Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Die Satzung ist errichtet am 15.02.1971 mehrfach, zuletzt gemäß Beschluss der Mitgliederversammlung vom 08.07.1998 geändert.
Die Mitgliederversammlung vom 16.12.2009 hat die Änderung der Satzung in § 6 (Mitgliederversammlung) und § 8 (Vorstand) beschlossen.
Die Mitgliederversammlung vom 08.12.2016 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.
Die Mitgliederversammlung vom 22.06.2017 hat die Änderung der Satzung in § 1 beschlossen.
Die Mitgliederversammlung vom 12.09.2019 hat die folgenden Änderungen der Satzung beschlossen: - § 1 Abs. 1 (Name) und mit Ihr die Änderung des Vereinsnamens - § 2 (Zweck) und mit Ihr die Änderung des Vereinszwecks - § 7 Abs. 5 (Verwaltungsausschuss) wurde neu eingefügt - § 7 Abs. 7 wurde gestrichen - § 12 Abs. 1 und 3 (Finanzierung), - § 13 Abs. 2 (Sozialstation und Krankenpflegeverein) - § 17 (Heimfall des Vermögens), - § 19 Abs. 3 und 4 (Schlussbestimmung) Zudem wurde in allen Paragraphen und betroffenen Absätzen das Wort "Förderverein" beim Vereinsnamen ergänzt.
Die Mitgliederversammlung vom 23.11.2023 hat die Änderung der Satzung in § 17 (Heimfall des Vermögens) beschlossen.
Sonstige Rechtsverhältnisse
Für den Erwerb, Veräußerung und Belastung von Grunstücken und grundstücksgleichen Rechte sowie zur Aufnahme von Darlehen ist die Zustimmung der Mitgliederversammlung erforderlich. Zur Aufnahme von Kassenkrediten ist die Zustimmung des Verwaltungsauschusses erforderlich.
Der Vorstand besteht nun aus dem Vorsitzenden und einem Stellvertreter.
Freitext
Tag der ersten Eintragung: 29.09.1972 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und an die Stelle des bisherigen Registerblattes VR 621 SP getreten. Freigegeben am 01.03.2006.
Fall 3
Herr Hermann ist am 09.11.1948 geb. von Amts wegen berichtigt lfd. Nr. 2 Sp 3 b).
Geburtsdatum berichtigt.
Fall 6
Fall 7
Fall 9
Fall 10
Fall 11
Fall 12
Fall 13
Fall 14
Lfd. Nr. 12 Sp. 4b) hinsichtlich des Sitzes der neu gegründeten Gesellschaft von Amts wegen berichtigt.
Fall 15
Fall 16
Fall 17
Formwechsel
Der Verein hat nach Maßgabe des Ausgliederungsplans vom 11.11.2020 sowie des Zustimmungsbeschlusses der Mitgliederversammlung vom 24.11.2020 Teile seines Vermögens (ambulanter Pflegebetrieb) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die dadurch neu gegründete Ökumenische Sozialstation Böhl-Iggelheim gGmbH mit Sitz in Böhl-Iggelheim (Amtsgericht Ludwigshafen am Rhein, HRB 67233) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.