Historischer Auszug

Hunderter | Zehner D- I HRB- tr FT 7 Tausender | Amtsgericht Berfard Vorstand Nr, der a) Firma Grund- Persönlich haftende Prok ‚ Ein- b) Sitz . esellschafter rokura an: “© Tac der Eintraqun tra- c) Gegenstand des Unternehmens Stammkapital Geschäftsführer Rechtsverhältnisse e) und Unterschrift ® gung b) Bemerkungen 1 j 2 3 4 7 1 a) HVV Herforder Versorgungs-. 50.000,- Stadtdirektor | Stadt-Oberverwaltungsrat :Gesellschaft mit beschränkter Haftung. ia) 10.03.1983 und Verkehrs-Beteiligungs-: Dr, Gerd. : Gerhard Beckmann, Herford; ;Der Gesellschaftsvertrag ist am 22.02.1983 ab- ! / GmbH : Oberscheven, ; er vertritt gemeinsam mit ;geschlossen. Die Gesellschaft hat einen oder .:; f b) Herford : Herford, ; einem Geschäftsführer oder ;mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Ge- ni Bert | | "Xämmerer "Feimen anderen Prokuristen;_ schäftsführer bestellt, so vertritt dieser die 'c) Der Erwerb und die Verwal-: "Henning Krei- ei Ist für Geschäfte mit der_ :Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäfts- :b) Gesellschafts- tung von Beteiligungen an ! ee re : Stadtwerke Herford GmbH, der führer bestellt, wird die Gesellschaft gemein- M vertrag Blatt Unternehmen zur Versörgung: ml "THerToörder Flüssiggas Ver- sam durch zwei Geschäftsführer oder durch einen! 9 - 20 Sonder- „mit Energie und Wasser triebs-TmbH und der Stadt_ Geschäftsführer zusammen mit einem Prokuristen : band ‚sowie des öffentlichen "Herford von den Beschränkungen: vertreten, Die Geschäftsführer sind für Ge-_ | and. ahverkehrs einschließlich des $ 181 BGB befreit, :schäfte mit der Statwerke Herford GmbH, der “aller dazugehörigen som — ‚Herforder Elüssisgas Verbri.cbs-GmbHl und der stigen Geschäfte, Stadt Herford von 6 B Die Gesellschaft ist zu i ;BGB befreit, allen Maßnahmen und Ge- i ! schäften berechtigt, durch: ' i die der Gesellschaftszweck. 0 gefördert werden kann. Sie kann sich zur Erfül- ; i i lung ihrer Aufgaben ande- : u rer Unternehmen bedienen, | Bu I sich an ihnen beteiligen : i oder solche Unternehmen i - sowie Hilfs- und Nebenbe- | ' triebe erwerben, errichten; i oder pachten. i : 1.450.000,» Die Gesellschafterversammlung vom 20.06.1983 a) 24.06.1983 A hat die Erhöhung des "tammkapitals um i | | :1.100.000,- DM auf 1.450.000,- DM und die I yl ientsprechende Änderung des $ 5 der Satzung Niepert, ' i :und die Neufassung des $ 1 (Rechtsform und ib) Gesellschafter- : 'Firma) der Satzung beschlossen. beschluß Bl. i f i 25 - 30 S.Bd, | ee ET TEE ET ET TR EEE EEE EEE EEE nn -- ern Fe ; Die Gesellschafterversammlung vom 24.05. 1984 a) 29.06.1984 | :hat die Änderung des $ 8 (Geschäftsführung i | :und Vertretung der Gesellschaft) der Satzung Niepat / | ; beschlossen. ib) Gesellschaäfter- | beschluß Bl. 55 - 58.5.Bd. ' Stadtkämmerin Henning Kreibokm ist nicht mehr Geschäftsführer. a) 11.10.1985 „Dr. Annette — | ;Stadtkämmerin Dr. Annette @ Fugmann-Heesing, / Fugmann-Heesing, ‚Bielefeld 1, ist zur Geschäftsführerin bestellt. vie Bielefeld 1 7 RS 102 Karteiblatt HRB Fortsetzung Rückseite

