Handelsregister · HRB 3093

Chronologischer Auszug

GE Medical Systems Information Technologies GmbH · Amtsgericht Freiburg

Entwicklung des Registerblatts

Eintragungen in zeitlicher Folge

Abrufstand 27.03.2024

Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.

Nummer der Eintragunga) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des UnternehmensGrund- oder Stammkapitala) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere VertretungsbefugnisProkuraa) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnissea) Tag der Eintragung b) Bemerkungen
1a)
GE Medical Systems Information
Technologies GmbH

b)
Freiburg im Breisgau

c)
Die Entwicklung, die Herstellung, der
Vertrieb und die Wartung
wissenschaftlicher und medizinischer
Apparate und Geräte jeder Art sowie von
Maschinen, Werkzeugen und Einzelteilen.
115.800.000,0
0 EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er
allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt,
vertreten zwei gemeinsam oder ein
Geschäftsführer mit einem Prokuristen.

b)
Geschäftsführer:
von Polheim, Bernd, Diplom-Ingenieur,
Remscheid, *XX.XX.XXXX
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

Geschäftsführer:
Nieveler, Jürgen, Müllheim, *XX.XX.XXXX
einzelvertretungsberechtigt.
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Schittler, Walter, Freiburg im Breisgau
Paulus, Michael, Badenweiler, *XX.XX.XXXX
Nilsson, Christian, Freiburg im Breisgau,
*XX.XX.XXXX

Einzelprokura:
Demuth, Christoph, Breisach am Rhein,
*XX.XX.XXXX
Rauterkus, Klaus, Freiburg im Breisgau
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 30.07.1986 mit mehrfachen
Änderungen; zuletzt geändert am 16.12.2004.
a)
17.03.2006
Jaeger

b)
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
17.03.2006.
Tag der ersten
Eintragung: 10.11.1986
Gesellschaftsvertrag:
Sonderband
Blatt S. 97 ff
2Stammkapital
nun:
131.125.000,0
0 EUR
a)
Allgemeine Vertretungsregelung von Amts
wegen berichtigt in:
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er
allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt,
vertreten zwei gemeinsam oder ein
Geschäftsführer mit einem Prokuristen.
Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden.
Die Geschäftsführer können von den
Beschränkungen des § 181 BGB allgemein
befreit werden.

b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
van Wickeren, Werner, Kriftel, *XX.XX.XXXX
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Personenbezogene Daten von Amts wegen
berichtigt bei
Geschäftsführer:
von Polheim, Bernd, Remscheid, *XX.XX.XXXX
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 22.06.2006 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Stammkapital)
beschlossen.
Das Stammkapital ist durch Beschluss der
Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag
um 15.325.000,00 EUR auf 131.125.000,00 EUR
erhöht.
a)
24.08.2006
Gabriel

b)
Geänderter
Gesellschaftsvertrag:
Sonderband
Blatt 87 ff.

Änderungsbeschluss:
Sonderband
Blatt 83 ff.
3Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Amann, Wolfgang, Bad Krozingen, *XX.XX.XXXX
Prokura erloschen:
Nilsson, Christian, Freiburg im Breisgau,
*XX.XX.XXXX
a)
14.09.2006
Engler
4Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Dahm, Andreas, Viernheim, *XX.XX.XXXX
Schäfer, Tino, Gundelfingen, *XX.XX.XXXX
Cimermans, Girts, Freiburg im Breisgau,
*XX.XX.XXXX
Kiefer, Britta, Kirchzarten, *XX.XX.XXXX
Klimp, Tjarda Aaltje Benedikta, Freiburg im
Breisgau, *XX.XX.XXXX
Prokura erloschen:
Demuth, Christoph, Breisach am Rhein,
*XX.XX.XXXX
Prokura erloschen:
Rauterkus, Klaus, Freiburg im Breisgau
Prokura erloschen:
Schittler, Walter, Freiburg im Breisgau
a)
19.09.2006
Engler
5b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dahm, Andreas Hermann, Viernheim,
*XX.XX.XXXX
Bestellt als
Geschäftsführer:
Geier, Alfred Jürgen, Ellerau, *XX.XX.XXXX
Bestellt als
Geschäftsführer:
Klimp, Tjarda Aaltje Benedikta, Freiburg im
Breisgau, *XX.XX.XXXX
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Nieveler, Jürgen, Müllheim, *XX.XX.XXXX
Prokura erloschen:
Klimp, Tjarda Aaltje Benedikta, Freiburg im
Breisgau, *XX.XX.XXXX
Prokura erloschen:
Dahm, Andreas Hermann, Viernheim,
*XX.XX.XXXX
a)
27.04.2007
Engler
6Prokura erloschen:
Paulus, Michael, Badenweiler, *XX.XX.XXXX
a)
04.09.2007
Engler
7c)
Gegenstand geändert; nun:
die Entwicklung, die Herstellung, der
Vertrieb und die Wartung
wissenschaftlicher und medizinischer
Apparate und Geräte jeder Art sowie von
Maschinen, Werkzeugen und Einzelteilen
auch unter den Marken Datex und
Engström einschließlich Entwicklung und
Vertrieb von Software für die
vorbezeichneten Sachen.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 22.08.2007 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand)
beschlossen.

