Veröffentlichungen vom Amtsgericht Köln zum Aktenzeichen HRB 46984
Firma: Vinzenz Pallotti Hospital GmbH
Sitz: Bergisch Gladbach
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HRB 46984: Vinzenz Pallotti Hospital GmbH, Bergisch Gladbach, Vinzenz-Pallotti-S...
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Veröffentlichung vom 04.09.2012 22:00:00
VINZENZ PALLOTTI HOSPITAL GmbH, Bergisch Gladbach, Vinzenz-Pallotti-Straße 20 - 24, 51429 Bergisch Gladbach. Die Gesellschafterversammlung vom 07.08.2012 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma), § 3 (Gegenstand der Gesellschaft), § 11 (Geschäftsführung, Vertretung) beschlossen. Der Gesellschaftsvertrag wurde neu gefasst. Vinzenz Pallotti Hospital GmbH. Neuer Unternehmensgegenstand: (1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts Steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung ( 51 ff. der Abgabenordnung). (2) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege durch den Betrieb des Vinzenz Pallotti Hospitals in Bergisch Gladbach und seiner Nebeneinrichtungen sowie sonstiger Einrichtungen der Gesundheitsfürsorge zur stationären, teilstationären und ambulanten Versorgung der Bevölkerung. Daneben kann die Gesellschaft auch Zwecke der Altenhilfe sowie der Bildung und Erziehung verfolgen. (3) Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. (4) Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwandt werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft erhalten. Dies gilt nicht, sofern es sich bei den Gesellschaftern ihrerseits um steuerbegünstigte Körperschaften nach der Abgabenordnung oder um Körperschaften des öffentlichen Rechts handelt, und die Zuwendungen für steuerbegünstigte Zwecke verwandt werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. (5) Die Gesellschaft ist korporatives Mitglied des Diözesan-Caritasverbandes für das Erzbistum Köln und des Katholischen Krankenhausverbandes Deutschland e. V. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam vertreten. Nach Änderung der Vertretungsregelung Geschäftsführer: Sangen-Emden, Reinhold Gerhard, Düsseldorf, *XX.XX.XXXX.