Handelsregister · HRA 1647
Chronologischer Auszug
Ingolstädter Kommunalbetriebe, Kommunalunternehmen (KU) der Stadt Ingolstadt · Amtsgericht Ingolstadt
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn und Satzung b) Sonstige Rechtsverhältnisse c) Kommanditisten, Mitglieder | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
|---|---|---|---|---|---|
| 1 | a) Ingolstädter Kommunalbetriebe Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Ingolstadt b) Ingolstadt c) Erfüllung der Aufgabe der Wasserversorgung (Betriebsführung), Aufgabe der Abwasserbeseitigung (ab 01.01.2005), Aufgabe der Abfallentsorgung (ab 01.01.2005), Aufgabe derStadtreinigung (ab 01.01.2005). Hierzu gehören auch Einrichtung und Unterhaltung von Neben- und Hilfsbetrieben, die die Aufgaben des Kommunalunternehmens fördern und wirtschaftlich mit ihnen zusammenhängen. Zur Förderung seiner Aufgaben kann sich das Kommunalunternehmen an anderen Unternehmen beteiligen, wenn das dem Unternehmenszweck dient. Dabei ist sicher zu stellen, dass die Haftung des Kommunalunternehmens auf einen bestimmten Betrag begrenzt ist. | a) Der Vorstand besteht aus einer einzelvertretungsberechtigten Person. b) Vorstand: Dr. Schwaiger, Thomas, Baar-Ebenhausen, *XX.XX.XXXX | a) Anstalt öffentlichen Rechts Satzung vom 01.07.2004. | a) 29.10.2004 Götz b) Satzung Bl. 4 SB | |
| 2 | Einzelprokura: Steinherr, Andrea, Ingolstadt, *XX.XX.XXXX | a) 28.01.2005 Knabl | |||
| 3 | a) In der Stadtratssitzung vom 28.07.2005 wurde die Ergänzung des § 6 (Zuständigkeit des Verwaltungsrats) der Unternehmenssatzung beschlossen. | a) 04.11.2005 Knabl | |||
| 4 | a) In der Stadtratssitzung vom 20.10.2005 wurde die Änderung des § 2 (Gegenstand des Unternehmens) der Satzung beschlossen. | a) 21.02.2006 Knabl | |||
| 5 | c) Gegenstand geändert, nun: Erfüllung der Aufgabe der Wasserversorgung (Betriebsführung), Aufgabe der Abwasserbeseitigung (ab 01.01.2005), Aufgabe der Abfallentsorgung (ab 01.01.2005), Aufgabe der Stadtreinigung einschließlich des Winderdienstes nach Maßgabe der Art. 9 und 51 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz, Aufgabe der Wasserversorgung in der Gemeinde Bergheim, Ortsteil Bergheim (ab 01.10.2006). Hierzu gehören auch Einrichtung und Unterhaltung von Neben- und Hilfsbetrieben, die die Aufgaben des Kommunalunternehmens fördern und wirtschaftlich mit ihnen zusammenhängen. Zur Förderung seiner Aufgaben kann sich das Kommunalunternehmen an anderen Unternehmen beteiligen, wenn das dem Unternehmenszweck dient. Dabei ist sicher zu stellen, dass die Haftung des Kommunalunternehmens auf einen bestimmten Betrag begrenzt ist. | a) Die Satzung ist durch Beschlüsse des Stadtrates je vom 05.04.2006, bekanntgemacht am 14.06.2006, in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) geändert. | a) 02.08.2006 Schneider b) Beschlüsse Bl. 19, 20 SB; | ||
| 6 | a) Die Satzung ist durch Beschluss des Stadtrates vom 11.06.2008, bekanntgemacht am 02.07.2008 in § 5 (Zusammensetzung des Verwaltungsrates) geändert. | a) 26.08.2008 Ossyra | |||
