Handelsregister · HRB 6720
Chronologischer Auszug
Gemeinnützige Gesellschaft der Franziskanerinnen zu Olpe mbH · Amtsgericht Siegen
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Gemeinnützige Gesellschaft der Franziskanerinnen zu Olpe mbH b) Olpe-Biggesee c) 1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung (§§ 51 ff.der Abgabenordnung). Zweck der Gesellschaft sind a) Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege und der Behindertenhilfe, b) Förderung der Jugend- und Altenhilfe, c) Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung, d) Förderung der katholischen Kirche, ihrer Institutionen und ihrer Lehre einschließlich der Mission, e) Förderung der Entwicklungshilfe. Somit sind Gegenstand des Unternehmens die Ausübung gemeinnütziger, mildtätiger sowie kirchlicher Dienste, insbesondere die Unterhaltung von Krankenhäusern, Altenheimen, Kinderheimen, Betreutes Wohnen, Kindertageseinrichtungen, Sozialstationen, Schulen, Jugendbildungsstätten, Hospizen sowie die Errichtung und der Betrieb ähnlicher Einrichtungen dieser Art. 2) Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. 3) Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwandt werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft erhalten. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. | 100.000,00 DEM | a) Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Geschäftsführer: Hölken, Verena, Olpe, *XX.XX.XXXX Geschäftsführer: Morell, Ingo, Köln, *XX.XX.XXXX | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 08.09.1902 zuletzt geändert am 08.06.2000 | a) 12.03.2004 Kecker b) Gesellschaftsvertrag Blatt 136-150 Sonderband Tag der ersten Eintragung: 23.03.1938 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HR B 25 Amtsgericht Olpe getreten. Freigegeben am 12.03.2004. | |
| 2 | 52.000,00 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung hat am 3. Januar 2006 beschlossen, das Stammkapital (DEM 100.000,00) auf Euro umzustellen, es von dann EUR 51.129,19 um EUR 870,81 auf EUR 52.000,00 zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in § 4 (Stammkapital) dementsprechend zu ändern. Der Gesellschaftsvertrag ist ferner geändert worden in § 8 (Gesellschafterbeschlüsse), § 9 (Verfahren), § 11 (Geschäftsführung, Vertretung) und um eine weitere Bestimmung in § 13 (Bekanntmachungen, Kosten) ergänzt worden. | a) 30.03.2006 Kolb b) Gesellschaftsvertrag Bl. 173 ff. Sonderband | |||
| 3 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 12. Februar 2007 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 12 (Auflösung, Beendigung der Gesellschaft) beschlossen. | a) 17.04.2007 Scheffer | ||||
| 4 | b) Ergänzend eingetragen Geschäftsanschrift: Maria-Theresia-Straße 32, 57462 Olpe | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Hölken, Verena, Olpe, *XX.XX.XXXX | a) 06.02.2009 Wickel | |||
| 5 | b) Aufgrund Berichtigung: Geschäftsanschrift: Maria-Theresia-Straße 30 a, 57462 Olpe | a) 11.02.2009 Wickel | ||||
| 6 | b) Bestellt zum Geschäftsführer: Geßmann, Karl, Niederkassel, *XX.XX.XXXX Bestellt zum Geschäftsführer: Feldmann, Markus, Olpe, *XX.XX.XXXX | a) 02.04.2009 Wickel | ||||
| 7 | b) Änderung zur Geschäftsanschrift: Maria-Theresia-Straße 42 a, 57462 Olpe | a) 09.01.2013 Frenking | ||||
| 8 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 17. Dezember 2013 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Die bisherigen §§ 12 und 13 sind um je einen Paragraphen verschoben und tragen jetzt die Ziffern 13 (Auflösung, Beendigung der Gesellschaft) und 14 (Bekanntmachungen, Kosten), während § 12 (Grundordnung des kirchlichen Dienstes) neu eingeschoben worden ist. | a) 06.02.2014 Kuschmann | ||||
| 9 | b) Von Amts wegen angepasst, weiterhin: Olpe | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Geßmann, Karl Edmund, Niederkassel, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Kösters, Jörg, Leichlingen, *XX.XX.XXXX | a) 23.03.2018 Frenking | |||
| 10 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Morell, Ingo, Köln, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Heller, Christoph, Castrop-Rauxel, *XX.XX.XXXX | a) 25.01.2021 Frenking | ||||
| 11 | c) (1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung (§§ 51 ff. der Abgabenordnung). (2) Zweck der Gesellschaft sinda) Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege und der Behindertenhilfe, b) Förderung des Wohlfahrtswesens, c) Förderung der Jugend- und Altenhilfe, d) Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung, e) Förderung der katholischen Kirche, ihrer Institutionen und ihrer Lehre einschließlich der Mission, f) Förderung der Entwicklungshilfe. Somit sind Gegenstand des Unternehmens die Ausübung gemeinnütziger, mildtätiger sowie kirchlicher Dienste, insbesondere die Unterhaltung von Krankenhäusern, Altenheimen, Kinderheimen, Betreutes Wohnen, Kindertageseinrichtungen, Sozialstationen, Schulen, Jugendbildungsstätten, Hospizen sowie die Errichtung und der Betrieb ähnlicher Einrichtungen dieser Art. Die