Veröffentlichungen vom Amtsgericht Regensburg zum Aktenzeichen HRB 10511
Firma: Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH
Sitz: Regensburg
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HRB 10511: Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, Regensburg, Prüfen...
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Veröffentlichung vom 14.09.2011 12:00:00
Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, Regensburg, Prüfeninger Str. 86, 93049 Regensburg. Die Gesellschafterversammlung vom 29.07.2011 hat die Änderung der §§ 3 (Gemeinnützigkeit) und 16 (Auflösung der Gesellschaft) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Unter Berücksichtigung der Änderung von § 3 ergänzter Unternehmensgegenstand: (1) Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb und die Erweiterung von Krankenhäusern, insbesondere an den Standorten Regensburg und München, sowie dazugehöriger Krankenpflegeschulen und sonstiger Nebenbetriebe. Die Gesellschaft betreibt die Krankenhäuser und die Nebenbetriebe als Tendenzbetriebe. (2) Die Krankenhäuser werden in der Form frei gemeinnütziger Krankenhäuser betrieben. Gemäß dem Werk und den Leitbildern des Ordens der Barmherzige Brüder Bayerische Ordensprovinz KdöR ist die vom christlichen Verantwortungsbewusstsein getragene Hilfe für den notleidenden Menschen Richtschnur des Handelns. (3) Die Gesellschaft ist unter Berücksichtigung des § 3 berechtigt, alle Geschäfte und Maßnahmen zu tätigen, die mit dem genannten Gesellschaftszweck im wirtschaftlichen und organisatorischen Zusammenhang stehen und diesen fördern, sofern nicht Bestimmungen des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO) dem entgegenstehen. (4) Die Gesellschaft ist - soweit gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig - berechtigt, auch alle Nebengeschäfte zu betreiben, die der Erzielung des Hauptzwecks der Gesellschaft dienen, wie insbesondere Personalwohnheime, Krankenpflegeschulen, Kurzzeitpflege, Vermietung von Arztpraxen, Medizinische Versorgungszentren. (5) Die Gesellschaft darf andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen oder sich an solchen Unternehmen beteiligen, wenn ein wirtschaftlicher und organisatorischer Zusammenhang zur Erreichung des Gesellschaftszweckes besteht oder herbeigeführt werden soll und soweit dies gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig ist. Insbesondere gilt das auch für Betreiber- und Servicegesellschaften oder anders bezeichnete Gesellschaften, die Hilfs- und Nebengeschäfte des Krankenhauses betreiben bzw. Serviceleistungen erbringen. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar kirchliche, mildtätige und gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der Gesundheitspflege, die Förderung der Religion und Kirche, von Wissenschaft und Forschung sowie des Wohlfahrtswesens Die Gesellschaft ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.Veränderungen
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Neueintragungen
Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, Regensburg (Prüfeninger Str. ...
| Gefundene Marken zu: Barmherzige Brüder Gemeinnützige Krankenhaus Gmbh | ||||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| Aktenzeichen | Zustand | Art | Wiedergabe | Eintragungsdatum | Inhaber | Vertreter |
| DE3020110552827 | Marke eingetragen | Wortmarke | BB Baby | 12.12.2011 | Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, 93049 Regensburg, DE | GRAML & KOLLEGEN, 93047 Regensburg, DE |
| DE3020110552835 | Marke nicht eingetragen | Bildmarke | Bildklasse(n) Wien: 26.04.14, 26.04.04, 02.05.06 | Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, 93049 Regensburg, DE | GRAML & KOLLEGEN, 93047 Regensburg, DE | |
| DE3020110552843 | Marke eingetragen | Wort-Bildmarke | BB Baby | 12.12.2011 | Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, 93049 Regensburg, DE | GRAML & KOLLEGEN, 93047 Regensburg, DE |