Historischer Auszug

1 Hunderter:ı Zq he BO ., Amtsgericht : Sn ) Zehner | 24680 shafen a. Rh, - | sh | Tausender, Hunderter Registergericht Ludwig HR B 16057 * Nr. der . Ein- tragung Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Geschäftsführer Abwickler Grund- oder Stammkapital DM a) Firma b) Sitz c) Gegenstand des Unternehmens Prokura a) Tag der Eintragung _ Rechtsverhältnisse und Unterschrift b) Bemerkungen { 5 m a a 6 3 7 1 2 3_ 4 Gesellschaft mit beschränkter Haftung. a) Umgeschrieben i Der Gesellschaftsvertrag ist am 6. Mai 1949 er- von HRB SpeySt i richtet, in der Folgezeit mehrmals geändert und! ı schließlich neu gefaßt am 15. Dezember 1960 und i erneut geändert am 9. Mai 1963, i Die Gesellschaft muß einen oder mehrere Geschäfts- i führer haben. ı Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so ver- '%) Tag der e i treten zwei Geschäftsführer gemeinschaftlich } Eintragung: ] ı oder ein Geschäftsführer gemeinschaftlich mit | 30. Juli 1949 : : einem Prokuristen die Gesellschaft. ; _Dr. Josef Lei- i_ninger, "ninger, Geschäfts- : führer_in Neu- : Stadt a. dd. ; : Weinstraße al) Gemännütziges Siedlungs- 4. 200.000, = ‘Dr. und _Wohnungswerk der Diöze- _DM-_ se Speyer Gesellschaft mit beschränkter Haftung _ 2 Speyer c) Die Gesellschaft errichtet und bewirtschaftet Klein- : wohnungen im eignen Namen sowie gesellschaftseigene Mietwohnungen. Sie _kann auch die Errichtung von Klein- : wohnungen betreuen und frem- de _Kleinwohnungen werwalten,. Die Gesellschaft darf nur : die durch _das_R_cht über _ : die Gemeinnützißkeit im Woh- nungswesen zugelassenen Ge- : i | : ; | a ' | 4 Sn FR PaE EE Sn + schäfte betreiben. Verträge über die Überlassung oder Veräußerung von Woh- nungen und von Eigenheimen sind _nach Mustern abzuschlie- ßen, die _vom Spitzenverband nach dem Recht über die Ge- meinnützigkeit im Wohnungs- ‚wesen aufgestellt werden.Das gilt auch für sonstige Verträ- | ge, durch die Rechte an Woh- ; ; N ) ; nungen oder_an Wohnungsbauten | i : a. Vi i i eingeräumt werden. } is Der Preis für die erlassung ; ; Ü und Veräußerung von Wohnungen ! oder Wohnungsbauten ist _nac : ; i den für gemeinnützige Wohnungs- \ } unternehmen gesetzlich vorge- schriebenen Wirtschaftlichkeits- RZ EN 2 ; grundsätzen zu berechnen. Das a ; Entsprechende gilt für die _Be- | i rechnung dses_Entgeltes für die i | Einräumung von sonstigen Rech- | ten an Wohnungen oder Wohnungs- ; i : : | bauten. Bei Veräußerung von; Ei- ; ; i genheimen und Wohnungen , von ; } i | } sonstigen Wohnungsbauten_ sowie 7 ; ei der Bestellung von Bauer- | : wohn- und Dauernutzungsrechten ; _an _ Teilen von Wohnungenbauten : sind _ Sicherungen nach _Maßga- gabe des Rechtes über die Ge- meinnützigkeit im Wohnungswe- sen zu bestellen. ; 5 N \ : R RS 102 Karteiblatt HR R Bez

