Registerinformationen

Tätigkeit

Gegenstand des Unternehmens

Herstellung und Vertrieb von Maschinen aller Art, vor allem von Pumpen sowie von Kunststoff- und Elastomerprodukten.

Leitung und Vertretung

Eingetragene Personen und Funktionen

Eintragungen

Inhalt des Registerblatts

1. Nr. 1 Freitext

   Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer.

2. Nr. 1 Satzung

   Die Gesellschafterversammlung vom 07.04.2007 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

3. Nr. 1 Satzung

   Die Gesellschafterversammlung vom 21.05.2008 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 16 und § 25 beschlossen.

4. Nr. 1 Satzung

   Die Gesellschafterversammlung vom 22.02.2013 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 1 + 2 und mit ihr die Änderung der Firma sowie des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Im übrigen wurde der Gesellschaftsvertrag vollständig neu gefasst.

5. Nr. 1 Satzung

   Die Gesellschafterversammlung vom 20.12.2022 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 1.000,00 EUR auf 5.116.500,00 EUR beschlossen. Im Übrigen wurde der Gesellschaftsvertrag insgesamt neu gefasst.

6. Nr. 1 Sonstige Rechtsverhältnisse

   Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 27.06.2011 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 27.06.2011 und der Gesellschafterversammlung der übernehmenden Gesellschaft vom 27.06.2011 einen Teil ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die Bornemann Exzenterschneckenpumpen GmbH mit Sitz in Obernkirchen (Amtsgericht Stadthagen HRB 200624) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

7. Nr. 1 Sonstige Rechtsverhältnisse

   Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 20.05.2015 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 20.05.2015 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 20.05.2015 mit der Bornemann Exzenterschneckenpumpen GmbH mit Sitz in Obernkirchen (Amtsgericht Stadthagen HRB 200624) verschmolzen.

8. Nr. 2 Freitext

   Gesellschaftsvertrag Bl. 24 ff. des Sonderbandes VI Tag der ersten Eintragung: 26.03.1997 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 04.08.2005.

9. Nr. 2 Freitext

   Name von Amts wegen gemäß § 319 ZPO berichtigt.

10. Nr. 2 Freitext

    Teilrötung lfd. Nr. 17 Sp. 6 a) erfolgt zur Klarstellung wg. Eintragung lfd. Nr. 4 Sp. 6 a).

11. Nr. 2 Freitext

    Löschung Prokura Rohlfing in Ergänzung der Eintragung lfd. Nr. 31 Sp. 5 vom 14.03.2016.

12. Nr. 2 Freitext

    Eintragung Sp. 3 b) in Berichtigung der Eintragung lfd. Nr. 34 Sp. 3 b).

13. Nr. 3 Freitext

    Auch bei Vorhandensein mehrerer Geschäftsführer kann einem oder mehreren von ihnen das Recht zur Alleinvertretung verliehen werden, ein Geschäftsführer kann berechtigt werden, die Gesellschaft bei Rechtsgeschäften mit sich selbst im eigenen Namen oder mit von ihm gleichzeitig vertretenen Dritten uneingeschränkt zu vertreten (Befreiung vom Verbot des Selbstkontrahierens des § 181 BGB).

14. Nr. 3 Satzung

    Gesellschaftsvertrag vom 13.03.1997

15. Nr. 3 Sonstige Rechtsverhältnisse

    Gesellschaft mit beschränkter Haftung, entstanden durch formwechselnde Umwandlung gemäß §§ 190 ff. UmwG der Kommanditgesellschaft in Firma Joh.Heinr.Bornemann GmbH & Co.KG mit Sitz in Obernkirchen gemäß Umwandlungsbeschluss vom 13.03.1997.