Veröffentlichungen vom Amtsgericht Bad Oeynhausen zum Aktenzeichen HRA 5681
Firma: Stadtwerke Espelkamp Anstalt des öffentlichen Rechts
Sitz: Espelkamp
Veränderungen
HRA 5681: Stadtwerke Espelkamp Anstalt des öffentlichen Rechts, Espelkamp (Wilhe...
Veränderungen
Veröffentlichung vom 26.11.2020 20:01:00
HRA 5681: Stadtwerke Espelkamp Anstalt des öffentlichen Rechts, Espelkamp (Wilhelm-Kern-Platz 1, 32339 Espelkamp). Der Rat der Stadt Espelkamp hat die nachfolgenden Änderungen der Satzung beschlossen: Mit Beschluss vom 18. April 2007 sind § 2 Abs. 1 und § 8 Abs. 3 der Satzung geändert. Mit Beschluss vom 17. November 2010 ist § 2 Abs. 1 a) der Satzung geändert. Mit Beschluss vom 16. November 2011 sind die §§ 2 Abs. 1, 4, 5 und 8 der Satzung geändert. Mit Beschluss vom 4. Februar 2015 sind die §§ 2 Abs. 1 a), 5 und 9 der Satzung geändert. Mit Beschluss vom 12. Juli 2017 sind die §§ 2 Abs. 1 a), 8 und 9 der Satzung geändert. Mit Beschluss vom 6. Juni 2018 sind die §§ 4 und 6 der Satzung geändert. - Versorgung des Stadtgebietes mit Trink-, Brauch- und Löschwasser nach den gesetzlichen Vorschriften, - Entsorgung des Abwassers nach den gesetzlichen Vorschriften. Im Rahmen dieser Aufgabe überträgt die Stadt Espelkamp dem Kommunalunternehmen gemäß §§ 46 Abs. 1, 52 Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen (LWG NRW) in Verbindung mit § 56 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) die ihr obliegende Abwasserbeseitigungspflicht sowie die sich aus § 59 LWG NRW in Verbindung mit der Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen - Selbstüberwachungsverordnung Abwasser- (SüwVO Abwasser) für die Gemeinde ergebenden Aufgaben. - Annahme und Mitbehandlung flüssiger biologischer Abfälle zur Verwertung nach den behördlichen Genehmigungen gemäß den gesetzlichen Vorschriften, - Betrieb der Bäder, - Wärme- und Energieversorgung, - Übernahme, Betrieb und Unterhaltung von Versorgungsnetzen für die Strom- und Gasversorgung auf dem Gebiet der Stadt Espelkamp Betrieb des Bauhofes einschließlich der Ausführung von Leistungen für die Stadt Espelkamp, - Ingenieurleistungen für die Stadt Espelkamp und für Dritte Auftraggeber, - Wirtschaftsförderung. Als Erfüllungsgehilfe der Stadt Espelkamp: - Straßenbau, -Verwaltung und -Unterhaltung, - Winterdienst für die öffentlichen Straßen, - Anlegung und Unterhaltung der selbständigen städtischen Grünanlagen, - Aufgaben im Bereich des Friedhofswesens, - Förderung und Unterstützung regenerativer Energieerzeugung. Hierzu gehört auch die Wahrnehmung von Aufgaben der Erschließung in den vorgenannten Aufgabenbereichen sowie die Einrichtung und Unterhaltung von Nebenbetrieben und Einrichtungen, die die Aufgaben des Kommunalunternehmens fördern und wirtschaftlich mit ihnen zusammenhängen.Veränderungen
Stadtwerke Espelkamp Anstalt des öffentlichen Rechts, Espelkamp (Wilhelm-Kern-Pl...
Veränderungen
Stadtwerke Espelkamp Anstalt öffentlichen Rechts, Espelkamp (Wilhelm-Kern-Platz ...
Neueintragungen
Stadtwerke Espelkamp Anstalt öffentlichen Rechts, Espelkamp (Wilhelm-Kern-Platz ...