Handelsregister · HRB 2744
Chronologischer Auszug
Gemeinnützige Krankenhausgesellschaft des Landkreises Bamberg mbH · Amtsgericht Bamberg
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Gemeinnützige Krankenhausgesellschaft des Landkreises Bamberg mbH b) Bamberg c) Ziel der Gesellschaft ist es, die bestmögliche Krankenhausversorgung der Bevölkerung im Rahmen des gesetzlichen Versorgungsauftrages, wie er sich insbesondere aus dem Krankenhausplan des Freistaates Bayern ergibt. Der Gesellschafter kommt damit seinem gesetzlichen Auftrag nach Art. 51 Abs. 3 LkrO nach; die bestmögliche Gewährung von Leistungen nach dem Pflegeversicherungsgesetz (SGB XI) für Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung pflegebedürftig sind. Diese Leistungen beziehen sich insbesondere auf häusliche Pflege, teilstationäre Pflege, Kurzzeitpflege und vollstationäre Pflege sowie Serviceleistungen im Rahmen des betreuten Wohnens. Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb der Krankenhäuser in Burgebrach und Scheßlitz, einschließlich der zugehörigen Ausbildungsstätten, Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben als Krankenhausträger. Darüber hinaus obliegt der Gesellschaft die Durchführung von Baumaßnahmen an den beiden Krankenhäusern; auch insoweit handelt sie als Krankenhausträger i.S.d. Art. 9 Abs. 3 des Bayerischen Krankenhausgesetzes. Die Krankenhausgrundstücke und die darauf befindlichen Gebäulichkeiten verbleiben im zivilrechtlichen Eigentum des Landkreises Bamberg. Sie werden mittels eines gesondert abzuschließenden Pachtvertrages von der Gesellschaft gepachtet; der Betrieb eines Zentrums für ambulante Rehabilitation bei orthopädisch/traumatologischen Erkrankungen; der Betrieb von Einrichtungen der ambulanten und stationären Pflege und des betreuten Wohnens. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Nebengeschäfte zu betreiben, die dem Hauptzweck der Gesellschaft dienen und berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, der Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages und unter Beachtung der Gemeinnützigkeit (§ 3) alle Geschäfte und sonstige Maßnahmen vorzunehmen, die dieser Zweckbestimmung dienlich erscheinen. In diesem Rahmen kann die Gesellschaft auch andere Unternehmen gründen, Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art übernehmen, vertreten und sich an solchen Unternehmen beteiligen; sie kann auch Zweigniederlassungen errichten. | 100.000,00 DEM | a) Die Gesellschaft hat einen Geschäftsführer. Er vertritt allein. b) Geschäftsführer: Fischer, Manfred, Krankenhausbetriebswirt, Doschendorf | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 27.10.1994 zuletzt geändert am 04.10.1999 | a) 13.07.2001 Baier b) Tag der ersten Eintragung: 20.12.1994. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Satzung Bl. 69 So. | |
| 2 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 14.02.2006 hat die Streichung des § 17 (Aufwands- und Ertragsrechnung) der Satzung beschlossen. | a) 25.04.2006 Dr. Popp b) Beschluss Bl. 94 SB; neuer Gesellschaftsvertrag Bl. 99 SB; | ||||
| 3 | Einzelprokura: Angermann, Brigitte, Scheßlitz, *XX.XX.XXXX | a) 13.08.2007 Wirth | ||||
| 4 | b) Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen eingetragen: Geschäftsanschrift: Oberend 29, 96110 Scheßlitz | a) 07.09.2010 Wirth | ||||