b)
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist
aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom
22.08.2007 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten
Rechtsträger vom gleichen Tag
die Gesellschaft mit beschränkter Haftung
"Datex-Ohmeda GmbH", Freiburg im Breisgau (Amtsgericht
Freiburg i.Br. HRB 7642)
verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).
Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug
genommen.
a)
28.09.2007
Engler
8b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Schlosser, Horst Johann, Kenzingen,
*XX.XX.XXXX
a)
10.10.2007
Gabriel
9b)
Mit der

"General Electric Finance Holding GmbH", Neu-Isenburg
(Amtsgericht Amtsgericht Offenbach am Main HRB 40689)

wurde am 12.11.2007 ein
Gewinnabführungsvertrag
abgeschlossen, dem
die Gesellschafterversammlungen am 12.11.2007 zugestimmt
haben.
Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug
genommen.
a)
14.12.2007
Engler
10b)
Personenbezogene Daten geändert bei
Geschäftsführer:
von Polheim, Bernd, Pullach, *XX.XX.XXXX
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
12.03.2008
Engler
11Prokura erloschen:
Amann, Wolfgang, Bad Krozingen, *XX.XX.XXXX
a)
14.04.2008
Engler
12b)
Geschäftsanschrift:
Munzingerstr. 5, 79111 Freiburg im
Breisgau
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Weber, Matthias, Freiburg im Breisgau,
*XX.XX.XXXX
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Schlosser, Horst Johann, Kenzingen,
*XX.XX.XXXX
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Schlosser, Horst Johann, Kenzingen,
*XX.XX.XXXX
Prokura erloschen:
Kiefer, Britta, Kirchzarten, *XX.XX.XXXX
a)
16.01.2009
Engler
13b)
Geschäftsanschrift:
Munzingerstr. 3-5, 79111 Freiburg im
Breisgau
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Ehrlacher, Alexander, Freiburg im Breisgau,
*XX.XX.XXXX
a)
29.01.2009
Engler
14b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Klimp, Tjarda Aaltje Benedikta, Freiburg im
Breisgau, *XX.XX.XXXX
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Kanitz, Annette, Wintzenheim (Frankreich),
*XX.XX.XXXX
a)
16.03.2009
Engler
15b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Lucas, Rolf Johannes Egon, Münster,
*XX.XX.XXXX
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.

Nicht mehr
Geschäftsführer:
von von Polheim, Bernd, Pullach, *XX.XX.XXXX
Prokura erloschen:
Cimermans, Girts, Freiburg im Breisgau,
*XX.XX.XXXX

Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Huhmann, Ivo, Augsburg, *XX.XX.XXXX
von der Assen, Ansgar, Steinfeld, *XX.XX.XXXX
a)
16.07.2009
Engler
16b)
Neue
Geschäftsanschrift:
Munzingerstraße 5, 79111 Freiburg im
Breisgau
Prokura erloschen:
Huhmann, Ivo, Augsburg, *XX.XX.XXXX
a)
31.08.2010
Engler
17b)
Neue
Geschäftsanschrift:
Munzingerstraße 3 -5, 79111 Freiburg im
Breisgau
Prokura erloschen:
Schäfer, Tino, Gundelfingen, *XX.XX.XXXX

Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Otschenaschek, Sonja, Freiburg im Breisgau,
*XX.XX.XXXX
a)
10.03.2011
Engler
18b)
Errichtet:
Zweigniederlassung unter der Firma
GE HomeCare Systems,
Zweigniederlassung der GE Medical
Systems Information Technologies GmbH,
82211 Herrsching,
Geschäftsanschrift: Bahnhofstraße 26,
82211 Herrsching

c)
Gegenstand geändert; nun:
Die Entwicklung, die Herstellung, der
Vertrieb und die Wartung
wissenschaftlicher und medizinischer
Apparate und Geräte jeder Art sowie von
Maschinen, Werkzeugen und Einzelteilen
einschließlich Entwicklung und Vertrieb von
Software für die vorbezeichneten
Erzeugnisse.
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Geier, Alfred Jürgen, Ellerau, *XX.XX.XXXX
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Geier, Alfred Jürgen, Ellerau, *XX.XX.XXXX
Loogen, Thomas, Solingen, *XX.XX.XXXX

Einzelprokura beschränkt auf die
Zweigniederlassung 82211 Herrsching:
Wolf, Markus, Herrsching, *XX.XX.XXXX
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 05.08.2011 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma, Sitz) und
in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) beschlossen.
b)
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist
aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 05.08.2011 und
der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger
vom gleichen Tag die Gesellschaft mit beschränkter Haftung
"Breas Medical GmbH", Herrsching (Amtsgericht München
HRB 110547) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).
a)
24.08.2011
Kaufmann
19Prokura erloschen:
Kanitz, Annette, Wintzenheim (Frankreich),
*XX.XX.XXXX

Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Fitz, Daniela Gabriele, München, *XX.XX.XXXX
a)
10.10.2011
Kaufmann
20b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Lucas, Rolf Johannes Egon, Münster,
*XX.XX.XXXX
a)
15.11.2011
Kaufmann
21Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Fischbäck, Richard, Mainburg, *XX.XX.XXXX
a)
28.12.2011
Kaufmann
22Stammkapital
erhöht; nun:
131.126.000,0
0 EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 19.12.2011 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Stammkapital)
beschlossen.
a)
02.01.2012
Kaufmann
23b)
Der zwischen der Gesellschaft und der "General Electric
Finance Holding GmbH", Neu-Isenburg (Amtsgericht
Offenbach am Main HRB 40689) am 12.11.2007
abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag wurde am
28.12.2011 mit Wirkung zum Ablauf des 31.12.2011
aufgehoben.
a)
05.01.2012
Kaufmann
24b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Wetekam, Volker, Melsungen, *XX.XX.XXXX
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Barth, Julia Christine, München, *XX.XX.XXXX
a)
18.07.2012
Mertens
25b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Weber, Matthias, Freiburg im Breisgau,
*XX.XX.XXXX
a)
20.11.2012
Neff
26b)
Wohnort geändert bei
Geschäftsführer:
Dr. Wetekam, Volker, München, *XX.XX.XXXX
a)
13.05.2013
Neff
27Prokura erloschen:
Fitz, Daniela Gabriele, München, *XX.XX.XXXX
a)
12.08.2013
Tänzel
28b)
Bestellt und wieder ausgeschieden als
Geschäftsführer:
Dr. Seidl, Mihaela, Weyarn, *XX.XX.XXXX
a)
13.11.2013
Mertens
29Prokura erloschen:
von der Assen, Ansgar, Steinfeld, *XX.XX.XXXX
a)
28.11.2013
Mertens
30Prokura erloschen:
Schlosser, Horst Johann, Kenzingen,
*XX.XX.XXXX
a)
02.01.2014
Neff
31Prokura erloschen:
Wolf, Markus, Herrsching, *XX.XX.XXXX
a)
16.07.2014
Neff
32b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dahm, Andreas Hermann, Viernheim,
*XX.XX.XXXX
a)
01.12.2014
Fischer
33Prokura erloschen:
Ehrlacher, Alexander, Freiburg im Breisgau,
*XX.XX.XXXX
a)
05.01.2015
Fischer
34b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Simon, Carsten Wolfgang Bernd, Berlin,
*XX.XX.XXXX
Nicht mehr
Geschäftsführer:
van Wickeren, Werner, Kriftel, *XX.XX.XXXX
a)
16.03.2015
Transier-Lang
35Prokura erloschen:
Fischbäck, Richard, Mainburg, *XX.XX.XXXX
a)
28.08.2015
Transier-Lang
36Stammkapital
nun:
10.000.000,00
EUR
Prokura erloschen:
Otschenaschek, Sonja, Freiburg im Breisgau,
*XX.XX.XXXX

Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Pesch, Dirk, München, *XX.XX.XXXX
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 01.12.2014 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Stammkapital)
beschlossen.