| Amtsgericht Serlerd Vorstand Ei a) Firma Grund. Persönlich haftende Fo -_ EEE = in- itz . Gesellschafter Rechtsverhältnisse. | 1 | tra- c) Gegenstand des Unternehmens Stammk u pital Geschäftsführer echtsverhältnisse Kin Keen | | > Abwickler b) Bemerkungen 2 3 4 5. : ;Stadtdirektor ;Dr. Gerd Oberscheven ist nicht mehr Geschäfts-. ! E Ernst Otto Alt- : . : führer, .. 4 ;haus, Hefrford : :;Stadtdirektor Ernst Otto Althaus, Herford, ist | m ; zum Geschäftsführer bestellt. ’ | 6; u . Beigeordneter :Die Gesellschafterversamnlung vom 14. 12. 1990 hat : &) 26.02.1991 :Günter Tebbe - die Änderung der 88 8 (Geschäftsführung und Ver- , K in Herford, tretung), 11 (Aufgaben des Aufsichtsrates), 12 ; . [nr J ee I (Einberufung der Gesellschafterversammlung und (4? ” ; 04 :Vorsitz), 13 (Aufgaben der Gesellschafterver- | | I Be sammlung), 14 (Wirtschaftsplan) und 15 (Jahres- : Mäß \ on :abschluß, Lagebergcht, Prüfung und- Ergebnisver- ! ;iwendung) der Satzung beschlossen. | | i i ‚führer. i j :Günter Tebbe ist zum Geschäftsführer bestellt. : b) Gesellschaf- | i .. i i terbeschluß Bl. 93 - 102 Sbd. N / , 'Diplom-Finanz- iplom-Finanzwirt Kurt Kuhn erford iger. a) 06.09.1991 „Herford, Beige- = sind zu .Geschäftsführern bestellt. i > , ‚ordneter Bela = 2 :Dr. Annette Fugmann- -Heesin ist nicht mehr Ge- b) Mäß ‚Dören, Herford |; 'schäftsführerin. Stadtamtsrat Jürgen Meier, u Herford; er vertritt gemeinsam: Die. Geseiischafterversammiung vom 15.11. 1993 ia) 07.12.1993 | mit einem Geschäftsführer; hat .die Änderung des Gegenstandes des Unter M ir äß i nehmens sowie die Änderung der $$ 3 gen ö er ist Fur die geschätte mit _ stand des Unternehmens), il gaben den des. waltung von Beteiligungen _an Unternehmen, die ın FoT- genden Bereichen (ein- schiieBlich atıer dazuge- - . ‚_der Stadtwerke Herford GmbH, | _ _ sind: i » ; _triebs-GmbH und_der Stadt Herford von den Beschrankuii- Bela Dören ist. hicht mehr Geschäftsführer. : b) Geseiischaf- : _ _=_Versörgung mit „Engergie | - und Wasser gen des $ 181 BGB befreit. nn ee terbeschiuß ie Betrieb der Bäder aan et erTosenen — —- ‘ ' 135 Sbd. -"Betrieb der Kunsteisbahn, in ee i\ __M. DuMont Schauherg, Käln. 1941 . BEN NEE nn _ A \ LT ii Fortsetzung auf dem . X. ten Blatt v2

10 Stammkapital Grund- oder DM c) Gegenstand des Unter- nehmens ist auch die Ab- _ wassserbeseitigung 3 Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Geschäftsführer Abwickler Tausender | Hunderter Zehner 24680 a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen Rechtsverhältnisse | Die Gesellschafterversammlung vom 15.11.1994 ia) 22.11.1994 ; hat unter Änderung insbesondere des Gegen- 4 ;standes des Unternehmens ($ 3 der Satzung) die :; ; völligen Neufassung der Satzung beschlossen. ’ Mäß _Gesamtprokurist: — etlef Jeretzky, pl.-Ing,., Herford gemeinsam mit einem Geschäftsführer. ee EEE Dipl,.-In 7 ;b) Gesellschafter- i beschluß Bl. 162 - 172 Sbd. a) 06.10.1995 Fe 11 12 25. 000. 000, -- : Die Gesellschafterversammlung vom 23. Juni 1997| a) 22.08.1997 i ; hat die Erhöhung des Stammkapitals aus Gesell- : ll! : schaftsmitteln um 23.550.000,-- DM auf : 25.000.000,-- DM und die entsprechende Änderung! Mäß i des 85 des Gesellschaftsvertrages sowie die i | Änderung der 88 9 (Zusammensetzung und Anmts- : b) Gesellschafter- ; dauer des Aufsichtsrates) und 11 (Aufgaben des | beschluß Bl. | Aufsichtsrates) des Gesellschaftsvertrages be- |! 215-222 Sbd. ; schlossen. i 13 i Durch Gesellschafterbeschluß vom 08.09.1998 ia) 18.09.1998 ; wurde 8 9 des Gesellschaftsvertrages in Absatz |! WR :2 und 3 (Zusammensetzung und Amtsdauer des U? | Aufsichtsrates) geändert und neu gefaßt. Mäß $ 102 Korteiblatt HR B Sara Die Gesellschafterversammlung vom 03.07.1996 a) 19.07.1996 ; hat die Änderung des $ 9 (Zusammensetzung und y : Amtsdauer des Aufsichtsrates) der Satzung be- Aa? | Mä i schlossen. b) Gesellschafter- beschluß Bl. 189 - 194 Sbd. n Gesellschafter- beschluß Bl. 231-234 Sbd. — Fortsetzung Rückseite

