Registerinformationen

Tätigkeit

Gegenstand des Unternehmens

Die Gesellschaft betreibt ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen einschließlich teilstationärer Tages- und Verhinderungspflege sowie Kurzzeitpflege auf der Grundlage eigener Verträge mit den Pflege- und Krankenkassen im Sinne § 4 Nr. 16 lit. b) bis k) UstG/§ 3 Ziffer 20 lit. b) - d) GewStG. Die Gesellschaft ist mittels Mehrheitsbeschluss ermächtigt, sich mit der Erbringung eigener Pflegeleistungen in diesem umfassenden Sinne im Rahmen der jeweils bestehenden Gesetzlichkeit an medizinischen Kooperationsmodellen und integrierter Versorgung, z. B. i. S. §§ 140 a ff. SGB V, § 92 b SGB XI (integrierte Versorgung), 37 b SGB V (ambulante Palliativversorgung), 39 a SGB V (ambulante und stationäre Hospizleistungen) und 23 b MBO-Ärzte (Medizinische Kooperationsgemeinschaft) zu beteiligen. Die Gesellschaft schließt derartige Verträge und Versorgungsverträge mit den Kranken- und Pflegekassen (§§ 132a SGB V, 72 ff. SGB XI) sowie weitere öffentlich rechtliche Verträge (etwa nach § 32 und 42 SGB VII) im eigenen Namen ab und führt ein eigenes Institutionskennzeichen gem. § 293 SGB V. Die Gesellschaft erbringt ferner auf privatrechtlicher Grundlage Pflege- und hauswirtschaftliche Dienstleistungen. Die Gesellschaft kann die v. g. Leistungserbringungen auch in alternativen Wohnformen anbieten, hierbei ist jedoch auf die jeweilige landesrechtliche Regelung und Durchführungsverordnung zu achten.

Vertretung

Allgemeine Vertretungsregelung

• Ist nur ein Liquidator bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Liquidatoren bestellt, so wird die Gesellschaft durch die Liquidatoren gemeinsam vertreten.

Leitung und Vertretung

Eingetragene Personen und Funktionen

Weitere Registerangaben

Inhalt des Registerblatts nach Themen

Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.