Historischer Auszug

gesellschaft’ mit beschränk- ter Haftung i b) Zweibrücken —. u TE .MmU Kleinwohnungen. im eigen. nen Namen. Außerdem kann N, = sie Kleinwohnungen be- : E Zreuen. ! i 2. Die Gesellschaft darf ‚ nur die durch S 6 des „Gesetzes über die Ge- 1 meinnutziskeit im Woh- nunsswesen — Wohnungs- emeinnützigketssgesetz- WGG) vom 2 ebruar 1940 (RGBl. T S. 438 r) und die dazu ergangene Durchführungsverordnung : \.G.G.D.V. "betreiben. | a) Gemeinnützige Wohnungs- baugesellschaft mbH Zweibrücken - N ‚e Gesellschaft darf nur ( F di ie durch, das. Recht über 0 ‚Gene hützig keit im ungswesen. zugelassenen en: tzig En ch: äfte, betreiben. IN 0). Die‘ Gesellschaft erzich- ff) ezeichneten Geschäfte : Gemeinnützige Wohnungsbau- 5, 500.000, - Yol fgsans Pir mann Heinz Schmid, Kaufm. Angestell- Dinlon-Ingenieun ter in Zweibrücken und in Zweibrücken D Karteiblatt HRB n nn Die Vertretungsbefugnis_der Alois Schmitt, techn. Ange- stellter in Zweibrücken | ist: Prokura In der Weise_erte eilt, : daß i : Gesellschaft zusammen mit einem : Geschäftsführer zu vertreten. : jeder berechtist ist. dj : Hermann Gehring, Zweibrücken . "ist Prokura in der Weise er- ; teilt, daß er berechtigt ist, : die Gesellschaft zusammen mit : : dem Geschäftsführer zu vertre- : : ten, _ ee a He u Sr = Ai re nn Prokuristen Heinz. Schmid, ist_derart. _geändert, daß die ; einem weiteren Prokuristen zu : vertreten. en al | Die Gesellschafterversammlung vom 28. Eu schäftsführer ._ ; Prokuristen Heinz Schmid, Alois : Schmitt und Hermann \_Gehring be be- "rechtigt_sind, die Gesellschaft : im Rahmen _der Prokura_ zusammen : : kuristen vertreten. DerAufsichtsrat kann allen - EN mit einem ( Geschäftsführer oder ! oder einzelnen Geschäftsführern Alleinvertre- nn ; tungsbefugnis erteilen '_Dem ‚Geschäftsführer Wolfgang Pirmann, Zwei- i '_brücken ist Befreiung von den Beschränkungen ‘des $ 181 BGB in der Weise erteilt, daß er .be- : tust ist, nechtsaeschäftlich zu handeln als Ge- Führer und gleichzeitig handelnd eigenen Namens. : Die Firma t av . PiRader ” En " m pP} ns 2.7 v je Be u u u fr ZT . Yu Y he Fu ., . en “ IM Tausender Huligerter] Zehner ” —. | Irausender Hunderter | Zehner i Ma _ 13579 ’ ), | 24680 w: wi N op — > De . Grund- N Vorstand . 4 a) Firma oder ' Persönlich haftende ' Ni. b) (Sitz Stammkapital ee schafter Prokura - h a) Tag der Eintragung ü eschäftsführer Rechtsverhältnisse und Unterschrift Gegenstand des Unternehmens ' . Irasuns 9 ° DM Abwickler b) Bemerkungen 2 3 4 7 Gesellschaft mit beschränkter Haftung. a) Umgeschrieben Der Gesellschaftsvertrag ist am 5. April 1950 a Re estgestellt und am 15. Juni 1951, 12. Dezenm- ® ber 6. Februar i 71957 ed 71967, 75, Mrz 7969 i Kuren \ 22: Juni 19563, 15. Dezember 71964, 5. Ausust seandert. — db) Tagrterersten Die Gesellschaft "hat einen oder mehrere Ge- Eintragung: schaftsführer. Der oder die Geschäftsführer vertreten die Gesellschaft gerichtlich un i außergerichtlich. Sind nur ein Geschafts- en Gun oder melrer _ or Prokuristen bestellt, so ist der & 25. Mai 1950 — Prokuristen nur mit dem Geschäft sammen vertretungsberechtig sind mehrere : i j eschaftsfuhrer bestellt, so vertreten zwei ' Geschäftsführer gemeinscha Ich oder ein Geschäftsführer gemeinschaftlich mit einem : U ; Prokuristen die Gesellschaft. November 1986 ‚hat den ‚Sesellschaftsvertrag. neu_gefaßt. i a) 08. Jan. su —Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Ge- e ist_nur. ein 'n Geschäftsführer be- : stellt,*60" wird die Gesellschaft durch zwei Ge- schäftsführer gemeinschaftlich oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Pro- ! | { ff b) Bl. 70-72 RT chäftsführer der Gesell ft dal ertre- ter eines Dritten, nicht "edoch als Geschäfts- ist geändert. $>so vertritt an AII-:._

