Historischer Auszug

Amtsgericht BythL ; Nr. Tausender| Hunderter Zehner 13579 Tausender| Hunderter | Zehner 24680 HRBAÄSSS [bu D_ N . Grund- „Vorstand der | a) Firma oder Persönlich haftende nn , Ein- { b) Sitz | Stammkapital Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung tra- |c) Gegenstand des Unternehmens DM Geschäftsführer und Unterschrift gung Abwickler b) Bemerkungen 1 2 3 4 5 6 7 1 a) Hürther Stadtent- 50.000 Hans Hermann Gesellschaft mit beschränkter Haftung. a) 20. BR al d98 wicklungsgesell- Müller, Gesellschaftsvertrag vom 10. Dezember 1997. schaft mbH (Hüsta) Städtischer Ver- Ist nur ein Geschäftsführer vorhanden, so Sehulz b) Hürth waltungsrat bei vertritt er die Gesellschaft allein. Sand Justüzangestellte der Stadt Hürth), mehrere Geschäftsführer bestellt, so wir \ | ec) . Hürth . die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer |”) Dessen Sehafpsvertrag Gegenstand des Unternehmens Eduard Meyer gemeinschaftlich oder durch einen Geschäfts ) ist die Verbesserung der zu Ermgassen, führer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen regionalen, sozialen und vertreten. [wirtschaftlichen Struktur | Oberverwaltungs” Durch Beschluß der Gesellschafter kann . der Stadt Hürth insbesonder Stadt Hörth einzelnen oder allen Geschäftsführern die die flächenhafte Entwicklung Hürth ’ Alleinvertretungsbefugnis erteilt werden. von Grundstücken unter Beach- Ein Geschäftsführer, der die Gesellschaf- tung ökologischer Belange. terrechte der Stadt Hürth wahrnimmt, ist , Die strategische Ausrichtung von den Beschränkungen des 8 181 BGB befreit. [ist an den städtischen Ent- | ) Die Gesellschafterversammlung kann im wicklungen und Politikziele ok übrigen jeden anderen Geschäftsführer . _|zu orientieren. Zur Erreichung durch Gesellschafterbeschluß von den Be- 5 RS 102 ja) für die Ansiedlung von Stadt Hürth zu beraten; ; hierzu_gehört_auch_ die allge- meine Förderung des Fremden. für _Zwecke_der Ansiedlung, dieses _Zweckes_ ist die Ge-_ sellschaft_berechtigt: Gewerbebetrieben jeglicher Art, Institutionen oder ähn lichen Einrichtungen zu_wer- ben und die Einrichtungen, _ die _sich_im Gebiet_der Stadt! Hürth_ansiedeln wollen oder angesiedelt _haben, bei der Beschaffung _von_Immobilien-, Objekten, Wohnungen, als auch in Verfahrens-, Förde- in Zusammenarbeit mit der verkehrs. JErhaltung_oder Erweiterung c) Die bauliche Entwicklung einzelner Objekte, soweit si nicht schon unter den Buch- staben_a) und _b) erfaßt sin zu betreiben einschließlich 2 der _Sanierung_von Altlasten Erhaltung oder Erweiterung von Unternehmen, — Karteiblatt HRB - gen. 1.1989 — - M. DuMont Schauberg, Köln rungs- und Standortfragen_ etc. b) Grundstücke zur Ansiedlung von Unternehmen zu beschaffen, zu veräußern, zu tauschen, zu vermieten oder zu verpachten. der Durchführung oder Förderung schränkungen des 8 181 BGB befreien. Hans Hermann Müller und Eduard Meyer zu Ermgassen sind als Geschäftsführer jeder befugt, die Gesellschaft einzeln zu ver- treten, auch wenn weitere Geschäftsführer bestellt sind. em A Fortsetzung Rückseite

