Handelsregister · HRB 19044
Chronologischer Auszug
Hochschulen Fresenius gemeinnützige Trägergesellschaft mbH · Amtsgericht Wiesbaden
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Europa Fachhochschule Fresenius gem. GmbH b) Idstein c) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschn. "Steuerbegrünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung von Bildung und Erziehung. Dies geschieht in der Weise, dass Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen durch Errichtung, Verwaltung und Betrieb von Schulungsstätten für Jugendliche und Erwachsene insbesondere für den naturwissenschaftlichen, den kaufmännischen, den medizinalen und den sozialen Berufsbereich einschießlich der Rehabilitation von Jugendlichen und Erwachsenen mit dem Ziel der Ein- oder Wiedereingliederung in das Erwerbsleben durchgeführt werden. Die Erreichung dieses Zieles beinhaltet auch eine erzieherische Funktion, welche darauf gerichtet ist, die Persönlichkeit der Teilnehmer so zu entfalten, dass sie den Anforderungen des Berufslebens gerecht werden. Der Erziehungsauftrag und der Unterricht sind an die Erziehungsziele und Richtlinien der vergleichbaren allgemeinen und beruflichen Bildungsgänge der Schulen der Bundesrepublik Deutschland gebunden. Gegenstand des Unternehmens ist weiterhin die Beratung von Bildungsträgern, Firmen, Institutionen und sonstigen entsprechenden Einrichtungen sowie die Entwicklung und der Verkauf von Lehrprogrammen und Unterrichtsmitteln einschließlich der Durchführung von Nebengeschäften aller Art, die diesem Geschäftszweck dienen. Daneben ist die Gesellschaft in den Bereichen der Naturwissenschaften, der Wirtschaftswissenschaften und der Gesundheitswissenschaften forschend tätig. Die Gesellschaft kann weiterhin Stipendien an solchen jungen Menschen vergeben, die besonders begabt sind und nicht über die finanziellen Möglichkeiten verfügen, eine Aus- oder Fortbildung in der Gesellschaft aufzunehmen. Der Gesellschaft ist es erlaubt, weitere Leistungen zu erbringen, die ihrem Gesellschaftszweck dienlich sind. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig, sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. | 1.637.450,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Geschäftsführer: Bähr, Hans-Jörg, Dipl.-Ing.-Päd., Kerpen einzelvertretungsberechtigt; | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Dr. Gros, Leo, Geisenheim | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 30.06.1961 zuletzt geändert am 17.02.2002 | a) 23.06.2003 Turan b) Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Gesellschaftsvertrag Blatt 298 ff., 316 ff. Sonderband |
| 2 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Schwien, Uwe, Wiesbaden, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. | a) 25.07.2005 Meckel b) Anmeldung Blatt 1 ff Sonderband II | ||||
| 3 | a) Gesellschaftsvertrag vom 30.06.1961 zuletzt geändert am 17.02.2003 | a) 16.11.2005 Scherer b) Infolge falscher EDV- Übertragung Spalte 6a) von Amts wegen berichtigt. | ||||
| 4 | a) Jeder Geschäftsführer vertritt einzeln. Jeder Geschäftsführer ist befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 14.12.2005 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 6 beschlossen. | a) 14.02.2006 Reichert b) Blatt 6 ff Sonderband IV Gesellschaftsvertrag Blatt 15 ff Sonderband IV | |||
| 5 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Bähr, Hans-Jörg, Dipl.-Ing.-Päd., Kerpen | a) 08.08.2008 Meckel b) Fall: 9 | ||||
| 6 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Martin, Matthias, Köln, *XX.XX.XXXX | a) 10.09.2008 Heilhecker b) Fall 10 | ||||
| 7 | a) Hochschule Fresenius gemeinnützige GmbH b) Geschäftsanschrift: Limburger Straße 2, 65510 Idstein | a) Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2008 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma) beschlossen. | a) 09.02.2009 Reichert b) Fall: 11 | |||
| 8 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Kögler, Hermann, Bonn, *XX.XX.XXXX Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Schwien, Uwe, Wiesbaden, *XX.XX.XXXX | a) 15.09.2009 Meckel b) Fall 12 | ||||
