zusammenhängenden Aktiva und Passiva) der Maria Hilf Kranken- und Pflegegesellschaft mbH mit Sitz in Dernbach (AG Montabaur HRB 4885) im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung übernommen. Die Ausgliederung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers.
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 06.03.2014 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen vom gleichen Tage Teile ihres Vermögens, und zwar die Teilbetriebe - St. Martinus-Krankenhaus in Düsseldorf incl. der geriatrischen Tagesklinik, - Häusliche Pflege St. Martinus in Düsseldorf, - Dreifaltigkeits-Krankenhaus in Wesseling, - Alten- und Pflegeheim Dechant-Güttler-Haus in Brühl, - Alten- und Pflegeheim Pfarrer-Paul-Schiffarth-Haus in Brühl, - Altenwohnungen Brühl (auch Altenwohnungen Johannesstift genannt) in Brühl, - Tagespflege an der Ziegelei (auch Tagespflege Brühl genannt) in Brühl, auf die Katharina Kasper ViaSalus GmbH mit Sitz in Dernbach (AG Montabaur HRB 7149) übertragen.
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 23.06.2014 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen vom selben Tage Teile ihres Vermögens (Geschäftsanteil an der MH NRW Grund und Bau GmbH mit Sitz in Gangelt, Amtsgericht Aachen HRB 14091) auf die Katharina Kasper Holding GmbH mit Sitz in Dernbach (Amtsgericht Montabaur HRB 4885) übertragen.
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 14.08.2020 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen vom selben Tag Teile des Vermögens (Teilbetrieb "PROFIL") der Prospex gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung - Werkstatt für seelisch Behinderte - mit Sitz in Heinsberg (Amtsgericht Aachen, HRB 10256) im Wege der Abspaltung übernommen.
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.