Rückseite von Blatt A Amtsgericht i x ” Vorstand’ der | a) Firma 1 GIS Persönlich haftende Ein- | b) Sitz . Gy 1 . Gesellschafter . Prokura ; Rechtsverhältnisse ; tra- |c) Gegenstand des Unternehmens Stammieapital Geschäftsführer a) (ag der Eintragung gung Zn Abwickler b) Bemerkungen 2 3 4 7 d) Zum Zwecke der Wirt-. |schaftsförderung, das Ange- bot .von Grundstücken zur Errichtung von Bauvorhaben. zu verbessern. _. 2 e) Erschließungs-,; Hoch- . und Tiefbaumaßnahmen für die ihr von der Stadt _nach dem, Geschäftsbesorgungsvertrag bzw. treuhänderisch übertra+ - genen Projekte entsprechend den_Vorgaben_der Stadt städtische Einrichtungen zu: planen, vorzubereiten und durch Dritte durchführen zu lassen. | . f£)_Eigene Projekte in eigener. Verantwortung im eigenen Namen nd_für eigene Rechnung durch- zuführen, soweit_hierdurch die Belange der Stadt Hürth| . im Hinblick auf die Struktur. relle_ Entwicklung nicht _be- einträchtigt_ werden. _lLa) Alle Maßnahmen und Ge- schäfte, die mit dem ge- nannten Gesellschaftszweck zusammenhängen oder ihn fördern, vorzunehmen. Sie kann.sich zur Erfüllung. |. ihrer Aufgaben Dritten be- dienen und sich _an_anderen_ Unternehmen, die den Ge-_ schäftszweck fördern, betei+; ligen. Sie kann andere _Unter- nehmen zu diesem Zweck auch | | erwerben bzw. selbst gründen Die Gesellschaft hat bei ihrer Betätigung nach den : |Wirtschaftsgrundsätzen_im Sinne_des_8&_ 109 Gemeinde- _|9rdnung NW zu verfahren. _. . | Fortsetzung auf dem ten Blatt

a) Firma b) Sitz c) Gegenstand des Unternehmens Tausender| Hunderter Grund- oder Stammkapital DM Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Geschäftsführer Abwickler Prokura Tausender!| Hunderter Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen RS 102 - M. DuMont Schauberg, Köln ‘Gegenstand des Unternehmens .Belange für Industrieansied+ ‚Arbeitsplätze und Sanierung | Gewerbebetrieben jeglicher ':) werben und die Einrichtunger} [Beschaffung von Immobilien + in Verfahrensfragen etc. in ‘| Zusammenarbeit mit der Stadt über Standortvorteile und Fi | förderungsmaßnahmen von Bun 2 c) ist die Verbesserung der regionalen, sozialen und wirtschaftlichen Struktur der Stadt Hürth durch Förde+ rung der Wirtschaft, insbe- sondere die flächenhafte Ent wicklung von Grundstücken unter Beachtung ökologischer lungen, Beschaffung neuer von Altlasten. Die strate- gische Ausrichtung ist an d städtischen Entwicklungen und Politikzielen zu.orien- tieren. Zur Erreichung dieses Zweck „List die Gesellschaft berech a) für die Ansiedlung von Art, Institutionen oder ähn+ lichen Einrichtungen zu die sich im Gebiet der Stadt Hürth ansiedeln wollen oder angesiedelt haben, bei der Objekten, Wohnungen, als aud Hürth zu beraten; hierzu ge+ hört auch.die Information derungsmaßnahmen der betref Region sowie über Wirtschaf Ländern, Gemeinden und der Europäischen Union, b) Grundstücke zur Ansiedlur] Erhaltung oder Erweiterung von Unternehmen zu beschaffe zu veräußern, zu tauschen, zu vermieten oder zu ver- pachten, c) die bauliche Entwicklung einzelner Objekte, soweit si nicht schon unter den Buch- staben a) und b) erfaßt sind, zu betreiben einschließlich 3 n s igt: h 9, N, e der Durchführung oder Förderung Karteiblatt HRB - gen. 1.1989 - 4 Die Gesellschafterversammlung vom 25. Sep- |a) 26. tember 1998 hat die Änderung des Unter- nehmensgegenstandes und entsprechend von S 2 des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Just ngest b) BeschYuß Bl. Fortsetzung Rückseite 22 ff Sab.

