Veröffentlichungen vom Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) zum Aktenzeichen HRB 171521 B
Firma: BG Klinikum Unfallkrankenhaus Berlin gGmbH
Sitz: Berlin
Adresse: Warener Straße 7, 12683 Berlin
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HRB 171521 B: BG Klinikum Unfallkrankenhaus Berlin gGmbH, Berlin, Warener Straße...
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Neueintragungen
Veröffentlichung vom 29.10.2015 18:19:00
HRB 171521 B: BG Klinikum Unfallkrankenhaus Berlin gGmbH, Berlin, Warener Straße 7, 12683 Berlin. Firma: BG Klinikum Unfallkrankenhaus Berlin gGmbH; Sitz / Zweigniederlassung: Berlin; Geschäftsanschrift: Warener Straße 7, 12683 Berlin; Gegenstand: Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung a) von Wissenschaft und Forschung (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Ziff. 1 AO); b) des öffentlichen Gesundheitwesens (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Ziff. 3 AO); c) der Erziehung und der Berufsbildung (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Ziff. 7 AO); d) des Sports (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Ziff. 21 AO); e) der Wohlfahtspflege (§§ 52 Abs. 2 Satz 1 Ziff. 9, 53, 66 AO). Zweck der Gesellschaft ist auch die Beschaffung von Mitteln zur Förderung der oben genannten Zwecke durch eine andere steuerbegünstigte Körperschaft, soweit sichergestellt ist, dass der Empfänger die Mittel zweckentsprechend verwendet. Der Zweck der Gesellschaft wird insbesondere durch die folgenden Tätigkeiten verwirklicht, und zwar einerseits durch die Errichtung und Unterhaltung von a) besonders qualifizierten ambulanten und stationären Einrichtungen zur Diagnostik, Akutbehandlung, medizinischen Rehabilitation und Begutachtung von Unfallverletzten, vorwiegend von Versicherten der gesetzlichen Unfallversicherung, Patienten mit berufsbedingten Erkrankungen / Berufskrankheiten und anderen Patienten, einschließlich solchen Patienten, die aufgrund ihres körperlichen (gesundheitlichen) Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind, sowie Einrichtungen zur Durchführung von medizinischen Maßnahmen der Individualprävention gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 der Berufskrankheitenverordnung und sonstigen Einrichtungen, die dem Betrieb dieser ambulanten und stationären Einrichtungen zu dienen bestimmt sind, namentlich des "BG Klinikum Unfallkrankenhaus Berlin", b) Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen, insbesondere zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung auf dem Gebiet der Unfallmedizin und der berufsbedingten Erkrankungen, nebst der zeitnahen Weitergabe der durch diese gewonnenen Erkenntnisse, insbesondere durch Veröffentlichungen, c) Einrichtungen für die Durchführung von Maßnahmen zur Aus-, Fort- und Weiterbildung von ärztlichem Personal, Personal im Funktionsdienst und im medizinisch-technischen Dienst, Pflege- und Hilfspersonal sowie sonstigem Personal der unter lit. a) und b) genannten sowie sonstigen Einrichtungen, andererseits durch die Teilnahme an Traumanetzwerken, die Unterstützung von Projekten im Bereich des Behindertensports, die Diagnostik, Akutbehandlung und medizinische Rehabilitation verletzter Profi- und engagierter Freizeitsportler irn Zentrum für Sportmedizin im "BG Klinikum Unfallkrankenhaus Berlin" sowie die Kooperation mit dem Olympiastützpunkt Berlin zur sportmedizinischen Betreuung von Bundeskaderathleten, der Hochschule für Gesundheit & Sport Berlin, Universitäten, Universitätskliniken und Trägern anderer Gesundheitseinrichtungen in Forschung, Lehre und Patientenbehandlung, insbesondere zur Entwicklung und Umsetzung von Behandlungskonzepten, im gemeinnützigkeitsrechtlich unschädlichem Rahmen. Gegenstand ist sowohl die Trägerschaft von Zweckbetrieben im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (§§ 51 ff. AO), insbesondere der Betrieb von a) besonders qualifizierten ambulanten und stationären Einrichtungen zur Diagnostik, Akutbehandlung, medizinischen Rehabilitation und Begutachtung von