| 5 | c) Ziel der Gesellschaft ist, die bestmögliche Krankenhausversorgung der Bevölkerung im Rahmen des gesetzlichen Versorgungsauftrages, wie er sich insbesondere aus dem Krankenhausplan des Freistaates Bayern ergibt. Der Gesellschafter kommt damit seinem gesetzlichen Auftrag nach Art. 51 Abs. 3 LkrO nach; die Versorgung der Bevölkerung mit Leistungen der ambulanten Rehabilitation; die bestmögliche Gewährung von Leistungen nach dem Pflegeversicherungsgesetz (SGB XI) für Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung pflegebedürftig sind. Diese Leistungen beziehen sich insbesondere auf häusliche Pflege, teilstationäre Pflege, Kurzzeitpflege und vollstationäre Pflege sowie Serviceleistungen im Rahmen des betreuten Wohnens. Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb der Krankenhäuser in Burgebrach und Scheßlitz, einschließlich der zugehörigen Ausbildungsstätten, Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben als Krankenhausträger. Darüber hinaus obliegt der Gesellschaft die Durchführung von Baumaßnahmen an den beiden Krankenhäusern; auch insoweit handelt sie als Krankenhausträger i.S.d. des Bayerischen Krankenhausgesetzes. Die Krankenhausgrundstücke und die darauf befindlichen Gebäulichkeiten verbleiben im zivilrechtlichen Eigentum des Landkreises Bamberg. Sie werden mittels eines gesondert abzuschließenden Pachtvertrages von der Gesellschaft gepachtet; der Betrieb Medizinischer Versorgungszentren; der Betrieb von physiotherapeutischen Zentren; der Betrieb von Einrichtungen der ambulanten und stationären Pflege und des betreuten Wohnens. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Nebengeschäfte zu betreiben, die dem Hauptzweck der Gesellschaft dienen und berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, der Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages und unter Beachtung der Gemeinnützigkeit (§ 3) alle Geschäfte und sonstige Maßnahmen vorzunehmen, die dieser Zweckbestimmung dienlich erscheinen. In diesem Rahmen kann die Gesellschaft auch andere Unternehmen gründen, Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art übernehmen, vertreten und sich an solchen Unternehmen beteiligen; sie kann auch Zweigniederlassungen errichten. | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. | Prokura erloschen: Angermann, Brigitte, Scheßlitz, *XX.XX.XXXX Einzelprokura: Röther, Monika, Stuttgart, *XX.XX.XXXX | a) Die Gesellschafterversammlung vom 22.12.2014 hat die Änderung der §§ 2 (Ziel und Gegenstand der Gesellschaft), 3 (Gemeinnützigkeit), 10 (Wahrnehmung der Gesellschafterrechte), 11 (Aufsichtsrat), 12 (Sitzungen des Aufsichtsrates), 13 (Zuständigkeit des Aufsichtsrates), 14 (Geschäftsführer und Vertretung der Gesellschaft) und 16 (Jahresabschluss) sowie die Aufhebung des § 17 (Aufwandsund Ertragsrechnung) und die Änderung der Nummerierung der §§ 18 bis 21 in §§ 17 bis 20 der Satzung beschlossen. | a) 07.01.2015 Dippold | |
| 6 | b) Ausgeschieden: Geschäftsführer: Fischer, Manfred, Krankenhausbetriebswirt, Doschendorf Bestellt: Geschäftsführer: Röther, Monika, Bamberg, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | Prokura erloschen: Röther, Monika, Stuttgart, *XX.XX.XXXX | a) 07.04.2015 Sternadl | |||
| 7 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Göbhardt, Ute, Memmelsdorf OT Drosendorf, *XX.XX.XXXX Ruß, Matthias, Knetzgau, *XX.XX.XXXX | a) 18.05.2015 Sternadl | ||||
| 8 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Personendaten berichtigt: Göbhardt, Ute, Memmelsdorf OT Drosendorf, *XX.XX.XXXX | a) 19.06.2015 Sternadl | ||||
| 9 | b) Ausgeschieden: Geschäftsführer: Röther, Monika, Bamberg, *XX.XX.XXXX Bestellt: Geschäftsführer: Kunzmann, Udo, Gräfenberg, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 10.01.2018 Sternadl | ||||
| 10 | Einzelprokura: Poßer, Harald, Heroldsbach, *XX.XX.XXXX | a) 25.04.2018 Sternadl | ||||
| 11 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 05.09.2018 hat die Änderung des § 11 Abs. 1 und 2 (Aufsichtsrat) der Satzung beschlossen. | a) 10.09.2018 Fahr | ||||
