Historischer Auszug

n Tausender | Hunderter | Zehner Tausender | Hunderter | Zehner | Blatt ÄA Amtsgericht Neustadt/Weinstr. {3579 Registergericht Ludwigshafen/Rh. 24680 | H R B Nr. Grund- Vorstand 2 4 9 1 der oder Persönlich haftende . b) (Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura a) Tag der Eintragung Ein- c) Gegenstand des Unternehmens P Geschäftsführer Rechtsverhältnisse und Unterschrift tragung DM Abwickler b) Bemerkungen 1 3 4 5 . 6 7 1 a) Gemeindewerke Haßloch GmbH 50.000 DM Manfred Gesellschaft mit beschränkter Haftung. a) 2. März 1999 Schlosser, b) Haßloch geb. 05.05.1955, Der Gesellschaftervertrag ist am 18. Dezember 1998 Bel ru Oaa2ı Dipl.-Ing., geschlossen. b) 81.1-24 Sbd. c) Die Versorgung der Bevölkerung Werkdirektor, . mit Strom, Gas, Warme und Haßloch Die Gesellschaft hat bis zu zwei Geschäftsführer. Ist nur Wasser. ein Geschäftsführer bestellt, ist er zur alleinigen Ver- Die Gesellschaft kann sich tretung der Gesellschaft berechtigt. Zwei Geschäftsführer hierbei anderer Unternehmen vertreten die Gesellschaft gemeinschaftlich oder ein Ge- bedienen, sich an _ ihnen be- schäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen. teiligen oder solche Unter- Die Geschäftsführer und Liquidatoren können durch Gesell- nehmen sowie Hilfs- und schafterbeschluß von den Beschränkungen des $ 181 BGB Nebenbetriebe errichten, befreit werden. Auch beim Vorhandensein von zwei Ge- erwerben oder pachten. schäftsführern kann durch Gesellschafterbeschluß jedem von ihnen Einzelvertretungsbefugnis eingeräumt werden. Der Geschäftsführer Manfred Schlosser ist einzelvertre- tungsberechtigt und befugt, die Gesellschaft bei Rechts- geschäften mit sich selbst oder als Vertreter eines Dritten zu vertreten (Befreiung von $ 181 BGB). 2 c) Die Versorgung mit Strom, Gas, 6.050.000 DM Die Gesellschafterversammlung vom 13. Juli 1999 hat die a) 31. August Warme und Wasser. Erhöhung des Stammkapitals um 6.000.000,-- DM auf c 1999 Te 6.050.000,-- DM sowie die entsprechende Änderung des 8 4 der Satzung beschlossen. BAR Jr ara Die Kapitalerhöhung ist erfolgt durch Ausgliederung des b) Bl. 25-233 Eigenbetriebes - Gemeindewerke Haßloch - Versorgungs- Sbd. I betriebe und Badepark - der Gemeinde Haßloch K.d.6.R. zur Bl. 1-182 Aufnahme nach den 8 168 ff. i.V.m. den $ 123 ff. des Sbd. II Umwandlungsgesetzes. $ 2 Abs. 1 der Satzung (Gegenstand des Unternehmens) wurde neu gefaßt; $ 17 der Satzung (Aufgaben der Gesellschafterversammlung) wurde ergänzt. 3 Die Gesellschafterversammlung vom 27. August 1999 hat die la) 16. September Ergänzung und Änderung des $ 8 der Satzung (Bildung, Zu- 1999 * sammensetzung und Amtsdauer des Aufsichtsrats) sowie die Änderung des $ 10 der Satzung (Einberufung und Beschluß- BR paar fassung des Aufsichtsrats) beschlossen. b) Bl. 1-22 Sbd. III 4 Einzelprokura: a) 7. Januar Hans Hauptmann, 2000 geb. 18.05.1949, ; b)} Bl. 25-27 Sbd.

Vorstand z N nd vb. IVEUDIOCULUAL Aland EA | a m) £ Z U 1 Nr. . Grund- der a) Firma oder Persönlich haftende . b) (Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura | a) Tag der Eintragung Fin- c) Gegenstand des Unternehmens P Geschäftsführer Rechtsverhältnisse . * und Unterschrift tragung Abwickler or ; b) Bemerkungen 1 2 4 5 . 6 7 V mit Strom, Gas Die Gesellschafterversammlung vom 2. Dezember 1999 hat a) 10. März 2000 > c) ME sangen m) der 0m, 0867 die Erhöhung des Stammkapitals um 2.027.500,-- DM auf ZA des Freizeitbades Badepark 8.077.500,-- DM, die Erweiterung des Gegenstandes des \S JA Or Haßloch sowie die Betriebs- Unternehmens sowie eine Neufassung der Satzung beschlos- b) B1. 28-88 Sbd. führung der Abwasserentsorgung sen. Bd. III der Gemeinde Haßloch/Pfalz. 6 5.410. 000, -+ Einzelprokura: Die Gesellsc chafterversammlung vom 16. Juli 2001 „hat die a) 25.09.2001 EUR Umstellung des Stammkapitals von 8.7077.500,-- DM auf Rainer Mildner, 4.129.960,17 EUR und seine Erhöhung aus Gesellschafts- BAR je Our geb. 10.03.1960, mitteln um 5.719,83 EUR auf 4.135.680,-- EUR beschlossen. b) B1.90-146 Sbd. Lindenberg Mit weiterem Beschluss vom gleichen Tag ist das Stamm- kapital um weitere 1.274.320,-- EUR aus Gesellschafts- mitteln auf 5.410.000,-- EUR erhöht und $ 4 der Satzung (Stammkapital, Stammeinlagen) entsprechend geändert. Weiterhin wurde die Änderung von $ 20 Abs. 5 der Satzung (Jahresabschluß) beschlossen. Fortsetzung auf dem ....... ten Blatt