| Amtsgericht iierlord‘ Nr. Vorstand der a) Firma Grund- Persönlich haftende Ein- b) Sitz _ Stammkapital Gesellschafter tra- c) Gegenstand des Unternehmens - DM Geschäftsführer gung Abwickler Rückseite von sta. A HRB a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen Prokura Rechtsverhältnisse 2 3 ru 14 7 Die Gesellschafterversammlung vom 16.05.2000 hat! a) 30. 06. 2000 4? 6 (Vorsitz, Einberufung und Beschlußfassung ; | Maß ib) Gesellschaf- : terbeschluß Bl. 247-250 Shd, ‚die Änderung der Satzung in $S 8 Abs. 2 Satz 2 (Geschäftsführung und Vertretung) und in $ 10 Abs. :des Aufsichtsrates) beschlossen. Kurt Kuhn ist 'nicht mehr Geschäftsführer. 5 | + : Werner E | Aenheske, '_geb. | ‚09. de. 1938, _Bad Oeynhau- sen 16 M. DuMont ' Schauberg, Köln, 1961 T — |Günter Tebbe ist nicht mehr Geschäftsführer. ;Werner Röbbecke, Bad Oeynhausen, ist zum Ge- ;ischäftsführer bestellt. 'a) 25.07.2000 q u Gesamtprokurist: i ia) 11.01.2001 Dieter Wulfmeyer, Herford, geb. ; Ey, am 23.01.1957, gemeinsam mit i einem Geschäftsführer oder ei- hem anderen Prokuristen. Die Prokura Jürgen Meier ist . erloschen. Mä

Amtsgericht = Tausender| Hunderter| Zehrer | 13579 Nr. Vorstand der |a) Firma erund Persönlich haftende Ein- | b) Sitz Stammkapital Gesellschafter tra- |c) Gegenstand des Unternehmens Geschäftsführer gung Abwickler 1 2 3 4 17 Ic) Gegenstand des Un- 12.782. | Dipl.-Ing. ternehmens ist der 300,-EUR | Detlef Je- Erwerb und die Ver- retzky, Her- _waltung von Betei- [ee geb. ligungen an Unter- 12.05.1952; nehmen die in fol- _genden Bereichen Manfred (einschließlich al- Schürkamp, ler dazugehörigen Herford, Geschäfte) tätig geb. sind: 12.05.1948 - der Betrieb von Netzen zur Vertei- lung von Energie _ und Wasser, der Einkauf, Verkauf und Handel mit Energie und Wasser einschließlich al- ler zugehörigen Dienstleistungen; - öffentlicher Nah- verkehr; - Betrieb der Bäder und Betrieb der Kunsteisbahn; die _Abwasserbeseitigung _r die Abfallentsor- gung sowie das Ge- "Pause una Anlagen- | management ein- schließlich aller BaR gehörigen - Dienstleistungen; - Erbringung von Stadtdienstleistun- gen, insbesondere “in der Abfallwirt- schaft; Straßenrei- nigung, Unterhal-. tung von Straßen, "Gewässern, Sport- _plätzen, Grünflä- _ chen und Friedhöfen und Betrieb von Bauhöfen. RS 102 - Karteiblatt HAB - gen. 3.1999 - M. DuMont Schauberg, Köln HRB 411° - [Tausender|Hunderter | Zehner 24680 Prokura Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen 5 6 7 Die Prokura Detlef | Die Gesellschafterversammlung vom a) 29.05.2002 Jeretzky ist erlo-| 22.03.2002 hat die Änderung des Gegenstan- n schen. des des Unternehmens, die Umstellung des Auf> Stammkapitals auf Euro, dessen Erhöhung zur Mäß Glättung um 2,97 EUR auf 12.782.300,- EUR b) Gesellschafter- sowie die Änderung von $ 3 (Gegenstand des beschluß Bl. 286- Unternehmens), $S 5 (Stammkapital), $S 8 294 Sbd. (Geschäftsführung und Vertretung), $S 9 (Zusammensetzung und Amtsdauer des Auf- sichtsrats), $S 11 (Aufgaben des Aufsichts- rats), S 12 (Einberufung der Gesellschaf-. terversammlung und Vorsitz) und $ 13 (Aufgaben der Gesellschafterversammmlung) der Satzung beschlossen. Die Geschäftsfüh- rer und Prokuristen werden für die Geschäf- te mit der Stadtwerke Herford GmbH, der Herforder Flüssiggas Vertriebs-GmbH, der Herforder Abwasser GmbH, der Gasversorgung Enger GmbH, der Servicegesellschaft für Wirtschaft und Kommunen mbH und der Stadt Herford von dem Verbot des Selbstkontrahie- rens ( $ 181 BGB ) befreit. Werner Röbbecke ist nicht mehr Geschäftsführer. Detlef Je- retzky und Manfred Schürkamp sind zu Ge- schäftsführern bestellt. Fortsetzung Rückseite

