Gemeinnützige Heimbetriebsgesellschaft des Arbeiter-Samariter-Bundes mbH

HRB 92161: Gemeinnützige Heimbetriebsgesellschaft des Arbeiter-Samariter-Bundes mbH, Illingen, Poststraße 7, 66557 Illingen. Die Gesellschafterversammlung vom 12.01.2022 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 6 (Geschäftsführer), 10 (Beschlussfassung des Aufsichtsrats) beschlossen. Nach Änderung der konkreten Vertretungsregelung, nun: Geschäftsführer: Roth, Bernhard, Homburg, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

HRB 92161: Gemeinnützige Heimbetriebsgesellschaft des Arbeiter-Samariter-Bundes mbH, Illingen, Poststraße 7, 66557 Illingen. Die Geschäftsführung der Gesellschaft hat eine Liste der Mitglieder des Aufsichtsrats zum Handelsregister eingereicht (§ 52 Abs. 3 Satz 2 GmbHG).

HRB 92161: Gemeinnützige Heimbetriebsgesellschaft des Arbeiter-Samariter-Bundes mbH, Illingen, Poststraße 7, 66557 Illingen. Die Gesellschafterversammlung vom 20.11.2018 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens, Gesellschaftszweck, Steuerbegünstigung) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Neuer Gegenstand: Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, die Förderung der Jugend- und Altenhilfe, die Förderung von Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe, die Förderung des Wohlfahrtswesens, insbesondere der Zwecke der amtlich anerkannten Verbände der freien Wohlfahrtspflege (§ 23 der Umsatzsteuerdurchführungsverordnung), ihrer Unterverbände und ihrer angeschlossenen Einrichtungen und Anstalten, die Förderung der Rettung aus Lebensgefahr, die Förderung des Feuer-, Arbeits-, Katastrophen- und Zivilschutzes sowie der Unfallverhütung, die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zugunsten gemeinnütziger und mildtätiger Zwecke. 3. Zur Verwirklichung dieses Zwecks ist Gegenstand des Unternehmens die Errichtung, Unterhaltung und der Betrieb von sozialen Einrichtungen sowie die Wahrnehmung aller Aufgaben auf dem Gebiet der freien Wohlfahrtspflege. Die Gesellschaft ist berechtigt, in den sozialen Einrichtungen Cafeterien zu betreiben, welche der Verpflegung der Bewohner dienen und der Allgemeinheit zugänglich sind. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Gemeinnützige Heimbetriebsgesellschaft des Arbeiter-Samariter-Bundes mbH, Illingen, Poststraße 7, 66557 Illingen. Die Gesellschafterversammlung vom 10.10.2013 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10 (Beschlussfassung des Aufsichtsrates) beschlossen.

Gemeinnützige Heimbetriebsgesellschaft des Arbeiter-Samariter-Bundes mbH, Illingen, Poststraße 7, 66557 Illingen. Einzelprokura: Glöckner, Peter, Saarbrücken, *XX.XX.XXXX.