Das Stammkapital ist durch Beschluss der
Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag
um 121.126.000,00 EUR auf 10.000.000,00 EUR
herabgesetzt.
a)
17.05.2016
Transier-Lang
37b)
Wohnort geändert bei
Geschäftsführer:
Simon, Carsten Wolfgang Bernd, Bad Krozingen,
*XX.XX.XXXX
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Wetekam, Volker, München, *XX.XX.XXXX
a)
16.08.2016
Transier-Lang
38b)
Mit der

"GE Business Services GmbH", Frankfurt am Main
(Amtsgericht Frankfurt am Main HRB 97926)
wurde am 16.12.2016 ein Beherrschungsvertrag
abgeschlossen,
dem die Gesellschafterversammlungen am 16.12.2016
zugestimmt haben.
Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug
genommen.
a)
27.12.2016
Transier-Lang
39Prokura erloschen:
Barth, Julia Christine, München, *XX.XX.XXXX

Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Herrn, Joachim, Karlsfeld, *XX.XX.XXXX
a)
04.05.2017
Transier-Lang
40Prokura erloschen:
Pesch, Dirk, München, *XX.XX.XXXX
b)
Der mit der

"GE Business Services GmbH", Frankfurt am Main
(Amtsgericht Frankfurt am Main HRB 97926) am 16.12.2016
abgeschlossene Beherrschungsvertrag ist infolge
Verschmelzung auf die

"General Electric Deutschland Holding GmbH", Frankfurt am
Main (Amtsgericht Frankfurt am Main HRB 98088)

übergegangen.
a)
02.11.2017
Drayer
41Prokura erloschen:
Loogen, Thomas, Solingen, *XX.XX.XXXX
a)
19.11.2018
Transier-Lang
42b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Lamers, Christina, Köln, *XX.XX.XXXX
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.

Vertretungsbefugnis geändert bei
Geschäftsführer:
Simon, Carsten Wolfgang Bernd, Bad Krozingen,
*XX.XX.XXXX
einzelvertretungsberechtigt.
a)
19.02.2019
Transier-Lang
43Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Kanitz, Annette Alexandra, geb. Fichter,
Crailsheim, *XX.XX.XXXX
a)
21.10.2019
Transier-Lang
44Prokura erloschen:
Kanitz, Annette Alexandra, geb. Fichter,
Crailsheim, *XX.XX.XXXX

Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Kreiner, Sonja, München, *XX.XX.XXXX
a)
10.09.2020
Transier-Lang
45b)
Der zwischen der Gesellschaft und der

"General Electric Deutschland Holding GmbH", Frankfurt am
Main (Amtsgericht Frankfurt am Main HRB 98088)

am 16.12.2016 abgeschlossene Beherrschungsvertrag wurde
in einen Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag
geändert.
Die Gesellschafterversammlungen haben der Änderung am
03.12.2020 zugestimmt.
Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug
genommen.
a)
15.12.2020
Elger
46b)
Der zwischen der Gesellschaft und der

"General Electric Deutschland Holding GmbH", Frankfurt am
Main (Amtsgericht Frankfurt am Main HRB 98088)

am 16.12.2016 abgeschlossene
Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag
ist durch Kündigung mit Wirkung zum 31.12.2022 beendet.
Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug
genommen.
a)
20.01.2023
Elger
47b)
Neue
Geschäftsanschrift:
Munzingerstraße 5, 79111 Freiburg im
Breisgau
Aufgehoben als Zweigniederlassung:
82211 Herrsching,
Geschäftsanschrift: Bahnhofstraße 26,
82211 Herrsching
Prokura erloschen:
Kreiner, Sonja, München, *XX.XX.XXXX
a)
10.03.2023
Elger
48b)
Mit der "GE Healthcare Holding Germany GmbH", Solingen
(Amtsgericht Wuppertal HRB 33272) wurde am 17.11.2023
ein Ergebnisabführungsvertrag abgeschlossen, dem die
Gesellschafterversammlungen am 19.10.2023 und
17.11.2023 zugestimmt haben.
Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden
(Unternehmensvertrag und Zustimmungsbeschlüsse) wird
Bezug genommen.
a)
23.11.2023
Steiert

Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.