Amtsgericht 19 Grund- oder Stammkapital 13.000. 000, -EUR c) Gegenstand des Un- ternehmens ist der Erwerb und die Ver- waltung von Betei- ligungen an Unter- nehmen, die in fol- genden Bereichen (einschließlich al- ler dazugehörigen Geschäfte) selbst oder mittelbar tä- tig sind: - der Betrieb von Netzen zur Vertei- lung von Energie und Wasser, der Einkauf, Verkauf und Handel mit Energie und Wasser einschließlich al- ler zugehörigen Dienstleistungen; - öffentlicher Nah- verkehr; - Betrieb der Bäder und Betrieb der Kunsteisbahn; - die Abwasserbe- seitigung, die Ab- fallentsorgung so- - Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Geschäftsführer Abwickler 4 Rückseite von Blatt I _ HRB «ij Prokura Rechtsverhältnisse a) TagderEintragung und Unterschrift b) Bemerkungen 5 7 Die Gesellschafterversammlung vom a) 24.07.20027, cc 18.06.2002 hat die Erhöhung des Stammkapi- Fa, j tals um 217.700,-EUR auf 13.000.000,-EUR FL lr sowie die Änderung von $S 5 (Stammkapital) ap /M ser und $S 11 (Aufgaben des Aufsichtsrates) der |b) Gesellschafterbe- Satzung beschlossen. scehlküß Bl. 319-327 Sbd. Gesamtprokurist: a) 30.09.2002 Horst Petring, Bünde, geb. am 16.11.1953. Er vertritt die Ge- sellschaft gemein- schaftlich mit ei- nem Geschäftsfüh- rer oder einem an- deren Prokuristen. 2 Mäß a) 18.02:2003 m? Die Gesellschafterversammlung vom u 11.02.2003 hat die Änderung des Gegenstan- des des Unternehmens und die völlige Neu- fassung der Satzung beschlossen. Die Ge- - Mäß schäftsführer und Prokuristen werden für b) Gesellschafterbe- - die Geschäfte mit der Stadtwerke Herford schluß Bl. 345- GmbH, der HBG Herforder Beteiligungsgesell- 347 Skbd. schaft mbH, der Herforder Abwasser GmbH, der Gasversorgung Enger GmbH, der Garten- hallenbad Enger GmbH, der Servicegesell- schaft für Wirtschaft und: Kommunen mbH, der Pro Herford GmbH, der Herforder Stadtgar- ten- und Schützenhof Gesellschaft mit be- schränkter Haftung, der: MKK gemeinnützige Gesellschaft für. Möbel, Kultur und Kunst. GmbH und der Stadt Herford von dem Verbot des Selbstkontrahierens ($S 181 BGB) be- freit. Ir Fortsetzung auf dem T_ten Blatt EIER FREE en BEREEF FERN u nn T |

Amtsgericht Ä m Nr. Grund- Vorstand der |a) Firma oder Persönlich haftende Ein- |b) Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura _ Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung tra- |c) Gegenstand des Unternehmens Geschäftsführer und Unterschrift gung Abwickler __|b) Bemerkungen LEER nn 2 3 | 4 | 5 | 6 7 ie das Gebäude- und nlagenmanagement ein- schließlich aller da- ugehörigen Dienstlei- tungen; Fr Erbringung von Stadtdienstleistungen, insbesondere in der fallwirtschaft; traßenreinigung, Un- erhaltung von Stra- en, Gewässern, Sport- lätzen, Grünflächen nd Friedhöfen und Be- rieb von Bauhöfen, ultur- und sonstige reizeitbetriebe. RS 102 - Karteiblatt HRB - gen. 3.1999 - \ . M. DuMont Schauberg, Köln Fortsetzung Rückseite

Amtsgericht Rückseite von Blatt HRB Nr. Vorstand der |a) Firma erund Persönlich haftende Ein- | b) Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung tra- |c) Gegenstand des Unternehmens p Geschäftsführer und Unterschrift gung | Abwickler b) Bemerkungen 1 2 3 4 5 6 7 Fortsetzung auf dem ten Blatt