Amtsgericht % vahL Rückseite von Blatt 2 HRB2SFS , ” Vorstand der | a) Firma Grund Persönlich haftende Ein- | b) Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung tra- |c) Gegenstand des Unternehmens DM P - Geschäftsführer und Unterschrift gung . Abwickler b) Bemerkungen 1 2 . 3 4 5 6 7 Führen: zu lassen, von Bauvorhaben zu verbessern, der Sanierung von Altlasten ür Zwecke der Ansiedlung, Erhaltung oder Erweiterung von nternehmen, a HM) zum Zwecke ‚der Wirtschaft$- Förderung das Angebot von rundstücken zur Errichtung ) Erschließungs- und Tiefba aßnahmen zur Förderung der | irtschaft durch Gewerbe- und‘ ndustriearnsiedlung, die dem rhalt und der Beschaffung ever Arbeitsplätze dienen, ür die ihr von-der Stadt nach em Geschäftsbesorgungsvertrag zw. treuhänderisch übertragenen rojekte- entsprechend den Vor- aben. der Stadt städtische Edn- ichtungen: Zu. planen, vorzube- °’eiten und. durch Dritte durch- “:£) eigene Projekte, -die mit dem _Yie-mit dem genannten Gesell+. enannten. Gesel11schaftszweck usammenhängen. oder ihn fördern, in eigener Verantwortung im igenen Namen und. für ‚eigene echnung durchzuführen; soweit ierdurch: die Belange ‚der Stadt ürth. im Hinblick auf die struk- urelle. Entwicklung nicht beein- rächtigt werden, : .. ) alle Maßnahmen und-Geschäfte, chaftszweck zusammenhängen der ihn fördern, vorzunehmen. ie.kann sich zur Erfüllung hrer Aufgaben Dritter be- ienen und sich an anderen nternehmen, die den Geschäfts- wock fördern, beteiligen. Sie ann andere Unternehmen zu iesem Zweck auch erwerben bzw. elbst gründen, führen, nd Wirtschaftsstruktur einzelner . m Analysen. über_die. Erwerbs A egionen und Standorte durch+ Fortsetzung auf dem ten Blatt

Tausender| Hunderter | Zehner Tausender | Hunderter 13579 Amtsgericht Nr. _ Vorstand der a) Firma Grund Persönlich haftende Ein- | b) Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung tra- |c) Gegenstand des Unternehmens DM pP Geschäftsführer und Unterschrift gung Abwickler | b) Bemerkungen 1 2 | ‘3 4 5 ; 6 7 i) die Förderung des Fremden- N verkehrs und des Stadtmarke tings, insbesondere Fremden“ verkehrskonzept, Fremdenver+ kehrsplanung, Betreuung und Koordination der Beherber- gungsunternehmen, Produktent- wicklung und Ausbau der Touris- musinfrastruktur, Werbung und Marketing zu betreiben, j) Geschäfts- und Gewerberäume an Existenzgründer für einen beschränkten Zeitraum (bis fünf Jahre) einschließlich dazugehöriger Nebenleistungen (z.B. Technologiezentren) zu vermieten oder zu verpachteh. k) die Förderung überbetrie licher Kooperationen durch- zuführen, ; 1) die Beschaffung neuer Arbeitsplätze, z.B. durch Förderung von Maßnahmen, die dem Aufbau, Erhalt bzw. Aus+ bau von Beschäftigungsstruk+ turen, vor allem der Schaffung von Dauerarbeitsplätzen dienen, oder Einrichtung, Koordinie rung und Übernahme von Träger- schaften projektbezogener Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen vorzunehmen. Die Gesellschaft hat bei ihrer Betätigung nach den Wirt- f schaftsgrundsätzen im Sinne des 8 109 Gemeindeordnung NRW zu verfahren. Sie ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, welche ihrem Zweck zu dienen geeignet sind. 3 ; Die Gesellschafterversammlung vom 24. Februar 2000 hat die Änderung von 8 7 Nr. 1 Satz 1 des Gesell- schaftsvertrages beschlossen. RS 102 - Karteiblatt HRB - gen. 1.1989 - M. DuMont Schauberg, Köln ; . Fortsetzung Rückseite

Amtsgericht Rückseite von Blatt | HRB Nr. 8 Vorstand der | a) Firma Grund Persönlich haftende Ein- | b) Sitz ; Gesellschafter Prokura ‘ Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragun tra- | c) Gegenstand des Unternehmens Stam mkapital Geschäftsführer ) Tag INFAGUNG ‚DM h und Unterschrift gung Abwickler b) Bemerkungen 1 2 3 4 5 6 7 Fortsetzung auf dem ten Blatt