Veröffentlichungen vom Amtsgericht Chemnitz zum Aktenzeichen HRA 5075
Firma: Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz
Sitz: Chemnitz
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HRA 5075: Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz, Chem...
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Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz, Chemnitz (Blan...
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Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz, Chemnitz (Blan...
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Veröffentlichung vom 15.05.2008 12:00:00
Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz, Chemnitz (Blankenburgstr. 62, 09114 Chemnitz). Die Satzung ist mit Beschluss vom 24.10.2007 in den §§ 3 (Zweck des Eigenbetriebes), 7 (Aufgaben der Betriebsleitung) und 10 (Aufgaben des Betriebsausschusses) sowie mit Beschluss vom 23.01.2008 in § 4 (Stammkapital) geändert. Neuer Gegenstand: Wahrnehmung der Abfallentsorgungsaufgaben zur Erfüllung der der Stadt Chemnitz nach den abfallrechtlichen Bestimmungen in ihrer jeweils geltenden Fassung obliegenden Pflicht zur Abfallentsorgung und der hoheitlichen Tätigkeiten im Rahmen der Gemeindeordnung, des Abfallrechts und der dazu erlassenen Satzungen, insbesondere der Vollzug der Abfallsatzung und der Abfallgebührensatzung; Wahrnehmung der Straßenreinigung nebst Winterdienst zur Erfüllung der der Stadt Chemnitz nach dem Sächsischen Straßengesetz in der jeweils gültigen Fassung obliegenden Pflicht zur Straßenreinigung und der hoheitlichen Tätigkeiten im Rahmen der Gemeindeordnung, des Straßenrechts und der dazu erlassenen Satzungen, insbesondere der Vollzug der Straßenreinigungssatzung und der Straßenreinigungsgebührensatzung, sowie der Betrieb von Anlagen der mobilen Abwasserentsorgung im Stadtgebiet zur Erfüllung der der Stadt Chemnitz obliegenden Pflicht zur Abwasserbeseitigung nach dem Sächsischen Wassergesetz in der jeweils gültigen Fassung.Veränderungen
Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz, Chemnitz (Blan...
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