Gesellschaft verwirklicht ihren Zweck auch durch die Erbringung von Kooperationsleistungen (§ 57 Abs. 3) im planmäßigen Zusammenwirken mit anderen steuerbegünstigten Körperschaften, insbesondere auch mit ihren Beteiligungsgesellschaften, insbesondere folgenden Beteiligungsgesellschaften: Gemeinnützige Gesellschaft der Franziskanerinnen zu Olpe für soziale Dienste mbH, Katholische Hospitalgesellschaft Südwestfalen gGmbH, Reha-Zentrum Reuterstraße Geriatrische Klinik GmbH, Katholische Kliniken Oberberg gGmbH, Marienhospital Brühl GmbH, G Service Energie GmbH, G Service Hauswirtschaft Region Nord GmbH, G Service Hauswirtschaft Region Süd GmbH, G Service Reinigung Region Nord GmbH, G Service Reinigung Region Süd GmbH, Karl Borromäus Schule für Gesundheitsberufe gGmbH, Medizinisches Versorgungszentrum am St. Johannes Krankenhaus GmbH, Medizinisches Versorgungszentrum Niederrhein GmbH, GFO Zentrum für ambulante Versorgung und Rehabilitation GmbH, St. Josef Krankenhaus GmbH Moers, St. Josef Pflege GmbH, Gesundheitszentrum Niederrhein GmbH, Medizinisches Versorgungszentrum der St. Josef Krankenhaus GmbH Moers, St. Josef Planungs- und Bauleitungs GmbH, Krankenhaus St. Josef Service GmbH, St. Josef Dienstleistungs GmbH, Palliativ Netzwerk Niederrhein GmbH. Bei den Kooperationsleistungen der Gesellschaft handelt es sich insbesondere um Overhead-Leistungen, vor allem Dienstleistungen wie z.B. Managementleistungen und sonstige Unterstützungsleistungen in Bereichen wie Finanz- und Rechnungswesen (z.B. Lohnund Finanzbuchhaltung), Personalwesen, Controlling, Öffentlichkeitsarbeit, Facilitymanagement/technische Dienste, Hygiene, Abrechnungswesen für den ambulanten Bereich, zentrale Versicherung, Facilitymanagement/technische Dienste, Hol- und Bringedienste, Fahrdienste. Darüber hinaus erbringt die Gesellschaft Lieferungen und Leistungen aus ihren Bereichen Apotheke (Abgabe von Arzneimitteln jeder Art), zentraler Einkauf und Lieferung von Gegenständen (z.B. Medizinprodukte), Hygiene, Sterilgutversorgung und Informationstechnologie (Zurverfügungstellung von Hard- und Software, (Anwendungs-)Betreuung, zentrales Rechenzentrum). Die Gesellschaft verwirklicht ihren Zweck ferner durch die Einbeziehung von Kooperationsleistungen (§ 57 Abs. 3 AO) im planmäßigen Zusammenwirken mit anderen steuerbegünstigten Körperschaften, insbesondere auch mit den Beteiligungsgesellschaften der Gesellschaft, insbesondere folgenden Beteiligungsgesellschaften: Gemeinnützige Gesellschaft der Franziskanerinnen zu Olpe für soziale Dienste mbH, Karl Borromäus Schule für Gesundheitsberufe gGmbH, G Service Energie GmbH, G Service Hauswirtschaft Region Nord GmbH, G Service Hauswirtschaft Region Süd GmbH, G Service Reinigung Region Nord GmbH, G Service Reinigung Region Süd GmbH. Bei den einbezogenen Kooperationsleistungen handelt es sich insbesondere um Leistungen, vor allem Dienstleistungen wie z.B. operative Managementleistungen, Pflegedienste, Reinigungsleistungen, Hauswirtschaftsleistungen, Facilitymanagement/ technische Dienste, Hol- und Bringedienste, Ausbildung von Mitarbeitern in Gesundheitsberufen, Empfang von Energie wie z.B. Strom und Erdgas und Beratung zu entsprechenden Energieprojekten. (3) Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. (4) Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwandt werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft erhalten. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. (5) Maßnahmen im Sinne des § 58 AO sind - auch gegenüber steuerbegünstigten Gesellschaftern - zulässig. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 15. November 2021 hat die Änderung des Unternehmensgegenstandes und die Änderung von § 3 (Zweck der Gesellschaft) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 08.12.2021 Schmidt | |||
| 12 | b) Die Gesellschaft ist durch Verschmelzungsvertrag vom 15. November 2021 und die Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen vom selben Tag mit der Katholische Kliniken Oberberg gemeinnützige GmbH mit Sitz in Engelskirchen (Amtsgericht Köln - HRB 37595) verschmolzen. | a) 15.12.2021 Vöckel | ||||
| 13 | b) Die Gesellschaft ist durch Verschmelzungsvertrag vom 15. November 2021 und die Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen vom selben Tag mit der Marienhospital Brühl GmbH mit Sitz in Brühl (Amtsgericht Köln - HRB 43506) verschmolzen. | a) 21.12.2021 Vöckel | ||||
| 14 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Florange, Barbara, Hünxe, *XX.XX.XXXX | a) 03.11.2023 Frenking | ||||
| 15 | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Jeder Geschäftsführer ist befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 18.10.2023 hat die Änderung von § 11 (Geschäftsführung, Vertretung) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 04.12.2023 Schmidt | |||
| 16 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Heller, Christoph, Castrop-Rauxel, *XX.XX.XXXX | a) 26.06.2024 Frenking |
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