(1) Gegenstand der Gesellschaft ist die Förderung und Sicherstellung der öffentlichen Gesundheitsversorgung im weitesten Sinne für die Stadt Emden und deren Umland. (2) Zweck der Gesellschaft ist die Sicherstellung der bedarfsgerechten Krankenhausversorgung der Bevölkerung im Rahmen des NIedersächsischen Krankenhausplanes, insbesondere durch die Förderung des gemeinnützigen Betriebes des Hans-Susemihl-Krankenhauses. (3) Die Gesellschaft darf im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Bestimmungen dieses Gesellschaftsvertrages alle Geschäfte und sonstigen Maßnahmen vornehmen, die dieser Zweckbestimmung unmittelbar udn mittelbar dienlich erscheinen, soweit das Gemeinnützigkeitsrecht dem nicht entgegensteht.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Geschäftsführer(in)
Axel Becker
Emden
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Freitext
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer zusammen mit einem Prokuristen vertreten. Den Geschäftsführern kann jeweils Einzelvertretungsbefugnis und die Befugnis erteilt werden, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Gesellschaftsvertrag Blatt 33 ff. Sonderband
Tag der ersten Eintragung: 15.03.2005 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HRB 5830 Amtsgericht Emden getreten. Freigegeben am 17.03.2006.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 13.12.2004 zuletzt geändert am 23.06.2005
Die Gesellschafterversammlung vom 27.02.2017 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Gemeinnützigkeit) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 27.02.2017 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in §5 (Höhe des Stammkapitals, Stammeinlage) und mit ihr die Herabsetzung des Stammkapitals in vereinfachter Form um -500.000,00 EUR zur Durchführung der Übertragung von Vermögensteilen im Wege der Abspaltung auf die Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH mit Sitz in Emden (HRB 204243) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 27.02.2017 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen sowie eine Änderung in § 2 (Gegenstand und Zweck des Unternehmens) und mit ihr den Unternehmensgegenstand geändert.
Die Gesellschafterversammlung vom 01.02.2018 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Gemeinnützigkeit) beschlossen.
Sonstige Rechtsverhältnisse
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungsplanes vom 27.02.2017 sowie des Zustimmungsbeschlusses ihrer Gesellschafterversammlung vom 27.02.2017 Teile ihres Vermögens (Krankenhausbetrieb) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung auf die dadurch neu gegründete Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH mit Sitz in Emden (HRB 204243) übertragen.
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.