Amtsgericht Nr. ; Grund- Vorstand der a) Firma ' oder Persönlich haftende’ Ein b) (Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura a) Tag der Eintragung c) Gegenstand des Unternehmens DM Geschäftsführer und Unterschrift / |: Abwickler b) Bemerkungen 3 a)y 4. Jan. 19867 is ‘ Hans-Otto Streu-_ | ' 2 Zum Geschäftsführer ist bestellt: : ber, Geschäfts-_ Bans-Otto_ Streuber, Geschäftsführer, Zweibrücken; _ ; führer, Zwei- ' ©r ist allein vertretungsberechtigt und von den | Beschränkungen des $ 181 BGB : Beschränkungen des 8 181_BGB generell befreit m ‚bri - | | : (Befugnis die Gesellschaft bei der Vormahme von; / ) Bl. 242 - 25% ‚ i Rechtsgeschäften ! mit _sich selbst im eigenen _N: Na-. dA. -eten). rige "Weschäftsführer - Wolfgang Pirmann [nn er un en : vertritt auch weiterhin. _ allein, auch wenn weite-: re Geschäftsführer. vorhanden. sind; er ist_eben- ' EL : falls von den Beschränkungen des 8 181 BGB gene- N | i = : rell befreit, so daß er befügt ist, "die Geseil- : i i "schaft bei der Vornahme von Rechtsgeschäften mit; ' : sich selbst im eigenen Namen und als Vertreter _; ;xon Dritten uneingeschränkt zu vertreten. ” j ‚Wolfgang Pirmann ist nicht mehr Geschäfts 27. Juli 1987 | / i f I führer. ) Bl. 254-258 : Die Prokura Heinz Schmidt ist M erloschen. : Hermann Gehring, Zweibrücken ist unter Aufhebung der Ge-_ | samtprokura Einzelprokura er- \ \ N \ ar Forfaetzung auf dem .......ten-Blatt

Zweibrücken Grund- oder a) Firma b) (Sitz Tausender Hunderter Zehner 13579 Vorstand Persönlich haftende Tausender | Hunderter Zehner | 24680 Blatt 2 \ RS 28 (fr. RS 102) Karteiblatt HR B Earmularverlaa Emil förAmmar Prünntant Inn An Ann , Gesellschafter Prokura ; c) Gegenstand des Unternehmens Stammkapital Geschäftsführer “ Rechtsverhältnisse ” ung Untereenie ® b) Bemerkungen 4 5 6 7 | 8 |e) Zweck der Gesellschaft ist Die Gesellschafterversammlung. vom. 20. Dezember. a) 09. Jan. 1990 vorrangig eine. sichere und 1989 hat die \eufassung des Gesellschaftsvertra- N. sozial verantwortbare Wohnunigs- ges beschlossen. : versorgung der breiten Schich- Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Ge- u ten der Bevölkerung (gemein- schäftsführer. Idst ein Geschäftsführer bestellt, Bl. 261-291 d. | nütziger Zweck). so vertritt dieser die Gesellschaft allein. Sind A, Die Gesellschaft errichtet, mehrere Geschäftsführer bestellt, so vertreten ' betreut, bewirtschaftet und zwei Geschäftsführer gemeinschaftlich oder ein verwaltet Bauten in allen Geschäftsführer gemeinschaftlich mit. einem Proku- Rechts- und Nutzungsformen,. risten die Gesellschaft. darunter Eigenheime und Ei- Die Gesellschafterversammlung vom 05. Januar 1990 gentumswohnungen. Sie kann hat die Änderung des $ 8 Abs. 1 (Alleinvertre- außerdem alle im Bereich der tungsbefugnis des einzigen Geschäftsführers) des Wohnungswirtschaft, des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Städtebaus und der Infra- struktur anfallenden Aufga- ben übernehmen, Grundstücke erwerben, belasten und ver- äußern sowie Erbbaurechte ausgeben. Sie kann Gemein- schaftsanlagen und Folgeein- richtungen,. Läden und Gewer- beraum, soziale, wirtschaft- liche und kulturelle Ein- richtungen: und Dienstleistun- gen bereitstellen. Die Gesellschaft darf sonstil- ge Geschäfte betreiben, so- fern diese dem Gesellschafts- zweck mittelbar oder unmit- telbar dienlich sind. e) Die Prokura Hermann Gehring ist erloschen. Einzelprokura: | Rolf Holzmann, 6660 Zweibrücken, Dipl.In (FH) Helmut Klein, 6660 Zweibrücken. 10 Helmut Klein, Hans-Otto' Streuber ist nicht mehr Geschäftsfüh- Architekt, 6660 rer. Zweibrücken [Zum Geschäftsführer ist Helmut: Klein bestellt, u ! ? “. [nt ni [2 rt ; ’ 4 Die Prokura Dipl.In (FH) 2 Helmüt Klein ist erloschen 2) /h, 93 bB) BL. 313 a.a.

. Nr. ; Grund- Vorstand F I der 2) ma oder Persönlich haftende | Ein- b) (Sitz. Stammkapital Gesellschafter | c) Gegenstand des Unternehmens p Geschäftsführer tragung DM Abwickler 12 | 13 Werner Marx, 14 Rechtsanwalt, geb. am Zl. Marz 1951 66482 Zweibrücke TNMNUUNYOWERN VUN HR B use 1 Prokura a) Tag derEintragung Rechtsverhältnisse und Unterschrift j b) Bemerkungen 6 7 Einzelprokura: Rolf Vogelsang, geb. am 25.84.1955, Zweibrücken hat die Ergänzung des Gesellschaftsvertrages um die $$ 8 Ziffer 1 Abs. 4 (Befreiung der Geschäfts- führer von den Beschränkungen des $ 181 BGB durch den Aufsichtsrat) und 29 (Wettbewerbsverbot) be- schlossen. Helmut Klein ist nicht mehr Geschattstuhrer. "Zum Geschaftstuhrer ist Werner Marx bestellt. Der Geschäftsführer Werner Marx ist einzelvertretungs- berechtigt. Von Amts wegen ergänzend eingetragen. Die Gesellschafterversammlung vom 11. August 1997 a) 22. Okt. 1997 A b) B1.314-336 d.A. a) 30.11.84 b) Bil. 337-349 d.A. 15.03.85 a) Fortsetzung auf H/ b) Bl. 340 d.A. den. ........ ten Blatt