Veröffentlichungen vom Amtsgericht Bochum zum Aktenzeichen HRB 13631
Firma: Stadtwerke Bochum Netz GmbH
Sitz: Bochum
Adresse: Ostring 28, 44787 Bochum
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HRB 13631: Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Prokur...
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HRB 13631: Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Gesamt...
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HRB 13631: Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Die Ge...
Vorgänge ohne Eintragung
HRB 13631: Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Dem Re...
Vorgänge ohne Eintragung
HRB 13631: Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Dem Re...
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HRB 13631:Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum.Der mit ...
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Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Die Gesellschafte...
Berichtigungen
Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Nach Berichtigung...
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Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Die Gesellschaft ...
Neueintragungen
Veröffentlichung vom 07.11.2011 12:00:00
Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 29.08.2011. Geschäftsanschrift: Ostring 28, 44787 Bochum. Gegenstand: Die Gesellschaft ist ein Unternehmen bzw. eine Einrichtung im Sinne der §§ 107 ff. GO NRW. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb, die Unterhaltung und der Ausbau von Elektrizitäts- und Gasnetzen im Sinne der Vorschriften des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) sowie sonstiger Netze (z. B. der Ver- und Entsorgung und der Kommunikation), die Erbringung von Dienstleistungen in diesen Bereichen und damit zusammenhängende Tätigkeiten. Die Gesellschaft betreibt eigene und/oder fremde Netze. Die Gesellschaft kann diese Tätigkeiten ganz oder teilweise selbst ausführen oder durch einen einzelnen Gesellschafter oder durch Dritte ausführen lassen, soweit gesetzlich zulässig. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch die der Gesellschaftszweck unmittelbar und mittelbar gefördert werden kann. Sie kann dazu auch Geschäftsbesorgungen und Betriebsführungen für kommunale Unternehmen und andere Unternehmen übernehmen. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben und pachten, ferner Interessengemeinschaften eingehen und Zweig-niederlassungen errichten. Die Gesellschaft ist verpflichtet, nach den Wirtschaftsgrundsätzen im Sinne des § 109 GO NW zu verfahren. Dabei ist die Gesellschaft so zu führen, dass der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird. Die Grundsätze des Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum sollen berücksichtigt werden. Stammkapital: 10.000.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Jeder Geschäftsführer ist befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. Geschäftsführer: Spohn, Dietmar, Bochum, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt. Entstanden durch Ausgliederung eines Vermögensteiles der Stadtwerke Bochum GmbH mit Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum HRB 722 ) nach Maßgabe des Ausgliederungsplanes vom 29.08.2011 und des Zustimmungsbeschlusses der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 29.08.2011. Die Ausgliederung wird erst wirksam mit der Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers. Mit der Stadtwerke Bochum GmbH (Amtsgericht Bochum HRB 722) als herrschendem Unternehmen ist am 29.08.2011 ein Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 29.08.2011 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen. Mit der Stadtwerke Bochum GmbH (Amtsgericht Bochum HRB 722) als herrschendem Unternehmen ist am 29.08.2011 ein Beherrschungs-vertrag geschlossen. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 29.08.2011 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Gläubigern der an der Spaltung/Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Spaltung/ Ausgliederung gemäß § 19 Absatz 3 UmwG bekanntgemacht worden istt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Spaltung/Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.Personen: Spohn, Dietmar aus Bochum