Handelsregister · GnR 163
Chronologischer Auszug
Hopfenverwertungsgenossenschaft Spalt eG. · Amtsgericht Nürnberg
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift und empfangsberechtigte Person der Europäischen Genossenschaft, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Nachschusspflicht, Mindestkapital; Grundkapital der Europäischen Genossenschaft | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand; Leitungsorgan oder geschäftsführende Direktoren der Europäischen Genossenschaft; Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform und Satzung b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Hopfenverwertungsgenossenschaft Spalt eG. b) Spalt c) 1.a) Gemeinschaftliche Aufbereitung und kommissionsweise Verwertung von Hopfen. b) Abschluß von Lieferverträgen zu vereinbarten Preisen auf gedeckter Grundlage. c) Lieferverträge ohne Deckung in den Grenzen, die der Aufsichtsrat jeweils festsetzt. d) Beteiligung an gleichartigen Unternehmen, insbesondere an einer etwaigen Zusammenfassung der Hopfenverwertungsgenossenschaften. 2.a) Das Angebot zusammenzufassen und zur Stabilisierung des Marktes beizutragen, indem die gesamte Erzeugung seiner Mitglieder vermarktet wird. b) Diese Erzeugung gemeinsam den Markterfordernissen anzupassen und sie insbesondere durch Sortenumstellung und Neugliederung der Pflanzung zu verbessern. c) Die Rationalisierung und Mechanisierung der Anbau- und Erntearbeiten zu fördern und dadurch die Rentabilität der Erzeugung zu verbessern. d) Gemeinsame Regeln für die Erzeugung und Vermarktung anzuwenden, um ein marktgerechtes Warenangebot sicherzustellen. e) Zur Erreichung des Genossenschaftszweckes und der Ziele der VO (EWG) Nr. 1696/71 sind sämtliche von den Mitgliedern der Genossenschaft abgeschlossenen einund mehrjährigen Lieferverträge über Hopfen, sowie Verträge über den Verkauf von Freihopfen der Genossenschaft zu melden und von dieser genehmigen zu lassen. Die vertragsrechtlichen Einzelheiten hierzu werden in den abzuschließenden Hopfenlieferungsverträgen und in den jeweils geltenden Erzeugungs- und Vermarktungsregeln für die Mitglieder verbindlich festgelegt. 3. a) für die Erzeugung: aa) die Verwendung einer oder mehrerer bestimmter Sorten bei der Sortenumstellung oder der Anlage von Neupflanzungen, bb) die Einhaltung bestimmter Anbauverfahren und Pflanzenschutzmaßnahmen, cc) das Pflücken, die Trocknung und gegebenenfalls die Aufbereitung; b) 1. die Bestimmungen für den Verkauf durch die Erzeugergemeinschaft einerseits und die Erzeuger andererseits, insbesondere für die Konzentration und die gemeinsamen Bedingungen des Angebotes, 2. die Bedingungen, unter denen die der Erzeugergemeinschaft gem. Art. 12 Abs. 3 erster Unterabsatz der Verordnung (EWG Nr. 1696/71) gewährte Erzeugerbeihilfe für Marktstabilieierungsmaßnahmen verwendet werden darf. c) die in Artikel 12 VO EWG 1170/77 vorgesehene Beihilferegelung so zu handhaben, daß jedem Erzeuger, der Mitglied der Genossenschaft ist, sein Beihilfeanteil nach Maßgabe der Anbaufläche zugeteilt wird, daß die zur Verwirklichung der unter Ziffer 1) bis 3) genannten Ziele erforderlichen Maßnahmen getroffen werden. | Keine Nachschußpflicht. | a) Die Genossenschaft wird durch zwei Vorstandsmitglieder, darunter der Vorsitzende oder dessen Stellvertreter, vertreten. b) Vorsitzender: Zeiner, Johann, Landwirt, Obersteinbach Vorstand: Scheuerlein, Otto, Landwirt, Spalt Vorstand: Meyer, Josef, Landwirt, Spalt | a) Eingetragene Genossenschaft Satzung vom 14.12.1953 zuletzt geändert am 17.02.1995 b) Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 3o. Juni des darauffolgenden Jahres. Der Jahresabschluß und die sonstigen Bekanntmachungen der Genossenschaft werden unter ihrer Firma im Bayerischen Genossenschaftsblatt veröffentlicht, sofern eine gesetzliche Veröffentlichungspflicht besteht. Bei der Bekanntmachung sind die Namen der Personen anzugeben, von deren sie ausgeht. | a) 24.06.2002 Geitner b) Tag der ersten Eintragung: 28.12.1953. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Statut Bl. 65 So. | |
| 2 | a) Die Generalversammlung vom 04.12.2001 hat die Änderung des Statuts beschlossen. Geändert wurden nach näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls: § 23 (Gemeinsame Sitzungen von Vorstand und Aufsichtsrat), § 37 (Geschäftsanteil und Geschäftsguthaben). | a) 15.07.2002 Hösl b) Satzungänderung vom 17.2.1995 Bl..151-159 SB, Satzungsänderung vom 04.12.2001 Bl. 167 SB. | ||||
| 3 | c) (1) Zweck der Genossenschaft ist die Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder durch gemeinschftlichen Geschäftsbetrieb. (2) Gegenstand des Unternehmens ist: a) Gemeinschaftliche Aufbereitung und kommissionsweise Verwertung von Hopfen. b) Abschluß von Lieferverträgen zu vereinbarten Preisen auf gedeckter Grundlage. c) Lieferverträge ohne Deckung in den Grenzen, die der Aufsichtsrat jeweils festsetzt. d) Beteiligung an Unternehmenim Sinne des § 1 Abs. 2 GenG, insbesondere an einer etwaigen Zusammenfassung der Hopfenverwertungsgenossenschaften. (3) Gegenstand des Unternehmens ist auch: a) Das Angebot zusammenzufassen und zur Stabilisierung des Marktes beizutragen, indem die gesamte Erzeugung seiner Mitglieder vermarktet wird. b) Diese Erzeugung gemeinsam den Markterfordernissen anzupassen und sie insbesondere durch Sortenumstellung und Neugliederung der Pflanzung zu verbessern. c) Die Rationalisierung und Mechanisierung der Anbau- und Erntearbeiten zu fördern und dadurch die Rentabilität der Erzeugung zu verbessern. d) Gemeinsame Regeln für die Erzeugung und Vermarktung anzuwenden, um ein marktgerechtes Warenangebot sicherzustellen. e) Zur Errichtung des Genossenschaftszweckes und der Ziele der VO (EWG) Nr. 1234/2007 sind sämtliche von den Mitgliedern der Genossenschaft abgeschlossenen einund mehrjährigen Lieferverträge über Hopfen, sowie Verträge über den Verkauf von Freihopfen der Genossenschaft zu melden und von dieser genehmigen zu lassen. Die vertragsrechtlichen Einzelheiten hierzu werden in den abzuschließenden Hopfenlieferungsverträgen und in den jeweils geltenden Erzeugungs- und Vermarktungsregeln für die Mitglieder verbindlich festgelegt. (4) Diese Regeln betreffen mindestens a) für die Erzeugung: aa) die Verwendung einer oder mehrerer bestimmter Sorten bei der Sortenumstellung oder der Anlage von Neupflanzungen, bb) die Einhaltung bestimmter Anbauverfahren und Pflanzenschutzmaßnahmen, cc) das Pflücken, die Trocknung und gegebenenfalls die Aufbereitung; b) für die Vermarktung: 1. die Bestimmungen für den Verkauf durch die Erzeugergemeinschaft einerseits und die Erzeuger andererseits, insbesondere für die Konzentration und die gemeinsamen Bedingungen des Angebotes, 2. die Bedingungen, unter denen die Erzeugergemeinschaft gem. der Verordnung EG 1234/2007 gewährte Erzeugerbeihilfe für Marktstabilisierungsmaßnahmen verwendet werden darf. c) die in der VO EG 1299/2007 vorgesehene Beihilferegelung so zu handhaben - daß jedem