| 9 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Waldeck, Marion, Eltville, *XX.XX.XXXX | a) 29.09.2009 Rothe b) Fall 13 | ||||
| 10 | c) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschn. "Steuerbegünstige Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung von Bildung und Erziehung. Dies geschieht in der Weise, daß Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen durch Errichtung, Verwaltung und Betrieb von Schulungsstätten für Jugendliche und Erwachsene insbesondere für den naturwissenschaftlichen, den kaufmännischen, den medizinalen und den sozialen Berufsbereich einschließlich der Rehabilitation von Jugendlichen und Erwachsenen mit dem Ziel der Ein- oder Wiedereingliederung in das Erwerbsleben durchgeführt werden. Die Erreichung dieses Zieles beinhaltet auch eine erzieherische Funktion, welche darauf gerichtet ist, die Persönlichkeit der Teilnehmer so zu entfalten, daß sie den Anforderungen des Berufslebens gerecht werden. Der Erziehungsauftrag und der Unterricht sind an die Erziehungsziele und Richtlinien der vergleichbaren allgemeinen und beruflichen Bildungsgänge der Schulen der Bundesrepublik Deutschland gebunden. Die Hochschule Fresenius gemeinnützige GmbH ist Trägerin der Hochschule Fresenius, staatlich anerkannte private Hochschule. Die Grundordnung der Hochschule Fresenius in ihrer jeweils gültigen Fassung gilt auch für die Gesellschaft. Gegenstand des Unternehmens ist weiterhin die Beratung von Bildungsträgern, Firmen, Institutionen und sonstigen entsprechenden Einrichtungen sowie die Entwicklung und der Verkauf von Lehrprogrammen und Unterrichtsmitteln einschließlich der Durchführung von Nebengeschäften aller Art, die diesem Geschäftszweck dienen. Daneben ist die Gesellschaft in den Bereichen der Naturwissenschaften, der Wirtschaftswissenschaften und der Gesundheitswissenschaften forschend tätig. Die Gesellschaft kann weiterhin Stipendien an solche jungen Menschen vergeben, die besonderes begabt sind und nicht über die finanziellen Möglichkeiten verfügen, eine Aus- oder Fortbildung in der Gesellschaft aufzunehmen. Der Gesellschaft ist es erlaubt, weitere Leistungen zu erbringen, die ihrem Gesellschaftszweck dienlich sind. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig, sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 02.06.2010 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Gegenstand) beschlossen. | a) 08.06.2010 Rothe b) Fall 15 | |||
| 11 | a) Allgemeine Vertretungsregelung geändert, nun: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Geändert, nun: Geschäftsführer: Kögler, Hermann, Bonn, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 13.03.2012 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages insbesondere die Änderung in § 6 beschlossen. | a) 15.03.2012 Rothe b) Fall 16 | |||
| 12 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Kappes, Sascha, Heidenrod, *XX.XX.XXXX | a) 19.11.2012 Rothe b) Fall 18 | ||||
| 13 | Prokura erloschen: Waldeck, Marion, Eltville, *XX.XX.XXXX | a) 05.12.2012 Rothe b) Fall 19 | ||||
| 14 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Prof. Dr. Knepper, Thomas, Molsberg, *XX.XX.XXXX | a) 12.09.2014 Rothe b) Fall 20 | ||||
| 15 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Prof. Dr. Klotz, Marie-Louise, Kleve, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Bestellt als Geschäftsführer: Kappes, Sascha, Heidenrod, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | Prokura erloschen: Kappes, Sascha, Heidenrod, *XX.XX.XXXX | a) 04.08.2015 Gorsler b) Fall 21 | |||
| 16 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Afting, Matthias Christian, Krailling, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Prof. Dr. Klotz, Marie-Louise, Kleve, *XX.XX.XXXX Nicht mehr Geschäftsführer: Kögler, Hermann, Bonn, *XX.XX.XXXX | a) 06.07.2016 Rothe b) Fall 22 | ||||
| 17 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Personenbezogene Daten (Wohnort) geändert, nun: Prof. Dr. Knepper, Thomas, Schauren, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Krug, Tobias, Dresden, *XX.XX.XXXX | a) 10.10.2016 Gorsler b) Fall 23 | ||||
| 18 | Prokura erloschen: Dr. Gros, Leo, Geisenheim | a) 05.01.2017 Gorsler b) Fall 24 | ||||
