Veröffentlichungen vom Amtsgericht Bamberg zum Aktenzeichen HRB 2744
Firma: Gemeinnützige Krankenhausgesellschaft des Landkreises Bamberg mbH
Sitz: Bamberg
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Veröffentlichung vom 08.01.2015 02:06:00
HRB 2744:Gemeinnützige Krankenhausgesellschaft des Landkreises Bamberg mbH, Bamberg, Oberend 29, 96110 Scheßlitz.Die Gesellschafterversammlung vom 22.12.2014 hat die Änderung der §§ 2 (Ziel und Gegenstand der Gesellschaft), 3 (Gemeinnützigkeit), 10 (Wahrnehmung der Gesellschafterrechte), 11 (Aufsichtsrat), 12 (Sitzungen des Aufsichtsrates), 13 (Zuständigkeit des Aufsichtsrates), 14 (Geschäftsführer und Vertretung der Gesellschaft) und 16 (Jahresabschluss) sowie die Aufhebung des § 17 (Aufwands- und Ertragsrechnung) und die Änderung der Nummerierung der §§ 18 bis 21 in §§ 17 bis 20 der Satzung beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: Ziel der Gesellschaft ist, die bestmögliche Krankenhausversorgung der Bevölkerung im Rahmen des gesetzlichen Versorgungsauftrages, wie er sich insbesondere aus dem Krankenhausplan des Freistaates Bayern ergibt. Der Gesellschafter kommt damit seinem gesetzlichen Auftrag nach Art. 51 Abs. 3 LkrO nach; die Versorgung der Bevölkerung mit Leistungen der ambulanten Rehabilitation; die bestmögliche Gewährung von Leistungen nach dem Pflegeversicherungsgesetz (SGB XI) für Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung pflegebedürftig sind. Diese Leistungen beziehen sich insbesondere auf häusliche Pflege, teilstationäre Pflege, Kurzzeitpflege und vollstationäre Pflege sowie Serviceleistungen im Rahmen des betreuten Wohnens. Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb der Krankenhäuser in Burgebrach und Scheßlitz, einschließlich der zugehörigen Ausbildungsstätten, Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben als Krankenhausträger. Darüber hinaus obliegt der Gesellschaft die Durchführung von Baumaßnahmen an den beiden Krankenhäusern; auch insoweit handelt sie als Krankenhausträger i.S.d. des Bayerischen Krankenhausgesetzes. Die Krankenhausgrundstücke und die darauf befindlichen Gebäulichkeiten verbleiben im zivilrechtlichen Eigentum des Landkreises Bamberg. Sie werden mittels eines gesondert abzuschließenden Pachtvertrages von der Gesellschaft gepachtet; der Betrieb Medizinischer Versorgungszentren; der Betrieb von physiotherapeutischen Zentren; der Betrieb von Einrichtungen der ambulanten und stationären Pflege und des betreuten Wohnens. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Nebengeschäfte zu betreiben, die dem Hauptzweck der Gesellschaft dienen und berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, der Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages und unter Beachtung der Gemeinnützigkeit (§ 3) alle Geschäfte und sonstige Maßnahmen vorzunehmen, die dieser Zweckbestimmung dienlich erscheinen. In diesem Rahmen kann die Gesellschaft auch andere Unternehmen gründen, Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art übernehmen, vertreten und sich an solchen Unternehmen beteiligen; sie kann auch Zweigniederlassungen errichten. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Prokura erloschen: Angermann, Brigitte, Scheßlitz, *XX.XX.XXXX. Einzelprokura: Röther, Monika, Stuttgart, *XX.XX.XXXX.Personen: Angermann, Brigitte aus Scheßlitz,
Röther, Monika aus StuttgartVeränderungen
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