A a "—- © 4 ® ar 8 ww Ed Grund- Vorstand | | ; . ; | j N . a) Firma Persönlich haftende . . EEE REP Cr b) Sitz St Oder ital Gesellschafter — a) Tag der Eintragung | gung c) Gegenstand des Unternehmens oM DIA Geschäftsführer Rechtsverhältnisse und Unterschrift ra „5 Abwickler b) Bemerkungen 7 n AA DA _6_ a ı Das _ Gleiche gilt, wenn_ein un- ; ı bebautes Grundstück _zur späteren ; ; ı Bebauung mit _Kleinwohnungen un- a a i ter Betreuung durch die Gesell- ‘ schaft veräußert würd. Die Ge- : schäftsführung ist verpflichtet ı in_jedem Falle _unzulässiger : Preissteigerung bei Weiterver- : äußerung-/von einem der der GE- ı sellschaft eingeräumten Rechte ; Gebrauch zu machen. .. : N 2: . a Günther Welter, i Die Gesellschafterversammlung vom 50. Oktober a) 26. März 1968 ; ; ; a ; 1 „Dipl.- Volkswirt, i 1967nhat ’die Aufhebung des $ 9 Abs. 2 ( Ge- ) Kal 5. | | ı Ober-Roden. f i schäftsführung ) und die Änderung des $ 16 i LO | An =. i : __Abschnitt-h)-der Satzung-beschlossen. ı /-Besch14/B1.50- | . A ; a } : : Dr. _Joseph_Leininger ist ni ; äfts- ( der Akten ; X rer. Atnther welter. Didl-Tolkewirt in AN Ober-Roden ist zum Geschäftsführer bestellt. N 3 : A ; © 2 180 000 DM _Einzelprokurist: ____ Die Die Gesellschafterversammlung vom 16. Juli 1971 vom 16. Juli 1977 „2 28. Sept. 1971 ) i s 0 i ; ATTYSTF2 ES ZT hat die Erhöhung des Stammkapitals aus Gesell- ” W EA ; | i Speyer „schaftsnitteln um 450 000 DM auf 7 5560 000 DM, um 480 000 DM auf T 630 000 DM, | N ; a 9ine weitere “eine weitere, gewöhnliche Kapitalerhöhung um apitalerhohung um \ N ‘bD) B1° 175 | : und die entsprechende derung des : SBd. ; ‘ sellschaftsvertrags beschlossen. : BL. 194, 195 d s ; ; : SBd. 4 12.400.000 i „DM nn } ; ihat die Erhöhung des Stammkapitals um . DM DO : : | | auf 2.400.000 DM und die enRESpraeHeRdS Änderung | | | . ‚des Gesellschaftsvertrags in 4 beschlossen, ; 15 5_650_000_DM_ ‘Die Gesellschafferversanmlung vom 26. März 1973 ia) 5 Juni 1973 ; : a ; G ; ‘hat die Erhöhung des Stammkapitals um 5 | ; : 1.250_000_DM auf nunmehr 3 650 000 DM und die ; } ntsprgchende Anderung des S #4 sowie die | : Änderuäg des $ 12 des Gesellschaftsvertrags ‘b) 31.74 SBd. 4 i beschlossen. Auf die eingereichten Urkunden } II ; ; wird Bezug genommen.

‘10 11 12 A > .„., Ha Amisgericht ii Ci / NT b) (Sitz c) Gegenstand des Unternehmens a) Gemeinnütziges Siedlungs- werk Speyer Gesellschaft mit be- schränkter Haftung AT i | | | Grund- oder Stammkapital DM Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Geschäftsführer Abwickler 3 2.150.000 DM DM 4 Norbert Krauß, Speyer Walter Schmitt Finanzdirektor, Speyer Registergericht Ludwigshafen a. Rh. Prokura LA i Tausender |Hunderter | Zehner =) HR B 1057 a) Tag der Eintragung Die Prokura Norbert Krauß ist erloschen. hm DD Die _Prokuren Reinfried Machauer und Roland Theis sind erloschen. - Rechtsverhältnisse und Unterschrift b) Bemerkungen 6 7 1 a) ET N a) 29. Okt. 1974 Dipl.-Volksw. G. Welter ist als Geschäftsführe ABB BenROeen .‚ Krauß 1st zum Geschäftsführer bestellt wor- den, Die Gesellschafterversammlung vom 26. Juni 1974 hat _ die Erhöhung des Stammkapitals um 1.500.000 DM auf nunmehr 5.150.000 DM und die entsprechende erung des es Gesellschaftsvertrags be- schlossen. Ay b) BL. 86-57 spa. a) SZ 11977 4 5 Die Gesellschafterversammlung vom 7. Februar 1977 hat die Änderung der Firma und die ent- sprechende Änderung des S 1 des Gesellschafts- vertrag sbeschlossen. ; a) 19. Oktober Ze | b) B1.95-99 SBd Der Geschäftsführer Norbert Krauß ist ausge- schieden. ; Schmitt ist zum alleinvertretun ten Geschäftsführer bestellt worden. Die Gesellschafterversammlung vom 29. Dezember a) 1, Ma 1978 1977 hat die Erhöhung des Stammkapitals um 13.700.000,-- DM auf nunmehr 18, 850.000,-- DM W/ und die entsprechende Änderung des $ 4 des b) BL. 100 — 122 Gesellschaftsvertrags beschlossen. . SBa. ... = a) 1. Febru 19 N / © Die Gesellschafterversammlung vom 15. Februar 1979 hat die Änderung der $$ 3, 21, 23, 25, 26 und 29 des Gesellschaftsvertrags beschlossen. b) B1.125,12&8Ba| b) B1.129-145 a. ] | 1! ]

