Handelsregister · VR 35246
Chronologischer Auszug
Geschäftsstelle Qualitätsausschuss Pflege e.V. · Amtsgericht Berlin (Charlottenburg)
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Name b) Sitz | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | a) Satzung b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
|---|---|---|---|---|
| 1 | a) Geschäftsstelle Qualitätsausschuss Pflege e.V. b) Berlin | a) Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus zwei Vorstandsmitgliedern Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich vertreten durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam. Bei Rechtsgeschäften mit einem Geschäftswet über 50.000,00 Euro bedarf es der Zustimmung der Mitgliederversammlung. Dauerschuldverhältnisse sind davon nicht betroffen. b) Vorstandsmitglied: 1. Dr. Kücking, Monika, *XX.XX.XXXX, Berlin Vorstandsmitglied: 2. Tews, Bernd, *XX.XX.XXXX, Hankensbüttel | a) Eingetragener Verein Satzung vom: 04.04.2016 Durch Beschluss des Vorstandes vom 28.06.2016 ist die Satzung geändert in § 8 (Mitgliederversammlung) und § 10 (Vorstand). | a) 14.09.2016 Dambietz b) Satzung Bl. 12-19 Beschluss Bl.55-59/72 (60-65) |
| 2 | a) Die Mitgliederversammlung vom 12.12.2017 hat die Satzung insgesamt neu gefasst. | a) 18.06.2018 Röling b) Satzung Bl. 185-190 Beschluss Bl. 94-99 | ||
| 3 | a) Rechtsgeschäfte mit einem Geschäftswert über 50.000,00 Euro bedürfen der Zustimmung der Mitgliederversammlung. Dauerschuldverhältniss sind davon nicht betroffen. Ausgenommen sind außerdem Geschäfte, die die wissenschaftlichen Aufträge betreffen, für die Beschlussfassungen des Qualitätsausschuss Pflege nach § 113b SGB XI oder der Vertragsparteien nach § 113 SGB XI vorliegen. | a) Die Mitgliederversammlung hat in der Zeit vom 14.08.2018 bis 11.09.2018 im schriftlichen Verfahren die Änderung der Satzung in § 7 (Mitgliederversammlung) beschlossen. | a) 02.01.2019 Röling b) Beschluss Bl. 51-53 (41-46) Bd. 2 | |
| 4 | a) Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus vier Vorstandsmitgliedern, von denen zwei Stellvertreter sind. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich vertreten durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam. b) Nicht mehr Vorstandsmitglied: 2. Tews, Bernd Vorstandsmitglied: 3. Bölicke, Claus Eduard, *XX.XX.XXXX, Berlin Änderung zu Nr. 1: Vorstandsmitglied: Dr. Kücking, Monika Elisabeth, *XX.XX.XXXX, Wiesenburg/Mark | a) Die Mitgliederversammlung hat in der Zeit vom 20.07.2023 bis 23.08.2023 im schriftlichen Verfahren die Änderung der Satzung in § 5 (Beiträge, Vereinsvermögen), § 9 (Vorstand) und § 12 (Satzungsänderungen und Auflösung) beschlossen. | a) 18.10.2023 Röling b) Beschluss Bl. 72-76 (77-82) Bd. 2 | |
| 5 | a) Die Eintragung betreffend die allgemeine Vertretungsbefugnis ist von Amts wegen wie folgt berichtigt: Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus vier Vorstandsmitgliedern, von denen zwei Stellvertreter sind. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich vertreten durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam. Rechtsgeschäfte mit einem Geschäftswert über 50.000,00 Euro bedürfen der Zustimmung der Mitgliederversammlung. Dauerschuldverhältniss sind davon nicht betroffen. Ausgenommen sind außerdem Geschäfte, die die wissenschaftlichen Aufträge betreffen, für die Beschlussfassungen des Qualitätsausschuss Pflege nach § 113b SGB XI oder der Vertragsparteien nach § 113 SGB XI vorliegen. b) Nicht mehr Vorstandsmitglied: 1. Dr. Kücking, Monika Elisabeth Vorstandsmitglied: 4. Bode, Ulrike Johanna, *XX.XX.XXXX, Berlin Stellvertreter: 5. Grote, Norbert, *XX.XX.XXXX, Bornheim Stellvertreter: 6. Schemann, Jörg, *XX.XX.XXXX, Berlin | a) 17.05.2024 Röling |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.