| 19 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Prof. Dr. Engelsleben, Tobias Valentin, Lohmar, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 29.03.2017 Rothe b) Fall 25 | ||||
| 20 | Prokura erloschen: Krug, Tobias, Dresden, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Metzner, Kai, Berlin, *XX.XX.XXXX | a) 13.03.2018 Rothe b) Fall 26 | ||||
| 21 | b) Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 15.06.2018 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der INEWI Institut für Energiewirtschaft GmbH mit dem Sitz in Idstein (Amtsgericht Wiesbaden, HRB 26618) verschmolzen. | a) 30.07.2018 Freisens b) Fall 27 | ||||
| 22 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Afting, Matthias Christian, Krailling, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Metzner, Kai, Berlin, *XX.XX.XXXX | Prokura erloschen: Metzner, Kai, Berlin, *XX.XX.XXXX | a) 14.02.2019 Rothe b) Fall 28 | |||
| 23 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Franz, Manuel, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX | a) 18.04.2019 Rothe b) Fall 29 | ||||
| 24 | b) Geändert, nun: Geschäftsführer: Metzner, Kai, Berlin, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 29.04.2019 Possmayer b) Fall 30 | ||||
| 25 | c) Die Gesellschaft (Körperschaft) mit Sitz in Idstein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstige Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Körperschaft ist die Förderung von Bildung und Erziehung. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere dadurch, dass Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen durch Errichtung, Verwaltung und Betrieb von Schulungsstätten für Jugendliche und Erwachsene insbesondere für den naturwissenschaftlichen, den kaufmännischen, den medizinalen und den sozialen Berufsbereich einschließlich der Rehabilitation von Jugendlichen und Erwachsenen mit dem Ziel der Ein- oder Wiedereingliederung in das Erwerbsleben durchgeführt werden. Die Erreichung dieses Zieles beinhaltet auch eine erzieherische Funktion, welche darauf gerichtet ist, die Persönlichkeit der Teilnehmer so zu entfalten, daß sie den Anforderungen des Berufslebens gerecht werden. Der Erziehungsauftrag und der Unterricht sind an die Erziehungsziele und Richtlinien der vergleichbaren allgemeinen und beruflichen Bildungsgänge der Schulen der Bundesrepublik Deutschland gebunden. Die Hochschule Fresenius gemeinnützige GmbH ist Trägerin der Hochschule Fresenius, staatlich anerkannte private Hochschule. Die Grundordnung der Hochschule Fresenius in ihrer jeweils gültigen Fassung gilt auch für die Gesellschaft. Gegenstand des Unternehmens ist weiterhin die Beratung von Bildungsträgern, Firmen, Institutionen und sonstigen entsprechenden Einrichtungen sowie die Entwicklung und der Verkauf von Lehrprogrammen und Unterrichtsmitteln einschließlich der Durchführung von Nebengeschäften aller Art, die diesem Geschäftszweck dienen. Daneben ist die Gesellschaft in den Bereichen der Naturwissenschaften, der Wirtschaftswissenschaften und der Gesundheitswissenschaften forschend tätig. Die Gesellschaft kann weiterhin Stipendien an solche jungen Menschen vergeben, die besonderes begabt sind und nicht über die finanziellen Möglichkeiten verfügen, eine Aus- oder Fortbildung in der Gesellschaft aufzunehmen. Der Gesellschaft ist es erlaubt, weitere Leistungen zu erbringen, die ihrem Gesellschaftszweck dienlich sind. Die Körperschaft ist selbstlos tätig, sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Des Weiteren verfolgt die Gesellschaft mildtätige Zwecke im Rahmen eines Mensabetriebes als Einrichtung der Wohlfahrtspflege zur Grundversorgung von Studierenden mit Speisen und Getränken. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Zwecke Hilfspersonen im Sinne des § 57 Abs.1 S. 2 der Abgabenordnung bedienen, soweit sie die Aufgaben nicht selber wahrnimmt. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 23.07.2019 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Gegenstand) beschlossen. | a) 05.08.2019 Rothe b) Fall 31 | |||
