Der Betrieb und der weitere Ausbau einer Straßenbahn, von Bahnen besonderer Bauart und eines Omnibusbetriebes zur Beförderung von Personen und Gütern sowie der Betrieb sonstiger Einrichtungen, die dem öffentlichen oder dem privaten Verkehr unmittelbar oder mittelbar dienen. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die den Gesellschaftszweck fördern. Sie kann sich hierbei anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen und Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, pachten oder verpachten sowie Unternehmensverträge und Interessengemeinschaftsverträge schließen. Die Gesellschaft verfolgt mit den vorstenden Gegenständen ausschließlich öffentliche Zwecke im Sinne der §§ 102, 103 Gemeindeordnung Baden-Württemberg.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Geschäftsführer(in)
Michael Jäger
Wald-Michelbach
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen Prokurist(in)
Martin in der Beek
Bretten
Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer Prokurist(in)
Patrick Jelinek
St. Leon-Rot
Einzelprokura
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 29.06.2007.
Die Gesellschafterversammlung vom 18.02.2010 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 5 (Stammkapital), 8 (Geschäftsführung, Bestellung), 9 (Vertretung der Gesellschaft), 10 (Aufgaben der Geschäftsführung), 12 (Aufsichtsrat) und 13 Aufgaben des Aufsichtsrats) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 12.11.2013 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10 (Aufgaben der Geschäftsführung) und § 12 (Vorsitz, Einberufung und Beschlussfassung des Aufsichtsrates) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 09.04.2021 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Geändert wurde insbesondere § 2 (Gegenstand des Unternehmens).
Sonstige Rechtsverhältnisse
Die Gesellschaft ist entstanden durch formwechselnde Umwandlung der Aktiengesellschaft "Heidelberger Straßen- und Bergbahn Aktiengesellschaft", Heidelberg (Amtsgericht Mannheim HRB 330015) gemäß § 190 ff. UmwG. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Unternehmensvertrag
Mit der "Heidelberger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe Gesellschaft mit beschränkter Haftung (HVV)", Heidelberg (Amtsgericht Mannheim HRB 331079) wurde am 05.11.1975 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen. Dieser wurde geändert durch Vertrag vom 30.11.2001/29.07.2002
Der zwischen der Gesellschaft und der "Heidelberger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe Gesellschaft mit beschränkter Haftung (HVV)" -nunmehr "Stadtwerke Heidelberg GmbH"-, Heidelberg (Amtsgericht Mannheim HRB 331079) am 05.11.1975 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag wurde am 21.10.2014 erneut geändert. Die Gesellschafterversammlung hat der Änderung am 21.10.2014 zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Freitext
Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag: HRB 330015 Sonderband V Blatt 171 ff Änderungsvertrag: Sonderband IX Blatt 223 ff Beschluss: Sonderband IX Blatt 234
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.