Veröffentlichungen vom Amtsgericht Bochum zum Aktenzeichen HRB 14080

Firma: USB Bochum GmbH
Sitz: Bochum
Adresse: Hanielstraße 1, 44801 Bochum

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  HRB 14080: USB Bochum GmbH, Bochum, Hanielstraße 1, 44801 Bochum. Dem Registerge...

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  HRB 14080: USB Bochum GmbH, Bochum, Hanielstraße 1, 44801 Bochum. Gesamtprokura ...

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  HRB 14080: USB Bochum GmbH, Bochum, Hanielstraße 1, 44801 Bochum. Prokura erlosc...

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  Veröffentlichung vom 08.07.2013 12:00:00
  USB Bochum GmbH, Bochum, Hanielstraße 1, 44801 Bochum. Die Gesellschafterversammlung vom 18.06.2013 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 975.000,00 EUR auf 1.000.000.,00 EUR zur Durchführung der Abspaltung der USB Umweltservice Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 5154) beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom 18.06.2013 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 ( Gegenstand ), § 3 ( Stammkapital ), § 7 ( Wirtschaftsplan ), § 9 ( Aufsichtsrat ), § 10 ( Vorsitz ) und § 11 ( Aufgaben des Aufsichtsrates ) beschlossen. 1. Gegenstand des Unternehmens ist die Durchführung der Aufgaben der Entsorgung von Siedlungsabfällen, Gewerbe- und lndustrieabfällen, Problem- und Sonderabfällen und Wertstoffen, deren stoffliche Wiedereinbringung in den Wirtschaftskreislauf, deren Zuführung zur stofflichen und energetischen Verwertung sowie der umweltschonenden Behandlung und Ablagerung der nicht verwertbaren Reststoffe und der Nachsorge für städtische Abfallentsorgungsanlagen im Sinne des § 40 Abs. 2 KrWG für die Stadt Bochum. Zum Gegenstand des Unternehmens gehören auch die Durchführung der Aufgaben der Stadtreinigung nach der Straßenreinigungssatzung und Sonderreinigungen sowie mit der Abfallentsorgung und der Straßenreinigung im Zusammenhang stehende Tätigkeiten. 2. Das Unternehmen übernimmt plant, finanziert, baut und betreibt die dafür erforderlichen Anlagen oder beteiligt sich an diesen. 3. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte einzugehen, die der Erreichung oder Förderung des Unternehmensgegenstandes dienen, insbesondere die Wartungen und Reparaturen der städtischen Fahrzeuge sowie sonstige Dienstleistungen. Sie kann zu diesem Zweck Beteiligungen erwerben und Gesellschaften gründen. Der Tätigkeitsbereich der Gesellschaft beschränkt sich unter Wahrung der berechtigten Interessen der betroffenen kommunalen Gebietskörperschaften auf den Einzugsbereich des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity. 4. Die Vorschriften des Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum und des Landesgleichstellungsgesetzes finden Anwendung. 5. Die Gesellschaft ist so zu führen, zu steuern und zu kontrollieren, dass der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird. 1.000.000,00 EUR. bestellt als Geschäftsführer: Dr. Zisowski, Thorsten, Bochum, *XX.XX.XXXX, Für Geschäfte mit den Gesellschaften RAU - Recycling am Umweltpark GmbH (AG Bochum, HR B 6304), DEB Duale Entsorgungsgesellschaft Bochum mbH (AG Bochum, HR B 6336) oder USB Umweltservice Bochum GmbH ([zukünftig firmierend unter USB Service GmbH] AG Bochum, HRB 5154) ist Herr Dr. Thorsten Zisowski von dem Verbot des Selbstkontrahierens (§ 181 BGB) befreit. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Für Geschäfte mit den Gesellschaften RAU Recycling am Umweltpark GmbH (AG Bochum, HRB 6304), DEB Duale Entsorgungsgesellschaft Bochum mbH (AG Bochum, HR B 6336) oder USB Umweltservice Bochum GmbH ([zukünftig firmierend unter USB Service GmbH] AG Bochum, HR B 5154) ist Herr Christoph Mühlenbein von dem Verbot des Selbstkontrahierens (§ 181 BGB) befreit: Mühlenbein, Christoph, Bochum, *XX.XX.XXXX. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Für Geschäfte mit den Gesellschaften RAU ? Recycling am Umweltpark GmbH (AG Bochum, HRB 6304), DEB Duale Entsorgungsgesellschaft Bochum mbH (AG Bochum, HR B 6336) oder USB Umweltservice Bochum GmbH ([zukünftig firmierend unter USB Service GmbH] AG Bochum, HR B 5154) ist Herr Jochen Anderheide von dem Verbot des Selbstkontrahierens (§ 181 BGB) befreit: Anderheide, Jochen, Oberhausen, *XX.XX.XXXX. Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 18.06.2013 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 18.06.2013 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 18.06.2013 Teile des Vermögens der USB Umweltservice Bochum GmbH mit Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 5154) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung übernommen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Abspaltung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Abspaltung in das Register des Sitzes derjenigen Rechtsträger deren Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Abspaltung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
  
  

  Personen: Anderheide, Jochen aus Oberhausen,
  Dr. Zisowski, Thorsten, Bochum aus Für Geschäfte mit den Gesellschaften RAU - Recycling am Umweltpark GmbH (AG Bochum,
  Mühlenbein, Christoph aus Bochum

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  USB Bochum GmbH, Bochum, Hanielstraße 1, 44801 Bochum. Gesellschaft mit beschrän...

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Gefundene Marken zu: Usb Bochum Gmbh
Aktenzeichen	Zustand	Art	Wiedergabe	Eintragungsdatum	Inhaber	Vertreter
DE3020120327125	Marke eingetragen	Wort-Bildmarke	USB	05.09.2012	USB Bochum GmbH, 44801 Bochum, DE	BEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 80339 München, DE
DE3020120327133	Marke eingetragen	Wort-Bildmarke	USB	05.09.2012	USB Bochum GmbH, 44801 Bochum, DE	BEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 80339 München, DE
DE3020140601125	Marke eingetragen	Wort-Bildmarke	PictureAlt	02.03.2015	USB Bochum GmbH, 44801 Bochum, DE	BEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 80339 München, DE
DE3020140601133	Marke eingetragen	Wort-Bildmarke	PictureAlt	02.03.2015	USB Bochum GmbH, 44801 Bochum, DE	BEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 80339 München, DE
DE306750449	Marke nicht eingetragen	Wortmarke	AIS Abfallentsorgungs - Informations - System		USB Umweltservice Bochum GmbH, 44801 Bochum, DE
DE399105182	Marke eingetragen	Wortmarke	USB	05.03.2002	USB Bochum GmbH, 44801 Bochum, DE	BEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 80339 München, DE
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