| 26 | c) Die Gesellschaft (Körperschaft) mit Sitz in Idstein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstige Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Körperschaft ist die Förderung von Bildung und Erziehung. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere dadurch, dass Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen durch Errichtung, Verwaltung und Betrieb von Schulungsstätten für Jugendliche und Erwachsene insbesondere für den naturwissenschaftlichen, den kaufmännischen, den medizinalen und den sozialen Berufsbereich einschließlich der Rehabilitation von Jugendlichen und Erwachsenen mit dem Ziel der Ein- oder Wiedereingliederung in das Erwerbsleben durchgeführt werden. Die Erreichung dieses Zieles beinhaltet auch eine erzieherische Funktion, welche darauf gerichtet ist, die Persönlichkeit der Teilnehmer so zu entfalten, daß sie den Anforderungen des Berufslebens gerecht werden. Der Erziehungsauftrag und der Unterricht sind an die Erziehungsziele und Richtlinien der vergleichbaren allgemeinen und beruflichen Bildungsgänge der Schulen der Bundesrepublik Deutschland gebunden. Die Hochschule Fresenius gemeinnützige GmbH ist Trägerin der Hochschule Fresenius, staatlich anerkannte private Hochschule. Die Grundordnung der Hochschule Fresenius in ihrer jeweils gültigen Fassung gilt auch für die Gesellschaft. Die Gesellschaft ist in den Bereichen der Naturwissenschaften, der Wirtschaftswissenschaften und der Gesundheitswissenschaften forschend tätig. Die Gesellschaft kann weiterhin Stipendien an solche jungen Menschen vergeben, die besonderes begabt sind und nicht über die finanziellen Möglichkeiten verfügen, eine Aus- oder Fortbildung in der Gesellschaft aufzunehmen. Der Gesellschaft ist es erlaubt, weitere Leistungen zu erbringen, die ihrem Gesellschaftszweck dienlich sind. Die Körperschaft ist selbstlos tätig, sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Des Weiteren verfolgt die Gesellschaft mildtätige Zwecke im Rahmen eines Mensabetriebes als Einrichtung der Wohlfahrtspflege zur Grundversorgung von Studierenden mit Speisen und Getränken. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Zwecke Hilfspersonen im Sinne des § 57 Abs.1 S. 2 der Abgabenordnung bedienen, soweit sie die Aufgaben nicht selber wahrnimmt. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 29.11.2019 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Gegenstand) beschlossen. | a) 06.12.2019 Rothe b) Fall 32 | |||
| 27 | b) Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 05.11.2020 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der Carl Remigius Medical School gemeinnützige GmbH mit dem Sitz in Idstein (Amtsgericht Wiesbaden, HRB 29003) verschmolzen. | a) 10.11.2020 Rothe b) Fall 33 | ||||
| 28 | b) Personenbezogene Daten (Wohnort) geändert, nun: Geschäftsführer: Kappes, Sascha, Idstein, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Personenbezogene Daten (Wohnort) geändert, nun: Prof. Dr. Knepper, Thomas, Molsberg, *XX.XX.XXXX | a) 26.01.2021 Rothe b) Fall 34 | |||
| 29 | b) Die Gesellschaft hat als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 13.04.2021 mit Nachtrag vom 22.04.2021 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 13.04.2021 einen Teil ihres Vermögens (Berufsbegleitende Teilzeitstudiengänge) als Gesamtheit im Wege der Abspaltung zur Aufnahme auf die Hochschule Fresenius online plus GmbH mit Sitz in Idstein (Amtsgericht Wiesbaden, HRB 28239) übertragen. | a) 30.04.2021 Rothe b) Fall 35 | ||||
| 30 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Prof. Dr. Schaller, Johannes, Chemnitz, *XX.XX.XXXX | a) 12.07.2021 Beer b) Fall 36 | ||||
| 31 | b) Personenbezogene Daten (Wohnort) geändert, nun: Geschäftsführer: Metzner, Kai, Kleinmachnow, *XX.XX.XXXX | a) 28.12.2021 Boos b) Fall 37 | ||||
| 32 | b) Vertretungsbefugnis von Amts wegen berichtigt; nun: Geschäftsführer: Metzner, Kai, Kleinmachnow, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 23.02.2022 Rothe b) Fall 38 Von Amts wegen eingetragen: Eintragung vom 28.12.2021 berichtigt in: | ||||