Unfallverletzten, vorwiegend von Versicherten der gesetzlichen Unfallversicherung, Patienten mit berufsbedingten Erkrankungen / Berufskrankheiten und anderen Patienten, einschließlich solchen Patienten, die aufgrund ihres körperlichen (gesundheitlichen) Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind, sowie Einrichtungen zur Durchführung von medizinischen Maßnahmen der Individualprävention gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 der Berufskrankheitenverordnung und sonstigen Einrichtungen, die dem Betrieb dieser ambulanten und stationären Einrichtungen zu dienen bestimmt sind, namentlich des "BG Klinikum - Unfallkrankenhaus Berlin", b) Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen, insbesondere zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung auf dem Gebiet der Unfallmedizin und der berufsbedingten Erkrankungen, nebst der zeitnahen Weitergabe der durch diese gewonnenen Erkenntnisse, insbesondere durch Veröffentlichungen, c) Einrichtungen für die Durchführung von Maßnahmen zur Aus-, Fort- und Weiterbildung von ärztlichem Personal, Personal im Funktionsdienst und im medizinisch-technischen Dienst, Pflege- und Hilfspersonal sowie sonstigem Personal der unter lit. a) und b) genannten sowie sonstigen Einrichtungen, als auch die Beteiligung an Gesellschaften mit gleichlautendem oder ähnlichem, der Erreichung des Gesellschaftszwecks dienlichem Unternehmensgegenstand, gleichgültig, ob sie gemeinnützig sind oder nicht, die Teilnahme an Traumanetzwerken, die Unterstützung von Projekten im Bereich des Behindertensports, die Diagnostik, Akutbehandlung und medizinische Rehabilitation verletzter Profi- und engagierter Freizeitsportler im Zentrum für Sportmedizin im "BG Klinikum Unfallkrankenhaus Berlin" sowie die Kooperation mit dem Olympiastützpunkt Berlin zur sportmedizinischen Betreuung von Bundeskaderathleten, der Hochschule für Gesundheit & Sport Berlin, sowie die Kooperation mit Universitäten, Universitätskliniken und Trägern anderer Gesundheitseinrichtungen in Forschung, Lehre und Patientenbehandlung, insbesondere zur Entwicklung und Umsetzung von Behandlungskonzepten, im gemeinnützigkeitsrechtlich unschädlichem Rahmen; eine Beteiligung an Gesellschaften, die nicht ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung verfolgen, ist ausgeschlossen, soweit eine solche Beteiligung der Anerkennung der Gesellschaft als gemeinnützig entgegensteht. Stamm- bzw. Grundkapital: 100.000,00 EUR; Vertretungsregelung: Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird einer von ihnen zum stets allein vertretungsberechtigten Vorsitzenden der Geschäftsführung bestellt und wird die Gesellschaft im Übrigen gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten, wobei auch insoweit Alleinvertretungsbefugnis erteilt werden kann. Geschäftsführer: 1. Prof. Dr. med. Ekkernkamp, Axel, *XX.XX.XXXX, Heidesee OT Prieros, Vorsitzender der Geschäftsführung; mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen; Geschäftsführer: 2. Prof. Dr. Haider, Ernst, *XX.XX.XXXX, Hamburg; mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen; Rechtsform: Gesellschaft mit beschränkter Haftung; Gesellschaftsvertrag vom: 18.09.2015; Rechtsverhaeltnis: Die Gesellschaft ist entstanden durch formwechselnde Umwandlung des Vereins für Berufsgenossenschaftliche Heilbehandlung Berlin e.V. mit Sitz in Berlin (Amtsgericht Charlottenburg, VR 12855 B) auf Grund des Umwandlungsbeschlusses vom 18.09.2015. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Den Gläubigern ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Umwandlung als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Umwandlung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird. Das Recht, Sicherheitsleistung zu verlangen, steht Gläubigern nicht zu, die im Falle der Insolvenz ein Recht auf vorzugsweise Befriedigung aus einer Deckungsmasse haben, die nach gesetzlicher Vorschrift zu ihrem Schutz errichtet und staatlich überwacht ist.Personen: Prof. Dr. Haider, Ernst aus Hamburg,
Prof. Dr. med. Ekkernkamp, Axel aus Heidesee OT Prieros