Veröffentlichungen vom Amtsgericht Stuttgart zum Aktenzeichen HRB 742336
Veränderungen
HRB 742336: Pflegedienst Bethel Welzheim gemeinnützige GmbH, Welzheim, Schorndor...
Veränderungen
Pflegedienst Bethel Welzheim gemeinnützige GmbH, Welzheim, Schorndorfer Str. 81,...
Neueintragungen
Veröffentlichung vom 17.09.2012 12:00:00
Pflegedienst Bethel Welzheim gemeinnützige GmbH, Welzheim, Schorndorfer Str. 81, 73642 Welzheim. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 05.06.2012. Geschäftsanschrift: Schorndorfer Str. 81, 73642 Welzheim. Gegenstand: Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Verwirklichung von Diakonie durch Wort und Tat als ganzheitlichen Dienst am Menschen, die Förderung des Gesundheitswesens, der Wohlfahrtspflege und der Altenhilfe. Die Satzungszwecke werden verwirklicht insbesondere: 1.1. durch Gemeindediakonie, Kranken-, Alten- und Familienpflege, ambulante Pflegedienste im Sinne der §§ 53, 66 sowie § 68 Nr. 1 Buchstabe a) AO; 1.2. in der Pflege und Betreuung Kranker, Betagter sowie Behinderter im Sinne des § 53 AO. Gegenstand des Unternehmens ist es, auf der Grundlage der diakonischen Arbeit des Bundes Evangelisch-Freikirchlicher Gemeinden in Deutschland (Körperschaft des öffentlichen Rechts) das Betreiben eines Pflegedienstes, der ambulante, gesundheits- und sozialpflegerische Dienste durchführt. Die Gesellschaft soll der stationären und ambulanten Pflege, Untersuchung und Behandlung von Patienten ohne Rücksicht auf Geschlecht, Konfession oder Wohnsitz nach Maßgabe ihrer allgemeinen Vertragsbedingungen dienen. Unbeschadet dessen kann die Gesellschaft Mitglied im jeweils zuständigen gliedkirchlichen Diakonischen Werk (Spitzenverband der freien Wohlfahrtspflege) sein. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben einer oder mehrerer Hilfspersonen i.S.d. § 57 Absatz 1 Satz 2 AO bedienen. Sie hat zu diesem Zweck schriftliche Verträge mit der/den Hilfsperson(en) abzuschließen. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke der Gesellschaft verwendet werden. Der oder die Gesellschafter erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Gesellschafter erhalten bei ihrem Ausscheiden, bei Auflösung oder Aufhebung der Körperschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück. Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Stammkapital: 25.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. Geschäftsführer: Bader, Karl-Heinz, Welzheim, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt. Geschäftsführer: Byczek-Palfalusi, Anna, Plüderhausen, *XX.XX.XXXX, Vertretungsberechtigt gemeinsam mit dem Geschäftsführer Karl-Heinz Bader. Die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist entstanden infolge Ausgliederung des Teilbetreibs "Geschäftsbetrieb der Diakoniestation Bethel Welzheim" aus dem Vermögen der Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Diakoniestation Bethel gemeinnützige GmbH", Berlin (Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) HRB 134887 B) nach Maßgabe des Ausgliederungsplans vom 05.06.2012 und des Versammlungsbeschlusses des übertragenden Rechtsträgers vom 05.06.2012. Die Ausgliederung wird erst mit der Eintragung der Ausgliederung im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.Personen: Bader, Karl-Heinz aus Welzheim,
Byczek-Palfalusi, Anna, Plüderhausen aus Vertretungsberechtigt gemeinsam mit dem Geschäftsführer Karl-Heinz Bader.