DS Da . . t az - Nr. der | Ein- ' tragung . Grund- , Vorstand a) Firma oder ; Persönlich haftende b) (Sitz Gesellschafter Stammkapital DM Geschäftsführer c) Gegenstand des Unternehmens Abwickler 1 13 14 AT ME a 16 2 3 4 c) Zweck der Gesellschaft ist vor- rangig eine sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung der breiten Schichten der Bevöl- kerung (gemeinnütziger Zweck). Die Gesellschaft errichtet, betreut, bewirtschaftet und verwaltet Bauten in allen Rechts- und Nutzungsformen, -darunter-Eigenheime-und-Eigentums- HK BB I0UJ/ Prokura a) Tag der Eintragung Rechtsverhältnisse und Unterschrift b) Bemerkungen 5 6 7 1Die’ Gese1lschafterversammlung vom 4, Juli 1990 hat die a) 25. November 1986 BORALUL lu b) 81. 165-186 Sbd. Die Gesellschafterversammlung vom 22. Mai 1986 hat die Änderung der $$ 12 (Aufsichtsrat), 16 (Zuständigkeit des Aufsichtsrats), 26 (Gewinnverteilung) und 29 (Prüfung). der Satzung beschlossen. A) 20. September 1990 völlige Neufassung der Satzung beschlossen, N ; ; Bo ar Ourrr \ . 9) Bl. 189-236 Sbd. wohnungen. Sie kann außerdem alle im Bereich der Wohnungswirtschaft, : des Städebaus und der Infrastruktur anfallenden Aufgaben übernehmen, Grundstücke erwerben, belasten und veräußern sowie Erbbaurechte ausgeben. Sie kann Gemeinschaftsan- lagen und Folgeeinrichtungen, Läden und Gewerbebauten, soziale, wirt- schaftliche und kulturelle Einrich- tungen und Dienstleistungen bereit- stellen. Die Gesellschaft ist auch berech- tigt, Baumaßnahmen im Wege des Treuhandverhältnisses durchzuführen und zu verwalten. „_Hans-Wolfgang Brendel, Geschäftsführer, „Speyer TE SA LE AT Gerhard Müller, geb. 25.07.1956, Landau A BT SEN Walter Schmitt ist nicht mehr Geschäftsführer. a) 28. August 1991 _Hans-Wolfgang Brendel wurde zum Geschäftsführer bestellt. |_Er_ ist _alleinvertretungsberechtigt, solange kein weiterer PC kan Qusan b) B1. 237-246 Sbd, SEE RÜR aA EEE ya gg LE En Geschäftsführer bestellt ist. AT TA KA A DA AT ET Te a} 14. ust Hans-Wolfgang Brendel ist nicht mehr Geschäftsführer. erhard MurTer wurde zum GeschaftstTuhrer bestellt. Fortsetzung auf dem —_ ten Blatt

Tausender | Hunderter | Zehner Tausender | Hunderter | Zehner Blatt 2 Amtsgericht Speyer/Rh. 13579 Registergericht Ludwigshafen/Rh. 24680 H R B 1 0 5 7 . Vorstand , a) Firma Grund- Persönlich haftende b) (Sitz oder | Gesellschafter Prokura a) Tag der Eintragung c) Gegenstand des Unternehmens Stammkapital Geschäftsführer Rechtsverhältnisse und Unterschrift Abwickler b) Bemerkungen 2 4 5 6 7 17 ‚640.000 it Besch d I1schaft m 13. 3.12.2002 EüR Pit Bese 240 Und (ss 1156 TA FTTE würde das a) ] Stammkapital der Gesellschaft von 18.850.000 DM auf BA zur Our 9.637.851,96 EUR umgestellt, sodann um 2.851,96 EUR auf b) BI. 1-52 9.635.000 EUR herabgesetzt und anschließend um 5.000 EUR S$8D. II auf 9.640.000 EUR erhöht sowie $ 3 (Stammkapital, Stamm- einlagen) entsprechend geändert. Mit Beschluss der wei- teren Gesellschafterversammlung vom 16. Mai 2002 wurde der Gesellschaftsvertrag nochmals in $ 3 und $ 15 Abs. 1 (Gesellschafterversammlung) geändert. 18 Gerhard Löchel, geb. 30.10.1955, a) 20. März 2003 Speyer ist Einzelprokura erteilt. BO jr Our Er ist zur Veräußerung und b) 81.53-54 Sbd. Belastung von Grundbesitz befugt.

Ne a) Firma Grund- Bin b) (Sitz oder c) Gegenstand des Unternehmens Stammkapital tragung Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Geschäftsführer Abwickler Prokura a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen Rechtsverhältnisse 1 4 Fortsetzung auf dem ......... ten Blatt