| 12 | b) Die Gesellschaft hat im Wege der Abspaltung gemäß Spaltungsvertrag vom 25.07.2019 sowie Beschluss ihrer Gesellschafterversammlung vom 25.07.2019 und Beschluss der Gesellschafterversammlung der übertragenden Gesellschaft vom 25.07.2019 Teile des Vermögens (Teilbetrieb "Energieerzeugung") von der "Ökon-Serv GmbH" mit dem Sitz in Scheßlitz (Amtsgericht Bamberg, HRB 3563) übernommen. | a) 21.08.2019 Fahr | ||||
| 13 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Götz, Sebastian, Ebermannstadt, *XX.XX.XXXX | a) 22.08.2019 Lechner | ||||
| 14 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 21.10.2020 hat die Änderung des § 11 (Aufsichtsrat) der Satzung beschlossen. | a) 23.10.2020 Dippold | ||||
| 15 | c) 1. Ziel der Gesellschaft ist: a) die bestmögliche Krankenhausversorgung der Bevölkerung im Rahmen des gesetzlichen Versorgungsauftrages, wie er sich insbesondere aus dem Krankenhausplan des Freistaates Bayern ergibt. Der Gesellschafter kommt damit seinem gesetzlichen Auftrag nach Art. 51 Abs. 3 LkrO nach; b) die Versorgung der Bevölkerung mit Leistungen der ambulanten Rehabilitation; c) die bestmögliche Gewährung von Leistungen nach dem Pflegeversicherungsgesetz (SGB XI) für Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung pflegebedürftig sind. Diese Leistungen beziehen sich insbesondere auf häusliche Pflege, teilstationäre Pflege, Kurzzeitpflege und vollstationäre Pflege sowie Serviceleistungen im Rahmen des betreuten Wohnens. 2. Gegenstand der Gesellschaft ist a) der Betrieb der Krankenhäuser in Burgebrach und Scheßlitz, einschließlich der zugehörigen Ausbildungsstätten, Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben als Krankenhausträger. Darüber hinaus obliegt der Gesellschaft die Durchführung von Baumaßnahmen an den beiden Krankenhäusern, auch insoweit handelt sie als Krankenhausträger i.S.d. Bayerischen Krankenhausgesetzes. Die Krankenhausgrundstücke und die darauf befindlichen Gebäudlichkeiten verbleiben im zivilrechtlichen Eigentum des Landkreises Bamberg. Sie werden mittels eines gesondert abzuschließenden Pachtvertrages von der Gesellschaft gepachtet; b) der Betrieb Medizinischer Versorgungszentren c) der Betrieb von physiotherapeutischen Zentren d) der Betrieb von Einrichtungen der ambulanten und stationären Pflege und des betreuten Wohnens. 3. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Nebengeschäfte zu betreiben, die dem Hauptzweck der Gesellschaft dienen und berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, der Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages und unter Beachtung der Gemeinnützigkeit (§ 3) alle Geschäfte und sonstigen Maßnahmen vorzunehmen, die dieser Zweckbestimmung dienlich erscheinen. In diesem Rahmen kann die Gesellschaft auch andere Unternehmen gründen, Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art übernehmen, vertreten und sich an solchen Unternehmen beteilige; sie kann auch Zweigniederlassungen errichten. 4. Die Gesellschaft kann mit einzelnen oder mehreren der nachstehend in § 3 Absatz 4 genannten Körperschaften zusammen kooperieren im Sinne von § 57 Absatz 3 AO durch das wechselseitige Erbringen von Verwaltungs- und Servicedienstleistungen, durch Nutzungsüberlassungen, durch Lieferungen (insbesondere Waren-, Wärmeund Stromlieferungen) oder durch die Beistellung von Personal zur Erfüllung ihrer jeweiligen gemeinsamen steuerbegünstigten Zwecke. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 21.12.2022 hat die Änderung der §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens) und 3 (Gemeinnützigkeit) der Satzung beschlossen. | a) 23.12.2022 Dippold |
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