Erzeuger, der Mitglied der Genossenschaft ist, sein Beihilfeanteil nach Maßgabe der Anbaufläche zugeteilt wird, - daß die zur Verwirklichung der unter Ziffer (1) bis (4) genannten Ziele erforderlichen Maßnahmen getroffen werden. (5) Der Geschäftsbetrieb kann auf Nichtmitglieder ausgedehnt werden. | a) Die Genossenschaft wird durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam vertreten. b) Ausgeschieden und wieder gewählt: Vorstand: Meyer, Josef, Spalt, *XX.XX.XXXX | a) Die Generalversammlung vom 13.03.2008 hat die Änderung der Satzung beschlossen. Geändert wurden: §§ 1 (Firma), 2 (Gegenstand des Unternehmens), 3 (Erwerb der Mitgliedschaft), 6 (Übertragung des Geschäftsguthabens), 9 (Ausschluss), 10 (Auseinandersetzung), 11 (Rechte der Mitglieder), 12 (Pflichten der Mitglieder), 15 (Vertretung), 16 (Aufgaben und Pflichten des Vorstandes),18 (Zusammensetzung und Dienstverhältnis), 22 (Aufgaben und Pflichten des Aufsichtsrats), 23 (Gemeinsame Sitzungen), 24 (Zusammensetzung des Aufsichtsrats), 25 (Konstituierung) 26 (Ausübung der Mitgliedsrechte), 28 (Einberufung), 30 (Gegenstände der Beschlussfassung), 31 (Mehrheitserfordernisse), 37 (Geschäftsanteil), 42 (Jahresabschluss), 43 (Gewinnverwendung), 46 (Bekanntmachungen), 47 (Gerichtsstand) und 48 (Prüfungsverband). b) Der Jahresabschluß und die sonstigen Bekanntmachungen der Genossenschaft werden unter ihrer Firma im elektronischen Bundesanzeiger veröffentlicht, sofern eine gesetzliche Veröffentlichungspflicht besteht. Bei der Bekanntmachung sind die Namen der Personen anzugeben, von deren sie ausgeht. | a) 11.12.2008 Christl | ||
| 4 | b) Bestellt: Vorstand: Dr. Braun, Frank, Neugablonz, *XX.XX.XXXX | a) 23.05.2013 Christl | ||||
| 5 | b) Ausgeschieden: Vorsitzender: Zeiner, Johann, Abenberg, *XX.XX.XXXX Vertretungsbefugnis geändert, nun: Vorstand: Dr. Braun, Frank, Neugablonz, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Genossenschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen mit der Befugnis im Namen der Genossenschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Zeiner, Johann, Abenberg, *XX.XX.XXXX | a) Die Generalversammlung vom 04.02.2014 hat die Änderung der Satzung beschlossen. Geändert wurde § 36 a Abs.2 (Aufgaben und Pflichten des Beirats). | a) 13.08.2014 Meckl | ||
| 6 | b) Ausgeschieden: Vorstand: Scheuerlein, Otto, Spalt, *XX.XX.XXXX Bestellt: Vorstand: Eitzinger, Michael, Spalt OT Massendorf, *XX.XX.XXXX | a) 22.07.2015 Meckl | ||||
| 7 | b) Ausgeschieden: Vorstand: Eitzinger, Michael, Spalt OT Massendorf, *XX.XX.XXXX Bestellt: Vorstand: Augsdörfer, Gerhard, Georgensgmünd OT Rittersbach, *XX.XX.XXXX | a) 15.03.2017 Meckl | ||||
| 8 | a) Die Generalversammlung vom 21.12.2017 hat die Neufassung der Satzung beschlossen. | a) 24.07.2018 Meckl | ||||
| 9 | b) Personendaten geändert, nun: Vorstand: Dr. Braun, Frank, Weißenburg i.Bay., *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Genossenschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | Prokura erloschen: Zeiner, Johann, Abenberg, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen mit der Befugnis, im Namen der Genossenschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Pogue, Sandra, Haundorf OT Obererlbach, *XX.XX.XXXX | a) 13.08.2019 Meckl | |||
| 10 | b) Ausgeschieden: Vorstand: Meyer, Josef, Spalt, *XX.XX.XXXX Bestellt: Vorstand: Mehl, Martin, Georgensgmünd, *XX.XX.XXXX | a) 20.12.2023 Peschel |
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