Gemeinnützige Heimbetriebsgesellschaft des Arbeiter-Samariter-Bundes mbH, Illingen, Poststraße 7, 66557 Illingen.Die Gesellschafterversammlung vom 29.06.2010 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens), 15 (Rücklagen, Gewinnverwendung und Verlustdeckung), 16 (Auflösung und Abwicklung der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Neuer Gegenstand: 1. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. 2. Der Zweck der Gesellschaft - die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege,- die Förderung der Jugend- und Altenhilfe - die Förderung von Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe,- die Förderung des Wohlfahrtswesens, insbesondere der Zwecke der amtlich anerkannten Verbände der freien Wohlfahrtspflege(§ 23 der Umsatzsteuerdurchführungsverordnung), ihrer Unterverbände und ihrer angeschlossenen Einrichtungen und Anstalten, - die Förderung der Rettung aus Lebensgefahr, - die Förderung des Feuer-, Arbeits-, Katastrophen- und Zivilschutzes sowie der Unfallverhütung, - die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zugunsten gemeinnütziger und mildtätiger Zwecke. 3. Zur Verwirklichung dieses Zwecks ist Gegenstand des Unternehmens die Errichtung, Unterhaltung und der Betrieb von sozialen Einrichtungen sowie die Wahrnehmung aller Aufgaben auf dem Gebiet der freien Wohlfahrtspflege. 4. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. 5. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück. 6. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.7. Bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Gesellschaft, soweit es die eingezahlten Kapitalanteile der Gesellschafter und den gemeinen Wert der von den Gesellschaftern geleisteten Sacheinlagen übersteigt, - zu untereinander gleichen Teilen an die örtlichen und regionalen Gliederungen im Arbeiter-Samariter-Bund Landesverband Saarland e.V. soweit diese in der Rechtsform des eingetragenen Vereins oder des nicht rechtfähigen Vereins körperschaftlich organisiert sind, ersatzweise, - an den Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland e.V. mit dem Sitz in Köln, eingetragen im Vereinsregister des Amtsgerichts Köln unter VR 6081, wiederum ersatzweise - an den Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband (DPWV) Rheinland Pfalz/Saarland e.V mit dem Sitz in Saarbrücken, eingetragen im Vereinsregister des Amtsgerichts Saarbrücken unter VR 2490, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke zu verwenden haben. 8. Die Gesellschaft kann ihre Mittel für die Verwirklichung der steuerbegünstigten Zwecke durch ASB-Gliederungen beschaffen. Sie kann ihre Mittel, Räume und Einrichtungen für die Verwirklichung der steuerbegünstigten Zwecke durch ASB-Gliederungen zur Verfügung stellen. Beides steht unter dem Vorbehalt, dass die Mitel nicht vorrangig für eigene steuerbegünstigte Zwecke eingesetzt werden. 9. Die Gesellschaft ist berechtigt, sich an anderen Unternehmen zu beteiligen, sofern dies mit § 2 Abs.1 in Übereinstimmung zu bringen ist.

Gemeinnützige Heimbetriebsgesellschaft des Arbeiter-Samariter-Bundes mbH, Illingen, Poststraße 7, 66557 Illingen.Die Gesellschafterversammlung vom 30.04.2009 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 8 (Zusammensetzung und Wahl des Aufsichtsrats) und 19 Abs. 1 (Bekanntmachungen) beschlossen. Geschäftsanschrift: Poststraße 7, 66557 Illingen.

Gemeinnützige Heimbetriebsgesellschaft des Arbeiter-Samariter-Bundes mbH, Illingen (Poststraße 5, 66557 Illingen). Die Gesellschafterversammlung vom 20.07.2005 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 Abs.4 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen, ferner wurde eine Änderung in den §§ 6 (Geschäftsführer), 7 (Geschäftsführung), 11(Aufgaben und Rechte des Aufsichtsrats) beschlossen, hinter § 17 ein neuer § 18 (Anerkennung der Bundesrichtlinien und Satzungen) eingefügt und der bisherige § 18 als § 19 beziffert. Neuer Unternehmensgegenstand: Die Errichtung, Unterhaltung und der Betrieb von sozialen Einrichtungen sowie die Wahrnehmung aller Aufgaben auf dem Gebiet der freien Wohlfahrtspflege. Die Gesellschaft dient ausschließlich, selbstlos und unmittelbar gemeinnützigen und mildtätigen Zwecken im Sinne des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Die Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter und die Mitglieder des Arbeiter-Samariter-Bundes dürfen über ihre Gewinnanteile, die wiederum für gemeinnützige und mildtätige Zwecke zu verwenden sind, hinaus keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten; ausgenommen hiervon ist die angemessene Erstattung von Aufwendungen, die Personen durch die Wahrnehmung der satzungsgemäßen Aufgaben des Arbeiter-Samariterbundes entstehen. Für solche Tätigkeiten können angemessene Aufwandsentschädigungen, auch pauschal, gewährt werden. Die Gesellschaft darf keine Personen durch Ausgaben, die ihrem Zweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigen. Die Gesellschaft kann Mittel für die Verwirklichung der steuerbegünstigten Zwecke durch ASB-Gliederungen beschaffen. Sie kann ihre Mittel, Räume und Einrichtungen für die Verwirklichung der steuerbegünstigten Zwecke durch ASB-Gliederungen zur Verfügung stellen. Beides steht unter dem Vorbehalt, dass die Mittel nicht vorrangig für eigene steuerbegünstigte Zwecke eingesetzt werden.