| 33 | a) Hochschulen Fresenius gemeinnützige Trägergesellschaft mbH c) Die Gesellschaft (Körperschaft) mit Sitz in Idstein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Körperschaft ist die Förderung von Bildung und Erziehung. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere dadurch, dass Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen durch Errichtung, Verwaltung und Betrieb von Schulungsstätten für Jugendliche und Erwachsene insbesondere für den naturwissenschaftlichen, den kaufmännischen, den medizinalen und den sozialen Berufsbereich einschließlich der Rehabilitation von Jugendlichen und Erwachsenen mit dem Ziel der Ein- oder Wiedereingliederung in das Erwerbsleben durchgeführt werden. Die Erreichung dieses Zieles beinhaltet auch eine erzieherische Funktion, welche darauf gerichtet ist, die Persönlichkeit der Teilnehmer so zu entfalten, dass sie den Anforderungen des Berufslebens gerecht werden. Der Erziehungsauftrag und der Unterricht sind an die Erziehungsziele und Richtlinien der vergleichbaren allgemeinen und beruflichen Bildungsgänge der Schulen der Bundesrepublik Deutschland gebunden. Die Gesellschaft ist Trägerin - der Hochschule Fresenius, staatlich anerkannte private Hochschule, und der - Charlotte Fresenius Hochschule, staatlich anerkannte universitätsgleichgestellte Hochschule. Die Grundordnung der Hochschule Fresenius gilt in ihrer jeweils gültigen Fassung auch für die Gesellschaft. Entsprechendes gilt für die Grundordnung der Charlotte Fresenius Hochschule. Die Gesellschaft ist in den Bereichen der Naturwissenschaften, der Wirtschaftswissenschaften und der Gesundheitswissenschaften forschend tätig. Die Gesellschaft kann weiterhin Stipendien an solche jungen Menschen vergeben, die besonders begabt sind und nicht über die finanziellen Möglichkeiten verfügen, eine Aus- oder Fortbildung in der Gesellschaft aufzunehmen. Der Gesellschaft ist es erlaubt, weitere Leistungen zu erbringen, die ihrem Gesellschaftszweck dienlich sind. Die Körperschaft ist selbstlos tätig, sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Des Weiteren verfolgt die Gesellschaft mildtätige Zwecke im Rahmen eines Mensabetriebes als Einrichtung der Wohlfahrtspflege zur Grundversorgung von Studierenden mit Speisen und Getränken. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Zwecke Hilfspersonen im Sinne des § 57 Abs. 1 S. 2 der Abgabenordnung bedienen, soweit sie die Aufgaben nicht selber wahrnimmt. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 22.03.2022 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages insbesondere in den §§ 1 (Firma) und 3 (Zweck) beschlossen. | a) 29.03.2022 Rothe b) Fall 39 | |||
| 34 | c) Gegenstand von Amts wegen redaktionell berichtigt, nun: Die Gesellschaft (Körperschaft) mit Sitz in Idstein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Körperschaft ist die Förderung von Bildung und Erziehung. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere dadurch, dass Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen durch Errichtung, Verwaltung und Betrieb von Schulungsstätten für Jugendliche und Erwachsene insbesondere für den naturwissenschaftlichen, den kaufmännischen, den medizinalen und den sozialen Berufsbereich einschließlich der Rehabilitation von Jugendlichen und Erwachsenen mit dem Ziel der Ein- oder Wiedereingliederung in das Erwerbsleben durchgeführt werden. Die Erreichung dieses Zieles beinhaltet auch eine erzieherische Funktion, welche darauf gerichtet ist, die Persönlichkeit der Teilnehmer so zu entfalten, dass sie den Anforderungen des Berufslebens gerecht werden. Der Erziehungsauftrag und der Unterricht sind an die Erziehungsziele und Richtlinien der vergleichbaren allgemeinen und beruflichen Bildungsgänge der Schulen der Bundesrepublik Deutschland gebunden. Die Gesellschaft ist Trägerin der - Hochschule Fresenius, staatlich anerkannte private Hochschule, und der - Charlotte Fresenius Hochschule, staatlich anerkannte universitätsgleichgestellte Hochschule. Die Grundordnung der Hochschule Fresenius gilt in ihrer jeweils gültigen Fassung auch für die Gesellschaft. Entsprechendes gilt für die Grundordnung der Charlotte Fresenius Hochschule. Die Gesellschaft ist in den Bereichen der Naturwissenschaften, der Wirtschaftswissenschaften und der Gesundheitswissenschaften forschend tätig. Die Gesellschaft kann weiterhin Stipendien an solche jungen Menschen vergeben, die besonders begabt sind und nicht über die finanziellen Möglichkeiten verfügen, eine Aus- oder Fortbildung in der Gesellschaft aufzunehmen. Der Gesellschaft ist es erlaubt, weitere Leistungen zu erbringen, die ihrem Gesellschaftszweck dienlich sind. Die Körperschaft ist selbstlos tätig, sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Des Weiteren verfolgt die Gesellschaft mildtätige Zwecke im Rahmen eines Mensabetriebes als Einrichtung der Wohlfahrtspflege zur Grundversorgung von Studierenden mit Speisen und Getränken. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Zwecke Hilfspersonen im Sinne des § 57 Abs. 1 S. 2 der Abgabenordnung bedienen, soweit sie die Aufgaben nicht selber wahrnimmt. | a) 01.04.2022 Rothe b) Von Amts wegen eingetragen: Eintragung vom 29.03.2022 redaktionell berichtigt in: Fall 40 | ||||
| 35 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Martin, Matthias Andreas, Köln, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Metzner, Kai, Kleinmachnow, *XX.XX.XXXX Nicht mehr Geschäftsführer: Kappes, Sascha, Idstein, *XX.XX.XXXX | Prokura erloschen: Prof. Dr. Schaller, Johannes, Chemnitz, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Franz, Manuel, Frankfurt am Main, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Prof. Dr. Knepper, Thomas, Molsberg, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Martin, Matthias, Köln, *XX.XX.XXXX | a) 24.07.2023 Rothe b) Fall 42 | |||
| 36 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Prof. Dr. Engelsleben, Tobias Valentin, Lohmar, *XX.XX.XXXX | a) 29.01.2024 Rothe b) Fall 43 | ||||
| 37 | c) Die Gesellschaft (Körperschaft) verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Bildung und Erziehung, der Gesundheitsförderung, der Wohlfahrtspflege, der Wissenschaft und Forschung sowie mildtätige Zwecke. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch: a. Errichtung, Verwaltung und Betrieb von Schulungsstätten für Jugendliche und Erwachsene insbesondere für den naturwissenschaftlichen, kaufmännischen, medizinalen und den sozialen Berufsbereich einschließlich der Rehabilitation von Jugendlichen und Erwachsenen mit dem Ziel der Ein- oder Wiedereingliederung in das Erwerbsleben. Die Erreichung dieses Zieles beinhaltet auch eine erzieherische Funktion, welche darauf gerichtet ist, die Persönlichkeit der Teilnehmer so zu entfalten, dass sie den Anforderungen des Berufslebens gerecht werden. Der Erziehungsauftrag und der Unterricht sind an die Erziehungsziele und Richtlinien der vergleichbaren allgemeinen und beruflichen Bildungsgänge der Schulen der Bundesrepublik Deutschland gebunden; b. Forschung in den Bereichen der Naturwissenschaften, der Wirtschaftswissenschaften und der Gesundheitswissenschaften in den von der Gesellschaft getragenen - Hochschule Fresenius, staatlich anerkannte private Hochschule - Charlotte Fresenius Hochschule, staatlich anerkannte universitätsgleichgestellte Hochschule. c. Vergabe von Stipendien an junge Menschen, die besonders begabt sind und nicht über die finanziellen Möglichkeiten verfügen, eine Aus- oder Fortbildung in der Gesellschaft aufzunehmen; d. Betrieb einer Mensa als Einrichtung der Wohlfahrtspflege zur Grundversorgung von Studierenden mit Speisen und Getränken; e. Forschung und Lehre über die Behandlung und Versorgung von Personen mit psychischen Erkrankungen im Rahmen des erforderlichen Umfangs nach § 117 Abs. 2 SGB V; f. Verbesserung der Versorgung von Personen, die wegen Art, Schwere oder Komplexität ihrer Erkrankung eine Untersuchung oder Behandlung durch die Hochschulambulanzen für Psychotherapie der Charlotte Fresenius Hochschule bedürfen. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben Hilfspersonen im Sinne des § 57 Abs. 1 S. 2 der Abgabenordnung bedienen, soweit sie ihre Aufgaben nicht selber wahrnimmt. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig, sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 22.01.2024 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Zweck) beschlossen. | a) 31.01.2024 Rothe b) Fall 44 |
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