Registerinformationen

Tätigkeit

Gegenstand des Unternehmens

Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege und der Wohlfahrtspflege. Die Satzungszwecke werden auch verwirklicht durch planmäßiges Zusammenwirken mit der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist oder deren steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger und/oder mit der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist oder deren steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger unmittelbar und mittelbar verbundenen Körperschaften, die ebenfalls die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der Abgabenordnung erfüllen, indem an diese für deren steuerbegünstigte Zwecke betriebsnotwendige Dienstleistungen erbracht, Waren beschafft und/oder Gegenstände zur Nutzung überlassen werden, die insbesondere untenstehend im Gegenstand der Gesellschaft benannt sind. Die Gesellschaft kann von diesen vorstehend genannten Unternehmen im Rahmen des planmäßigen Zusammenwirkens auch für die Gesellschaft betriebsnotwendige Dienstleistungen (insb. Personal-, Management- und Verwaltungsleistungen) empfangen und Waren beziehen oder überlassene Gegenstände nutzen. Gegenstand der Gesellschaft ist die Förderung des von der beteiligten Stiftung Hospital zum Heiligen Geist verfolgten Ziels, gegenüber Krankenhäusern, anderen Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitswesens und ähnlichen sozialen Einrichtungen, für den stationären, teilstationären und ambulanten Bereich der Altersfürsorge und Krankenpflege, den Reinigungsdienst, Wäscherei- und andere Versorgungsleistungen, insbesondere die Verpflegung, hauswirtschaftliche und technische Dienste, einschließlich des zentralen Hausdienstes, zu erbringen, sowie Arbeitnehmer aller Berufsgruppen zu verleihen, die in einer Einrichtung des öffentlichen Gesundheitswesens gewöhnlich tätig sind. Die Gesellschaft unterhält und betreibt ferner Einrichtungen, die der Unterbringung und Verköstigung von Personen dienen, auch soweit sich die Unterbringung und Verköstigung nicht auf den Bereich des Gesundheitswesens bezieht. Diese Dienstleistungen werden insbesondere gegenüber der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist und deren verbundenen Einrichtungen erbracht. Die Gesellschaft kann ihre Zwecke auch verwirklichen, indem sie anderen steuerbegünstigten Körperschaften insbesondere zur Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege Mittel nach Maßgabe des § 58 Nr. 1 AO beschafft und weiterleitet. Die Zweckverwirklichung kann auch durch die Vergabe von zinsgünstigen oder zinslosen Darlehen erfolgen. Die Gesellschaft ist berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, der Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages und unter Beachtung ihrer Gemeinnützigkeit alle Geschäfte und sonstigen Maßnahmen vorzunehmen sowie Einrichtungen zu unterhalten, die zur Erreichung des Gesellschaftszwecks notwendig und nützlich sind oder dienlich erscheinen. Die Gesellschaft ist hierbei auch berechtigt, Unternehmen und Zweigniederlassungen zu errichten und Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen zu erwerben, zu halten und zu verwalten.

Leitung und Vertretung

Eingetragene Personen und Funktionen

Eintragungen

Inhalt des Registerblatts

1. Nr. 1 Satzung

   Die Gesellschafterversammlung vom 19.03.2008 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 (Aufsichtsrat) und § 9 Absatz 2 Buchstabe h) (Aufgaben des Aufsichtsrats) beschlossen.

2. Nr. 1 Satzung

   Die Gesellschafterversammlung vom 20.07.2021 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere die Änderung in § 3 (Gegenstand des Unternehmens) beschlossen.

3. Nr. 1 Satzung

   Die Gesellschafterversammlung vom 09.08.2021 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 11 (Gesellschafterversammlung) beschlossen.

4. Nr. 1 Satzung

   Die Gesellschafterversammlung vom 14.12.2022 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens) und 3 (Selbstlosigkeit und Mittelverwendung) beschlossen.

5. Nr. 1 Satzung

   Die Gesellschafterversammlung vom 27.06.2023 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere die Änderungen in den §§ 1.1 (Firma) und 2 (Zweck und Gegenstand des Unternehmens) beschlossen.

6. Nr. 2 Satzung

   Gesellschaftsvertrag vom 28.07.1998 zuletzt geändert am 28.06.2001

7. Nr. 2 Freitext

   Tag der ersten Eintragung: 31.08.1998 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten.

8. Nr. 2 Freitext

   Fall 6

9. Nr. 2 Freitext

   Fall 7

10. Nr. 2 Freitext

    Fall 8

11. Nr. 2 Freitext

    Fall 9

12. Nr. 2 Freitext

    Fall 10

13. Nr. 2 Freitext

    Fall 11

14. Nr. 2 Freitext

    Fall 12

15. Nr. 2 Freitext

    Fall 13

16. Nr. 2 Freitext

    Fall 14

17. Nr. 2 Freitext

    Fall 15

18. Nr. 2 Freitext

    Fall 16

19. Nr. 2 Freitext

    Fall 17

20. Nr. 2 Freitext

    Fall 18

21. Nr. 2 Freitext

    Fall 19

22. Nr. 2 Freitext

    Fall 20

23. Nr. 2 Freitext

    Fall 21

24. Nr. 2 Freitext

    Fall 22

25. Nr. 2 Freitext

    Fall 23

26. Nr. 2 Freitext

    Fall 24

27. Nr. 2 Freitext

    Fall 25

28. Nr. 2 Freitext

    Fall 26

29. Nr. 2 Freitext

    Fall 27

30. Nr. 2 Freitext

    Fall 28

31. Nr. 2 Freitext

    Fall 29

32. Nr. 2 Freitext

    Fall 30

33. Nr. 2 Freitext

    Fall 31

34. Nr. 2 Freitext

    Fall 32

35. Nr. 2 Freitext

    Fall 33

36. Nr. 3 Sonstige Rechtsverhältnisse

    Die Gesellschaft hat einen Aufsichtsrat.

37. Nr. 3 Freitext

    Blatt 59 ff. Sonderband