Veröffentlichungen vom Amtsgericht Mannheim zum Aktenzeichen HRA 460332
Veränderungen
Veröffentlichung vom 18.10.2019 07:51:00
HRA 460332: Energie- und Dienstleistungen Buchen (EDB), Buchen Odenwald (Am Hohen Markstein 3, 74722 Buchen Odenwald). Aus technischen Gründen neu vorgetragen: Eigenbetrieb. Satzung vom 03.02.1997. Am 05.12.2018 wurde die Neufassung der Satzung beschlossen. Insbesondere wurde § 1 (Gegenstand) geändert. Gegenstand geändert; nun: (1) Die Bereiche Energie und Dienstleistungen der Stadt Buchen (Odenwald) werden zu einem Eigenbetrieb zusammengefasst und nach dem Eigenbetriebsgesetz und den Bestimmungen dieser Satzung geführt. Soweit sich dieser zur Durchführung seiner Aufgaben an privatrechtlichen Gesellschaften beteiligt, hat er diesen gegenüber, soweit erforderlich, Holdingfunktionen im Verhältnis zu den Beteiligungsgesellschaften auszuüben. (2) Zweck des Eigenbetriebs ist im Übrigen der Betrieb des Hallen- und Freibades und Erzeugungsanlagen, wie PV-Anlagen. (3) Der Eigenbetreib kann alle diesen Betriebszweig fördernden oder ihn wirtschaftlich berührenden Geschäfte betreiben sowie die Versorgung mit Telekommunikation und den damit verbundenen Dienstleistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben, insbesondere Förderung und Unterstützung der Breitbandversorgung im Bereich der Stadt Buchen (Odenwald). (4) Der Eigenbetrieb führ die Bezeichnung "Energie- und Dienstleistungen Buchen (EDB)".Veränderungen
HRA 460332: Energie- und Dienstleistungen Buchen (EDB), Buchen Odenwald (Am Hohe...