Veröffentlichungen vom Amtsgericht Düsseldorf zum Aktenzeichen HRB 60556
Firma: Caviar Creator Inc., Filiale Düsseldorf
Sitz: Düsseldorf
Löschungen von Amts wegen
Caviar Creator Inc., Filiale Düsseldorf, Düsseldorf (Berliner Allee 44, 40212 Dü...
Löschungsankündigungen
Veröffentlichung vom 16.09.2011 12:00:00
Caviar Creator Inc., Filiale Düsseldorf, Düsseldorf (Berliner Allee 44, 40212 DüsseldorfDem Registergericht ist ein Certificate of existence with status of revocation des Staates Nevada betreffend die Caviar creator Inc. zugeleitet worden. Damit ist die Vermutung begründet, dass ein Löschungsverfahren stattgefunden hat, das zur Auflösung und zur Löschung der Gesellschaft geführt hat. Die Auflösung bewirkt, dass die Gesellschaft aufhört, rechtlich zu existieren. In den Begriffen des deutschen Rechts hat sie damit ihren Charakter als juristische Person verloren (vgl. AG Duisburg, NGZ 2003, 1167).Deshalb liegen die Voraussetzungen, unter denen eine Eintragung der Zweigniederlassung der Gesellschaft in das Handelsregister des AG Düsseldorf zulässig wäre, jetzt nicht mehr vor. Darum ist § 395 FamFG anzuwenden, der in Abs. 1 vorschreibt:(1) Ist eine Eintragung in das Handelsregister wegen des Mangels einer wesentlichen Voraussetzung unzulässig, kann das Registergericht sie von Amts wegen oder auf Antrag der berufsständischen Organe löschen. Die Löschung geschieht durch Eintragung eines Vermerkes.Der nachträgliche Eintritt von Verhältnissen, die eine Eintragung unzulässig gemacht hätten, wie z.B. hier der Wegfall der rechtlichen Existenz der Gesellschaft, ist der anfänglichen Unzulässigkeit gleichzusetzen (vgl. z.B. OLG Frankfurt, OLGZ 79, 318). Die unzulässig gewordene Eintragung ist gem. § 395 FamFG von Amts wegen aus dem Register zu löschen.Denn die Angaben im Handelsregister müssen zum Schutz Ihrer Geschäftspartner richtig sein (§ 15 HGB). Die Zweigniederlassung einer Gesellschaft, die rechtlich nicht existiert, ist begrifflich nicht denkbar.Sie haben Gelegenheit, binnen 3 Wochen nachzuweisen, dass die Gesellschaft nicht gelöscht worden ist.Verläuft die Frist von 3 Wochen ungenutzt, wird ein Verfahren auf Löschung der Zweigniederlassung der Gesellschaft aus dem Handelsregister von Amts wegen eingeleitet.Neueintragungen
Caviar Creator Inc., Filiale Düsseldorf, Düsseldorf, (Berliner Allee 44, 40212 D...