| 7 | a) Firma geändert, nun: Ingolstädter Kommunalbetriebe, Kommunalunternehmen (KU) der Stadt Ingolstadt c) Gegenstand geändert, nun: Aufgabe der Wasserversorgung, Aufgabe der Abwasserbeseitigung, Aufgabe der Abfallentsorgung, Aufgabe der Straßenreinigung einschließlich des Winterdienstes nach Maßgabe der Art. 9 und 51 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtgebiet. Halten von Beteiligungen an Unternehmen, die in den Bereichen Energieversorgung, Verkehr, Telekommunikation und Freizeiteinrichtungen tätig sind. Das Kommunalunternehmen ist nach Art. 89 Abs. 1 Satz 2 GO berechtigt, andere gleichartige oder ähnliche Unternehmungen zu errichten, zu erwerben, zu betreiben, sich an solchen zu beteiligen, ihre Vertretung zu übernehmen, Zweigniederlassungen zu errichten und alle einschlägigen Geschäfte zu betreiben, wenn dies dem Unternehmenszweck dient. Das Kommunalunternehmen verfolgt mit den vorstehend unter Abs. 1 genannten Aufgaben ausschließlich öffentliche Zwecke im Sinne des Art. 87 Abs. 1 Satz 1 Ziffer 1 GO, die sich an den kommunalpolitischen Zielfestlegungen der Stadt zu orientieren haben. Dabei ist sicher zustellen, dass die Haftung des Kommunalunternehmens auf einen bestimmten Betrag begrenzt ist. Aufgabe der Wasserversorgung in der Gemeinde Bergheim, Ortsteil Bergheim | Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Benegui, Helmut, Ingolstadt, *XX.XX.XXXX Braun, Thomas, Ingolstadt, *XX.XX.XXXX Lechermeier, Johann, Ingolstadt, *XX.XX.XXXX Koppenhofer, Wunibald, Ingolstadt, *XX.XX.XXXX Wagner, Rudolf, Ingolstadt, *XX.XX.XXXX | a) Der Stadtrat der Stadt Ingolstadt hat mit Beschluss vom 31.07.2008, bekanntgemacht am 17.09.2008, die Satzung neu gefasst. Dabei wurde u.a. geändert: Firma, Gegenstand. | a) 08.04.2009 Schneider | |
| 8 | Prokura erloschen: Steinherr, Andrea, Ingolstadt, *XX.XX.XXXX | a) 04.05.2009 Schneider | |||
| 9 | Prokura erloschen: Koppenhofer, Wunibald, Ingolstadt, *XX.XX.XXXX | a) 07.09.2010 Ossyra | |||
| 10 | b) Gemäß Artikel 65 EGHGB von Amts wegen eingetragen: Geschäftsanschrift: Hindemithstraße 30, 85057 Ingolstadt | a) 09.11.2011 Hecht | |||
| 11 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Schlamp, Katrin, Egweil, *XX.XX.XXXX | a) 16.01.2013 Schneider | |||
| 12 | Personendaten (Vorname) berichtigt: Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Schlamp, Kathrin, Egweil, *XX.XX.XXXX | a) 18.09.2013 Schneider | |||
| 13 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Wagner, Carmen, Rohrbach, *XX.XX.XXXX | a) 15.12.2014 Schneider | |||
| 14 | a) Der Stadtrat der Stadt Ingolstadt hat mit Beschluss vom 02.05.2014 die Änderung der §§ 4 (Der Vorstand) und 5 (Der Verwaltungsrat) der Satzung beschlossen. | a) 11.02.2015 Schneider | |||
| 15 | a) Der Stadtrat der Stadt Ingolstadt hat mit Beschluss vom 30.07.2015 die Änderung des § 5 (Der Verwaltungsrat) der Satzung beschlossen. | a) 23.09.2015 Schneider | |||
| 16 | Prokura erloschen: Braun, Thomas, Ingolstadt, *XX.XX.XXXX | a) 04.09.2017 Schneider | |||
| 17 | Prokura erloschen: Wagner, Rudolf, Ingolstadt, *XX.XX.XXXX | a) 21.10.2019 Schneider | |||
| 18 | a) Der Stadtrat der Stadt Ingolstadt hat mit Beschluss vom 07.05.2020 die Änderung des § 7 (Einberufung und Beschlüsse des Verwaltungsrats) der Satzung beschlossen. | a) 23.09.2020 Modlmeyr | |||
| 19 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Wöhrl, Johann, Ingolstadt, *XX.XX.XXXX | a) 05.05.2022 Schneider | |||
| 20 | a) Der Stadtrat der Stadt Ingolstadt hat mit Beschluss vom 26.07.2022, bekanntgemacht am 24.08.2022, die Satzung neu gefasst. | a) 15.03.2023 Schneider | |||
| 21 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Krieglmeier, Andreas Josef, Ingolstadt, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Lechermeier, Johann, Ingolstadt, *XX.XX.XXXX | a) 05.05.2023 Schneider |
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