Registerinformationen

Tätigkeit

Gegenstand des Unternehmens

Zweck der Gesellschaft ist insbesondere die Erbringung von telefonischen, organisatorischen und technischen Dienstleistungen, die vor allem mit der ärztlichen Versorgung der Patienten zu Unzeiten (sprechstundenfreien Zeiten) im Zusammenhang stehen. Dienstleistungen werden im Auftrag der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns - Körperschaft des öffentlichen Rechts oder - soweit rechtlich zulässig - weiterer Vertragspartner erbracht. Zweck der Gesellschaft ist weiter, im Auftrag der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns - Körperschaft des öffentlichen Rechts Call Center-Dienstleistungen durchzuführen, die der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns - Körperschaft des öffentlichen Rechts im Rahmen ihrer Funktion als Zentrale Stelle gemäß den Krebsfrüherkennungs-Richtlinien obliegen. Die Gesellschaft kann im rechtlich zulässigen Umfang die Erfüllung weitere Aufgaben übernehmen, soweit diese entweder zum gesetzlichen Aufgabenbereich der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns - Körperschaft des öffentlichen Rechts gehören oder gemäß § 75 Abs. 6 SGB V von der zuständigen Aufsichtsbehörde gestattet wurden. Die Gesellschaft kann auch, soweit rechtlich zulässig, die Erfüllung weiterer Aufgaben von anderen Vertragspartnern übernehmen. Die Gesellschaft wird dabei im wesentlichen für die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns - Körperschaft des öffentlichen Rechts tätig werden. Die Gesellschaft darf alle Geschäfte und Handlungen vornehmen, die zur Erreichung des Gesellschaftszwecks notwendig oder förderlich und nach Maßgabe des Sozialgesetzbuches zulässig sind.Dem Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen als die für die KVB zuständigen Aufsichtsbehörde sind Maßnahmen der Gesellschaft, die nach § 85 Abs. 1 bis 4 SGB IV anzeige- oder genehmigungspflichtig wären, rechtzeitig anzuzeigen (§ 85 Abs. 5 SGB IV).

Vertretung

Allgemeine Vertretungsregelung

• Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.

Leitung und Vertretung

Eingetragene Personen und Funktionen

Weitere Registerangaben

Inhalt des Registerblatts nach Themen

Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.